Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1
|
|
- Kasimir Gehrig
- vor 7 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 (19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veroffentlichungstag: (51) nt. CI.6: G08B 13/14, G07F 7/02, Patentblatt 1996/18 G07G 1/00 (21) Anmeldenummer: (22) Anmeldetag: (84) Benannte Vertragsstaaten: (71) Anmelder: Uhrmann, Claudia AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL D Duisburg (DE) PTSE (72) Erfinder: Uhrmann, Claudia (30) Prioritat: DE D Duisburg (DE) DE U (54) Diebstahlsicherungs- und Kassiersystem < CO CO CT o r»- o Q_ LU (57) Patentanspruch 1. Diebstahlsicherung Aufgabe der Erfindung ist, das Eigengewicht vom Kunden und Personal im Eingangsbereich der Sicherungszone genau festzustellen und zu speichern, womit der Kunde und Personal den zu sichernden Bereich betreten hat. Aufgabe der Erfindung ist, das Gesamtgewicht der Ware die der Kunde bezahlt hat an der Kasse genau festzustellen und zu speichern. Aufgabe der Erfindung ist das Eigengewicht vom Kunden und das Gewicht der bezahlten Ware mit dem Ausgangsgewicht Kunde und Wareneinkauf zu vergleichen und Abweichungen zu melden, um eine Diebstahlkontrolle zu ermöglichen. Aufgabe der Erfindung ist, das Gesamtgewicht Warenaufbau im Warenträger zu Kontrollieren und Abweichungen zu Melden. Im folgenden wird die Erfindung anhand eines Beispiels und mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Patentanspruch 2. Kassiersystem Aufgabe der Erfindung ist, den Personalintensiven Kassiervorgang auf den Kunden zu übertragen, und den Kunden einen überschaubaren Einkauf ( Figur 2 ) - ( 13, 14, 15 ) zu ermöglichen, das wird dadurch erreicht das der Kunde über einen Scanner ( Figur 2 ) seinen Einkauf selbst einscannt. Aufgabe der Erfindung ist, die zur Zeit notwendigen und Kostenintensiven Kassenanlagen zum Teil einzusparen und die dafür genutzte Fläche als Verkaufsfläche zu gewinnen. Im folgenden wird die Erfindung anhand eines Beispiels und mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. iß. 1 Printed by Rank Xerox (UK) Business Services /3.4
2 1 EP A1 2 Beschreibung Die Erfindung betrifft eine verbesserte Diebstahlsicherung im Handel, Produktion und Personalwesen, sowie eine verbesserte Kassierung im Verkauf. Die derzeitige Warensicherung im Einzelhandel kann nur zum Teil mit einem großen Kosteraufwand den Diebstahl verhindern. Die heutigen Sicherungsysteme zbsp. die "Magnetische Technologie" erlauben nur eine Warensicherung über ca. 50,00 DM unter 50,00 DM ist der Kostenaufwand nicht gerechtfertigt. Die derzeitige Kassierung ist Kosten und Personalaufwendig. Die Erfindung der Sicherung erfolgt über datengesteuerte Bodenplattenwaagen 2 und 9 im Eingang und Ausgang "Verkauf" Fig. 1. Über ein Datenerfassungsgerät mit den Merkmalen Fig. 2. Der im Schutzanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine vereinfachtere und sichere Diebstahlabsicherung zu ermöglichen. Der im Schutzanspruch 2 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine schnellere und leichtere Kassierung zu ermöglichen.. Dieses Problem wird mit den im Schutzbereich 1+2 aufgeführten Merkmalen ( ggf. wörtliche Zitierung der Merkmale) gelöst. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Figur 1 bis 2 erläutert. Es zeigen: Fig. 1. Kasse Ein und Ausgang mit Bodenplattenwaagen 2 und 9 Fig. 2. Datenerfassungsgerät mit Scanner und deren Funktion 1. Fig.1 Der Kunde betritt mit einem Warenkorb die Eingangswaage, Gesamtgewicht ( Kunde 70 kg, Warenkorb 8 kg) = 78 kg 2. Der Kunde entnimmt das Datenerfassungsgerät Fig.2,Portamat Eingang schließt. 