Für die Kinder-Uni gibt es blaue und rote Ausweise. Wenn ihr auf einem Ausweis alle vier Stempel habt, bekommt ihr am Ende ein Diplom.

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1 Kemptener Kinder-Uni am Warum nicht jeder alles darf Alles, was Recht ist! Prof. Dr. Claus Loos, Fachhochschule Kempten Übersicht: 1. Warum brauchen wir Gesetze? 2. Wer macht sie? 3. Warum halten wir uns an die Gesetze? 4. Gesetze aus Europa 5. Zusammenfassung 6. Regeln können nützlich sein 1. Warum brauchen wir Gesetze? Die Wissenschaft kennt verschiedene Methoden, um zu erklären, warum bestimmte Dinge notwendig sind. Man kann sich z.b. vorstellen, was wäre, wenn wir keine Gesetze/Regeln hätten. Oder man kann aus praktischen Erfahrungen Schlüsse ziehen. Für die Kinder-Uni gibt es blaue und rote Ausweise. Wenn ihr auf einem Ausweis alle vier Stempel habt, bekommt ihr am Ende ein Diplom. Das sind schon erste Beispiele für Regeln. Auch für die Veranstaltung selbst haben wir am Anfang Regeln vereinbart. Denn ohne Regeln würde es ein Durcheinander geben, ein Chaos. Beispiel: Ohne Verkehrsregeln wüssten wir nicht, wer an einer Straßenkreuzung zuerst fahren darf. Es käme zu vielen Unfällen. Regeln sorgen also für Ordnung: Ordnung ist notwendig, wenn Menschen miteinander leben wollen oder auskommen müssen.

2 - 2 - Ohne Regeln würden die Starken jeden Streit gewinnen. Die Schwachen wären den Starken schutzlos ausgeliefert. Regeln sorgen also auch für Schutz und Sicherheit. Ohne Regeln würde man Unklarheiten und Streitigkeiten vor allem mit Gewalt lösen. Wer dem anderen am meisten wehtun könnte, würde am Ende sein Recht bekommen. Regeln, die von allen beachtet werden, verhindern solche Gewalttätigkeiten. Regeln sorgen deshalb auch für Frieden. Insgesamt ist es das Ziel des Rechts, für Gerechtigkeit zu sorgen. 2. Wer macht die Gesetze? Beispiel: Es ist folgendes Gesetz geplant: Die Eltern von Kindern bis 13 Jahren dürfen jeden Tag um 13 Uhr ihren Arbeitsplatz verlassen, um mehr Zeit für ihre Kinder zu haben. Im Grundgesetz das auch als Verfassung bezeichnet wird und das das wichtigste Gesetz ist, das wir in Deutschland haben, könnt ihr nachschauen, ob der Bund oder ein Bundesland (z.b. Bayern oder eines der anderen 15 Bundesländer) zuständig ist, um das Gesetz zu machen. (Statt von Gesetzmachung ist meistens von Gesetzgebung die Rede.) Ist der Bund zuständig, wäre der Bundestag der Gesetzgeber, ist z.b. Bayern zuständig, wäre der Bayerische Landtag der Gesetzgeber. Wir wollen einfach mal annehmen, dass für unser geplantes Gesetz der Bundestag zuständig ist. Der Bundestag besteht aus Abgeordneten, die alle paar Jahre vom Volk, also von den Bürgern Deutschlands, z.b. auch von euren Eltern, gewählt werden. Dieses Volk, d.h. wir alle, ist ganz entscheidend. Artikel 20 des Grundgesetzes das Grundgesetz kennt ihr nun ja schon sagt: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt

