Änderungsblatt. Änderungsblatt-Nr.: 1. x öffentlich. Gegenstand: Doppischer Haushaltsplan 2016 Band 4 Städtebauliches Sondervermögen.

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1 Änderungsblatt Drucksachen-Nr.: Änderungsblatt-Nr.: 1 VI/367 Einreicher/Antragsteller: Oberbürgermeister x öffentlich Gegenstand: Doppischer Haushaltsplan 216 Band 4 Städtebauliches Sondervermögen Änderung: Änderungen lt. Anlage 1 Sanierungsmaßnahme Altstadt In der Haushaltssatzung sind die Seiten 3 bis 6 auszutauschen. Unter 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie unter 4 Eigenkapital wurde der Wert der neuen Kostenfinanzierung durch den Sanierungsträger angepasst. Dies wirkt sich auch minimal auf die Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit aus (Erhöhung Einzahlungen aus Grundstücksverkäufen, neue Aufteilung der Zuwendungen des Landes und Bundes sowie der Eigenmittel). Im Investitionsprogramm sind die Seiten 7 und 8 auszutauschen. Diese haben sich in der mittelfristigen ff. verändert. Im Ergebnishaushalt ist die Seite 24 auszutauschen. Durch die neue Kostenfinanzierung durch den Sanierungsträger wurden die Zahlen insbesondere in der mittelfristigen ff. angepasst. Im Finanzhaushalt sind die Seiten 25 bis 26 auszutauschen (neue Kostenfinanzierung). Die Übersicht zur Zusammensetzung und Entwicklung des Saldos der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit (Muster 5b) ist auf den Seiten 27 und 28 auszutauschen (durch die neue Kostenfinanzierung wurden die liquiden Mittel angepasst). Änderungen lt. Anlage 2 Sanierungsmaßnahme Nordstadt Ihlenfelder Vorstadt Programm Die Soziale Stadt Im Investitionsprogramm ist die Seite 56 auszutauschen. Dort wurde versehentlich die falsche Maßnahme dargestellt. Die Maßnahme Bartning-Kirche und die Maßnahme Sponholzer Straße/Berufliche Schule wurden hinzugefügt. Änderungen lt. Anlage 3 Entwicklungsmaßnahme Wolgaster Straße In der Haushaltssatzung sind die Seiten 69 bis 72 auszutauschen. Unter 4 Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit wurde der Höchstbetrag auf 2.. EUR festgesetzt. Der Punkt 6 Investitionstätigkeit in der Entwicklungsmaßnahme Wolgaster Straße wurde hinzugefügt. 1

2 Im Ergebnishaushalt ist die Seite 74 auszutauschen. Die mittelfristige ff. wurde auf gesetzt, da die Entwicklungsmaßnahme zum abgeschlossen wird. Im Finanzhaushalt sind die Seiten 75 bis 76 auszutauschen. Die mittelfristige ff. wurde auf gesetzt, da die Entwicklungsmaßnahme zum abgeschlossen wird. Die Übersicht zur Zusammensetzung und Entwicklung des Saldos der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit (Muster 5b) ist auf den Seiten 77 und 78 auszutauschen. Die mittelfristige ff. wurde auf gesetzt, da die Entwicklungsmaßnahme zum abgeschlossen wird. Silvio Witt Oberbürgermeister Datum 2

3 Anlage 1 zum 1. Änderungsblatt Haushaltsplan 215 Band 4 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Neubrandenburg/ Sanierungsmaßnahme Altstadt für das Haushaltsjahr 216 Aufgrund des 64 Abs. 2 und 4 i. V. mit den 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss der Stadtvertretung vom und mit Genehmigung des Innenministeriums des Landes Mecklenburg-Vorpommern folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 216 wird 1. im Ergebnishaushalt a) der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf EUR der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf EUR der Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen auf EUR b) der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf EUR der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf EUR der Saldo der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen auf EUR c) das Jahresergebnis vor Veränderung der Rücklagen auf EUR die Einstellung in Rücklagen auf EUR die Entnahmen aus Rücklagen auf EUR das Jahresergebnis nach Veränderung der Rücklagen auf EUR 2. im Finanzhaushalt a) die ordentlichen Einzahlungen auf EUR die ordentlichen Auszahlungen auf EUR der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf EUR b) die außerordentlichen Einzahlungen auf EUR die außerordentlichen Auszahlungen auf EUR der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf EUR 1

