Teilzeitarbeit. Ansprüche auf Verringerung der Arbeitszeit. von Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Hamann

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Edith Knopp
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1 Teilzeitarbeit Ansprüche auf Verringerung der Arbeitszeit von Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Hamann RICHARD BOORBERG VERLAG STUTTGART MÜNCHEN HANNOVER BERUN WEIMAR DRESDEN

2 Abkürzungen 11 Kurzinformationen 13 I. Einleitung 14 II. Allgemeiner Anspruch auf Arbeitszeitveningerung Anspruchsberechtigter Personenkreis Anspruchsvoraussetzungen Unternehmensgröße Anzahl der Arbeitnehmer Regelmäßig Beschäftigte Wartezeit Keine Sperrfrist Keine entgegenstehenden betrieblichen Gründe Wesentliche Beeinträchtigung der Organisation Wesentliche Beeinträchtigung des Arbeitsablaufs Sicherheit im Betrieb Unverhältnismäßige Kosten Sonstige Ablehnungsgründe Tarifliche Ablehnungsgründe Keine Ablehnungsgründe auf Grund Betriebsvereinbarung Anspruchsinhalt Umfang der Verringerung Verteilung der verringerten Arbeitszeit Bindung an den einmal gestellten Antrag Keine Befristung der Arbeitszeitverringerung Verfahren zur Arbeitszeitverringerung Antrag des Arbeitnehmers Formfreiheit Ankündigungsfrist Angabe des Umfangs der Arbeitszeitverringerung Angabe der Verteilung der verringerten Arbeitszeit Keine Alternativ-oder Hilfsanträge Erörterungsphase Verhandlungszeitraum Mitteilung der Entscheidung Begründung der Ablehnung Unterbliebene Erörterung Gerichtliche Durchsetzung 52 5

3 4.3.1 Klageart Klageantrag Örtliche Zuständigkeit Klagefrist und Verwirkung Darlegungs- und Beweislast Beurteilungszeitpunkt für die gerichtliche Entscheidung Einstweilige Verfügung Rückgängigmachung der Arbeitszeitänderung Folgen einer unberechtigten Ablehnung Beschäftigung gemäß gerichtlichem Urteil Schadensersatzansprüche des Arbeitnehmers Zahlung von Annahmeverzugslohn Die Verlängerung der Arbeitszeit nach 9 TzBfG Anspruchsvoraussetzungen Anspruchsberechtigung Entsprechend freier Arbeitsplatz und gleiche Eignung Anzeige des Verlängerungswunsches Keine Ablehnungsgründe Durchsetzung des Verlängerungsanspruchs Folgen einer unberechtigten Ablehnung des Verlängerungswunsches Benachteiligungsverbot 77 III. Etternteilzeit Elternteilzeit beim bisherigen Arbeitgeber Einvernehmliche Regelung Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit Anspruchsvoraussetzungen Ablehnung durch den Arbeitgeber Gerichtliche Durchsetzung Folgen einer unberechtigten Ablehnung Besonderer Kündigungsschutz Verhältnis zu 8 TzBfG Teilzeitbeschäftigung bei einem anderen Arbeitgeber Antragserfordernis Entscheidung des Arbeitgebers Folgen bei form- und fristgerechter Zustimmungsverweigerung Besonderer Kündigungsschutz 100 IV. Pflegeteilzeit Anspruchsberechtigter Personenkreis 101

4 2 Anspruchsvoraussetzungen Keine Mindestbeschäftigungsdauer Mindestbeschäftigtenzahl Pflege eines pflegebedürftigen nahen Angehörigen in häuslicher Umgebung Anspruchsinhalt Umfang der Arbeitszeitverringerung Dauer der Arbeitszeitverringerung Verfahren Ankündigung der Pflegeteilzeit Verhandlungsphase Vereinbarung über die Pflegeteilzeit Kein Einverständnis des Arbeitgebers Gerichtliche Durchsetzung Besonderer Kündigungsschutz Geschützter Personenkreis Keine Mindestbeschäftigungszeit Dauer des Kündigungsschutzes Verhältnis zu anderen Teilzeitansprüchen 116 V. Teilzeitanspruch schwerbehinderter Arbeitnehmer und Gleichgestellter Anspruchs berechtigter Personenkreis Anspruchsvoraussetzungen und Anspruchsinhalt Verfahren zur Durchsetzung des Anspruchs Verhältnis zu anderen Ansprüchen auf Verringerung der Arbeitszeit 121 VI. Tarifliche Ansprüche auf Verringerung der Arbeitszeit Verbands-/Flächentarifverträge Anspruchsberechtigter Personenkreis Anspruchsvoraussetzungen Anspruchsinhalt Verfahren zur Durchsetzung des Anspruchs Verhältnis zu den gesetzlichen Arbeitszeitverringerungsansprüchen Verhältnis zu 8 TzBfG Verhältnis zu 15 Abs. 6, 7 BEEG Verhältnis zu 3,4 PflegeZG Verhältnis zu S 81 Abs. 5 Satz 3 SGBIX Haus-/Firmentarifverträge 131 7

5 VII. Arbeitszeitänderung und Betriebsverfassungsrecht Mitbestimmung bei personellen Einzelmaßnahmen Einstellung Verringerung der Arbeitszeit Verlängerung der Arbeitszeit Mitbestimmungspflichtige Begleit- und Folgemaßnahmen Ein-und Umgruppierung Versetzung Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten Dauer und Lage der Arbeitszeit Verringerung der individuellen Arbeitszeit Verlängerung der individuellen Arbeitszeit Vorübergehende Verkürzung oder Verlängerung der Arbeitszeit 140 VIII. Sozialversicherungsrechtliche Folgen einer Arbeitszeitverringerung Krankenversicherung Versicherungspflicht Beitragspflicht Pflegeversicherung Versicherungspflicht Beitragspflicht Rentenversicherung Versicherungspflicht Beitragspflicht Arbeitslosenversicherung Versicherungspflicht Beitragspflicht Unfallversicherung Versicherungsschutz Beitragspflicht 151 IX. Teilzeitbeschäftigung und Lohnsteuerrecht Lohnsteuerpauschalierung Einheitliche Pauschsteuer Pauschale Lohnsteuer Besteuerung nach Lohnsteuerkarte 154 X. Anhang Rechtsvorschriften TzBfG ,16 BEEG 157 8

6 1.3 3,4 PflegeZG Abs. 4,5 SGBIX TVöD/TV-L Übersicht Teilzeitansprüche im Vergleich 163 Literaturverzeichnis 165 Sachregister 169

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