Zulassung für die Teilnahme an der elektronischen Nachweisführung bis zum
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- Ilse Gudrun Maurer
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1 Zulassung für die Teilnahme an der elektronischen Nachweisführung bis zum Die neue Nachweisverordnung: Die Zukunft ist elektronisch Informationsveranstaltung der NGS am Günter Nerlich
2 31 NachwV: Rechtliche Grundlage Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim Die Nachweispflichtigen können mit der Zustimmung der zuständigen Behörde die Nachweise und Register nach dieser Verordnung ab dem (also heute) elektronisch,, führen. 4 Abs. 3 Nr. 5 ZustVO-Abfall: Zuständige Behörde für die Zustimmung ist das Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim ZUS AWG Hindenburgplatz Hildesheim Zulassung für die Teilnahme an der elektr. Nachweisführung 2
3 Ziel Die Zustimmung im Sinne des 31 NachwV soll die gleitende Einführung des elektronischen Nachweisverfahrens bis zum unterstützen Zulassung für die Teilnahme an der elektr. Nachweisführung 3
4 Musterverwaltungsvorschrift der Länder zu 31 Abs. 1 NachwV Beratung durch Hilfestellungen Niedersächsische Gesellschaft zur Endablagerung von Sonderabfall mbh (NGS) Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim Zentrale Unterstützungsstelle Abfallwirtschaft und Gentechnik (ZUS AWG) Ansprechpartner: Herr Stolla Tel.: 05121/ Zulassung für die Teilnahme an der elektr. Nachweisführung 4
5 Eckpunkte der Gestattung Antragsteller und Empfänger des Bescheides ist der Entsorger. Der Bescheid gegenüber dem Entsorger schließt die teilnehmenden Beförderer, Einsammler und Erzeuger mit ein. Die elektronischen Daten müssen für das behördeninterne DV-System ASYS unmittelbar nutzbar sein Zulassung für die Teilnahme an der elektr. Nachweisführung 5
6 Eckpunkte der Gestattung Festlegung in Bescheid erfasst auch die Nachweisdaten, die nicht zur Vorlage an die Abfallbehörden bestimmt sind (z.b. Übernahmescheine) Übergabe Nachweisdaten über die bundeseinheitliche BUDAN-Schnittstelle (übergangsweise) oder die XML- Schnittstelle (obligatorisch ab ) an ASYS Zulassung für die Teilnahme an der elektr. Nachweisführung 6
7 Eckpunkte der Gestattung Widerrufsvorbehalt um bei Verstoß gegen Regelungen des Bescheides weitere Teilnahme zu untersagen. Befristung der Gestattung bis längstens Für den Bescheid werden keine Gebühren erhoben Zulassung für die Teilnahme an der elektr. Nachweisführung 7
8 Beantragung Antrag mit folgenden Angaben: Name, Anschrift, Anlagenstandort Anlagenart, Entsorgernummer, ggf. Freistellungsnummer Spezifikation / Beschreibung des zur Anwendung vorgesehenen Verfahrens Benennung der Erzeuger, Beförderer und Einsammler Zulassung für die Teilnahme an der elektr. Nachweisführung 8
9 Beantragung Provider NGS mit ZEDAL-Onlinedienste Antragsformular von NGS Zulassung für die Teilnahme an der elektr. Nachweisführung 9
10 Beantragung Sonstiger Provider / Eigenes DV-System Antragsformular von ZUS AWG Zulassung für die Teilnahme an der elektr. Nachweisführung 10
11 Hinweis für Entsorger, die eine alte Gestattung nach 32 Abs. 4 NachwV alt- haben Von Amtswegen werden von der ZUS AWG die alten Gestattungen gem. 32 Abs. 4 NachwV auf die Zustimmungen gemäß 31 Abs. 1 Satz 1 NachwV (neu) übertragen Zulassung für die Teilnahme an der elektr. Nachweisführung 11
12 Wenn einer allein träumt, ist es ein Traum Wenn viele gemeinsam träumen, ist das der Anfang einer neuen Wirklichkeit Friedrich Hundertwasser (österr. Maler ) Zulassung für die Teilnahme an der elektr. Nachweisführung 12
13 Wir würden uns freuen, wenn Sie einen Antrag stellen und sich an dem elektronischen Nachweisverfahren beteiligen würden! Sprechen Sie uns an: Dietmar Stolla Tel.: 05121/ Günter Nerlich Tel.: 05121/ NGS Tel.: 0511/ Zulassung für die Teilnahme an der elektr. Nachweisführung 13
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