4 Anlage 1 zum 1. Änderungsblatt Haushaltsplan 215 Band 4 c) die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf EUR die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf EUR der Investitionstätigkeit auf EUR d) die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf EUR die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf EUR der Finanzierungstätigkeit auf EUR festgesetzt. 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen ohne Umschuldungen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf EUR 3 Verpflichtungsermächtigungen Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf 4 Eigenkapital Der Stand des Eigenkapitales der Eröffnungsbilanz betrug Der Stand des Eigenkapitales zum betrug (vorläufig) Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitales zum beträgt und zum EUR ,85 EUR ,13 EUR ,13 EUR ,13 EUR Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde am 216 erteilt. Neubrandenburg, 216 Silvio Witt Oberbürgermeister Siegel 2

5 Anlage 1 zum 1. Änderungsblatt Haushaltsplan 215 Band 4 Anordnungen zur Ausführung des Haushaltsplanes 216 für die Sanierungsmaßnahme Altstadt 1. Finanzvorschriften Für die Ausführungen des Haushaltsplanes gelten insbesondere folgende Finanzvorschriften: - Kommunalverfassung M-V (KV M-V) - Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik M-V (GemHVO M-V) mit Verwaltungsvorschriften - Gemeindekassenverordnung-Doppik M-V (GemKVO M-V) mit Verwaltungsvorschriften - Leitfaden zum Städtebaulichen Sondervermögen (SSV) als Anlage zu den Verwaltungsvorschriften (derzeit in Überarbeitung) - Baugesetzbuch (BauGB) - Städtebauförderrichtlinie M-V (StBauFR) 2. Vorläufige Haushaltsführung Für die Zeit bis zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung gelten die Vorschriften des 49 der KV M-V über die vorläufige Haushaltsführung. 3. Haushaltsplanung und sgrundsätze Die Haushaltsplanung sowie die sgrundsätze sind festgelegt im Leitfaden zum SSV. Für die Haushaltsplanung finden die 1 Absatz 1, Absatz 2 Nr. 1 und 2, Nr. 4 bis 6, 2, 3 und 5 Nr. 1 bis 8 der GemHVO-Doppik ihre Anwendung. Für die sgrundsätze gelten die 8, 9 und 11 der GemHVO-Doppik. 4. Deckungs- und Vollzugsgrundsätze Die Deckungs- und Vollzugsgrundsätze sind im Leitfaden zum SSV festgelegt Deckungsgrundsätze Die 12 bis 15 der GemHVO-Doppik finden sinngemäß Anwendung. Da Teilhaushalte nicht zu bilden sind, gelten die Deckungsgrundsätze sinngemäß für das gesamte SSV Weitere Bestimmungen Die Bewirtschaftung und Überwachung der im Haushaltsplan enthaltenen Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen wird maßgeblich im 19 der GemHVO-Doppik bestimmt. Das gilt sinngemäß auch für Verpflichtungsermächtigungen. Weitere Bestimmungen sind sinngemäß in den 2 bis 23 festgehalten. 3

6 Anlage 1 zum 1. Änderungsblatt Haushaltsplan 215 Band 4 5. Erheblichkeitsgrenzen Die Erheblichkeitsgrenzen im Plan 216 sind analog dem Band 1 unter Anordnungen zur Ausführung des Haushaltsplanes 216 Punkt 5 anzuwenden. Entsprechend Leitfaden zum SSV sind nicht zutreffend der 4 sowie der 46 der GemHVO-Doppik. 6. Investitionstätigkeit in der Sanierungsmaßnahme Altstadt Das finanzielle Volumen der Investitionstätigkeit beträgt: Einzahlungen EUR EUR Zuwendungen des Bundes EUR Zuwendungen des Landes EUR Eigenmittel der Gemeinde EUR Zusätzliche Eigenmittel der Gemeinde 37.5 EUR Zuwendungen aus EU-Mitteln (EFRE) 17.9 EUR Darlehensrückflüsse 889. EUR Einzahlungen aus Grundstücksverkäufen Auszahlungen EUR davon Auszahlungen mit Begründungen bei einem Gesamtvolumen über 75. EUR: EUR Straßen, Wege, Plätze - Pfaffenstraße EUR Straßen, Wege, Plätze 2.Ringstraße EUR Straßen, Wege, Plätze Stargarder Straße 2. BA EUR Straßen, Wege, Plätze Treptower Tor, Freianlagen EUR Straßen, Wege, Plätze Krämerstraße/Dümperstraße bis 2.Ringstraße EUR Straßen, Wege, Plätze Neutorstraße EUR Straßen, Wege, Plätze Glinekestraße EUR Straßen, Wege, Plätze Darrenstraße EUR Straßen, Wege, Plätze Kultur- und Eventpark EUR In Trägerschaft der Gemeinde Friedländer Tor, Haupttor EUR In Trägerschaft der Gemeinde Rathaus EUR In Trägerschaft der Gemeinde Treptower Tor, Haupttor EUR In Trägerschaft der Gemeinde Stargarder Tor, Vortor EUR In Trägerschaft Dritter anstelle der Gemeinde Schulcampus Mitte EUR Historische Wallanlagen EUR Vertragliche Verpflichtung zur Gebotsvermeidung (Kostenerstattungsbeitrag) EUR Auszuzahlende Sicherheiten 4

