Einlage, Tausch und tauschähnlicher Vorgang im Zivilrecht und im Steuerrecht

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1 Ralf Adam Einlage, Tausch und tauschähnlicher Vorgang im Zivilrecht und im Steuerrecht PETER LANG EuropäischerVerlag derwissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis 1. Teil: Grundlegung I. Kapitel: Einführung 1. Themenstellung 2. Urteil des BFH vom Kernaussagen 2.2 Begründung der Rechtsauffassung durch den BFH 3. Themenbegrenzung und Gang der Untersuchung 2. Teil: Allgemeiner Teil: Begriffe der Einlage, der Veräußerung tauschähnlichen Vorgangs II. Kapitel: Einlagebegriff im Zivilrecht 1. Überblick 2. Bestandsaufnahme der gesetzlichen Vorgaben im Zivilrecht 2.1 Einleitung 2.2 Gesetzliche Vorgaben für Personenunternehmen Gesellschaft bürgerlichen Rechts Personenhandelsgesellschaften Offene Handelsgesellschaft Kommanditgesellschaft Stille Gesellschaft Einzelunternehmen 2.3 Gesetzliche Vorgaben für Körperschaften Verein Gesellschaft mit beschränkter Haftung Aktiengesellschaft Sonstige Körperschaften 2.4 Erkenntnisse aus den gesetzlichen Vorgaben 3. Verhältnis von Einlagebegriff und Beitragsbegriff 3.1 Auffassungen in der Literatur Uneinheitlicher Meinungsstand Minderheitsauffassung Überwiegende Auffassung 3.2 Standpunkt der Rechtsprechung 3.3 Stellungnahme

3 4. Konkretisierung des zivilrechtlichen Einlagebegriffs Vorbemerkung Einlegende Person Einlagegegenstand Geldeinlagen und Nichtgeldeinlagen Einlagefähigkeit Voraussetzungen der Einlagefähigkeit Einzelne Zweifelsfragen Bilanzierungsfähigkeit als Definitionsmerkmal? Einlagehandlung Begriff der Einbringung Einbringung quoad dominium, quoad sortem und quoad usum Einlagehandlung als Einbringung quoad dominium Causa der Einlage Einlage im engeren Sinne und Einlage im weiteren Sinne Subjektiver Tatbestand: Einlagewille Zivilrechtliche Einlage auch bei Einzelunternehmen? Freie Verfügbarkeit und Endgültigkeit? Relevanz einer Gegenleistung bzw. eines Entgelts? Offene und verdeckte Einlagen versus verdeckte Sacheinlagen Offene und verdeckte Einlagen Verdeckte Sacheinlagen im Sinne des Gesellschaftsrechts Eigenkapital versus Fremdkapital Einlagebegriff und Einlagebewertung nach Handelsbilanzrecht Handelsbilanzrechtlicher Einlagebegriff Handelsbilanzrechtliche Einlagebewertung Anschaffung versus Herstellung Anmerkung Ergebnis Einlage im Sinne des Zivilrechts Einlage im Sinne des Gesellschaftsrechts Einlage im Sinne des Handelsbilanzrechts 53 III. Kapitel: Einlagebegriff im Steuerrecht 55 I.Überblick Gesetzliche Vorgaben im Steuerrecht Einkommensteuerrecht Körperschaftsteuerrecht Umwandlungssteuerrecht Rechtsvergleichende Betrachtung der österreichischen Gesetzeslage Begriffsbestimmung Einlagebegriff im Sinne des Steuerrechts und Legaldefinition Einkommensteuergesetzliche Begriffsbestimmung in 4 I 5 EStG Einlage bei Personengesellschaften Einlage bei Kapitalgesellschaften 62

4 3.1.4 Einlagebegriff der Rechtsprechung Finaler Einlagebegriff Entscheidung des Großen Senats aus dem Jahre Entscheidung des Großen Senatsaus dem Jahre Entscheidungen des BFH seit dem Jahre Begriffsbestimmungen in der Literatur Einlagegegenstand: Wirtschaftsgut Wirtschaftsgut im Sinne der Legaldefinition Verhältnis der Klammerzusätze in 4 I 2 und 4 I 5 EStG Einlagefähigkeit Einlagehandlung: Zuführen zum Betrieb Begriff des Zuführens Begriff des Betriebs: Weiter oder enger Betriebsbegriff? Einlagewille Entgeltlichkeit versus Unentgeltlichkeit Offene und verdeckte Einlagen Einlagebewertung im Steuerrecht Gesetzliche Vorgaben zur Einlagebewertung Einlagebegriff und 6 III, V, VI EStG Anschaffung oder Herstellung? Ergebnis 82 IV. Kapitel: Begriffe der Veräußerung, des Tausches und des tauschähnlichen Vorgangs 85 I.Überblick Begriff der Veräußerung Zivilrechtlicher Veräußerungsbegriff Steuerrechtlicher Veräußerungsbegriff Bewertung der Veräußerung Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Veräußerungsbegriffe Begriff des Tausches Tauschbegriff im Zivilrecht Tauschbegriff im Steuerrecht Bewertung des Tausches Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Tauschbegriffe Begriff des tauschähnlichen Vorgangs 93 V. Kapitel: Ergebnisse des Allgemeinen Teils Gemeinsamkeiten und Unterschiede von zivil- und steuerrechtlichem Einlagebegriff Hinausgehen des steuerrechtlichen über den zivilrechtlichen Einlagebegriff Hinausgehen des zivilrechtlichen über den steuerrechtlichen Einlagebegriff Begriffliches Verhältnis von Einlage und Veräußerung Verhältnis von Einlage und Veräußerung im Zivilrecht Verhältnis von Einlage und Veräußerung im Steuerrecht Begriffliches Verhältnis von Tausch und Veräußerung Verhältnis von Tausch und Veräußerung im Zivilrecht 106 XI

