REGIONALKONFERENZ ZÜRICH NORDOST. Herzlich willkommen zur 17. Vollversammlungder Regionalkonferenz Zürich Nordost

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1 Herzlich willkommen zur 17. Vollversammlungder Regionalkonferenz Zürich Nordost 1

2 Begrüssung Alle Mitglieder der Regionalkonferenz Medien (ohne Stimmausweis) Gäste und Referenten Bundesamt für Energie (BFE) Pascale Künzi Nagra Philip Birkhäuser, Ressortleiter Zusammenarbeit HerfriedMadritsch, Projektleiter Geowissenschaften 2

3 Begrüssung Gäste und Referenten (ohne Stimmausweis) Kanton Zürich Dr. Thomas Flüeler, Bereichsleiter Kerntechnik Kanton Schaffhausen Dr. Joachim Heierli, Interkantonales Labor Kt. SH 3

4 Begrüssung Gäste und Referenten (ohne Stimmausweis) Rütter Soceco AG Laura Andreoli Urs Bachmann, Prozessbegleitung und Moderation Ursula Baumann, Protokoll 4

5 Programm 17. Vollversammlung ZNO Einladung wurde verschickt Es wurden keine Anträge eingereicht 5

6 Programm 17. Vollversammlung ZNO Traktanden: 1. Begrüssung 2. Wahl der Stimmenzähler 3. Protokoll der 16. Vollversammlung vom Mutationen 6

7 Programm 17. Vollversammlung ZNO 5. Informationen der Nagra Hydrogeologische Untersuchungen Isenbuck-Bergholz Erdwissenschaftliche Untersuchungen für Etappe 3 Referenten: Philip Birkhäuser Herfried Madritsch Diskussion und Fragen Pause (mit Kaffee und Gipfeli) 7

8 Programm 17. Vollversammlung ZNO 6. Technisches Forum Sicherheit 7. AG Raumplanung 8. AG Information & Kommunikation (AG I&K) 9. Informationen vom BFE 10. Termine Informationen aus dem Präsidium 12. Varia Schluss der Veranstaltung ca. 12:30 Uhr 8

9 Programm 17. Vollversammlung ZNO Bemerkungen zur Traktandenliste? 9

10 2.) Wahl der Stimmenzähler Vorgeschlagen wird: André Müller GP Flurlingen Abstimmungskarten nutzen! 10

11 3.) Protokoll der 16. Vollversammlung Abnahme des Protokolls der 16. Vollversammlung vom 19. März

12 4.) Mutationen / Bekanntgabe Gemeinde Thalheim Der Gemeinderat Thalheim beantragt, dass anstelle von Rico Broder die neue gewählte Gemeindepräsidentin Caroline Hofer Basler teilnimmt und somit offiziell die Gemeinde Thalheim an der Thur in der Regionalkonferenz vertreten soll. Die Leitungsgruppe stimmte der Aufnahme von Caroline Hofer Basler an ihrer Sitzung vom 14. April 2016 einstimmig zu. Herr Rico Broder wird sein Mitwirken herzlich verdankt. 12

13 5.) Informationen der Nagra Philip Birkhäuser/ HerfriedMadritsch 13

14 5.) Referat Nagra Fragen / Diskussion Moderation: Urs Bachmann 14

15 Pause

16 6.) Technisches Forum Sicherheit Thomas Feer/ Fritz Krebs 16

17 Einblicke in das Technische Forum Sicherheit Orientierung 17. Regionalkonferenz ZNO vom 28. Mai 2016 Delegierte ZNO: Thomas Feer und Fritz Krebs

18 Inhalte Organisation und Aufgabe des TFS Stellenwert der Antworten durch das TFS Ablauf / Prozess Beispiele Diskussionen und beantworteter Fragen Einbindung der Regionalkonferenz/Delegierte im TFS Persönliche Würdigung der Delegierten

19 Organisation und Aufgaben TFS Gründung durch BFE in 2009 Leitung, Organisation und Publikationen durch ENSI, Brugg Zweck und Aufgabe Diskussion und Beantwortung von technische und wissenschaftliche Fragen zu Sicherheit und Geologie aus der Bevölkerung, von Gemeinden, Standortregionen, Organisationen, Kantonen und Gemeinwesen betroffener Nachbarstaaten. In Schwerpunktsitzungen werden Themen vertieft. Fachliche Abstützung Experten des BFE, ENSI, Swisstopo, der KNS, der Nagraund der Kantone. Je nach Bedarf werden Fachkräfte (zb. EGT, Labor Spiez, externe Wissenschaftler) zugezogen. Weitere ständige Delegierte sind die Standortregionen des SGT, Deutschland, Österreich und weitere interessierte Organisationen (SES, BUND Hochrhein D). Pro Jahr 4 Sitzungen mit durchschnittlich 30 bis 35 Teilnehmenden Fritz Krebs, Andelfingen, FG Si 19