7 Anlage 1 zum 1. Änderungsblatt Haushaltsplan 215 Band 4 Muster 1a Investitionsprogramm Lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme Ergebnisse des Haushaltsvorvorjahres Ansätze des Haushaltsvorjahres einschl. Nachträge Ansatz des Haushaltsjahres sdaten des Haushaltsfolgejahres Auszahlungen aus Investitionstätigkeit s-daten des zweiten Haushaltsfolgejahres s-daten des dritten Haushaltsfolgejahres sdaten der weiteren Haushaltsjahre bis zum Abschluss der Maßnahme bis ein-schließlich des Haushaltsvorjahres bereitgestellte Mittel Gesamtauszahlungen davon bereits geleistet vorläufig ff bis 215 Summe Spalte 3-8 bis 214 in Pfaffenstraße (11) 4., 2.,,,, 4., 6., 2 2.Ringstraße (12) 3., 4.,,,, 3., 7., 3 Stargarder Straße 2.BA (13) 685., 265.,,,, 685., 95., 4 Treptower Tor, Freianlagen (14), ,,,,, , 5 Krämerstraße/Dümperstraße bis 2.Ringstraße (15) 5., ,,,, 5., , 6 Neutorstraße (16) 11., 6.,, 4., 5., 11., 71., 7 Glinekestraße (17), ,,,,, , 8 Darrenstraße (18), 5., ,,,, , 9 Kultur- und Eventpark (19) 1., 5.,, 95., 95., 1., 2.5., 1 Wallanlage mit Spielplatz ehem. Kino (11) 15.,, 35., 25.,, 15., 75., 11 Friedländer Tor, Haupttor (111), 1., 2.,,,, 3., 12 Rathaus (112) 8., 4., 2.6., 3.., 1.84., 8., 8.64., 13 Treptower Tor, Haupttor (113) , 27., 235., 1.,, , , 14 Stargarder Tor, Vortor (114), 1., 4.,,,, 5., 15 Schulcampus Mitte (115), 2., 3., 1.., 3..,, 4.5., 16 Große Wollweber (117) ,,,, 1.6., , , 17 Stargarder Straße - Glinekestr., Anbindung Ringstr. (118),, 25., 2.,,, 45., 18 Kita "Blümchen" (119),, 82.85,,,, 82.85, 2 Schillerstraße (121),, ,,,, , 21 Am Oberbach (122),, 3., , ,, 657.4, 23 Treptower Straße (124) ,,,,, , , 24 Poststraße (125) 12.,,,,, 12., 12., 25 Badstüberstraße (126),, 83.,,,, 83., 5

8 Anlage 1 zum 1. Änderungsblatt Haushaltsplan 215 Band 4 Lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme Ergebnisse des Haushaltsvorvorjahres Ansätze des Haushaltsvorjahres einschl. Nachträge Ansatz des Haushaltsjahres sdaten des Haushaltsfolgejahres Auszahlungen aus Investitionstätigkeit s-daten des zweiten Haushaltsfolgejahres s-daten des dritten Haushaltsfolgejahres sdaten der weiteren Haushaltsjahre bis zum Abschluss der Maßnahme bis ein-schließlich des Haushaltsvorjahres bereitgestellte Mittel Gesamtauszahlungen davon bereits geleistet vorläufig ff bis 215 Summe Spalte 3-8 bis 214 in Kleine Wollweber (128),,,, 4.,, 4., 28 Uferbefestigung Oberbach (129),, 5.,,,, 5., 29 Historische Wallanlagen (13), , 65., 1., 3.,, , 3 Treptower Tor, Vortor (131),, 18., 6.,,, 24., 32 Behmstraße (133) 5.,,,,, 5., 5., 33 Friedrich-Engels-Ring 35 (134) 8.,,,,, 8., 8., 34 Friedrich-Engels-Ring 4 (135) 5.,,,,, 5., 5., 35 HKB (136) 1..,,,,, 1.., 1.., 36 KITA "Blümchen" (137) 186.6,,,,, 186.6, 186.6, 37 Kleine Fischerstraße (138) ,,,,, , , 38 Wallanlage mit Spielplatz Treptower Tor 2.,,,,, 2., 2., 39 Diverse Baumaßnahmen , 6., 12.,,, , , 4 Auszuzahlende Sicherheiten, 1.954, 5.23, 2.37,,, 9.194, Gesamt , , , , , , , 6