3. Der Kunde führt das Datenerfassungsgerät im Datenübertragungsgerät, Datenübertragungsgerät sichert das Eingangsgewicht Kunde + Warenkorb im Datenerfassungsgerät = 78 kg und öffnet die Portamatanlage Eingang Verkauf. 4. Der Kunde scannt zbsp. 10 Warenartikel im Datenerfassungsgerät ( Text.Summe.Gewicht.) zu 49,50 DM mit einem Gesamtgewicht von 6,5 kg = 6.5 kg waage und überreicht das Datenerfassungsgerät an die Kassiererin, die Kassiererin führt das Datenerfassungsgerät in die Datenkasse, der Rechner "Kasse" übernimmt die Daten vom Datenerfas- 5 sungsgerät ( Text. Summe. Gewicht, usw. ) Addition 78 kg + 6,5 kg = 84.5 kg Der Rechner in der Datenkasse übernimmt die Gewichtemessung der Ausgangswaage = 84.5 kg 7. Der Rechner vergleicht die Dateneingabe vom Gewicht der Pos. 5. mit dem Gewicht der Pos. 6. = 00.0 kg und öffnet dann die Portamatanlage zum Ausgang. Diebstahlsicherungs - und Kassiersystem Bei der Diebstahlsicherung und dem Kassiersystem.betritt Der Kunde ( Warenkorb ) die Schleuse - Ein- 20 gangswaage und nimmt ein Datenerfassungsgerät mit Scanner ( Fig. 2 ), führt das Datenerfassungsgerät im Dateneingabegerät ( 6 ), das Dateneingabegerät sichert das Eingangsgewicht Kunde + Warerkorb im Datenerfassungsgerät und öffnet dann die Portamatanlage Ein- 25 gang ( 4 ) zum Verkauf. Der Kunde geht zum Einkauf, scannt seinen Einkauf im Datenerfassungsgerät ( Text,Summe,Gewicht,usw.) Nach getätigten Einkauf betritt Der Kunde mit Warenkorb die Schleuse der Datengesteuerten - Aus- 30 gangswaage, und überreicht das Datenerfassungsgerät an die Kassiererin, die Kassiererin führt das Datenerfassungsgerät in die Datenkasse. Der Rechner in der Kasse übernimmt die Daten vom Datenerfassungsgerät ( Text.Summe.Gewicht -,usw. ), 35 das gesicherte Gewicht Kunde und (Warenkorb) aus der Schleuse Eingangswaage im Datenerfassungsgerät,und das Gesamtgewicht der Ausgangswage (Kunde, Warerkorb, und Warengewicht), dann vergleicht der Rechner die Dateneingaben auf stimmigkeit. 40 Bei Stimmigkeit der Daten öffnet der Rechner die Schleuse Portamat Ausgang. Bei Unstimmigkeit hinweis an Kassiererin über Kassendisplay, Schleuse bleibt geschlossen Mit der Erfindung wird erreicht,daß statt einer Viel- 45 zahl von unterschiedlichen nur zum Teil sichernde Systeme, an der Ware und im Verkauf nur eine Sicherung"Ein und Ausgang"notwendig ist, und eine Personalvereinfachte und schnellere Kassierung möglich wird, da das Personal die Ware nicht einscannt, und der Kunde so die Ware nicht mehr auf das Kassenband legen muß. Anwendungen zbsp. auch in Produktion und Warenwirtschaftsbetriebe. 55 Bezugzeichenliste: Fig. 1 und Fig. 2 Fig Nach getätigten Einkauf betritt Der Kunde mit seinen Warenkorb die Datengesteuerte Ausgangs- Pos. 1 Portamat Schleuse Eingang 2
3 Pos. 2 Bodenplanenwaage Eingang ( Datengesteuert ) EP A1 Pos. 3 Pos. 4 Pos. 5 Kunde mit Warenkorb Portamat Eingang Verkauf Ausgabe Datengerät 5 Pos. 6 Eingabegerät ( Datengerät ) 10 Pos. 7 Pos. 8 Pos. 9 Post 10 Pos. 1 1 Fia. 2 Datenkasse - Rechner Portamat Schleuse Ausgang Bodenplattenwaage Ausgang ( Datengesteuert ) Drehstuhl Portamat Ausgang Pos. 12 Scanner 25 Pos. 13 Display Text und Preis der Artikel Pos. 14 Crollfeld Pos. 15 Endsumme Einkauf, Text und Gesamtsumme 30 Pos. 16 Pos. 17 Pos. 18 Crolltasten Eingabetaste Scanner Löschtaste Scanner 35 Pos. 19 Datenspeicher und Datenübertragungsmo- 40 dul Patentansprüche 1. Diebstahlsicherungen durch einen Vergleich der 45 Eingangsgewichte und Ausgangsgewichte der Kunden und Ware, zbsp.im Ein und Ausgang des zu Sichernden Bereiches. 2. Einkauf und Kassierung über Scanner im Datener- so fassungsgerät durch Kundeneingabe der Artikel - Codierungen, ( Gewicht, Preis, Summe usw. ). 55 3
