Unterhalts recht. Rechtspraxis. 2., neubearbeitete und erweiterte Auflage. von o. Univ.-Prof. Dr. iur. Michael Schwimann.

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1 Unterhalts recht 2., neubearbeitete und erweiterte Auflage von o. Univ.-Prof. Dr. iur. Michael Schwimann Wien 1999 Rechtspraxis

2 Inhaltsverzeichnis Vorbemerkung A. Gesetzliche Unterhaltsansprüche des Privatrechts 17 I. System der gesetzlichen Unterhaltsbeziehungen 17 II. Rangordnung der Unterhaltsbeziehungen Mehrere Unterhaltspflichtige Mehrere Unterhaltsberechtigte 18 B. Öffentlichrechtliche Versorgungsleistungen 19 I. Sozialrechtliche Versorgung Bedürftiger 19 II. Berufsunfähigkeits-, Alters- und Hinterbliebenenversorgung 19 Erster Teil: Kindesunterhalt 1. Abschnitt: Unterhaltspflicht der Eltern ( 140,142 ABGB) A. Unterhaltsbegriff 21 B. Gesetzlicher Kindesunterhalt 21 I. Allgemeines Grundstruktur der Unterhaltsregelung Rückwirkender Unterhalt Unterhaltsverwirkung 24 II. Unterhaltsbeitragspflicht der Eltern Grundsätzliche Verteilung Tatbestand der Betreuung Leistungen Dritter an das Kind Subsidiäre Unterhaltsquellen 29 III. Unterhaltsbedarf des Kindes Angemessener Bedarf Allgemeiner Bedarf 30 a) Regelbedarf 30 b) Prozentkomponente 31 c) Korrekturen der Prozentkomponente Sonderbedarf 33 a) Allgemeines 33 b) Aufteilung des Sonderbedarfes 35 c) Fälle des Sonderbedarfes 36 IV. Leistungsfähigkeit des Geldunterhaltspflichtigen Prozentmethode Korrekturen der Prozentmethode Prozentsätze 40 V. Gesamtbeurteilung Berücksichtigung aller Komponenten Belastungsgrenze Endrechnung 43 C. Unterhaltsbemessungsgrundlage 44 I. Tatsächliches Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen Allgemeine Regeln 44 a) Nettoeinkommen 44 b) Einkommensarten 45 7

3 c) Heranziehung des Vermögensstammes 47 d) Einkommensermittlung Einkommensbestandteile Abzüge 54 II. Potentielles Einkommen (Anspannungsgrundsatz) Allgemeines Anspannungsfälle 65 D. Änderung der Unterhaltsvoraussetzungen (Umstandsklausel) 73 I. Allgemeines 73 II. Einzelfalle 75 III. Beweislast 76 E. Eigene Einkünfte, Selbsterhaltungsfähigkeit des Kindes 76 I. Allgemeines 76 II. Eigene Einkünfte des Kindes Ermittlung Anrechnung 78 III. Selbsterhaltungsfähigkeit und Berufsausbildung Selbsterhaltungsfähigkeit Ausbildung und Weiterbildung 85 a) Ausbildung 85 b) Weiterbildung Wiederaufleben der Unterhaltspflicht 89 F. Art der Unterhaltsgewährung (Geld-oder Naturalunterhalt) 90 I. Grundregeln 90 II. Die Fälle des Geldunterhaltsanspruches Haushaltstrennung Unterhaltsverletzung 92 III. Anrechnung von Naturalleistungen bei Unterhaltsbemessung Bei rückwirkender Unterhaltsbemessung Bei Bemessung zukünftigen Geldunterhaltes 95 G. Unterhaltsvereinbarungen ( Unterhaltsvergleich", Unterhaltsverzicht) 97 I. Vereinbarungstypen Zwischen den Eltern Mit dem Kind Teilverzicht 99 II. Umstandsklausel 99 H. Verfahrensfragen 101 I. Verfahrensart, gesetzliche Kindesvertretung 101 II. Verfahrensgrundsätze 102 III. Sicherungsverfahren 103 IV. Unterhaltsvorschüsse 104 I. Übergang der Kindesunterhaltspflicht auf die Erben der Eltern Voraussetzungen 104 II. Haftungsgrenze des Erben 104 III. Wirkung und Höhe der übergegangenen Unterhaltsschuld 105 IV. Durchsetzung und Sicherung Abschnitt: Allfallige Unterhaltspflicht der Großeltern ( 141 ABGB) A. Voraussetzungen 107 B. Umfang und Aufteilung 108 C. Beschränkung und Ausschluß großelterlicher Unterhaltspflicht 109