9 Anlage 1 zum 1. Änderungsblatt Haushaltsplan 215 Band 4 Ergebnishaushalt 216 Städtebauliches Sondervermögen der Stadt Neubrandenburg / Sanierungsmaßnahme Altstadt Ergebnis des Vorvorjahres (vorläufig) 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erhöhung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen Andere aktivierte Eigenleistungen 9 + Sonstige laufende Erträge Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf imm. Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanl Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 18 - Sonstige laufende Aufwendungen Summer der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Zinserträge und sonstige Finanzerträge Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge 26 - Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis 28 Jahresergebnis (Überschuss/Fehlbetrag) vor Veränderung der Rücklagen Einstellung in die Kapitalrücklage 3 + Entnahme aus der Kapitalrücklage Jahresergebnis (Überschuss/Fehlbetrag) v. Veränderung d. zweckgeb. Erg.-Rücklage Einstellung in die Rücklage für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 33 + Entnahme aus der Rücklage für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 34 Jahresergebnis (Überschuss/Fehlbetrag) v. Veränderung d. sons. zweckgeb. Erg.-Rü Einstellung in sonstige zweckgebundene Ergebnisrücklagen 36 + Entnahme aus sonstigen zweckgebundenen Ergebnisrücklagen 37 Jahresergebnis (Überschuss/Fehlbetrag) nachrichtlich 38 Ergebnisvortrag aus dem Vorjahr Ergebnisvortrag in das Folgejahr (37+38) Ansatz 215 Ansatz

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11 Anlage 1 zum 1. Änderungsblatt Haushaltsplan 215 Band 4 Finanzhaushalt 216 Städtebauliches Sondervermögen der Stadt Neubrandenburg / Sanierungsmaßnahme Altstadt Ergebnis des Vorvorjahres (vorläufig) 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erhöhung und Verminderung des Bestandes Andere aktivierte Eigenleistungen 9 + Sonst. laufende Einzahlungen Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen 12 - Versorgungsauszahlungen 13 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zuwendungen, Umlagen und sonst. Transferauszahlungen 15 - Auszahlungen der sozialen Sicherung 16 - Sonst. laufende Auszahlungen Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen Saldo der Zins- und sonst. Finanzein- und -auszahlungen Saldo ordentliche Ein- und Auszahlungen Außerordentliche Einzahlungen 24 - Außerordentliche Auszahlungen 25 Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 26 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Beiträgen und änhlichen Entgelten 29 + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 3 + Einzahlungen für Sachanlagen 31 + Einzahlungen für Finanzanlagen Einzahl.a.sonst.Ausleihungen u.kreditgewährung u.sonst.invest.einzahlungen Einzahlungen aus Vorräten Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen aus Sachanlagen 37 - Auszahlungen aus Finanzanlagen 38 - Auszahl.f.sonst.Ausleihungen u.kreditgewährung 39 - Auszahlungen für Vorräte A - sonst.invest.auszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Ansatz 215 Ansatz

12 Anlage 1 zum 1. Änderungsblatt Haushaltsplan 215 Band 4 Finanzhaushalt 216 Städtebauliches Sondervermögen der Stadt Neubrandenburg / Sanierungsmaßnahme Altstadt Ergebnis des Vorvorjahres (vorläufig) 41 Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss/Finanzmittelfehlbetrag Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen 44 - Auszahlungen aus der Tilgung von Krediten für Investitionen Saldo der Ein- und Auszahlungen von Krediten für Investitionen Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit 47 - Auszahlungen zur Tilgung von Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit 48 Krediten zur Sicherung der Zahlungsf Abnahme der liquiden Mittel Zunahme der liquiden Mittel Veränderung der liquiden Mittel Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 54 Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern 55 Saldo d.ein- und Auszahlung a.durchlaufenden Geldern u.ungekl.zahlungsvorgänge 56 Kontrollrechnung 57 Stand d. Kredite z. Sicherung d. Zahlungsfähigkeit zum d. HH-Vorjahres 58 Stand d. Kredite z. Sicherung d. Zahlungsfähigkeit zum d. Haushaltsjahres 59 Stand der liquiden Mittel zum d. HH-Vorjahres Stand der liquiden Mittel zum d. Haushaltsjahres Ansatz 215 Ansatz