4 EP A1
5 EP A1 Europäisches Patentamt EUROPAISCHER RECHERCHENBERICHT Nummer der Anmeldung EP Kategorie EINSCHLAGIGE DOKUMENTE Kennzeichnung des Dokuments mit Angabe, soweit erforderlich, der maßgeblichen Teile DE-A (WOLF K.) * das ganze Dokument * GB-A (NICH0LAS CLYNE) * das ganze Dokument * WO-A (HAFFENDEN J.) * Zusammenfassung * Betrifft Anspruch KLASSIFIKATION DER ANMELDUNG (Int.CI.6) G08B13/H G07F7/02 G07G1/00 RECHERCHIERTE SACHGEBIETE (lnt.ci.6) G08B G07F G07G Der vorliegende Recherchenbericht wurde für alle Patentansprüche erstellt Recherchenort Abschlußdatum der Recherche DEN HAAG 6. Februar 1996 KATEGORIE DER GENANNTEN DOKUMENTE X: von besonderer Bedeutung allein betrachtet Y: von besonderer Bedeutung in Verbindung mit einer anderen Veröffentlichung derselben Kategorie A: technologischer Hintergrund O : nichtschriftliche Offenbarung P : Zwischenliteratur Prüfer Sgura, S T der Erfindung zugrunde liegende Theorien oder Grundsätze E : älteres Patentdokument, das jedoch erst am oder nach dem Anmeldedatum veröffentlicht worden ist D in der Anmeldung angeführtes Dokument L : aus andern Gründen angeführtes Dokument &: Mitglied der gleichen Patentfamilie, übereinstimmendes Dokument 5
Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1
(19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 799 566 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) nt. Cl.6: A01 K 9/00 08.10.1997
MehrEuropäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets. Veröffentlichungsnummer: AI EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 433 868 AI EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 90123970.7 Int. Cl.5: F23R 3/30 Anmeidetag: 12.12.90
MehrEuropäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (1 1 ) EP A1
(19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (1 1 ) EP 0 728 588 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) nt. Cl.6: B41 J 5/10 28.08.1996
MehrPATENTANMELDUNG. Int CI.4: B 03 B 7/00 A 23 N 12/02. Anmelder: Gerlach, Günter In den Wiesen 8 Erfinder: Gerlach, Günter
Europaisches European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 129 638 A3 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 84102420.1 @ Anmeldetag: 07.03.84 Int CI.4: B 03 B 7/00
MehrEuropäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1
(19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 754 922 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) int. Cl.6: F24C 15/32 22.01.1997
MehrPrinted by Jouve, PARIS (FR)
(19) (12) Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen»peen des brevets EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG EP 0 806 339 A1 (43) Veroffentlichungstag: (51) nt CI B62H 3/00, B62H 3/08 12.11.1997
MehrEuropäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 704 960 A1
(19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 704 960 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) mt. ci.6: H02N 2/04, H01
MehrPATENTANMELDUNG. Vertreter: Purckhauer, Rolf, Dipl.-lng. Patentanwalt Postfach D Siegen (DE)
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 600 116 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 92120488.9 Int. CI.5: H05K 13/00, H01 R 13/66,
MehrPrinted by Jouve, PARIS (FR)
(19) (12) Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen»peen des brevets EP 0 864 715 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 16.09.1998 Patentblatt 1998/38 (51) intci.6:
MehrEP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2001/04
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (11) EP 1 070 978 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 24.01.2001 Patentblatt 2001/04 (51) Int.