20 Ablauf Eingangskontrolle Zuweisung Diskussion Antwort Dokumentation Prüfung eingegangene Fragen durch das TFS-Sekretariat: a) existieren bereits entsprechende Fragen und Antworten/ Teilantworten. b) ist die Frage klar formuliert? Vorstellung Frage an der nächsten TFS Sitzung Zuweisung der Frage an das zuständigen Fachgremium Präsentation und Diskussion Schriftliche Antwort an Fragesteller Prüfung Verständlichkeit und Vollständigkeit ggf. weitere Diskussion sobald der Fragesteller mit der Beantwortung seiner Frage zufrieden ist, wird diese im Dokument Technisches Forum Sicherheit: Fragen und Antworten aufgenommen. ggf. Anpassung Fritz Krebs, Andelfingen, FG Si 20

21 Stellenwert der TFS Antworten und Art der Publikation Das TFS ist eine Informationsplattform. Die Antworten widerspiegeln die Auffassungen der antwortenden Organisationen und entsprechen dem Wissensstand vom Zeitpunkt der Erstellung. Das TFS kommentiert und ergänzt bei Bedarf die fachliche Korrektheit und die Verständlichkeit der durch die verantwortlichen Fachorganisationen erstellten Antworten. Den Antworten ist eine kurze, allgemeinverständliche Zusammenfassung vorangestellt. Beantwortete, verabschiedete Antworten werden nicht aktualisiert, es sei denn, ein Fragesteller greift die Frage neu auf. Das TFS ist nicht befugt verfahrenstechnische, rechtliche und politische Fragen zu beantworten. Die Fragen und Antworten sind jedermann zugänglich und werden unter Fragen und Antworten publiziert. Zur Zeit sind 111 beantwortete und 24 noch in Bearbeitung stehende Fragen aufgeführt (ca.500 Seiten). Um eine Suche nach speziellen Themen zu erleichtern wurde eine Suchhilfe eingerichtet Fritz Krebs, Andelfingen, FG Si 21

22 TECHNISCHES FORUM SICHERHEIT (TFS) Fritz Krebs, Andelfingen, FG Si 22

23 TECHNISCHES FORUM SICHERHEIT (TFS) Fritz Krebs, Andelfingen, FG Si 23

24 Schwerpunkt Diskussionen und Themen Beantworte Fragen Anzahl Ressourcen- und Nutzungskonflikte 11 Rückholbarkeit 3 Erosion/ Tektonik 8 Bautechnik (Rampe versus Schacht, alternative Behältermaterialien, usw.) 13 Grundwasser 12 Beispiele von aktuell noch offenen Fragen 10 Fragen zu worst case Szenarien (Fachgruppe Sicherheit ZNO) Folgerung das WIPP Störfalls für Lagerauslegung und Lagerkonzept Quantifizierung Sicherheitsbeitrag der oberen Rahmengesteine Gefährlichkeit von Plutonium Fritz Krebs, Andelfingen, FG Si 24

25 Regionalkonferenz und seine Delegierten im TFS Die Regionalkonferenz bildet im Sachplanverfahren die betroffene Bevölkerung ab. Die FG Sicherheit der Regionalkonferenz ZNO delegierte zwei Vertreter ins TFS. Die Vertretung im TFS ermöglicht, dass die Sicht der regionalen Bevölkerung hörbar ist (Perspektive des Laien). Die Delegierten informieren die Fachgruppe Sicherheit und die RK über die Aktivitäten im TFS. Sie können dem TFS-Gremium Themenvorschläge für Fachsitzungen unterbreiten Fritz Krebs, Andelfingen, FG Si 25