13 Anlage 1 zum 1. Änderungsblatt Haushaltsplan 215 Band 4 VI. ZUSAMMENSETZUNG UND ENTWICKLUNG DES SALDOS DER LIQUIDEN MITTEL UND DER KREDITE ZUR SICHERUNG DER ZAHLUNGSFÄHIGKEIT IM FINANZPLANUNGSZEITRAUM lfd. Nr. Ergebnisse des Haushaltsvorvorjahres (vorläufig) Ansätze des Haushaltsvorjahres einschl. Nachträge Ansätze des Haushaltsjahres sdaten des Haushaltsfolgejahres sdaten des zweiten Haushaltsfolgejahres sdaten des dritten Haushaltsfolgejahres in Liquide Mittel zum des 1 1 Haushaltsvorjahres ( 47 Absatz 4 Nummer 2.4 GemHVO-Doppik) , , , , , , Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit - zum des Haushaltsvorjahres,,,,,, Saldo der liquiden Mittel und der Kredite 3 = zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum des Haushaltsvorjahres , , , , , ,83 4 Saldo laufende Ein- und Auszahlungen zum des Haushaltsvorjahres , , , , , ,9 5 + Korrektur des Vortrages gemäß Anlage 6 der Verwaltungs-vorschriften zur GemHVO-Doppik und GemKVO-Doppik, Nummer 7,,,,,, Saldo der ordentlichen und außerordentlichen 6 + Ein- und Auszahlungen ( 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 26 GemHVO- Doppik) , , , , -1, -1.22, Planmäßige Tilgung von Krediten für 7 - Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen; einschl. Rückzahlung von Ausleihungen , ,,,,, 8 3 Saldo laufende Ein- und Auszahlungen + zum des Haushaltsjahres , , , , , ,9 9 Investitionstätigkeit zum des Haushaltsvorjahres , , , , , ,92 Korrektur des Vortrages gemäß Anlage der Verwaltungs-vorschriften zur GemHVO-Doppik und GemKVO-Doppik, Nummer 7,,,,,, 11 + Investitionstätigkeit ( 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 41 GemHVO-Doppik) , , 39.27, , 1, , 1

14 Anlage 1 zum 1. Änderungsblatt Haushaltsplan 215 Band 4 lfd. Nr Ergebnisse des Haushaltsvorvorjahres (vorläufig) Ansätze des Haushaltsvorjahres einschl. Nachträge Ansätze des Haushaltsjahres sdaten des Haushaltsfolgejahres sdaten des zweiten Haushaltsfolgejahres sdaten des dritten Haushaltsfolgejahres in Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (ohne planmäßige Tilgung),,,, Investitionstätigkeit zum des Haushaltsjahres , , , , , ,92 durchlaufenden Geldern und ungeklärten 14 Zahlungsvorgängen zum des Haushaltsvorjahres ( 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 55 GemHVO-Doppik),,,,,, 15 + durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungsvorgängen ( 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 55 GemHVO-Doppik),,,,,, durchlaufenden Geldern und ungeklärten 16 + Zahlungsvorgängen zum des Haushaltsjahres ( 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 55 GemHVO-Doppik),,,,,, 17 4 = = Saldo der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum des Haushaltsjahres Kontrollrechnung: Liquide Mittel zum des Haushaltsjahres ( 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 GemHVO- Doppik) Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum des Haushaltsjahres ( 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 58 GemHVO-Doppik) Saldo der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der Zahlungs-fähigkeit zum des Haushaltsjahres , , , , , , , , , , , ,83,,,,,, , , , , , ,83 11

15 Anlage 2 zum 1. Änderungsblatt Haushaltsplan 215 Band 4 Muster 1a Investitionsprogramm Lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme Ergebnisse des Haushaltsvorvorjahres Ansätze des Haushaltsvorjahres einschl. Nachträge Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Ansatz des Haushaltsjahres sdaten des Haushaltsfolgejahres sdaten des zweiten Haushaltsfolgejahres sdaten des dritten Haushaltsfolgejahres sdaten der weiteren Haushaltsjahre bis zum Abschluss der Maßnahme bis einschließlich des Haushaltsvorjahres bereitgestellte Mittel Gesamtauszahlungen davon bereits geleistet vorläufig ff bis 215 Summe Spalte 3-8 bis 214 in Spielplatz Ihlenfelder Vorstadt (31), 2., , ,,, 2., 2 Grundschule Nord (32) 1.5., , ,,, 1.5., , 3 Regionalschule Nord (33) , 754.2, , , , , , 4 KITA Adlerhorst (34),,,, 75.,, 75., 5 Campus Schulstandort Nord (35),, 3., 1.17.,,, 1.2., 6 Spielplatz Heidenstraße/Lokschuppen (36),,, 225.,,, 225., 7 Das Andere Gymnasium (37),,, 14., 21.,, 35., 8 Turnhalle Traberallee (38),,,, 25.,, 25., 9 BIP - Sport- und Freizeitanlage (39) 23.89,,,,, 23.89, 23.89, 1 KITA Sponholzer Str. (31),,,,,,, 11 Spielplatz Greifstraße Lokschuppen (311) 25.,,,,, 25., 25., 12 In Trägerschaft der Gemeinde-Erw, Angebote soz. Bildungseinrichtung (312) 2., 1.,,,, 2., 3., 13 Bartning Kirche St. Michael (313), 6.,,,,, 6., 14 Sponholzer Straße / Berufliche Schule (314),,,, 25.,, 25., 15 Auszahlung Sicherheitseinbehalte, 956, 999, 9.813, 3.976,, , Gesamt , , , , , , , 1

