Gelbe Erläuterungsbücher. Unterhaltsrecht

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1 Gelbe Erläuterungsbücher Unterhaltsrecht ommentar zum Ehegatten-, indes- und Verwandtenunterhalt, zum Prozessrecht und einschlägigen Nebenbestimmungen von Dieter Bäumel, Dieter Büte, Dr Enno Poppen 1 Auflage Unterhaltsrecht Bäumel / Büte / Poppen schnell und portofrei erhältlich bei beck-shopde DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Unterhaltsrecht Familienrecht Bürgerliches Recht Verlag CH Beck München 2006 Verlag CH Beck im Internet: wwwbeckde ISBN

2 Revision, Druckerei C H Beck Revision sverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIII Literaturverzeichnis XV Erster Teil Ehegattenunterhalt Bürgerliches Gesetzbuch Buch 4 Familienrecht Abschnitt 1 Bürgerliche Ehe Titel 5 Wirkungen der Ehe im Allgemeinen vor 1360 ff Verpflichtung zum Familienunterhalt a Umfang der Unterhaltspflicht b Zuvielleistung 35 vor 1361 Einkommensermittlung Unterhalt bei Getrenntleben 110 Titel 7 Scheidung der Ehe Untertitel 2 Unterhalt des geschiedenen Ehegatten apitel 1 Grundsatz 1569 Abschließende Regelung 150 apitel 2 Unterhaltsberechtigung 1570 Unterhalt wegen Betreuung eines indes Unterhalt wegen Alters Unterhalt wegen rankheit oder Gebrechen Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit und Aufstockungsunterhalt Angemessene Erwerbstätigkeit Ausbildung, Fortbildung oder Umschulung Unterhalt aus Billigkeitsgründen Bedürftigkeit Maß des Unterhalts a Deckungsvermutung bei Schadensbedingten Mehraufwendungen Beschränkung oder Wegfall der Verpflichtung Auskunftspflicht 275 C H B e c k/ Va hle n VII

3 Revision, Druckerei C H Beck apitel 3 Leistungsfähigkeit und Rangfolge 1581 Leistungsfähigkeit Rangverhältnisse mehrerer Unterhaltsbedürftiger Einfluss des Güterstands Rangverhältnisse mehrerer Unterhaltsverpflichteter 297 apitel 4 Gestaltung des Unterhaltsanspruchs 1585 Art der Unterhaltsgewährung a Sicherheitsleistung b Unterhalt für die Vergangenheit c Vereinbarungen über den Unterhalt 312 C H B e c k/ Va hle n apitel 5 Ende des Unterhaltsanspruchs 1586 Wiederverheiratung, Begründung einer Lebenspartnerschaft oder Tod des Berechtigten a Wiederaufleben des Unterhaltsanspruchs b ein Erlöschen bei Tod des Verpflichteten 330 Zweiter Teil indes- und Verwandtenunterhalt VIII Abschnitt 2 Verwandtschaft Titel 3 Unterhaltspflicht Untertitel 1 Allgemeine Vorschriften 1601 Unterhaltsverpflichtete Bedürftigkeit Leistungsfähigkeit Einfluss des Güterstands Auskunftspflicht Rangverhältnisse mehrerer Pflichtiger Ersatzhaftung und gesetzlicher Forderungsübergang Haftung des Ehegatten oder Lebenspartners Rangverhältnisse mehrerer Bedürftiger Maß des Unterhalts a Deckungsvermutung bei schadensbedingten Mehraufwendungen Beschränkung oder Wegfall der Verpflichtung Art der Unterhaltsgewährung a Art der Unterhaltsgewährung bei minderjährigen indern b Anrechnung von indergeld Unterhalt für die Vergangenheit Verzicht auf den Unterhaltsanspruch; Vorausleistung 485

4 Revision, Druckerei C H Beck Untertitel 2 Besondere Vorschriften für das ind und seine nicht miteinander verheirateten Eltern 1615 a Anwendbare Vorschriften l Unterhaltsanspruch von Mutter und Vater aus Anlass der Geburt m Beerdigungskosten für die Mutter n ein Erlöschen bei Tod des Vaters oder Totgeburt 504 Titel 5 Elterliche Sorge 1629 Vertretung des indes 505 C H B e c k/ Va hle n Dritter Teil Nebenvorschriften Einkommensteuergesetz (EStG) 10 Sonderausgaben Veranlagung von Ehegatten a Getrennte Veranlagung von Ehegatten b Zusammenveranlagung von Ehegatten Außergewöhnliche Belastungen a Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen 528 Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (EGBGB) Art 18 Unterhalt 532 Gesetz zur Regelung von Härten im Versorgungsausgleich (VAHRG) 5 Unterhaltsfälle Nachzahlungen in den Unterhaltsfällen 548 Sozialgesetzbuch (SGB) 3 Buch (III) Arbeitsförderung 117 Anspruch auf Arbeitslosengeld Anspruchsvoraussetzungen bei Arbeitslosigkeit Arbeitslosigkeit Übergang von Ansprüchen des Arbeitslosen 555 Sozialgesetzbuch (SGB) 2 Buch (II) Grundsicherung für Arbeitssuchende 33 Übergang von Ansprüchen 559 Sozialgesetzbuch (SGB) 12 Buch (XII) Sozialhilfe 41 Leistungsberechtigte Umfang der Leistungen Besonderheiten bei Vermögenseinsatz und Unterhaltsansprüchen 565 IX