26 Persönliche Würdigung der Arbeit des TFS T.Feer In der TFS-Sitzung können kritische Fragen gestellt werden, die mitunter eine lebendige Diskussion auslösen, in der die verschiedenen Standpunkte erkennbar sind. Fragen, die nicht exakt das Thema eines Referates treffen, werden nicht ausführlich beantwortet, auch nicht zu einem späteren Zeitpunkt. Es ist spannend, den Sitzungen des TFS beizuwohnen, doch der Einfluss auf das SGT und die Sicherheit ist mangels Entscheidungsbefugnis nicht messbar. Immerhin kann ein gewisser Respekt und eine psychologische Wirkung durch unsere Anwesenheit vermutet werden. F.Krebs Mich überzeugen das grosse Engagement der Mitglieder des TFS. Themen werden ausführlich diskutiert und kritisch geprüft. Die Fragen aller Beteiligten werden ernst genommen. Die Diskussionen tragen dazu bei, dass die Sicherheit der einzelnen Teilaspekte im Projekt Tiefenlager immer wieder überprüft werden. Forschung/ Wissenschaft bei der Entsorgung ist eben nicht Mathematik. Ungewissheiten durch Anpassungen der Voraussetzungen/Annahmen, die in einem stark zukunftsgerichteten Projekt immer wieder auftreten, sind dauernd zu hinterfragen. Das Fachforum TFS ist dafür eine geeignete Plattform Fritz Krebs, Andelfingen, FG Si 26

27 Fragen 27

28 7.) AG Raumplanung Mathias Hofmann / Harald Jenny 28

29 Arbeitsgruppe Raumplanung Sitzungszimmer: Grosser Konferenzraum der Schweizerische Nationalbank 29

30 Aufgabe der AG Raumplanung Die Arbeitsgruppe Raumplanung unterstützt und berät das ARE und das BFE bei der Erfüllung der raumplanerischen, soziökonomischen und ökologischen Aufgaben im Standortauswahlverfahren. d.h. Themen betreffen die Oberfläche = OFA, UVP etc. = SÖW, Gesellschaftsstudie etc. 30

31 Zusammensetzung der AG Raumplanung Expertinnen und Experten des Bundes (ARE, BAFU, BFE), der Kantone Aargau, Nidwalden, Obwalden, Schaffhausen, Solothurn, Thurgau und Zürich, des deutschen Regionalverbandes «Hochrhein- Bodensee», der Standortregionen, der Deutschen Koordinationsstelle Schweizer Tiefenlager (DKST) sowie der Nagra 3-4 Sitzungen pro Jahr 31

32 Mitglieder der AG Raumplanung Bund Zwiauer Leonhard, ARE Vorsitz Jordi Stefan, BFE Schranz Niklaus, BFE Grüter Martin, BAFU Kantone und Deutschland Biber Alexander, Kanton Thurgau Frei Thomas, Kanton Aargau Gammeter Markus, Kanton Nidwalden Gatti Susanne, Kanton Schaffhausen Glünkin Rolf, Kanton Solothurn Rometsch Regula, Kanton Zürich AWEL Schultz Barbara, Kanton Zürich ARE Winterberger Urs, Kanton Obwalden Hoffmann-Bohner Karl-Heinz, Regionalverband Hochrhein-Bodensee Steinebrunner Martin, DKST Nagra Fritschi Markus, Nagra Beising Edith, Nagra Regionalkonferenzen (erst seit Etappe 2) Hofman Mathias, Jenny Harald, Region Zürich Nordost Lienhart Hanspeter, Region Nördlich Lägern Wernli Robert, Thönen Gerry, Region Jura Ost 32

33 Einbindung der Regionalkonferenzen Vertreter der Regionalkonferenzen waren an der 12. Sitzung am 22. März 2012 erstmals dabei Etappe 1 praktisch abgeschlossen SÖW Teil 1 kurz vor Abschluss Regeln für SÖW vorher bereits verhandelt und allseits genehmigt 33

34 Vorgehen der AG Raumplanung Im Laufe der Zeit wurde bemerkt, dass neue Projekte zusätzlich vorgängig auch mit den Spezialisten (FG) der Regionalkonferenzen abzusprechen sind, um breitere Akzeptanz für das Vorgehen zu erreichen. SÖW: Noch ohne RK in Gang gesetzt, was bei ZNO zu Problemen führte Monitoring: Bei der Erarbeitung wurde die Notwendigkeit erstmals erkannt Vertiefte Untersuchungen in Etappe 3: Es wurde korrekt durchgeführt 34

35 Oberflächenanlagen AG Raumplanung lässt sich durch Vertreter über den Gang der Evaluationen durch Vertreter der RK informieren und begnügt sich mit Kenntnisnahme. Es wird festgestellt, dass die Vorgehensweise in den RK sehr unterschiedlich war; die einen finden das gut so, andere weniger, da dadurch die Vergleichbarkeit erschwert werde. Umweltverträglichkeitsprüfung UVP war bisher kaum ein Thema 35