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17 Anlage 3 zum 1. Änderungsblatt Haushaltsplan 215 Band 4 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Neubrandenburg/Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Wolgaster Straße für das Haushaltsjahr 216 Aufgrund des 64 Abs. 2 und 4 i. V. mit den 45ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss der Stadtvertretung vom und mit Genehmigung des Innenministeriums des Landes Mecklenburg-Vorpommern folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 216 wird 1. im Ergebnishaushalt a) der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf EUR der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf 8.71 EUR der Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen auf EUR b) der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf EUR der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf EUR der Saldo der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen auf EUR c) das Jahresergebnis vor Veränderung der Rücklagen auf EUR die Einstellung in Rücklagen auf EUR die Entnahmen aus Rücklagen auf EUR das Jahresergebnis nach Veränderung der Rücklagen auf EUR 2. im Finanzhaushalt a) die ordentlichen Einzahlungen auf EUR die ordentlichen Auszahlungen auf 8.71 EUR der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf EUR b) die außerordentlichen Einzahlungen auf EUR die außerordentlichen Auszahlungen auf EUR der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf EUR 1

18 Anlage 3 zum 1. Änderungsblatt Haushaltsplan 215 Band 4 c) die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf EUR die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 2. EUR der Investitionstätigkeit auf EUR d) die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf EUR die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf EUR der Finanzierungstätigkeit auf EUR festgesetzt. 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen ohne Umschuldungen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf 3 Verpflichtungsermächtigungen Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf EUR EUR 4 Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit (Einzelkreditgenehmigung vom liegt vor) wird festgesetzt auf 5 Eigenkapital Der Stand des Eigenkapitales der Eröffnungsbilanz betrug Der Stand des Eigenkapitales zum betrug (vorläufig) Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitales zum beträgt und zum EUR EUR EUR EUR EUR Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde am 216 erteilt. Neubrandenburg, 216 Silvio Witt Oberbürgermeister Siegel 2

19 Anlage 3 zum 1. Änderungsblatt Haushaltsplan 215 Band 4 Anordnungen zur Ausführung des Haushaltsplanes 216 für die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Wolgaster Straße 1. Finanzvorschriften Für die Ausführungen des Haushaltsplanes gelten insbesondere folgende Finanzvorschriften: - Kommunalverfassung M-V (KV M-V) - Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik M-V (GemHVO M-V) mit Verwaltungsvorschriften - Gemeindekassenverordnung-Doppik M-V (GemKVO M-V) mit Verwaltungsvorschriften - Leitfaden zum Städtebaulichen Sondervermögen (SSV) als Anlage zu den Verwaltungsvorschriften (derzeit in Überarbeitung) - Baugesetzbuch (BauGB) - Städtebauförderrichtlinie M-V (StBauFR) 2. Vorläufige Haushaltsführung Für die Zeit bis zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung gelten die Vorschriften des 49 der KV M-V über die vorläufige Haushaltsführung. 3. Haushaltsplanung und sgrundsätze Die Haushaltsplanung sowie die sgrundsätze sind festgelegt im Leitfaden zum SSV. Für die Haushaltsplanung finden die 1 Absatz 1, Absatz 2 Nr. 1 und 2, Nr. 4 bis 6, 2, 3 und 5 Nr. 1 bis 8 der GemHVO-Doppik ihre Anwendung. Für die sgrundsätze gelten die 8, 9 und 11 der GemHVO-Doppik. 4. Deckungs- und Vollzugsgrundsätze Die Deckungs- und Vollzugsgrundsätze sind im Leitfaden zum SSV festgelegt Deckungsgrundsätze Die 12 bis 15 der GemHVO-Doppik finden sinngemäß Anwendung. Da Teilhaushalte nicht zu bilden sind, gelten die Deckungsgrundsätze sinngemäß für das gesamte SSV. 3

