Zusammenfassende Erklärung. gemäß 6 Abs. 5 Satz 3 BauGB zum Flächennutzungsplan der Gemeinde St. Oswald-Riedlhütte

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1 Zusammenfassende Erklärung gemäß 6 Abs. 5 Satz 3 BauGB zum Flächennutzungsplan der Gemeinde St. Oswald-Riedlhütte Anlass und Ziel der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes Mit der Aufstellung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Gemeinde St. Oswald- Riedlhütte wird die künftige bauliche Entwicklung im Gemeindegebiet in den Grundzügen für einen Planungshorizont von Jahren planerisch vorbereitet. Dargestellt wird das angestrebte städtebauliche und landschaftsräumliche Gesamtkonzept der Gemeinde. Im Zuge des Verfahrens bestand für die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu verschiedensten Zeiten die Gelegenheit, ihre jeweiligen Interessen und Belange in die Planung einzubringen. Der neue Flächennutzungsplan löst den alten Flächennutzungsplan für die Gemeinde St. Oswald-Riedlhütte v ab. Der alte FNP entsprach nicht mehr der tatsächlichen baulichen Entwicklung und wies teilweise Baugebietsflächen aus, die nicht mehr notwendig werden. Mit dem neuen FNP soll und kann nun auf die neuen Rahmenbedingungen, Entwicklungsaussichten, Zielvorstellungen und Anforderungen grundlegend planerisch reagiert werden, um auf diese Weise Perspektiven aufzuzeigen. Planinhalt Der Flächennutzungsplan enthält vor allem Darstellungen von Wohnbauflächen, Gemischten Bauflächen, Gewerblichen Bauflächen, Sonderbauflächen mit ihrer spezifischen Zweckbestimmung, Flächen für den Gemeinbedarf, die Hauptverkehrsstraßen, Grünflächen, Flächen für die Forst- und Landwirtschaft, Wasserflächen und Flächen für wichtige Ver- und Entsorgungsanlagen. Außer den planerischen Darstellungen beinhaltet der Plan Kennzeichnungen und nachrichtliche Übernahmen, wie z.b. Gas-, Wasser- und Stromleitungen. Bauflächenkonzept Dem neuen Flächennutzungsplan liegt grundsätzlich ein Bevölkerungshorizont von bis Einwohnern zugrunde. Dem letzten Rückgang der Bevölkerung und die sinkende Zahl der Arbeitsplätze wurde im neuen FNP Rechnung getragen. Die im FNP dargestellten Bauflächen umfassen die bereits baulich genutzten Bereiche der Gemeinde, die unbebauten Bereiche innerhalb der Siedlungsgebiete (Baulückenpotenzial) sowie die planerisch neu dargestellten Bauflächen. Eine Neudarstellung ist nur im Bereich Riedlhütte gegeben. 1

2 Ein Teil des erforderlichen Wohnbauflächenbedarfs kann durch die Mobilisierung vorhandener Baulücken, der andere Teil durch die Darstellung neuer Wohnbauflächen voraussichtlich reichlich gedeckt werden. Wohnbauflächen Eingeplant wurden insgesamt 63,9 ha Wohngebiet (WA gemäß 4 BauNVO), wovon noch rd. 15,9 ha bebaubar sind. Baurecht (rechtskräftige Bebauungspläne) besteht für rd. 11,5 ha. Weitere Wohnbauflächen sind in den Dorf- und Mischgebieten enthalten. Die Wohnbauflächen und für Wohnbebauung genutzte Mischbauflächen verteilen sich auf die einzelnen Orte wie folgt: Zusammenstellung der unbebauten Flächen: WA MD u. MI WA,MD u. MI gesamt Einwohner ha % ha % ha % % St. Oswald/Draxlschlag 1,1 7,0 1,6 18,6 2,7 11,0 23,0 Riedlhütte/Reichenberg 14,8 93,0 3,7 43,0 18,5 75,5 55,9 Guglöd 0 0 0,7 8,1 0,7 2,9 2,6 Haslach 0 0 1,4 16,3 1,4 5,7 7,8 Höhenbrunn 0 0 1,2 14,0 1,2 4,9 9,1 Gemeinde 15, , , ,4 Gemischte Bauflächen Die Mischung von Wohnungen mit Gewerbe und/oder landwirtschaftlichen Betrieben kann zu gegenseitigen Beeinträchtigungen führen. Neue Baugebiete werden als Dorf- oder Mischgebiete nur vorgesehen, wenn besondere städtebauliche Gründe eine derartige Nutzungsmischung erfordern. Dorfgebiet - MD - gemäß 5 BauNVO Die Darstellung von Dorfgebieten soll der im ländlichen Bereich üblichen Nutzung Rechnung tragen. Bei der Erweiterung von Dorfgebieten wurde auf den erkennbaren örtlichen Bedarf abgestellt. Eingeplant wurden insgesamt rd. 4,6 ha noch bebaubare Flächen. Für rd. 4,6 ha besteht Baurecht (rechtskräftige Bebauungspläne). Die Ver- und Entsorgung erfolgt überall zentral. Mischgebiet MI gemäß 6 BauNVO Diese sind in St. Oswald in kleinerem Umfang und in Riedlhütte vorhanden. Dargestellt wurden insgesamt rd. 1,1 ha. 2