5 Revision, Druckerei C H Beck 90 Einzusetzendes Vermögen Übergang von Ansprüchen Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen 585 Einkommensteuergesetz (EStG) 24 b Entlastungsbetrag für Alleinerziehende Familienleistungsausgleich inder, Freibeträge für inder Anspruchsberechtigte inder Zusammentreffen mehrerer Ansprüche Andere Leistungen für inder Höhe des indergeldes, Zahlungszeitraum Antrag Besondere Mitwirkungspflichten Überprüfung des Fortbestehens von Anspruchsvoraussetzungen durch Meldedaten-Übermittlung Festsetzung und Zahlung des indergeldes Zahlungszeitraum Festsetzung und Zahlung des indergeldes an Angehörige des öffentlichen Dienstes Zahlung des indergeldes in Sonderfällen Aufrechnung Pfändung Erstattung von osten im Vorverfahren 619 C H B e c k/ Va hle n Gesetz zur Sicherung des Unterhalts von indern allein stehender Mütter und Väter durch Unterhaltsvorschüsse oder -ausfallleistungen (Unterhaltsvorschussgesetz) 1 Berechtigte Umfang der Unterhaltsleistung Dauer der Unterhaltsleistung Beschränkte Rückwirkung Ersatz- und Rückzahlungspflicht Übergang von Ansprüchen des Berechtigten 637 Bundesgesetz über individuelle Förderung der Ausbildung (Bundesausbildungsförderungsgesetz BaföG) 37 Übergang von Unterhaltsansprüchen 642 X Gesetz zum Erziehungsgeld und zur Elternzeit (Bundeserziehungsgeldgesetz BErzGG) 9 Unterhaltspflichten 648

6 Revision, Druckerei C H Beck Eigenheimzulagengesetz (EigZulG) 4 Nutzung zu eigenen Wohnzwecken Objektbeschränkung 658 Sozialgesetzbuch (SGB) 11 Buch (XI) Soziale Pflegeversicherung 13 Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu anderen Sozialleistungen Begriff der Pflegepersonen Ergänzende Darlehen Tagespflege und Nachtpflege der Leistung 663 C H B e c k/ Va hle n Sozialbuch (SGB) 8 Buch (VIII) inder- und Jugendhilfe 23 Förderung in indertagespflege Leistungen zum Unterhalt des indes oder des Jugendlichen 666 Vierter Teil Prozessrecht Zivilprozessordnung 93 osten bei sofortigem Anerkenntnis d osten bei Unterhaltsklagen a Prozesskostenvorschuss einer Unterhaltssache Stufenklage Feststellungsklage Abänderungsklage Einstweilige Anordnungen d Einstweilige Anordnung Zuständigkeit Auskunftsrecht des Gerichts Einstweilige Anordnung Statthaftigkeit des vereinfachten Verfahrens Antrag Maßnahmen des Gerichts Einwendungen des Antragsgegners Feststellungsbeschluss Mitteilung über Einwendungen Streitiges Verfahren Sofortige Beschwerde Unterhalt bei Vaterschaftsfeststellung Abänderungsklage Abänderung des Titels bei wiederkehrenden Unterhaltsleistungen lage gegen Abänderungsbeschluss Besondere Verfahrensvorschriften 768 XI

7 Revision, Druckerei C H Beck 658 Sonderregelungen für maschinelle Bearbeitung Vordrucke Bestimmung des Amtsgerichts Vollstreckungsabwehrklage 772 Insolvenzordnung (InsO) 35 Begriffe der Insolvenzmasse Unpfändbare Gegenstände Unterhaltsansprüche 780 Zivilprozessordnung 850 Pfändungsschutz für Arbeitseinkommen a Unpfändbare Bezüge b Bedingt pfändbare Bezüge c Pfändungsgrenzen für Arbeitseinkommen d Pfändbarkeit bei Unterhalsansprüchen e Berechnung des pfändbaren Arbeitseinkommens f Änderung des unpfändbaren Betrages Unterbrechung durch Insolvenzverfahren 788 Sachverzeichnis 797 C H B e c k/ Va hle n XII