Public participation in railway infrastructure projects in Germany such as Stuttgart 21

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1 Public participation in railway infrastructure projects in Germany such as Stuttgart 21 Joachim Fried Senior Executive Vice President EU Affairs, National and International Associations, Deutsche Bahn AG Brussels, 7 December 2012

2 Das Beispiel Schweiz: Konsequente Mitsprachemöglichkeit der Bevölkerung während des gesamten Prozesses Seit Jahrzehnten eingespielter Mechanismus der Infrastrukturplanung mit direkter Bürgerbeteiligung Basis des Planungsprozesses ist ein Vorschlag zur Verbesserung des Schienenverkehrs Am Anfang steht die klare Definition und Kommunikation eines Zielzustands mit verständlichen Takt- und Fahrzeitangaben Transparente Darstellung von Maßnahmen, aber auch Alternativen und finanziellen Konsequenzen (inkl. Folgekosten) Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger stehen klar für den integrierten Taktfahrplan ein Entscheidungsprozess unter Einbindung von lokalen, regionalen und nationalen Stakeholdern (Subsidiaritätsprinzip) aber auch Verkehrsunternehmen Bei Verfassungsänderung oder Referendum Ratifizierung durch eine Volksabstimmung (z.b. Bahn 2000, NEAT oder FABI) Umsetzung in Etappen (u.u. längere Plangenehmigungsverfahren), Finanzierung jedoch garantiert 2

3 Worum geht es bei Stuttgart 21? Stuttgart 21 ist zum Synonym für ein komplexes Zukunftsprojekt geworden. Mit anderen Worten: Es geht um das größte ökologische Infrastrukturprojekt des Bundeslandes Baden Württemberg; die Bürger haben sich in einer Volksabstimmung für das Projekt ausgesprochen. 3

4 Erste Ideen zum Projekt Stuttgart 21 stammen aus dem Jahr 1980, konkrete Formen nahm das Projekt ab 1985 an Erste Ideen zum Bahnprojekt Stuttgart Ulm 1985 Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan 1988 Entwicklung des Konzeptes des tiefer liegenden Durchgangsbahnhofes unter dem Hauptbahnhof ( Heimerl-Denkschrift ) 1994 Gemeinsame Vorstellung des heutigen Konzepts mit den heutigen Anforderungen durch Bahn, Bund, Land und Stadt Stuttgart 1995 Rahmenvereinbarung: Land, Stadt und Region einigen sich mit Bahn und Bund über zeitgleiche Realisierung 4 der Projekte Stuttgart 21 und NBS Wendlingen Ulm 4

5 Die letzten 15 Jahre wurden durch Raumordnungsund Planfeststellungsverfahren bestimmt /97 Raumordnungsverfahren für Knoten und Strecken Ab 2001 Planfeststellungsverfahren für Hauptbahnhof und Neubaustrecken 2009 Abschluss Finanzierungsvereinbarung 2010 Start Umsetzungsprojekt (Baubeginn, Fahrplanung) 2020 Betrieb 5 5

6 Bahnprojekt Stuttgart Ulm Wichtigste Kenndaten Gesamtstreckenlänge 121 km davon Stuttgart km NBS Wendlingen Ulm 64 km Länge der Schnellfahrstrecke 90 km Tunnelstrecken 63 km davon Stuttgart km NBS Wendlingen Ulm 30 km Maximale Entwurfsgeschwindigkeit (sonstige Zufuhrstrecken 160 km/h) 250 km/h Neue Bahnhöfe Hauptbahnhof Stuttgart mit 8 Gleisen NBS Bahnhof Flughafen/Messe S Bahnstation Mittnachtstraße [ zusätzlich neuer Abstellbahnhof in Untertürkheim] 6

7 Die Neubaustrecke über die Alb Stuttgart hält Anschluss an Europa Die Neubaustrecke über die Alb ist Teil der europäischen Magistrale von Paris über Stuttgart und München nach Wien und Budapest Ohne das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm läge Stuttgart und das ganze Land im europäischen Verkehrsschatten verheerend für den Wirtschaftsstandort Mittlerer Neckar Die alte Trasse wurde zwischen 1844 und 1850 errichtet Züge mit PS müssen dort mit 70 km/h fahren Durch die Neubaustrecke halbiert sich die Fahrzeit nach Ulm von 54 auf 28 Minuten München und Wien rücken entsprechend näher Der neue Durchgangsbahnhof gestattet ein neues Regionalverkehrskonzept mit verbesserter Taktung 7

