Wozu dient Recht? Verhaltensregeln

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1 Wozu dient Recht? Wo Menschen zusammenleben, braucht es Regeln Ohne Verhaltensregeln wäre eine menschliche Gemeinschaft nicht möglich. Chaotische Zustände würden ständig zu Streit führen HB/ Was ist Recht - wozu dient Recht? 1 Verhaltensregeln HB/ Was ist Recht - wozu dient Recht? 2 1

2 Verhaltensregeln Bei äusseren Regeln verlangt die Gesellschaft ein bestimmtes Verhalten vom Einzelnen Die inneren Regeln haben ihren Ursprung im Gewissen jedes Menschen selbst. HB/ Was ist Recht - wozu dient Recht? 3 Die äusseren Verhaltensregeln Man hält sich zwar im Normalfall an die Bräuche, wer aber dagegen verstösst, muss keine Reaktionen der Gesellschaft befürchten. Ein Verstoss gegen Regeln der Sitte bewertet die Gesellschaft als ungehörig oder unanständig. Sitte Recht Im Recht setzt der Staat im Namen der Gesellschaft verbindliche Normen. Wer gegen eine Rechtsregel verstösst, muss mit staatlicher Sanktion rechnen. HB/ Was ist Recht - wozu dient Recht? 4 2

3 Die Moral Die Moralregeln entstammen unserem Gewissen. Sie verlangen, dass man sich gut und gerecht verhält. Die Ethik (= Lehre vom sittlichen Verhalten) schlägt uns zwar Moralregeln vor, aber sie zwingt uns nicht, sie zu übernehmen. Das gesellschaftliche und religiöse Umfeld beeinflusst beim Heranwachsenden diese sehr persönlichen Verhaltensregeln HB/ Was ist Recht - wozu dient Recht? 5 Goldene Grundregel der Ethik Sei fair, behandle andere so, wie du von ihnen behandelt werden möchtest. mit andern Worten: Wenn dir etwas passiert ist, dann übernimm dafür die Verantwortung Achte das Recht des Schwächeren etc. HB/ Was ist Recht - wozu dient Recht? 6 3

4 Schritte der Konfliktlösung Gespräch Mediation (Vermittlergespräch) Staatliche Gerichte 1) Gütliche Einigung / vorgerichtlicher Vergleich 2) Verhandlung und Richterspruch HB/ Was ist Recht - wozu dient Recht? 7 Aufbau unserer Rechtsordnung HB/ Was ist Recht - wozu dient Recht? 8 4

5 Rangordnung von Rechtsvorschriften Die Verfassung ist unser oberstes Gesetz. Die Verfassung enthält allgemein gehaltene Leitlinien (Grundlagen) Die Gesetze konkretisieren die Verfassung. Sie dürfen der Verfassung nicht widersprechen (Rechtssätze) Die Verordnungen konkretisiert die Gesetze. (Reglemente und Tarife im Detail) HB/ Was ist Recht - wozu dient Recht? 9 Verantwortlichkeiten Verfassung Gesetze Verordnungen (Erlasse) Auf Anstoss des Parlaments oder des Volkes (Volksinitiative mit Unterschriften) Auf Anstoss der Legislative (Bund/Kanton) oder der Exekutive. (unterstehen dem Referendum mit Unterschriften) Die Ausführungsbestimmungen werden durch die Exekutive erlassen. HB/ Was ist Recht - wozu dient Recht? 10 5

6 Föderalistischer Staatsaufbau Eidgenössisches Recht Kantonales Recht Kommunales Recht Verfassung Gesetz Verordnung Verfassung Gesetz Verordnung Gesetz Verordnung HB/ Was ist Recht - wozu dient Recht? 11 Rechtsstruktur HB/ Was ist Recht - wozu dient Recht? 12 6

7 Rechtsstruktur Das Privatrecht regelt das Verhalten unter Privatpersonen. Man spricht auch vom Zivilrecht, dem der Bürger untereinander Das öffentliche Recht regelt die Beziehungen zwischen verschiedene Behörden und den Rechtsverkehr zwischen Bürgern und Behörden. HB/ Was ist Recht - wozu dient Recht? 13 Privatrecht Da die Rechtsanwendung zwischen gleichgestellten Bürgern Privatsache ist, wird Privatrecht nicht automatisch angewendet, sondern nur dann, wenn ein Bürger dies verlangt. HB/ Was ist Recht - wozu dient Recht? 14 7

8 Öffentliches Recht Das öffentliche Recht überträgt dem Staat eine Aufgabe und die Behörden haben diese Aufgabe zu erfüllen. Das öffentliche Recht wird deshalb automatisch angewendet. HB/ Was ist Recht - wozu dient Recht? 15 Privatrecht Zivilgesetzbuch ZGB Einleitung mit allg. Regeln (ZGB 1-10) Personenrecht (Rechte und Pflichten, ZGB 11-89) Familienrecht (Ehe, Kindesrecht, ZGB ) Erbrecht (Wer erbt, wann? ZGB ) Sachenrecht (Eigentum oder Besitz? ZGB ) HB/ Was ist Recht - wozu dient Recht? 16 8

9 Privatrecht II Obligationenrecht OR 5.Teil des ZGB Allg. Bestimmungen (OR 1-183) Vertragsrecht (Kauf-, Miets-, Arbeitsvertrag Gesellschaftsrecht (Handelsgesellschaften und Genossenschaften OR ) Handelsregister und kaufmännische Buchführung (OR ) Wertpapierrecht (Aktien, Obligationen, Scheck OR ) HB/ Was ist Recht - wozu dient Recht? 17 Rechtsgrundsätze des Privatrechts Das Gebot, sich nach Treu und Glauben zu verhalten (ZGB 2 I) Wer ein Recht ausübt oder eine Pflicht erfüllt, muss sich fair verhalten Das Verbot des Rechtsmissbrauchs (ZGB 2 II) Der offenbare Missbrauch eines Rechts findet keinen Rechtsschutz Die Beweisregel (ZGB 8) Wer von einem andern etwas Bestimmtes will, muss auch beweisen, dass er darauf ein Recht hat HB/ Was ist Recht - wozu dient Recht? 18 9

10 Dispositives und zwingendes Recht Das dispositive Recht heisst auch nachgiebiges oder ergänzendes Recht im Sinne von: wenn nicht anders vereinbart,... Die Vertragspartner dürfen dieses Recht abändern Zwingendes Recht muss strikte beachtet werden und darf von den Vertragspartner nicht abgeändert werden. Zwingendes Recht findet sich v.a. im Miet- und Arbeitsrecht zum Schutz der wirtschaftlich schwächeren Partei. HB/ Was ist Recht - wozu dient Recht? 19 Fragen!? Ich danke für die Aufmerksamkeit. 10