MehrPrinted by Rank Xerox (UK) Business Services /3.4
(19) (12) Europäis amt HIHI HIHI HIHI IIIIIIIIIHI European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 703 045 1 EUROPÄISCHE PTENTNMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) nt. Cl.6: B25G
MehrRank Xerox (UK) Business Services (3. 10/3.6/3.3. 1)
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 557 708 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 9100661. @ Anmeldetag: 18.01.9 int. CIA A61K 1/00,
MehrEuropäisches Patentamt 1 1 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 943 581 A2
(19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 943 581 A2 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) int. Cl.6: B66F 3/00
MehrPATENTANMELDUNG. int. CIA H01L 21/306, H01L 31/0236. Anmelder: Siemens Solar GmbH Buchenallee 3 W-5060 Bergisch Gladbach 1(DE)
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 477 424 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 90118718.7 int. CIA H01L 21/306, H01L 31/0236
MehrEuroPäis amt II IHM 1 1 III European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1
(19) (12) EuroPäis amt II IHM 1 1 III European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 713 941 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) nt. ci.6: E04G 1/15, E04G
MehrEuropäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1. D Siegen (DE)
(19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 691 446 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) Int. Cl.6: E04H 17/16,
MehrRank Xerox (UK) Business Services (3. 10/3.09/3.3.4)
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 614 071 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 94102470.5 @ Anmeldetag: 18.02.94 int. CIA G01D
MehrPATENTANMELDUNG. int. Ci.5; H05K 3/34, B23K 3/06, B23K 3/08, H05K 13/00
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 562 243 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 93101688.5 @ Anmeldetag: 04.02.93 int. Ci.5; H05K
MehrPATENTANMELDUNG. int ci 5 A42B 3/10. N-0851 Oslo (NO) Erfinder: Thorup, Espen Olav Kyrresgate 13 NO-0273 Oslo (NO)
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 613 624 I EUROPISCHE PTENTNMELDUNG nmeldenummer: 94102074.5 int ci 5 42B 3/10 @ nmeldetag: 10.02.94
MehrEuropäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1
(19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 852 1 68 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veroffentlichungstag: (51) int. CI.6: B23G 5/18 08.07.1998
MehrPATENTANMELDUNG. int. CIA H04Q 11/04, H04M Erfinder: Gotzmann, Andreas, Dipl.-Ing. Fuchsienweg 31A D Berlin (DE)
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 655 875 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 94114068.3 int. CIA H04Q 11/04, H04M 11/06 @ Anmeldetag:
MehrEuroPäis amt II II II II II II II II IM II II III European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1
(19) (12) EuroPäis amt II II II II II II II II IM II II III European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 786 639 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) Int.
MehrEuropäisches Patentamt European Patent Office Veröffentlichungsnummer: Office europeen des brevets EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
J Europäisches Patentamt European Patent Office Veröffentlichungsnummer: 0 284 777 Office europeen des brevets 1 EUROPÄISCHE PTENTNMELDUNG nmeldenummer: 88102778.3 Int. Cl.4: B63G 8/30 F41 F 3/07 @ nmeldetag:
MehrEP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2000/08
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (11) EP 0 980 974 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 23.02.2000 Patentblatt 2000/08 (51) Int.
MehrEuroPäis amt II IM III III III European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1
(19) (12) EuroPäis amt II IM III III III European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 832 806 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) int. Cl.6: B62D 1/06
MehrEP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/16
(19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 312 417 A1 (43) Veröffentlichungstag: 20.04.2011 Patentblatt 2011/16 (51) Int Cl.: G06F 1/18 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 09173294.1 (22) Anmeldetag: 16.10.2009
MehrEP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2000/50
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (11) EP 1 059 136 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 13.12.2000 Patentblatt 2000/50 (51) Int.
Mehr~ IIIIIMIIIIIIIIIIIIIIIIIIIII European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1 (19) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (12)
(19) (12) ~ IIIIIMIIIIIIIIIIIIIIIIIIIII European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 952 363 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) nt. Cl.6: F16D 3/205
Mehr*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2000/18
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP000997171A1* (11) EP 0 997 171 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 03.05.2000 Patentblatt 2000/18
Mehr*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2005/25
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001544482A1* (11) EP 1 544 482 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 22.06.2005 Patentblatt 2005/25
Mehr@uropäisches Patentamt iuropean Patent Office )ffice europeen des brevets. y Veröffentlichungsnummer: J 33Z 154 M S) EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG
@uropäisches Patentamt iuropean Patent Office )ffice europeen des brevets y Veröffentlichungsnummer: J 33Z 154 M S) EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG ) Anmeldenummer: 89104*044.6 Int. Cl.4: B65B 5/04, B65B 35/10
Mehr]y Veröffentlichungsnummer:
2> uropaisches Patentamt uropean Patent Office 5ffice europeen des brevets ]y Veröffentlichungsnummer: 3 341 382 M 5) iuropaische PATENTANMELDUNG ) Anmeldenummer: 89102736.9,6.9 int. Ci.4: F27D 5/00 )
MehrPATENTANMELDUNG. int. CIA H01L 29/784, H01L 29/10
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 586 716 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 92113628.9 int. CIA H01L 29/784, H01L 29/10 @
MehrPrinted by Xerox (UK) Business Services /3.4
(19) (12) ~ IUI INI II III II III IUI III II III European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 827 762 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) nt. Cl.6: A63C
Mehr*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2005/13
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001518723A1* (11) EP 1 518 723 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 30.03.2005 Patentblatt 2005/13
MehrEuropäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (1 1 ) EP A2
(19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (1 1 ) EP 0 826 585 A2 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) Int. Cl.6: B62L 3/02,
MehrEP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2000/04
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (11) EP 0 974 265 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 26.01.2000 Patentblatt 2000/04 (51) Int.
