Evaluation barrierefreies Bauen

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1 Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Bericht zur Evaluation barrierefreies Bauen Umsetzung des 45 Brandenburgische Bauordnung (BbgBO) Evaluation barrierefreies Bauen - MIL 1

2 Anlass für die Evaluation Das Land Brandenburg ist verpflichtet, das UN Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN Behindertenrechtskonvention), und EU-Recht umzusetzen: Art. 13 des EU Vertrages EU die Richtlinie 2000/78/EG Mitteilung der EU-Kommission Chancengleichheit für Menschen mit Behinderungen Ziele des Landes zur Behindertenpolitik, insbesondere das Handlungsfeld 4 des Behindertenpolitischen Maßnahmenpaketes Barrierefreiheit: Mobilität, Kommunikation, Information Harmonisierung der BbgBO mit BO Berlin und MBO Demografischer Wandel Evaluation barrierefreies Bauen- MIL 2

3 Integration und Inklusion am Beispiel der Schulen Integration: Schulen richten sich auf eine oder wenige Behinderungen ein Behinderte können eine oder wenige Schulen besuchen Ziel ist nicht sofort erreichbar - Prozess Inklusion Schulen sind für alle Behinderungen eingerichtet Behinderte können alle Schulen besuchen Evaluation barrierefreies Bauen- MIL 3

4 Ziele der Evaluation Wie zielgerichtet werden die Anforderungen des 45 BbgBO zum barrierefreien Bauen durch die unteren Bauaufsichtsbehörden umgesetzt? Stand des barrierefreien Bauens im Land Brandenburg ermitteln Ursachen dafür ermitteln, dass die Barrierefreiheit nicht erreicht wurde Prüfen - ob gesetzliche Änderungen erforderlich sind geeignete Maßnahmen finden, die Barrierefreiheit umfassender umzusetzen Zusammenarbeit für die Umsetzung organisieren Evaluation barrierefreies Bauen- MIL 4

5 Ablauf der Evaluation 1. Datenerhebung Entwicklung des Befragungsbogens an alle unteren Bauaufsichtsbehörden des Landes Brandenburg versendet (an 14 Landkreise, 4 kreisfreie Städte und 3 große kreisangehörige Städte) alle Bauvorhaben angegeben, bei denen 45 BbgBO anzuwenden ist Zusammenführung in einer Tabelle Evaluation barrierefreies Bauen - MIL 5

6 Ablauf der Evaluation 2. Tiefenprüfung Auswertungsbogen entwickelt zu allen nicht barrierefreien Vorhaben - Vorgänge (Bauakte) erbeten Vorgänge wurden nach den gleichen Kriterien ausgewertet Abschlussbericht Evaluation barrierefreies Bauen - MIL 6

7 Kriterien der Auswertung Von wem wurde die Anforderung des 45 BbgBO erstmalig erkannt? Wodurch wird die Barrierefreiheit eingeschränkt? Abweichung nach 45 (6) BbgBO Anforderungen auf einen Teil der baulichen Anlage beschränkt Zweckentsprechende Nutzung durch die auf barrierefreien Zugang angewiesenen Personen gewährleistet unverhältnismäßiger Aufwand oder unzumutbare Mehrkosten Abweichung nach 60 (1) 1. BbgBO Schutzziel erreicht Stellungnahme der/des Behindertenbeauftragen oder Dritter sowie Prüfvermerk der ubab Bewertung der Wahrnehmung der Rechte der Behinderten Dokumentation im Vorgang Evaluation barrierefreies Bauen - MIL 7

8 Ergebnis der Auswertung 373 = 85 % In die Evaluation einbezogene Vorgänge: Kreis 100 % 437 Vorhaben Dunkelgrün 85 % 373 barrierefrei errichtete Vorhaben Rot und 15 % 64 nicht barrierefrei errichtete Hellgrün Vorhaben In die Tiefenprüfung einbezogene Vorgänge: 64 alle nicht barrierefrei errichteten Vorhaben Hellgrün 10,5 % 46 Vorhaben Abweichungsentscheidung nachvollziehbar 18 = 4,5 % 46 = 10,5 % Rot 4,5 % 18 Vorhaben Abweichungsentscheidung nicht nachvollziehbar Evaluation barrierefreies Bauen - MIL 8

9 Barrierefrei und nicht barrierefrei aber Abweichungsentscheidung nachvollziehbar 10,5 % 46 Bauvorhaben 85 % 373 Bauvorhaben nicht barrierefrei barrierefrei Abweichungsentscheidung nachvollziehbar Evaluation barrierefreies Bauen - MIL 9

10 Maßnahmen Evaluation barrierefreies Bauen - MIL 10

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