36 Notwendigkeit der AG Raumplanung Nach Vorliegen des 2x2 Vorschlages der Nagra fragte sich die AGRP, ob sie noch weiterhin eine Funktion habe oder aufzulösen sei. Die AG RP ist eines der wenigen Gremien, in denen Bund, Kantone, die RK und die Nagra alle zusammenkommen. Es ist sinnvoll, wenn alle Themen, welche die Oberfläche betreffen, in diesem Gremium behandelt werden. Stellungnahmen im Namen der AG RP haben in der Regel empfehlenden Charakter Mitglieder der AG RP sind in erster Linie eine Fachvertretung im Namen der entsendenden Organisation Die AG Raumplanung soll bis in Etappe 3 weitergeführt werden. 36

37 Vorgabe Sachplanfür AG Raumplanung? Sachplan geologische Tiefenlager Konzeptteil 3. Übersicht über das Standortauswahlverfahren 3.3 Raumplanung und sozioökonomische Aspekte? Raumnutzung und sozioökonomische Aspekte sollen bei der Standortwahl berücksichtigt werden, wenn sicherheitstechnisch gleichwertige Standorte zur Auswahl stehen. 37

38 Fragen 38

39 8.) AG Information & Kommunikation Matthias Stutz 39

40 8.) AG Information & Kommunikation RK ZNO ist seit 2012 dabei Seit 1. April 2016 vertreten durch M. Stutz Tagungsort ist Zürich ca. zwei Sitzungen pro Jahr 40

41 8.) AG Information & Kommunikation Mitglieder: Zünd Marianne, BFE Vorsitz Affolter Andrea, Kanton Solothurn Baumgartner Beat, Kanton Thurgau Boes Thomas, Regierungspräsidium Freiburg Bonderer Dominik, Kanton Zürich Burki Valentin, Kanton Solothurn Fellmann Hans, Region Jura-Südfuss Frei Thomas, Kanton Aargau Fritschi Markus, Nagra Gantzer Jörg, Landratsamt Waldshut Hodel Peter, Region Jura-Südfuss Hueber Sebastian, ENSI Küchler Mathias, Kanton Obwalden Lienhart Hanspeter, Region Nördlich Lägern Müller Ulrich, Region Jura Ost Murer Armin, Nagra Murer Hugo, Kanton Nidwalden Pfyffer Samuel, BFE Rahn Meinert, ENSI Rometsch Regula, Kanton Zürich Schafroth Noémie, Kanton Nidwalden Steinebrunner Martin, DKST Stutz Matthias, Region Zürich Nordost Vetterli Thomas, Region Wellenberg Vögeli Andreas, Kanton Schaffhausen Branschi Seraina, BFE Sekretariat 41

42 8.) AG Information & Kommunikation Aufgaben der AG I & K Plant und koordiniert die Informations- und Kommunikationstätigkeiten Stellt die frühzeitige Information der politisch verantwortlichen schweizerischen und deutschen Behörden sicher Macht Vorschläge für Informations- und Kommunikationstätigkeiten 42

43 8.) AG Information & Kommunikation Was war: Treffpunkt Tiefenlager Workshops / Informationsanlässe Ausbildungsmodule Zwilag und Monteri 43

44 8.) AG Information & Kommunikation Aktuell Seminare für Medienvertreter und Behördenmitglieder im Herbst 16 statt Juni 16 Gesuche für Sondier-Bohrungen werden vor statt nach den Sommerferien eingereicht 44

45 Fragen 45

46 9.) Informationen vom BFE Pascale Künzi, BFE 46

47 INFORMATIONEN VOM BFE 15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO INFORMATIONEN BFE PASCALE KÜNZI 28. MAI

48 INHALT Ausbildungsmodule Stand und Überblick Etappe 2 Gegenwärtiger Stand Planung Etappe 3: Aufgaben der Regionen in Etappe 3 Räumliche Anpassung der Standortregion Organisationsform Postulat Abgeltungen, Leitfaden 15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO INFORMATIONEN BFE PASCALE KÜNZI 28. MAI

49 AUSBILDUNGSMODULE 2016 Ausbildungsmodul Radioaktivität + Strahlenschutz am PSI (Villigen): 19. März 2016: JO und NL (Mitglieder der LG und FG Vorsitzende JO) 29. Oktober 2016: ZNO (Mitglieder der LG) ABM Zwilag und Felslabor Mont Terri: 5. März November 2016 nur bei genügend Anmeldungen ABM Ethik und SGT: 9. März 2016 (Zürich) Umfrage Ausbildungsmodule (abgeschlossen Anfang Mai): Vielen Dank für die Teilnahme (36 ZNO; 120 Total) Auswertung läuft 15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO INFORMATIONEN BFE PASCALE KÜNZI 28. MAI