Mehr~ IIIIIMIIIIIIIIIIIIIIIIIIIII European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1
(19) (12) ~ IIIIIMIIIIIIIIIIIIIIIIIIIII European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 849 943 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) mt. ci.6: H04N 5/44,
MehrRank Xerox (UK) Business Services (3. 10/3.09/3.3.4)
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 641 998 A2 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 94113963.6 Int. CI.6: G01 F 1/58 @ Anmeldetag:
MehrEuropäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A2. D Stuttgart (DE)
(19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 693 817 A2 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) int. Cl.6: H02K 29/00
MehrHemmerich-Muller-Grosse- AKTIENGESELLSCHAFT. Pollmeier-Valentin-Gihske Dusseldorf (DE) Hammerstrasse Siegen (DE)
ä Olli
Mehr(51) Int Cl. 7 : G02C 9/00. (71) Anmelder: Fa. Karl Strube 2500 Baden (AT) (72) Erfinder: Fa. Karl Strube 2500 Baden (AT)
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001189094A1* (11) EP 1 189 094 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 20.03.2002 Patentblatt 2002/12
Mehrburopaiscnes Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG
buropaiscnes Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 263 461 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG (52) Anmeldenummer: 87114500.9 Int. CI.4: A62B 18/08 Anmeldetag:
MehrPATENTANMELDUNG. int. CIA B28D 1/12, B27B Erfinder: Freithofnigg, Ingo, Dipl.Vw.Ing. Obirstrasse 27 A-9022 Klagenfurt (AT)
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 648 586 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 94115268.8 int. CIA B28D 1/12, B27B 33/14 @ Anmeldetag:
MehrEuropäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1
(19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 890 324 1 EUROPÄISCHE PTENTNMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) nt. ci.6: 45D 2/24 13.01.1
Mehr*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2004/22
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001421882A1* (11) EP 1 421 882 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 26.05.2004 Patentblatt 2004/22
Mehr*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2003/12
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001293694A1* (11) EP 1 293 694 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 19.03.2003 Patentblatt 2003/12
Mehr(51) Int Cl. 7 : G06F 1/20
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001367479A2* (11) EP 1 367 479 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 03.12.2003 Patentblatt 2003/49
MehrEuroPäis amt II Hill II III III European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A2. vor
(19) (12) EuroPäis amt II Hill II III III European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 773 043 A2 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) nt. Cl.6: A62C 13/70
MehrD-8990 Lindau(DE) Vertreter: Quehl, Horst M., Dipl.-lng. Glattalstrasse 37 CH-8052 Zurich(CH)
J Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: AI EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 87108236.8 Int. Cl.4: F01C 1/10 Anmeldetag: 06.06.87 Prioritat:
MehrEuropäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets. Veröffentlichungsnummer: A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
J Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 372 203 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 89119563.8 Int. CIA B01 D 29/05, B01D 29/66,
MehrPATENTANMELDUNG. int ci 5 A63B 49/02. Vertreter: Muller, Daniel M. et al Muller & Lenssen Steigstrasse 10 W-7758 Meersburg(DE)
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 490 035 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 91116667.6 int ci 5 A63B 49/02 @ Anmeldetag: 30.09.91
MehrBundesdruckerei Berlin
J Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 298 023 1 EUROPÄISCHE PTENTNMELDUNG g) nmeldenummer: 88810381.9 Int. Cl.4: F 16 L 33/22 F 16 L 37/18
MehrEP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2001/16
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (11) EP 1 093 067 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 18.04.01 Patentblatt 01/16 (1) Int. Cl. 7
MehrRank Xerox (UK) Business Services
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 439 706 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 90122042.6 Int. Cl.5: E04F 13/08, E04F 13/14 Anmeldetag:
Mehr*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2000/43
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001046897A1* (11) EP 1 046 897 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 25.10.2000 Patentblatt 2000/43