20 Anlage 3 zum 1. Änderungsblatt Haushaltsplan 215 Band Weitere Bestimmungen Die Bewirtschaftung und Überwachung der im Haushaltsplan enthaltenen Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen wird maßgeblich im 19 der GemHVO-Doppik bestimmt. Das gilt sinngemäß auch für Verpflichtungsermächtigungen. Weitere Bestimmungen sind sinngemäß in den 2 bis 23 festgehalten. 5. Erheblichkeitsgrenzen Die Erheblichkeitsgrenzen im Plan 216 sind analog dem Band 1 unter Anordnungen zur Ausführung des Haushaltsplanes 216 Punkt 5 anzuwenden. Entsprechend Leitfaden zum SSV sind nicht zutreffend der 4 sowie der 46 der GemHVO-Doppik. 6. Investitionstätigkeit in der Entwicklungsmaßnahme Wolgaster Straße Das finanzielle Volumen der Investitionstätigkeit beträgt: Einzahlungen EUR EUR Sonstige Investitionszuwendungen Verlustausgleich durch Gemeinde Auszahlungen 2. EUR davon Auszahlungen mit Begründungen bei einem Gesamtvolumen über 75. EUR: EUR Grünanlagen, Wasserläufe, Wasserflächen - Baumpflanzung 4

21 Anlage 3 zum 1. Änderungsblatt Haushaltsplan 215 Band 4 Ergebnishaushalt 216 Städtebauliches Sondervermögen der Stadt Neubrandenburg / Entwicklungsmaßnahme Wolgaster Straße Ergebnis des Vorvorjahres (vorläufig) 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen Andere aktivierte Eigenleistungen 9 + Sonstige laufende Erträge Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf imm. Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanl Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 18 - Sonstige laufende Aufwendungen Summer der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Zinserträge und sonstige Finanzerträge Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge 26 - Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis 28 Jahresergebnis (Überschuss/Fehlbetrag) vor Veränderung der Rücklagen Einstellung in die Kapitalrücklage 3 + Entnahme aus der Kapitalrücklage 31 Jahresergebnis (Überschuss/Fehlbetrag) v. Veränderung d. zweckgeb. Erg.-Rücklage Einstellung in die Rücklage für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 33 + Entnahme aus der Rücklage für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 34 Jahresergebnis (Überschuss/Fehlbetrag) v. Veränderung d. sons. zweckgeb. Erg.-Rü Einstellung in sonstige zweckgebundene Ergebnisrücklagen 36 + Entnahme aus sonstigen zweckgebundenen Ergebnisrücklagen 37 Jahresergebnis (Überschuss/Fehlbetrag) nachrichtlich 38 Ergebnisvortrag aus dem Vorjahr Ergebnisvortrag in das Folgejahr (37+38) Ansatz 215 Ansatz

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23 Anlage 3 zum 1. Änderungsblatt Haushaltsplan 215 Band 4 Finanzhaushalt 216 Städtebauliches Sondervermögen der Stadt Neubrandenburg / Entwicklungsmaßnahme Wolgaster Straße Ergebnis des Vorvorjahres (vorläufig) 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhung und Verminderung des Bestandes Andere aktivierte Eigenleistungen 9 + Sonst. laufende Einzahlungen Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen 12 - Versorgungsauszahlungen 13 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zuwendungen, Umlagen und sonst. Transferauszahlungen 15 - Auszahlungen der sozialen Sicherung Sonst. laufende Auszahlungen Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen Saldo der Zins- und sonst. Finanzein- und -auszahlungen Saldo ordentliche Ein- und Auszahlungen Außerordentliche Einzahlungen 24 - Außerordentliche Auszahlungen 25 Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 26 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Beiträgen und änhlichen Entgelten 29 + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 3 + Einzahlungen für Sachanlagen 31 + Einzahlungen für Finanzanlagen 32 + Einzahl.a.sonst.Ausleihungen u.kreditgewährung u.sonst.invest.einzahlungen 33 + Einzahlungen aus Vorräten Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 36 - Auszahlungen aus Sachanlagen 37 - Auszahlungen aus Finanzanlagen 38 - Auszahl.f.sonst.Ausleihungen u.kreditgewährung 39 - Auszahlungen für Vorräte A - sonst.invest.auszahlungen 4 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Ansatz 215 Ansatz