50 ÜBERBLICK ETAPPE 2 Standortvorschläge (Dezember 2011 April 2015) Platzierung Standortareale für Oberflächenanlagen Prov. Sicherheitsanalysen und sicherheitstechnischer Vergleich «2x2-Vorschlag» der Nagra (Jan. 2015) Behördliche Überprüfung und Stellungnahmen Raumplanung ARE bis Feb Umwelt RK, Kantone u. BAFU bis Feb Stellungnahme E2 Regionalkonferenzen bis März 2016 Zusatzdokumentation Nagra bis Mitte 2016 Sicherheit ENSI bis März 2017 Stellungnahme E2 Kantone (AdK) bis Aug Gesamtbeurteilung BFE bis Okt Vernehmlassung zu Etappe 2 Dez März 2018 Bundesratsentscheid zu Etappe 2 Ende VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO INFORMATIONEN BFE PASCALE KÜNZI 28. MAI

51 PLANUNG ETAPPE 3 Wichtig: Präsentation gegenwärtiger Stand der Arbeiten Schrittweises Vorgehen Einbezug der Regionalkonferenzen, Kantone und Deutschland gewährleistet Ziel: In einem gemeinsamen und schrittweisen Vorgehen eine von allen getragene Lösung zu finden 15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO INFORMATIONEN BFE PASCALE KÜNZI 28. MAI

52 AUFGABEN DER STANDORTREGIONEN IN ETAPPE 3 1. Erarbeitung (von Vorschlägen) für Massnahmen und Projekte 2. Erarbeitung von Grundlagen für das Monitoring (Konzept und Start übergeordnetes Monitoring bereits in Etappe 2) 3. Stellungnahme zur Einengung (NL) / Optimierung OFA 4. Stellungnahme zur Platzierung der Schachtkopfanlagen (SKA) 5. Mitwirkung Ausgestaltung OFA 6. Mitwirkung bei der Regelung allfälliger Abgeltung Abgeltungsverhandlungen 7. Erarbeitung Stellungnahme zu Etappe 3 8. Wissenserhalt 15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO INFORMATIONEN BFE PASCALE KÜNZI 28. MAI

53 STANDORTREGIONEN IN ETAPPE 3: VORGEHEN Schrittweises Vorgehen: 1. Räumliche Ausgestaltung ausgehend vom «Status Quo» in Zusammenarbeit mit den Kantonen und Standortregionen (Wichtig: kein Zusammenhang mit Abgeltungen) 2. Organisationsform der Regionalkonferenzen Einbezug RK (Präsidium und Leitungsgruppe) 15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO INFORMATIONEN BFE PASCALE KÜNZI 28. MAI

54 RÄUMLICHE ANPASSUNG DER STANDORT- REGIONEN ETAPPE 3: GRUNDSÄTZE Eine Standortregion besteht aus «Infrastrukturgemeinden» und «weiteren einzubeziehenden Gemeinden». Die bisherige prozentuale Sitzverteilung zwischen den Kantonen und Deutschland bleibt unverändert (Status quo). Gemeindevertretungen der Standortregion stellen die Mehrheit der Mitglieder. 15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO INFORMATIONEN BFE PASCALE KÜNZI 28. MAI

55 RÄUMLICHE ANPASSUNG DER STANDORTREGIONEN E3:ABLAUF DER DISKUSSIONEN ZUR SITZZUTEILUNG Vorbereitungen kantonsintern und in Leitungsgruppe Regionalkonferenz Diskussion Standortkantone mit ihren jeweiligen Gemeinden (1. Quartal 2016) Diskussion mit Leitungsgruppe, Vorbereitung für nächsten Schritt (2. Q. 2016) Erarbeitung von Vorschlägen, Rückmeldung an BFE Infoanlass mit Planungsträgern (Planungsverbänden) (3. Q. 2016) Planungsträger erarbeiten Vorschläge zur Sitzverteilung (bis Mitte 4. Q. 2016) Bei Bedarf: zweiter Infoanlass mit Planungsträgern Entwurf Standortregion für Vernehmlassung BFE erstellt Entwurf Standortregion (Gemeinden, Verteilung Behördensitze) und holt dazu Rückmeldung von FKS und AdK ein BFE legt die Standortregion für die Vernehmlassung zu E2 fest (bis Mitte 2017) 15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO INFORMATIONEN BFE PASCALE KÜNZI 28. MAI

