Umsatzsteuer im Binnenmarkt

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1 Umsatzsteuer im Binnenmarkt Von Diplom-Finanzwirt Ralf Sikorski unter M itarbeit von Steuerberaterin Annette Pogodda-Grünwald 9. Auflage ^nwb

2 Vorw ort 5 Abkürzungsverzeichnis 17 A. Allgemeiner Überblick über die Regelungen des Umsatzsteuer-Binnenmarktes 23 i. Die Europäische Union l Historische Entwicklung l Ziele der Europäischen Union 3 25 B. H arm onisierung der Umsatzsteuern Schwierigkeiten bei der w eiteren Harm onisierung 6 28 II. Die rechtlichen Rahmenbedingungen Die Richtlinien der EU zur Harm onisierung der Rechtsvorschriften der M itgliedstaaten über die Um satzsteuer 7 29 a) Grundlagen 7 29 b) M eistbegünstigungsgrundsatz 8 31 c) Die M ehrw ertsteuersystem -R ichtlinie Verordnungen der EU als u n m itte lb a r geltendes Recht Der Europäische G erichtshof a) Allgemeines b) A blauf eines Verfahrens vor dem Europäischen G erichtshof c) Der Europäische G erichtshof als Rechtsprechungsorgan d) Praktische Schwierigkeiten W esentliche Gesetzesänderungen seit Einführung des Binnenm arktes im Überblick a) Einführung des Binnenm arktes zum b) Angleichung der M ehrwertsteuersätze c) Einführung von Sonderregelungen d) Einführung eines einheitlichen Zahlungsm ittels e) Bekäm pfung des Um satzsteuerbetrugs f) Vereinheitlichung der Rechnungsvorschriften g) Erweiterung des Binnenm arktes au f innergem einschaftliche Dienstleistungen

3 VERZEICHNIS Inhalt h) M ehrw ertsteuersystem -R ichtlinie und M ehrw ertsteuer-verordnung i) Ausblick III. Die internationalen Besteuerungsprinzipien bei der Um satzsteuer 1. W arenlieferungen 2. Die Übergangsregelungen fü r Lieferungen 3. Die Besteuerung von Dienstleistungen IV. Die U m satzsteuer-identifikationsnum m er 1. Sinn und Zweck 2. Erteilung einer U m satzsteuer-identifikationsnum m er im Inland 3. Bestätigungsverfahren 4. U m satzsteuer-identifikationsnum m ern in den übrigen M itgliedstaaten V. Territoriale Begriffe B. Innergem einschaftlicher Erwerb Überblick II. Innergem einschaftlicher Erwerb von Gegenständen Innergem einschaftlicher Erwerb gegen Entgelt a) Begriff b) Die W arenbewegung c) Der Lieferer d) Der Abnehm er Innergem einschaftliches Verbringen a) Begriff b) Vereinfachungsm aßnahm en c) Ausnahm en d) Formelle Pflichten e) Sonderregelung durch fre iw illig e Besteuerung III. Ausnahm en von der Erwerbsbesteuerung Atypische Unternehm er Erwerb durch bestim m te Einrichtungen IV. O rt des innergem einschaftlichen Erwerbs G rundfall

4 Inhalt VERZEICHNIS 2. Verw endung einer vom Bestim mungsland abweichenden U S t-ldentifikationsnum m er durch den Erwerber Innergem einschaftliche Reihengeschäfte V. Steuerbefreiungen VI. Bemessungsgrundlage, Steuersatz VII. Entstehung der Steuer VIII.Vorsteuerabzug IX. A ufzeichnungspflichten C. Innergemeinschaftliche Lieferungen Steuerbare Lieferungen G rundfall Innergem einschaftliches Verbringen O rt der Lieferung II. Steuerbefreiung für innergem einschaftliche Lieferungen Überblick a) Sinn und Zweck der Regelung b) Gesetzlicher Tatbestand der Steuerbefreiung Der Lieferer Die W arenbewegung a) Gelangen des Gegenstandes in das übrige G em einschaftsgebiet b) Nachweisproblem e in der Praxis c) Der Belegnachweis d) Der Buchnachweis Der Abnehm er einer innergem einschaftlichen Lieferung Erwerbsbesteuerung im übrigen G em einschaftsgebiet Vertrauensschutz III. Lieferungen an bestim m te Einrichtungen IV. Innergem einschaftliche Reihengeschäfte B egriff Bewegte Lieferung Zuordnung bei Befördern oder Versenden durch den Zwischenhändler Steuerbefreiung fü r die bewegte Lieferung Innergem einschaftliche Dreiecksgeschäfte

