Der Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der «Frau im Friedensvòlkerrecht

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1 Susanne Kaschub Der Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der «Frau im Friedensvòlkerrecht Stàrken und Schwàcheh'der Politik bei der Durchsetzung des Vòlkerrechts in die Praxis PETER LANG Europàischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis I. Einleitung 13 II. Hauptteil Kapitel 1: Erste Phase der Arbeit der Vereinten Nationen: Gmndsteinlegung in den Jahren 1945 bis Der Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau durch die Charta der Vereinten Natìonen von Die Arbeit der Frauenrechtskommission zum Schutz der Menschenrechte der Frau 25.3 Die Rolle der ILO bei der Fórderung der Rechte erwerbstatiger Frauen Die Auswirkungen intemationaler Arbeitsnormen auf erwerbstatige Frauen Das Normenuberwachungsverfahren der ILO Das Beschwerdeverfahren der ILO 33.4 Der Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau durch die Allgemeine Erklarung der Menschenrechte von Einschatzung der Allgemeinen Erklarung der Menschenrechte fur die wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau Die wirtschaftlichen Menschenrechte von Frauen un Kontext der Diskussion um die Universalitat der Menschenrechte 41 Kapitel 2: Entwicklungen zum Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau innerhalb der Vereinten Nationen in den Jahren von 1963 bis Die Beschwerdeverfahren durch die Resolutionen 1235 und 1503 des Wirtschafts- und Sozialrates Die Deklaration gegen jede Disknminierung der Frau aus dem Jahre Der Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau in der Proklamation von Teheran aus dem Jahre Der Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau durch den Intemationalen Pakt ilber wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Die Staatenverpflichtungen zur Verwirklichung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau nach Artikel 2 des Intemationalen Paktes uber WSK-Rechte Hindernisse bei der Durchsetzung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau durch den Intemationalen Pakt uber WSK-Rechte 68

3 2.6.1 Das Staatenberichtsverfahren des Paktes uber WSK-Rechte als schwaches Durchsetzungsinstrument fur die wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau Die Schwierigkeiten des Komitees uber wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Die Partizipation von NGOs bei der Uberwachung des Paktes uber WSK-Rechte Effektivierung des Berichtssystems unter dem Intemationalen Pakt iiber WSK-Rechte Verbesserung der Durchsetzung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau durch Einfuhrung eines Individualbeschwerdeverfahrens zum WSK-Pakt Die Gewàhrleistung der Justitiabilitat der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau durch die Limburger Prinzipien von Die Maastrichter Richtlinien von 1997 zur Durchsetzung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau Bewertung der zweiten Phase zum Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau 80 Kapitel 3: Dritte Phase: Meilensteine fur den Schutz der Frau in der Entwicklung der Arbeit der Vereinten Nationen 1975 bis Einleitende Bemerkungen Die Frauendekade der Vereinten Nationen: 1975 bis Inhalte und Ergebnisse der Weltfrauenkonferenz in Mexiko City Zwischenbilanzierung in Kopenhagen Dritte Weltfrauenkonferenz in Nairobi Die Bilanz der Frauendekade Die Verletzung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau durch Marginalisierung in der Okonomie Der VerstoB gegen die wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau durch Einkommensdiskriminierung Die Verletzung wirtschaftlicher Menschenrechte der Frau durch Karrierediskriminierung Die Verletzung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau un nicht-monetàren Sektor Die Unsichtbarkeit der wirtschaftlichen Aktivitat Frau in der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung Die Verweigerung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau durch Verwehrung wirtschaftlicher Chancen in Form von Landbesitz, Krediten und Technologie fur Frauen 107

4 3.4.6 Die Verletzung wirtschaftlicher Menschenrechte der Frau in Transnationalen Unternehmen Die Frauenkonvention von 1979 als Meilenstein zum Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau Vòlkerrechtliche Bestimmungen der Frauenkonvention von 1979 zum Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau Spezielle volkerrechtliche Bestimmungen zur Beschleunigung der Durchsetzung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau Das Uberwachungsorgan der Frauenkonvention zum Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau Hauptprobleme bei der Durchsetzung der volkerrechtlichen Normen der Frauenkonvention Stàrkung von CEDAW als Mirtei zur Durchsetzung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau Zusatzliche Informationsquellen fur CEDAW durch NGOs Verbesserung des Berichtssystems unter CEDAW Das Recht auf eine lndividualbeschwerde unter der Frauenkonvention Verstàrkung der Koordination zwischen Frauenrechtskommission und CEDAW zur Durchsetzung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau Starken und Schwachen der Frauenkonvention bei der Durchsetzung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau Der Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau durch das Vòlkerrecht auf regionaler Ebene Der Schutz der Frau in Europa Der Menschenrechtsschutz in Amerika, Afrika und im asiatischen Raum 143 Kapitel 4: Vierte Phase: 1986 bis 2000: Die Entwicklung in den Vereinten Nationen zum Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau Der Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte des minderjàhrigen Madchens Die Arbeit der Vereinten Nationen und ihrer Sonderorganisationen ILO und UNICEF im Bereich der Kinderarbeit Verletzungen der wirtschaftlichen Menschenrechte des minderjàhrigen Madchens Die Staatenverpflichtungen zur Durchsetzung der wirtschaftlichen Menschenrechte des minderjàhrigen Madchens Die Uberwachungsfunktion des Komitees fur die Rechte des Kindes 157