4 Zweiter Teil: Unterhaltsanspruch der Vorfahren gegen Nachkommen ( 143 ABGB) A. Einführung 111 B. Anspruchsvoraussetzungen 111 C. Unterhaltshöhe und Unterhaltsleistung 113 Dritter Teil: Ehegattenunterhalt während der Ehe ( 94 ABGB) A. Unterhaltsbegriff bei Ehegatten 115 B. Gesetzlicher Unterhalt 116 I. Bedeutung von 94 Abs 1 ABGB Wechselseitige Beitragspflicht der Ehegatten und einvernehmliche Rollengestaltung Unterhaltsbemessungsfaktoren 119 II. Die einzelnen Unterhaltsansprüche Unterhalt des Haushaltsführers ( Hausfrauenunterhalt") 122 a) Voraussetzungen 122 b) Nach Aufhebung der Haushaltsgemeinschaft 125 c) Unterhaltsbemessung Unterhalt des schlechterverdienenden Ehegatten 128 a) Voraussetzungen 128 b) Unterhaltshöhe 129 c) Anspruchsverlust Unterhalt des beitragsunfähigen Ehegatten 130 III. Unterhaltsanspruchsverlust wegen Rechtsmißbrauches Rechtsmißbrauchstatbestand Einzelne Mißbrauchsfälle 132 C. Unterhaltsbemessungsgrundlagen 134 I. Tatsächliche Einkommens-und Vermögensverhältnisse der Parteien Tatsächliches Nettoeinkommen des Verpflichteten 135 a) Einkommensbegriff und Einkommensbestandteile 135 b) Abzüge 138 c) Einkommensermittlung Vermögen des Verpflichteten Einkommen des Berechtigten 141 II. Potentielles Einkommen (Anspannungsgrundsatz) Grundsätze Einzelfälle 145 III. Änderung der Unterhaltsvoraussetzungen (Umstandsklausel) 146 D. Art der Unterhaltsleistung (Geld- oder Naturalunterhalt) 147 I. Bei Haushaltsgemeinschaft 147 II. Nach Haushaltstrennung 148 E. Unterhaltsvereinbarungen ( Unterhaltsvergleich", Unterhaltsverzicht) 149 I. Abschluß und Wirksamkeit 149 II. Umstandsklausel 151 III. Unterhaltsverzicht 153 F. Verfahrensfragen 155 9

5 Vierter Teil: Unterhalt geschiedener Ehegatten ( EheG) A.Einführung 157 B. Gesetzlicher Scheidungsunterhalt 157 I. Bei Scheidung mit Schuldausspruch Bei einseitigem Verschulden Bei gleichteiligem Verschulden Scheidung nach 55 EheG mit Ausspruch des Zerrüttungsverschuldens 161 II. Bei Scheidung ohne Schuldausspruch 162 III. Bei einvernehmlicher Scheidung ohne Unterhaltsvereinbarung 163 IV. Geplanter Billigkeitsanspruch für Familienopfer? 163 C. Art und Geltendmachung des Unterhaltsanspruches 163 D. Verlust oder Änderung des Unterhaltsanspruches 164 I. Wiederverheiratung, Tod oder anstößiges Verhalten des Berechtigten II. Tod des Verpflichteten 165 III. Lebensgemeinschaft des Berechtigten 165 IV. Verschuldete Bedürftigkeit des Berechtigten 166 V. Änderung der Unterhaltsvoraussetzungen (Umstandsklausel) 166 E. Unterhaltsvereinbarungen 167 Anhang: Gesetzestexte 169 Stichwortverzeichnis