3 Gewerbliche Bauflächen In Riedlhütte besteht schon seit langem ein Gewerbe-/Industriegebiet. Es wurde inzwischen von Wohnbebauung eingeschlossen und ist nicht erweiterbar. In St. Oswald gibt es eine kleine geschlossene gewerblich genutzte Fläche, sie wurde erst die letzten 20 Jahre eingeplant und zum kleinen Teil bebaut. Die Fläche ist vor allem für kleinere Betriebe geeignet und gedacht. Gewerbegebiet GE gemäß 8 BauNVO Dargestellt wurden insgesamt rd. 3,7 ha, wovon rd. 0,8 ha noch bebaubar sind. Das Gebiet in Riedl-hütte gehört zur Fabrik und ist nur im Zusammenhang mit dieser nutzbar. Die problematische Lage im Tal der Ohe und umgeben von Wohnbebauung ergab sich durch die historische Entwicklung, sie wird von daher toleriert. Das Gebiet in St. Oswald ist nur für kleinere Betriebe geeignet (Erholungslandschaft, hängig, abseitige Verkehrslage, Biotope geben Gliederung vor etc.), es soll dem Bedarf aus dem Planungsgebiet dienen. Alle Gebiete sind voll erschlossen; die Abwasserbeseitigung wurde verbessert. Sonderbauflächen Im FNP werden auch die Sonderbauflächen wie Campingplatz, Photovoltaikanlage, Wintersport und Mountainbike und Erholung dargestellt. Verkehr Die Verkehrsanlagen beanspruchen rund 2,1 % des Planungsgebietes, unter Berücksichtigung dessen, dass dreiviertel des Gemeindegebietes unbewohnt und ungenutzt ist, ein hoher Anteil. Im Zuge der Aufstellung wurden keine neuen Verkehrswege geplant. Das Gemeindegebiet wird von einer Staatsstraße und einer Kreisstraße durchzogen. Landschaftsplanerisches Konzept Der Landschaftsplan, der im Zuge der Aufstellung des FNP erstellt wurde, ist bereits genehmigt. Umweltprüfung Im Zuge des FNP-Neuaufstellungsverfahrens ist ein Umweltbericht erstellt worden (siehe gesonderte Darstellung des Umweltberichtes zum FNP in der Begründung). Die angewandte Methodik zeigt sich in der Gliederungsübersicht des Umweltberichtes: - Einleitung mit der Darstellung der in Fachgesetzen und Fachplänen festgelegten umweltrelevanten Ziele und ihrer Begründung 3

4 - Bestandsaufnahme und Bewertung der Umweltauswirkungen einschließlich der Prognose bei Durchführung der Planung: Zusammenstellung der Unterlagen, allgemeine schutzgutbezogene Bestandsanalyse, Ableitung der Bewertungskriterien, Bewertung der Umweltauswirkungen der Darstellung neuer Bauflächen, Gesamtbeurteilung der Umwelterheblichkeit und der Umweltauswirkungen des FNP- Entwurfs. - Geplante Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich - Alternative Planungsmöglichkeiten - Monitoring - Allgemein verständliche Zusammenfassung Entsprechend der Aufgabe und Funktion des Flächennutzungsplans als vorbereitender Bauleitplan für die Gemeinde können Auswirkungen auf die Umwelt und damit auf die einzelnen Schutzgüter nicht im Detail und abschließend beschrieben und bewertet werden. Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung sowie die Behandlung von Planungsalternativen im Planungsprozess Die bei den Bürgerbeteiligungen und Fachstellenanhörungen vorgebrachten Anregungen und Bedenken sind zum größten Teil in die Endfassung des FNP eingeflossen. Wesentliche Änderungen wurden nicht vorgenommen. Die massivsten Einwände bei jeder Bürgerbeteiligung wurden gegen die Festlegung eines Standortes des Feuerwehrhauses in Reichenberg und gegen eine geringfügige Erweiterung des Wohngebietes im Ortsteil Reichenberg Richtung Osten vorgebracht. Diesen Einwänden wurde aber vom Gemeinderat nach Abwägung und Rücksprache mit den Behörden nicht Rechnung getragen. Der geänderten Arbeitsplatzsituation durch die Schließung der Glasfabrik wurde durch im Jahre 2011 vorgenommene Änderungen Rechnung getragen (Reduzierung von Baugebieten). Ablauf der Auslegungen: Aufstellungsbeschluss Vorentwurf gebilligt Bürgerbeteiligung Billigungsbeschluss Auslegungsbeschluss Öffentliche Auslegung Anregungen: Beschluss Erneute Auslegung Entwurf Auslegungsbeschluss Öffentliche Auslegung Anregungen: Beschluss Feststellungsbeschluss

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