5 VERZEICHNIS Inhalt V. Bemessungsgrundlage VI. Entstehung einer Steuer bei fehlender Steuerbefreiung VII. Rechnungserteilung VIII. Aufzeichnungspflichten IX. Zusammenfassende M eldungen D. Sonderregelungen bei innergemeinschaftlichen Warenbewegungen Innergem einschaftlicher Versandhandel Überblick A rt der W arenbewegung Abnehm erkreis Lieferschwelle Versteuerung im Ursprungsland oder Bestim m ungsland II. Erwerb und Lieferung neuer Fahrzeuge Überblick Erwerb neuer Fahrzeuge Lieferung neuer Fahrzeuge III. O rt der Lieferung w ährend einer Beförderungsleistung IV. Differenzbesteuerung bei innergem einschaftlichen Umsätzen Sinn und Zweck der Regelung Voraussetzungen Innergem einschaftlicher Erwerb Innergem einschaftliche Lieferung Aufzeichnungen V. Innergem einschaftliche Dreiecksgeschäfte Sinn und Zweck der Sonderregelung Voraussetzungen Rechtsfolgen Form vorschriften a) Pflichten des Zwischenhändlers b) Pflichten des letzten Abnehm ers Vorsteuerabzug Regelungslücken VI. Besteuerung von Umsätzen m it Anlagegold B egriff Anlagegold

6 Inhalt VERZEICHNIS 2. Steuerfreie Lieferung von Anlagegold Verzicht a u f die Steuerbefreiung E. Sonstige Leistungen im Rahmen des Europäischen Binnenmarktes 247 I. Überblick über die Besteuerung sonstiger Leistungen im Um satzsteuerrecht Allgem eines Begriff der sonstigen Leistung Bedeutung der Bestim m ung des Ortes der sonstigen Leistung Übergang der Steuerschuldnerschaft 405 II. Bestim m ung des Ortes der sonstigen Leistung Allgem eines Grundregeln 410 a) Leistungen an einen anderen Unternehm er 410 b) Leistungen an einen N ichtunternehm er Besteuerung am tatsächlichen Leistungsort 426 a) Leistungen im Zusam m enhang m it einem Grundstück 426 b) Verm ietung von Beförderungsm itteln 431 c) Kulturelle, künstlerische, wissenschaftliche, unterrichtende, sportliche und unterhaltende Tätigkeiten einschließlich Veranstaltungsleistungen 436 d) Restaurationsleistungen 444 e) Beförderungsleistungen 448 f) Arbeiten an beweglichen Gegenständen 467 g) Verm ittlungsleistungen an N ichtunternehm er 472 h) Telekom m unikationsdienstleistungen, Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen und elektronische Dienstleistungen an N ichtsteuerpflichtige Besonderheiten im Verhältnis zum D rittlandsgebiet 481 a) Allgem eines 481 b) Katalogleistungen an N ichtunternehm er aus dem D rittlandsgebiet 482 c) Im Inland genutzte Leistungen eines Unternehm ers aus dem D rittland 484 d) Kurzfristige Verm ietung von Fahrzeugen an Unternehm er aus dem D rittland