5 4.1.5 Die ILO-Konventionen zum Schutz der wirtschaftlichen Rechte des Madchens Die Ergebnisse des Weltkindergipfels in New York am 29. und 30 September MaBnahmen zum Schutz wirtschaftlicher Menschenrechte des Madchens Die Akzentsetzung der Weltmenschenrechtskonferenz von Wien Universalitat und Unteilbarkeit der Menschenrechte der Frau Die Schlusselrolle der Frauen auf der Intemationalen Konferenz uber Bevòlkerung und Entwicklung in Kairo Die Rolle der Frau und des minderjarigen Madchens auf dem Weltlgipfel fur Soziale Entwicklung in Kopenhagen Die Nachfolgekonferenz zum Weltsozialgipfel von Die wirtschaftlichen Menschenrechte auf dem Intemationalen NGO-Forum Wien plus 5 im Jahre Die vierte Weltfrauenkonferenz in Peking Aussichten fur das kommende Jahrtausend zum Schutz der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau Von Nairobi 1985 nach Peking 1995-eineBilanz Das NGO-Forum in Huaroi Verhandlungsverlauf und Ergebnisse der Weltfrauenkonferenz im Hinblick auf die wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau Bewertung der vierten Weltfrauenkonferenz in Peking Fttnf Jahre nach Peking-der NachfolgeprozeC Die Weltkonferenzen der 90er Jahre - nur Papiertiger? Die Katalysatorfunktion der NGOs bei der Durchsetzung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau 193 Kapitel 5: Stirken und Schwachen der Politik bei der Durchsetzung i des Volkerrechts in die Praxis 5.1 Einleitende Bemerkungen Die Auswirkungen des Weltwirtschaftssystems auf die wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau Die allgemeine Entwicklung der Welrwirtschaft Die Forderung nach einer Neuen Weltwirtschaftsordnung Die Auswirkungen der Globalisierung auf die wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau Das Schuldenmanagement von 1WF und Weltbank - Konditionalitat in der Kritik Die Forderung nach einer Reform der Stimmengewichtung in IWF und Weltbank zur Durchsetzung der wirtschafìlichen Menschenrechte der Frau 212 8

6 5.3 Die Verletzung der wirtschaftlichen Menschenrechte von Frauen durch die Strukturanpassungsprogramme von IWF und Weltbank Die Integration der Frauen in den Mainstream der Weltbank - erste Schritte zur Verwirklichung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau Die Zusammenarbeit der Weltbank mit NGOs zur Durchsetzung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau Die Forderung nach einer Rechenschafts- und Berichtspflicht der Intemationalen Finanzinstitutionen vor den Vereinten Nationen Die Einfuhrung von Sozialklauseln in den Welthandel als Zukunftssrrategie fur die Verwirklichung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau Alternativen zu Strukturanpassung und makroòkonomischer Analyse: Plàdoyer fìir eine menschliche und frauenzentrierte Entwicklung Die Debatte um das 'Rechi auf Entwicklung' als Menschenrecht der Dritten Generation Die Verwirklichung der wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau durch Sichtbarmachung und Neubewertung ihrer wirtschaftlichen Aktivitat SchliisseJprogramme fur die Steigerung der wirtschaftlichen Chancen von Frauen Bildung als wichtigste Zukunftssrrategie fìir die Frau zur Ausubung ihrer wirtschaftlichen Menschenrechte der Frau in die Praxis Zugang zu Landbesitz, Technologien und Krediten fur Frauen Abschaffung der stereotypen Rollenverteilung zwischen Frauen und Mannern Aufgaben der Forschung 244 HI. AbschlieBende Betrachtung 245 IV. Anhang 253 V. Bibliographie 263