8 Mehr Verkehr auf die Schiene ökologisch und umweltfreundlich Stuttgart 21 und die Neubaustrecke nach Ulm werden den Schienenverkehr stärken zu Lasten des Autoverkehrs Allein durch Stuttgart 21 werden pro Jahr 18 Mio PKW-Fahrten eingespart das entspricht Tonnen CO 2 Ausstoß weniger im Jahr. Die Neubaustrecke vermeidet weitere Tonnen CO 2 Der weitgehend unterirdische Schienenverkehr macht Stuttgart zu einer leisen Stadt 8

9 Stuttgart 21 ermöglicht es, die Stadt für die Zukunft zu stärken und durch Innovationen und Investitionen neue Akzente zu setzen Chancen für die Menschen in Stuttgart, der Region und dem Land Baden-Württemberg Moderne Infrastruktur des 21 Jahrhunderts Moderner Bahnhof in innovativer Architektur Flughafen/ Messe (Kopplung Schienen-, Autound Flugverkehr) Direkte Anbindung an Europa (Lückenschluss auf europäischer Magistrale) Zeitgemäße Städteentwicklung Rosensteinviertel: Ein attraktives Stadtquartier entsteht (Erweiterung des Parks um 20 Hektar) Schlossgarten: Mehr Raum für Handel, Dienstleistung und Wohnen Europaviertel: Neue Top-Adresse (Mischviertel aus Arbeitsplätzen und Wohnungen, wenige Straßen, breite Fußund Radwege) Stärkung von Umwelt und Wirtschaftskraft Größtes Projekt zum Schutz der Umwelt (5000 neue Bäume, Ersparnis von Tonnen Kohlendioxid pro Jahr) Neue Bibliothek als kulturelles Zentrum Mehr Einnahmen, mehr Möglichkeiten (städtebauliche Entwicklung lässt private Investitionen von vier Milliarden Euro erwarten) 9

10 Das Bahnprojekt stärkt die Schiene Der Kopfbahnhof ist an Ende seiner Leistungsfähigkeit Durch lediglich 5 Zufahrts- und Abfahrtsgleise ist der Kopfbahnhof an seiner Leistungsgrenze angelangt Die ein- und ausfahrenden Züge kreuzen und blockieren sich gegenseitig. Ihre Einund Ausfahrgeschwindigkeit ist daher sehr gering 10

11 In Stuttgart können städtebauliche Sünden rückgängig gemacht werden Dort, wo der Stuttgarter Talkessel sich zum Neckar öffnet, beherrscht seit fast 100 Jahren eine Gleiswüste das Stadtbild Eine der schönsten und attraktivsten Lagen der Stadt ist seit Jahrzehnten für urbanes Leben unbrauchbar Bürger und Bürgerinnen in Stuttgart Nord leben eingezwängt zwischen Gleisen und Schnellstraßen 11

12 Vorgehen der EU-Kommission beim TEN-T-Vorschlag gleicht hinsichtlich der Bürger- und Stakeholderbeteiligung eher dem Prozess in Deutschland TEN-T-Netzvorschlag ist Resultat einer Abstimmung zwischen den Mitgliedsstaaten und der EU- Kommission Regionale und kommunale Ebenen werden nicht in den Entscheidungsprozess mit einbezogen Kein verkehrliches Gesamtkonzept für die Korridore und das Netz Vorteile sind für Bürger nicht klar erkennbar Netzeffekte auf EU-Ebene werden nicht hinterlegt Verbindlichkeit des Infrastrukturausbaus wird angestrebt, Finanzierung ist allerdings nicht gesichert Keine Beteiligung der Transportunternehmen, damit keine Hinterlegung ihrer Kapazitäts- und Qualitätsforderungen 12

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