piratenpartei beider Basel

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1 piratenpartei beider Basel PV-Protokoll 10. März 2016 Jan Fader 30. März 2016

2 PV-Protokoll 10. März Inhaltsverzeichnis 1 Protokoll Ordentliche Piratenversammlung vom 10. März Formelles Begrüssung Ordentliche Versammlung Wahl des Tagespräsidenten Wahl des Protokollanten Wahl Stimmzähler Annahme Versammlungsordnung Annahme des Protokolls der letzten PV Berichte Jahresbericht Vorstand Finanzbericht Revisorenbericht Entlastung des Vorstandes Annahme Jahresrechnung Festsetzung Mitgliedsbeiträge und Annahme des ordentlichen Budgets Wahl des Vorstandes Präsident Vize-Präsidenten Revisor Statutenänderungen Stimmrecht an PV nur für Piraten (zahlende Mitglieder) Parolenfassung Übernahme nationale Parolen Pro Service public Nein-Parole BGE-Parole Ja-Parole Milchkuh-Initative Nein-Parole PID-Parole Ja-Parole Asylgesetz-Parole Ja-Parole

3 PV-Protokoll 10. März 2016 Inhaltsverzeichnis Kantonale Parolen BKB-Referendum Nein-Parole Demokratieiniativen Div. Anträge Gewaltfreie Aktion gegen Scientology Grossratswahl Varia 14

4 PV-Protokoll 10. März Protokoll Ordentliche Piratenversammlung vom 10. März 2016 Datum: Donnerstag, 10. März 2016 Ort: Unternehmen Mitte, Gerbergasse 30, 4001 Basel Beginn: 19:35 Ende: 21:25 Anwesende: 5 Mitglieder der Piratenpartei beider Basel Protokoll: Jan Fader

5 PV-Protokoll 10. März Formelles 2.1 Begrüssung Jowi begrüsst die Versammlung.

6 PV-Protokoll 10. März Ordentliche Versammlung 3.1 Wahl des Tagespräsidenten Jowi sich zur Verfügung und wird mit einstimmig gewählt. 3.2 Wahl des Protokollanten Wahl Protokollant: Jan Fader stellt sich zur Verfügung und wird einstimmig gewählt. 3.3 Wahl Stimmzähler Stimmzähler wird von der Versammlung nicht für notwendig erachtet und daher durch den Tagespräsidenten durchgeführt. 3.4 Annahme Versammlungsordnung Ja: 4 Enthalten: Annahme des Protokolls der letzten PV

7 PV-Protokoll 10. März Ordentliche Versammlung Berichte Jahresbericht Vorstand Etwas mehr als ein Jahr seit PPBB-Reaktivierung regelmässige Vorstandssitzungen und Stammtische div. PMs verschickt 2 Tage Cryptoparty: leider nicht stark besucht. Zusammenarbeit mit FF3L und Starship-factory Freifunk 3Laendereck mitgegründet und unterstützt. Fernsehauftritt und Zeitungsberichte Scientology: Tempel in Basel eröffnet, Gegenwehr gezeigt NR-Wahl: leider keine Kandidaten, daher Wahlempfehlung ausgesprochen Petition für ein lebendiges Basel: offizielle Unterstützung Unterstützung Sammlung NDG Kontakte zur JUSO Basel aufgegleist BKB-Referendum mit PM und Verteiler unterstützt Parole zu allen Abstimmungen erfolgreich gefasst. Website neu strukturiert und aktualisiert. Braucht aber noch mehr Arbeit. spontane Entscheidungsfindung durch kleinen Vorstand möglich. Durch zu kleinen Vorstand, aber nicht alle Themen bearbeitbar. Mitgliederentwicklung stagniert, aber mit 138 doch beachtlich hoch. Ausblick: Cryptoparty am 16. März ohne PPBB BÜPF-Referendum 5. Juli: Abstimmung BKB-Referendum

8 PV-Protokoll 10. März Ordentliche Versammlung 8 JGLB NW -> Demokratieinitative in Diskussion Grossratswahl und NDG-Abstimmung Herbst Finanzbericht Ca. CHF auf Postfinance-Konto vorhanden. Keine Mitgliederbeiträge seit 2013 von der PPS erhalten. Ausgaben ca. CHF Grosser Posten sind die PV-Veranstaltungen im Unternehmen Mitte Revisorenbericht Martin hat gut nach den Belegen geschaut. Chaos teilweise noch von Vorgängern. Unklar zwischen 2012 und 2014, teilweise Veränderungen über Jahresrechnung vom 1. Januar 2015 zum 31. Dezember 2015 ist aufgrund Nichtvorliegens, nicht zur Entlastung nicht zur Empfehlung Ordnungsantrag: Änderung der TO Die Jahresrechnung soll unabhängig von der Entlastung des Vorstandes genehmigt werden Entlastung des Vorstandes

9 PV-Protokoll 10. März Ordentliche Versammlung Annahme Jahresrechnung Vorschlag: Vertagt auf nächste PV 3.7 Festsetzung Mitgliedsbeiträge und Annahme des ordentlichen Budgets Antrag: Budget wird ergänzt um keinen Schulden ergänzt. Abstimmung Budget und Mitgliedsbeitrag CHF 20 pro Jahr Ja: 4 Enthalten: Wahl des Vorstandes Präsident Jowi kandidiert erneut:

10 PV-Protokoll 10. März Ordentliche Versammlung Vize-Präsidenten Jan Fader, Kilian Brogli und Martin Stöcklin kandidieren als Vize-Präsident: Revisor Pat Mächler kandidiert als Revisior: 3.9 Statutenänderungen Stimmrecht an PV nur für Piraten (zahlende Mitglieder) Vorstellung durch Jan Fader.

11 PV-Protokoll 10. März Parolenfassung Ordnungsantrag: Nationale von der PPS übernehmen und BKB-Referendum abstimmen, weitere kantonale Abstimmungen an den Vorstand delegieren Ja: 4 Enthalten: 0 Ordnungsantrag: Nationale Abstimmungen einzeln abstimmen 4.1 Übernahme nationale Parolen Pro Service public Nein-Parole BGE-Parole Ja-Parole Ja: 4 Enthalten: 0

12 PV-Protokoll 10. März Parolenfassung Milchkuh-Initative Nein-Parole Ja: 2 Enthalten: PID-Parole Ja-Parole Ja: 1 Nein: 1 Enthalten: 2 Stichentscheid Präsident: Ja Asylgesetz-Parole Ja-Parole 4.2 Kantonale Parolen BKB-Referendum Nein-Parole Ja: 4 Enthalten: 0

13 PV-Protokoll 10. März Parolenfassung Demokratieiniativen Ordnungsantrag: beide Demokratieinitativen für BL zusammen behandeln Ja: 2 Abstimmung: Enthalten: Div. Anträge Gewaltfreie Aktion gegen Scientology Mitgliedsbeitrag wäre CHF 50 Ordnungsantrag: Delegation an den Vorstand Enthalten: Grossratswahl 2016 Aktuell liegen keine Kandidaturen vor. Ordnungsantrag: Delegation an den Vorstand Ja: 2

14 PV-Protokoll 10. März Varia Material bei Pat Mächler holen: 2 Kisten Kugelschreiber und Fahnen Konto dringend zur WIR-Bank migrieren Standaktion zu Grossratswahl oder BÜPF-Referendum Tickets zu Film Offshore verlost