Der Bundespräsident.Als zahnloser Tiger losgesprungen - folgt nun die Ausstattung mit einem Gebiss oder die Landung als Bettvorleger?

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1 Politik Florian Zerfaß Der Bundespräsident.Als zahnloser Tiger losgesprungen - folgt nun die Ausstattung mit einem Gebiss oder die Landung als Bettvorleger? Studienarbeit

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3 Johannes-Gutenberg-Universität Mainz Institut für Politikwissenschaft Grundseminar: Das politische System der BRD Sommersemester 2004 Der Bundespräsident. Als zahnloser Tiger losgesprungen folgt nun die Ausstattung mit einem Gebiss oder die Landung als Bettvorleger? Florian Zerfaß 2. Fachsemester im Hauptfach Politikwissenschaft 2. Fachsemester im Nebenfach Philosophie 1. Fachsemester im Nebenfach Germanistik 1

4 Inhalt 1. Einleitung 2. Der Blick zurück 2.1 Entstehung des Amtes 2.2 Entwicklung des Amtes Unter formalen Gesichtspunkten Unter materiellen Gesichtspunkten 3. Der Blick auf die Gegenwart 3.1 Die aktuelle Position im politischen System der Bundesrepublik 3.2 Das Wort als Tat 3.3 Bundespräsidentenwahlen als Indikatoren passiver Bedeutung 4. Der Blick in die Zukunft 4.1 Direktwahl des Bundespräsidenten 4.2 Ausstattung mit mehr Kompetenzen 4.3 Abschaffung des Amtes 4.4 Verlängerung der Amtszeit und Abschaffung der Option zur Wiederwahl 5. Bilanz 6. Literaturverzeichnis 2

5 1. Einleitung Alle Jahre wieder um genau zu sein, alle fünf Jahre taucht urplötzlich eine Diskussion in der deutschen Medienlandschaft auf und dominiert die Schlagzeilen für ein paar Wochen, bevor sie genauso plötzlich wieder verschwindet. Alle fünf Jahre wählt die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten, und Wahl für Wahl werden in den Medien dieselben Fragen gestellt. Brauchen wir überhaupt ein Staatsoberhaupt, wenn es kaum Kompetenzen hat? Wenn wir uns schon ein Staatsoberhaupt leisten, sollten wir es dann nicht besser vom Volk wählen lassen? Ist es vielleicht sogar Zeit, die Schwächung des Präsidenten aufzuheben und ihn mit mehr Kompetenzen auszustatten? Viele Vorschläge wurden bezüglich der Zukunft des Bundespräsidentenamtes bereits gemacht. Ziel dieser Hausarbeit ist es, die unterschiedlichen Reform-Gedankenspiele vorzustellen, sie zu bewerten und eine Prognose zu erstellen, welche dieser Ideen am ehesten Realität werden könnten. Zum besseren Verständnis der Thematik soll zunächst die Entwicklung des Amtes beleuchtet werden, durch die es zum Status Quo gekommen ist. Dazu zählen die Diskussionen während der NS-Zeit, nach der Kapitulation und hauptsächlich während des Verfassungskonvents von Herrenchiemsee und im parlamentarischen Rat. Es sollen nicht alle Vorschläge und Entwicklungen einzeln präsentiert werden, das würde den Rahmen sprengen. Auch wenn der Rat formal nicht an die Herrenchiemseer Vorlage gebunden war, sollen doch in Einem die zentralen Argumentationslinien in Konvent und Rat vorgestellt werden, weil in den Gremien eine große Personenidentität maßgeblicher Mitglieder bestand (vgl. Lange 1978: 630). Bedeutsam für das Amt, wie es sich heute präsentiert, sind auch die Amtsverständnisse der bisherigen Bundespräsidenten, mit denen sie ihre Aufgabe ausgefüllt haben. Aus Gründen des Umfangs soll sich diese Betrachtung auf die ersten beiden Präsidenten Theodor Heuss und Heinrich Lübke konzentrieren, da diese das neu geschaffene Amt am meisten prägen konnten. Weiter wird betrachtet, wie sich Änderungen des den Bundespräsidenten betreffenden Abschnittes V des Grundgesetzes ausgewirkt haben. Änderungen in anderen, korrespondierenden Abschnitten des Grundgesetzes und Änderungen einfacher Gesetze, die das Präsidentenamt betrafen, werden in der vorliegenden Arbeit nicht berücksichtigt. Anschließend kommt der Status Quo selbst auf den Prüfstand. Es soll untersucht werden, welche Rolle der Bundespräsident heute im politischen System der Bundesrepublik spielt. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Bedeutung der Rede für die Wirkung 3

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