7 VERZEICHNIS Inhalt e) Ausschließlich im Drittlandsgebiet erbrachte Leistungen III, Besteuerungsverfahren 1. Reverse-Charge-Verfahren 2 Erfassung der innergem einschaftlichen Dienstleistungen in d e r Zusam m enfassenden M eldung 3 Besteuerungsverfahren fü r elektronische Dienstleistungen und dergleichen F. Besteuerungsverfahren Veranlagung zur Um satzsteuer 1. Steuererklärung 2. Voranm eldungsverfahren 3. D auerfristverlängerung 4. Sonderfälle a) Beförderungseinzelbesteuerung b) Fahrzeugeinzelbesteuerung c) Besonderes Besteuerungsverfahren fü r 5. Z uständigkeit Telekom m unikationsdienstleistungen, Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen und elektronische Dienstleistungen Übergang der Steuerschuldnerschaft 1. Sinn und Zweck des sog, Reverse-Charge-Verfahrens 2, Übergang der Steuerschuldnerschaft in Deutschland a) Überblick b) Übergang der Steuerschuldnerschaft bei grenzüberschreitenden Leistungen c) Die w eiteren A nw endungsfälle des Übergangs der Steuerschuldnerschaft d) Gesetzliche Vereinfachungsregelung e) Vorrang der Differenzbesteuerung f) Ausnahm en von der Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers g) Rechtsfolgen fü r die am Leistungsaustausch beteiligten Vertragsparteien

8 Inhalt VERZEICHNIS Leistungen inländischer Unternehm er in den übrigen M itgliedstaaten Allgemeines Zwingender Übergang der Steuerschuldnerschaft O ptionaler Übergang der Steuerschuldnerschaft M ögliche Registrierung Im übrigen Gem einschaftsgebiet Vergütungsverfahren Anspruch eines ausländischen Unternehm ers auf V orsteuererstattung Vergütung inländischer Vorsteuerbeträge an ausländische Unternehm er a) Allgemeines b) Vergütungsverfahren fü r Unternehm er aus dem übrigen Gem einschaftsgebiet c) Vergütungsverfahren fü r U nternehm er aus dem D rittlandsgebiet Vorsteuervergütung in den übrigen M itgliedsländern a) Allgemeines b) Form und Inhalt des Antrags Zusammenfassende M eldungen Sinn und Zweck V erpflichteter Personenkreis M eldezeitraum Inhalt der Zusammenfassenden M eldung a) Erstmalige Zusammenfassende M eldung b) Berichtigung von Zusammenfassenden M eldungen Inform ationsaustausch Aufzeichnungspflichten , Fiskalvertreter Fiskalvertretung im Inland Fiskalvertretung Im übrigen Gem einschaftsgebiet Umsatzsteuerrecht der anderen EU-Mitgliedstaaten im Überblick 421 Allgemeines G rundinform ationen zu den einzelnen M itgliedstaaten Belgien Bulgarien Dänemark

9 VERZEICHNIS Inhalt 4. Estland Finnland Frankreich Griechenland Irland Italien Kroatien 615/ Lettland Litauen Luxem burg M alta Niederlande Österreich Polen Portugal Rumänien Schweden Slowakische Republik Slowenien Spanien Tschechische Republik Ungarn Vereinigtes Königreich Zypern Anhang Bezeichnung der Um satzsteuer in den einzelnen M itgliedstaaten Um satzsteuersätze in den einzelnen M itgliedstaaten Länderabkürzungen 745 4, W ährungen der einzelnen M itgliedsländer Kleinunternehm ergrenzen der einzelnen M itgliedstaaten Bezeichnung des Übergangs der Steuerschuldnerschaft in der Landessprache Internetadressen der Finanzverwaltungen der M itgliedstaaten Einige zentrale Erstattungsbehörden fü r die V ergütung von Vorsteuerbeträgen außerhalb der Europäischen Union W eitere Rechnungsangaben in anderen Am tsprachen 752 Stichw ortverzeichnis