24 Anlage 3 zum 1. Änderungsblatt Haushaltsplan 215 Band 4 Finanzhaushalt 216 Städtebauliches Sondervermögen der Stadt Neubrandenburg / Entwicklungsmaßnahme Wolgaster Straße Ergebnis des Vorvorjahres (vorläufig) Ansatz 215 Ansatz Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss/Finanzmittelfehlbetrag Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen 44 - Auszahlungen aus der Tilgung von Krediten für Investitionen Saldo der Ein- und Auszahlungen von Krediten für Investitionen Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit 47 - Auszahlungen zur Tilgung von Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit Krediten zur Sicherung der Zahlungsf Abnahme der liquiden Mittel Zunahme der liquiden Mittel Veränderung der liquiden Mittel Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 54 Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern 55 Saldo d.ein- und Auszahlung a.durchlaufenden Geldern u.ungekl.zahlungsvorgänge 56 Kontrollrechnung 57 Stand d. Kredite z. Sicherung d. Zahlungsfähigkeit zum d. HH-Vorjahres Stand d. Kredite z. Sicherung d. Zahlungsfähigkeit zum d. Haushaltsjahres Stand der liquiden Mittel zum d. HH-Vorjahres Stand der liquiden Mittel zum d. Haushaltsjahres

25 Anlage 3 zum 1. Änderungsblatt Haushaltsplan 215 Band 4 VI. ZUSAMMENSETZUNG UND ENTWICKLUNG DES SALDOS DER LIQUIDEN MITTEL UND DER KREDITE ZUR SICHERUNG DER ZAHLUNGSFÄHIGKEIT IM FINANZPLANUNGSZEITRAUM lfd. Nr. Ergebnisse des Haushaltsvorvorjahres (vorläufig) Ansätze des Haushaltsvorjahres einschl. Nachträge Ansätze des Haushaltsjahres sdaten des Haushaltsfolgejahres sdaten des zweiten Haushaltsfolgejahres sdaten des dritten Haushaltsfolgejahres in Liquide Mittel zum des 1 1 Haushaltsvorjahres ( 47 Absatz 4 Nummer 2.4 GemHVO-Doppik) , , ,,,, 2 2 Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit - zum des Haushaltsvorjahres , , ,18,,, Saldo der liquiden Mittel und der Kredite 3 = zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum des Haushaltsvorjahres , , ,18,,, 4 Saldo laufende Ein- und Auszahlungen zum des Haushaltsvorjahres , , ,68,,, 5 + Korrektur des Vortrages gemäß Anlage 6 der Verwaltungs-vorschriften zur GemHVO-Doppik und GemKVO-Doppik, Nummer 7,,,,,, Saldo der ordentlichen und außerordentlichen 6 + Ein- und Auszahlungen ( 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 26 GemHVO- Doppik) , 99.99, ,,,, Planmäßige Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Saldo laufende Ein- und Auszahlungen zum des Haushaltsjahres , ,,,,, , , ,68,,, 9 Investitionstätigkeit zum des Haushaltsvorjahres , , ,5,,, Korrektur des Vortrages gemäß Anlage der Verwaltungs-vorschriften zur GemHVO-Doppik und GemKVO-Doppik, Nummer 7,,,,,, 11 + Investitionstätigkeit ( 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 41 GemHVO-Doppik) , , ,,,, 8

26 Anlage 3 zum 1. Änderungsblatt Haushaltsplan 215 Band 4 lfd. Nr Ergebnisse des Haushaltsvorvorjahres (vorläufig) Ansätze des Haushaltsvorjahres einschl. Nachträge Ansätze des Haushaltsjahres sdaten des Haushaltsfolgejahres sdaten des zweiten Haushaltsfolgejahres sdaten des dritten Haushaltsfolgejahres in Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (ohne planmäßige Tilgung),,,,,, Investitionstätigkeit zum des Haushaltsjahres , , ,5,,, durchlaufenden Geldern und ungeklärten 14 Zahlungsvorgängen zum des Haushaltsvorjahres ( 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 55 GemHVO-Doppik) 154, 154, 154,,,, 15 + durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungsvorgängen ( 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 55 GemHVO-Doppik),,,,,, durchlaufenden Geldern und ungeklärten 16 + Zahlungsvorgängen zum des Haushaltsjahres ( 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 55 GemHVO-Doppik) 154, 154, 154,,,, 17 4 = = Saldo der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum des Haushaltsjahres Kontrollrechnung: Liquide Mittel zum des Haushaltsjahres ( 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 GemHVO- Doppik) Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum des Haushaltsjahres ( 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 58 GemHVO-Doppik) Saldo der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der Zahlungs-fähigkeit zum des Haushaltsjahres , , ,18,,, , , ,,,, , , ,18,,, , , ,18,,, 9