3 - 3 - und der Rechtsprechung ausgeübt. In dieser Vorschrift sind einige ungewohnte Wörter enthalten. Ich will sie erklären. Wahlen Mit Wahlen sind z.b. die Wahlen zum Bundestag oder zum Landtag gemeint. Auch Gemeinderäte oder die Bürgermeisterin/der Bürgermeister werden gewählt. Wahlen finden fast immer an Sonntagen und oft in Schulen statt. Und das sieht dann oft lustig aus, wenn wir Erwachsenen auf Kinderstühlen sitzen und unsere Stimmzettel ausfüllen! Abstimmungen Was ist mit Abstimmungen gemeint? Wer aus Rettenberg kommt, weiß vielleicht, dass die Bürger Rettenbergs im Januar 2003 durch einen Bürgerentscheid ein alpines Trainingszentrum für den Skirennsport am Grünten verhindert haben. Über die Hälfte der Rettenberger, die abgestimmt haben, waren gegen das Trainingszentrum, weil sie lieber die Natur am Grünten so belassen wollten, wie sie ist. Gesetzgebung Was Gesetzgebung ist, wissen wir schon, nämlich das Machen von Gesetzen durch Bundestag, Landtag, etc.: Bundestag, etc. Aus dem Allgäu sind z.b. Herr Dr. Müller und Herr Rossmanith im Bundestag vertreten. Vollziehende Gewalt Die vollziehende Gewalt sind die Teile des Staates, die die Gesetze anwenden und auf ihre Einhaltung achten. Dazu gehören die Polizei, alle Behörden, auch die Schule, die Gemeindeverwaltung oder das Landratsamt. Rechtsprechung Recht gesprochen wird durch die Gerichte. Dort entscheiden Richterinnen und Richter im Namen des Volkes. In ganz Deutschland gibt es ca. so viele Richterinnen und Richter, wie die Stadt Sonthofen Einwohner hat: ungefähr

4 - 4 - (Übrigens: Wer als Bürger zum Gericht will oder muss, darf sich von Rechtsanwälten helfen lassen. Rechtsanwälte, die natürlich auch noch andere Aufgaben haben, gibt es über So viele Einwohner haben die Städte Kempten und Memmingen zusammen!) 3. Warum halten wir uns (meistens) an die Gesetze? Ich könnte es mir einfach machen und sagen: Weil die Gesetze vom Volk stammen und damit von uns selbst. Und was man sich selber ausgedacht hat, muss ja gut sein. Es ist aber auch aus anderen Gründen notwendig und richtig, sich an die Gesetze zu halten. Denn unser Rechtssystem ist so aufgebaut, dass das Recht auch durchgesetzt werden kann: Wer von einem anderen noch etwas bekommt z.b. der Verkäufer eines Autos vom Käufer den Kaufpreis, kann den anderen, wenn er nicht freiwillig zahlt, verklagen. Die Klage führt zu einem Urteil und aus diesem Urteil kann ein Gerichtsvollzieher vollstrecken. Zum Beispiel kann er andere Sachen des Auto- Käufers pfänden und versteigern. Das Geld, das der Ersteigerer bezahlt, bekommt dann der Auto-Verkäufer. Wer gegen Strafgesetze verstößt (z.b. durch einen Diebstahl oder eine Körperverletzung), gegen den ermittelt zunächst die Staatsanwaltschaft. Möglicherweise wird er vor Gericht angeklagt und am Schluss sogar verurteilt, zu einer Geld- oder einer Freiheitsstrafe. Um das Recht durchzusetzen, darf grundsätzlich nur der Staat Gewalt ausüben. Wir Bürger dürfen das nur in wenigen Ausnahme- oder Notfällen, z.b. bei der Notwehr. Wenn ihr z.b. seht, dass ein erwachsener Dieb dabei ist, euer Fahrrad zu stehlen, dann dürft ihr den Dieb festhalten und, wenn es notwendig ist und ihr das schafft, sogar vom Fahrrad stoßen. Aber nicht zu fest!