56 ZUSÄTZLICHE ORGANISATIONS- FORM DER RK IN ETAPPE 3 Aufgrund der Dauer von Etappe 3 braucht es eine langfristig kommunal und regional verankerte Struktur Diskussionsgrundlage Alle Gemeinden der Standortregion bilden eine Trägerschaft Alle Gemeinden der Standortregion sind gleichberechtigt. Ausnahmen für spezifische Aufgaben wie Platzierung der Schachtkopfanlagen oder Ausgestaltung OFA 15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO INFORMATIONEN BFE PASCALE KÜNZI 28. MAI

57 POSTULAT ABGELTUNGEN Die Abgeltungen haben keinen Einfluss auf die Standortwahl Der SGT kennt einen eigenen Abgeltungsbegriff sowie Kompensationsmassnahmen, die in anderen Infrastrukturbereichen des Bundes unbekannt sind Der politische und gesellschaftliche Wille für Abgeltungszahlungen bzw. Kompensationsmassnahmen ist vorhanden. Abgeltungen sollen auf freiwilliger bzw. vertraglicher Basis erfolgen 15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO INFORMATIONEN BFE PASCALE KÜNZI 28. MAI

58 POSTULAT ABGELTUNGEN Der Bundesrat kommt zum Schluss, dass es keine neuen gesetzlichen Regelungen zu Abgeltungen braucht Der Aushandlungsprozess soll in einem Leitfaden unter Einbezug der Standortregionen, -kantone und der Entsorgungspflichtigen noch in Etappe 2 geregelt werden Die frühzeitige Erfassung von positiven und negativen Auswirkungen ist sichergestellt 15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO INFORMATIONEN BFE PASCALE KÜNZI 28. MAI

59 LEITFADEN ABGELTUNGEN Inhalt Leitfaden Regelung des Vorgehens in Etappe 3 für die Aushandlung zwischen Standortkantonen, Standortregion und Entsorgungspflichtigen (mögliche Punkte): Rolle, Aufgaben und Kompetenzen der Verhandlungsparteien Kommunikation, Konfliktmanagement Verhandlungen in Etappe 3 Höhe der Abgeltungen Zeitraum Rechtsform (Bsp. Stiftung) 15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO INFORMATIONEN BFE PASCALE KÜNZI 28. MAI

60 ZUSAMMENFASSUNG Räumliche Anpassung der Standortregion und Organisationsform Ziel: In einem gemeinsamen und schrittweisen Vorgehen eine von allen getragene Lösung zu finden. Postulat und Leitfaden Abgeltungen Keine neuen gesetzlichen Regelungen aber politischer und gesellschaftlicher Wille für Abgeltungszahlungen bzw. Kompensationsmassnahmen vorhanden Leitfaden: Regelung Vorgehen für Aushandlung zwischen Standortkantonen, Standortregion und Entsorgungspflichtigen >> BFE als «Moderator» Die Abgeltungen haben keinen Einfluss auf die Standortwahl 15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO INFORMATIONEN BFE PASCALE KÜNZI 28. MAI

61 9.) Informationen BFE Fragen / Diskussion Moderation: Urs Bachmann 15. VOLLVERSAMMLUNG DER RK ZNO INFORMATIONEN BFE PASCALE KÜNZI 28. MAI

62 10.) Termine 2016 Donnerstag Samstag :00 bis ca. 21:30 Uhr :00 bis ca. 13:30 Uhr Sämtliche Termine finden Sie immer aktuell unter /Termine 62

63 11.) Informationen aus dem Präsidium UG Zusammenarbeit / Planung Etappe 3 Die RK Nördlich Lägern ist wieder aktiv «Forum on Stakeholder Confidence» (FSC) - Internationaler Workshop in Bern, Sept es werden noch jugendliche Vertreter/innen gesucht 63

64 11.) Informationen aus dem Präsidium Gemeinde Jestetten Einsitz in der Leitungsgruppe ZNO? (Anfrage der letzten VV durch J.J. Fasnacht) Die Mitglieder der Leitungsgruppe sehen zum heutigen Zeitpunkt keinen Grund, diese Diskussion erneut aufzunehmen. Zur Zeit laufen die Planungen für Etappe 3. Deutschland hat einen Vertreter in der Leitungsgruppe. 64

65 12.) Varia 65

66 Umfrage VARIA Fragen? 66