5 3.2 Verhältnis von Tausch und Veräußerung im Steuerrecht Begriffliches Verhältnis von Einlage und Tausch bzw. tauschähnlichem Vorgang Verhältnis von Einlage und Tausch im Zivilrecht Verhältnis von Einlage und Tausch im Steuerrecht Teil: Besonderer Teil: Einbringung von Einzelwirtschaftsgütern des Privatvermögens gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten 113 VI. Kapitel: Meinungsstand vor dem Urteil des BFH vom I.Überblick Offene Einlage von Einzelwirtschaftsgütern in Personengesellschaften Offenlassen der Frage im Einbringungsurteil des BFH Entscheidung für Einzelwirtschaftsgut aus dem Betriebsvermögen Offengelassen: Einbringung eines Einzelwirtschaftsguts aus dem Privatvermögen Anwendung der Einlageregeln Frühere Auffassung der Finanzverwaltung Finanzgerichtliche Rechtsprechung Literaturstimmen Analoge Anwendung des 24 UmwStG Differenzierende Minderheitsauffassung Offene Einlage von Einzelwirtschaftsgütern in Kapitalgesellschaften Einbringung eines Einzelwirtschaftsguts aus dem Betriebsvermögen Einbringung eines Einzelwirtschaftsguts aus dem Privatvermögen 121 VII. Kapitel: Reaktionen auf das Urteil des BFH vom I.Überblick Zustimmende Reaktionen Anerkennung durch Finanzverwaltung im BMF-Schreiben vom Anwendung und allgemeine Bedeutung des BFH-Urteils Offene Sacheinlage aus Privatvermögen als tauschähnlicher Vorgang BMF-Schreiben vom zu 23 EStG Überwiegende Zustimmung auch im Schrifttum Geklärtes Konkurrenzverhältnis von 6 V EStG und 6 VI EStG Differenzierende Reaktionen Mitunternehmerschaft versus vermögensverwaltende Personen gesellschaft Gründung versus Kapitalerhöhung Ablehnende Reaktionen Ablehnende Auffassung von Reiß Andere ablehnende Auffassungen 134 VIII. Kapitel: Dogmatische Einordnung der BFH-Auffassung 137 I.Überblick Nichtanwendung des 24 UmwStG UmwStG versus Einzelwirtschaftsgut UmwStG versus Herkunft des Wirtschaftsguts aus dem Privatvermögen 139 XII

6 3. Nichtanwendung der Einlageregeln Legaldefinition des 4 I 5 EStG Bewertungsvorschrift des 6 I Nr. 5 EStG Tauschähnlichkeit der offenen Einlage in eine Personengesellschaft Erstreckung der Qualifizierung bei Kapitalgesellschaften Entgeltlichkeit wegen Gewährung von Gesellschaftsrechten als Gegenleistung Gesellschaftsrechtliche Argumentation Zwischenergebnis Analogiethese Ergebnis 149 IX. Kapitel: Stellungnahme 151 I.Überblick Tauschähnliche Vorgänge" bei Personengesellschaften Keine analoge Anwendung des 24 UmwStG Einlagequalität der offenen Einlage Wortlaut des 4 I 5 EStG Systematische Auslegung Teleologische Auslegung Teleologische Reduktion? Einlagebegriff praeter legem? Ergebnis Qualifizierung und Bewertung bei dereinlegenden Person Qualifizierung und Bewertung bei der aufnehmenden Gesellschaft Wortlaut des 6 I Nr. 5 EStG Gesetzessystematik Vorrangigkeit einer Anschaffung im Sinne des 6 I Nrn. 1, 2 EStG? Vorrangigkeit einer Übertragung gemäß 6 III, IV oder V EStG? Vorrangigkeit des 6 VI 1 EStG? Gesetzgebungsgeschichte Sinn und Zweck Analogie zu 6 VI 1 EStG? Ergebnis Tauschähnliche Vorgänge" bei Kapitalgesellschaften Qualifizierung und Bewertung bei dereinlegenden Person Qualifizierung und Bewertung bei der aufnehmenden Kapitalgesellschaft Ergebnis 174 X. Kapitel: Ergebnisse des Besonderen Teils Dogmatische Schwächen im Urteil des BFH vom De lege lata: Ablehnung des Begriffs des tauschähnlichen Vorgangs" De lege lata: Ablehnung der Tauschtheorie" De lege ferenda: Aufnahme der Tauschtheorie" im EStG? 179 XIII

7 4. Teil: Ergebnisse der Arbeit 181 XI. Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse Vorbemerkung Ergebnisse des Allgemeinen Teils Klare Terminologie als Hilfsmittel zur Problemvermeidung und Problemlösung Verhältnis der Einlagebegriffe im Zivilrecht und im Steuerrecht Verhältnis zu den Begriffen der Veräußerung und des Tausches Ergebnisse des Besonderen Teils Qualifizierung offener Einlagen beim Inferenten Qualifizierung offener Einlagen bei der aufnehmenden Gesellschaft Mangelnde Überzeugungskraft der Urteilsbegründung des BFH Unzureichende dogmatische Fundierung der tauschähnlichen Vorgänge" Ausblick 189 Literaturverzeichnis 191 XIV