5 - 5 - Wir halten uns auch deshalb an die Gesetze, weil wir uns darauf verlassen, dass Deutschland ein Rechtsstaat und kein Unrechtsstaat ist. Das steht ausdrücklich im Artikel 20 Abs. 3 des Grundgesetzes und bedeutet vor allem, dass sich alle staatlichen Stellen an Recht und Gesetz halten müssen. Der Staat muss z.b. die sog. Grundrechte seiner Bürger beachten. Damit werden wir Bürger vor dem Staat geschützt. Dieser Schutz ist notwendig, weil der Staat in vielen Dingen in das Leben von uns Bürgern eingreift: Zum Beispiel verlangt er, dass Kinder zur Schule gehen, dass junge Männer Wehrdienst oder Zivildienst leisten, dass Erwachsene, die Geld verdienen, Steuern bezahlen, usw. Und das alles darf er nur im Rahmen der bestehenden Gesetze. Weil das Grundgesetz auch die Würde von uns Menschen sie ist ein Beispiel für ein Grundrecht schützt, heißt es seit einigen Jahren in Paragraf 1631 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches: Kinder haben ein Recht auf gewaltfreie Erziehung. Körperliche Bestrafungen ( ) sind unzulässig. Bestimmt wissen das eure Eltern und halten sich auch daran. 4. Die Gesetze Europas Deutschland ist einer von derzeit 25 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. (Wie viele der anderen 24 Länder kennt ihr?) Das hat natürlich zur Folge, dass auch viele Gesetze von Europa gemacht werden, die unser Leben bestimmen. Da gibt es zum Teil lustige und fast verrückte Vorschriften. Zum Beispiel war jedes Bundesland in Deutschland durch ein Gesetz aus Europa verpflichtet, ein Seilbahngesetz zu erlassen. In Bayern klingt das sinnvoll. Aber nun gibt es also auch in Mecklenburg- Vorpommern ein solches Landesseilbahngesetz, obwohl dort der höchste Berg 179m hoch ist und es in ganz Mecklenburg-Vorpommern keine einzige Seilbahn gibt! Aus Europa kommen aber auch viele überaus wichtige und sinnvolle Regeln. Zum Beispiel zur Frage, ob der Bereitschaftsdienst von Ärzten Arbeitszeit ist. Oder dass sich Europäer in jedem Land der Europäischen Union einen Arbeitsplatz suchen können. Oder die Einführung des Euro! Wenn ich als Kind mit meinen Eltern in Öster-

6 - 6 - reich, Italien oder anderen europäischen Ländern im Urlaub war, musste man vorher noch Geld umtauschen. Wir hatten die D-Mark als Währung, Österreich den Schilling und Italien die Lira. Das Umtauschen war gar nicht so schwierig man ging einfach zur nächsten Bank -, aber beim Umrechnen musste man sich manchmal ganz schön anstrengen. 5. Zusammenfassung Das Recht sorgt vor allem für Ordnung, für Schutz/Sicherheit und für Frieden. Alle Macht geht vom Volke aus. Wer Recht hat, kann sein Recht, mit Hilfe des Staates, auch durchsetzen. 6. Regeln können nützlich sein. Am Ende haben wir dann noch so getan, als wüssten wir schon, wie die Vorrundenspiele der Fußballweltmeisterschaft ausgehen, die ja erst am 9. Juni beginnt. Unsere Spiele endeten so: DEUTSCHLAND COSTA RICA: 0-1 POLEN ECUADOR: 2-0 DEUTSCHLAND POLEN: 2-2 ECUADOR COSTA RICA: 1-1 ECUADOR DEUTSCHLAND: 0-4 COSTA RICA POLEN: 0-1 Damit hatte Polen die meisten Punkte (nämlich sieben) und Ecuador die wenigstens (nämlich nur einen). Deutschland und Costa Rica hatten jeweils vier Punkte. Weil aus einer Gruppe nur zwei Mannschaften die nächste Runde erreichen, mussten wir klären, ob Deutschland oder Costa Rica Zweiter ist. Dafür mussten wir herausfinden, worauf es bei gleicher Punktzahl ankommt: Auf die geschossenen Tore, das Torverhältnis oder darauf, wie Deutschland gegen Costa Rica gespielt hat? Deutschland hat mehr Tore geschossen und das bessere Torverhältnis als Costa Rica. Den direkten Vergleich hat aber Costa Rica gewonnen.

7 - 7 - Wir haben in den FIFA-Regeln für die WM 2006 (ganz genau: im Art. 31 Absatz 5 dieser Regeln) nachgeschaut und Folgendes herausgefunden: Wenn zwei Mannschaften punktgleich sind, entscheidet als Erstes das Torverhältnis, dann die geschossenen Tore und dann erst der direkte Vergleich. Weil Deutschland das bessere Torverhältnis hat, kommt es also in die nächste Runde. Ob das wirklich so sein wird und wer am Schluss Weltmeister ist, werden wir ja bald wissen! Ausblick auf die nächste Veranstaltung Donnerstag, 1. Juni 2006: Wie funktioniert ein Computer? (Prof. Dr. Stefan Rieck)