MehrEP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/52
(19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 399 713 A2 (43) Veröffentlichungstag: 28.12.2011 Patentblatt 2011/52 (51) Int Cl.: B25H 3/06 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 11450061.4 (22) Anmeldetag: 19.05.2011
Mehr*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2001/32
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001122844A1* (11) EP 1 122 844 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 08.08.2001 Patentblatt 2001/32
MehrPATENTANMELDUNG. int. CIA H01K 3/32
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 417 374 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 89810673.7 int. CIA H01K 3/32 Anmeldetag: 11.09.89
MehrPATENTANMELDUNG. int.ci.5; H01B 5/08, H01B 11/22. Auf den Rotten 44a W-5253 Lindlar(DE)
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 476 438 A2 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 91114974.8 int.ci.5; H01B 5/08, H01B 11/22 @ Anmeldetag:
MehrPATENTANMELDUNG. int. Ci.5: E06B 3/68
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 431 285 A1 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 90119823.4 int. Ci.5: E06B 3/68 0 Anmeldetag:
MehrEP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2000/31
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (11) EP 1 023 929 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 02.08.2000 Patentblatt 2000/31 (51) Int.
MehrEP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2007/20
(19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 78 798 A2 (43) Veröffentlichungstag: 16.0.07 Patentblatt 07/ (1) Int Cl.: G0B 19/418 (06.01) (21) Anmeldenummer: 06123.8 (22) Anmeldetag: 27..06 (84) Benannte
MehrEP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2008/10
(19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 895 137 A2 (43) Veröffentlichungstag: 05.03.2008 Patentblatt 2008/10 (51) Int Cl.: F02F 7/00 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 07010763.6 (22) Anmeldetag: 31.05.2007
MehrRank Xerox (UK) Business Services (3. 10/3.09/3.3.4)
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 621 376 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 94104391.1 mtci5e01h 1/08 @ Anmeldetag: 21.03.94
MehrEP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2007/17
(19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 777 077 A1 (43) Veröffentlichungstag: 25.04.2007 Patentblatt 2007/17 (51) Int Cl.: B41N 10/02 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 06021691.8 (22) Anmeldetag: 17.10.2006
MehrPATENTANMELDUNG. int.ci.6; F16L 41/02, F23J 13/04, F24H 8/00, F16L 55/115
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 636 827 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 94111093.4 @ Anmeldetag: 16.07.94 int.ci.6; F16L
MehrEuroPäis amt hihi hihi im im um u m European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1
(19) (12) EuroPäis amt hihi hihi im im um u m European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 754 845 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) int. Gl.6: F02B
MehrEP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2000/26
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (11) EP 1 014 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 28.06.2000 Patentblatt 2000/26 (1) Int. Cl. 7
Mehrij) Veröffentlichungsnummer: PATENTANMELDUNG
iuropaisches Patentamt iuropean Patent Office )ffice europeen des brevets ij) Veröffentlichungsnummer: 0 41 ö 4ZÖ AI UROPAISCHE PATENTANMELDUNG y Anmeldenummer: 89123109.49.4 Int. Cl.5: F16H 3/66 ) Anmeldetag:
MehrPATENTANMELDUNG. int. CIA F16L 19/04, F16L 33/22. W Schwaikheim(DE)
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 51 93 I EUROPISCHE PTENTNMELDUNG nmeldenummer: 92115997.6 int. CI F16L 19/0, F16L 33/22 @ nmeldetag:
MehrPATENTANMELDUNG. int ci 5 D06F 35/00
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 501 240 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 92102396.6 int ci 5 D06F 35/00 @ Anmeldetag: 13.02.92
Mehrmt ci 4 F04D 13/12 HU-2220 Vecses(HU)
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 303 739 A2 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 87201779.3 mt ci 4 F04D 13/12, F04D 13/10 Anmeldetag:
Mehr*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2005/48
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001600805A1* (11) EP 1 600 805 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 30.11.2005 Patentblatt 2005/48
MehrRank Xerox (UK) Business Services
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 503 434 A2 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 92103576.2 Int. Cl.5: H04B 1/38 @ Anmeldetag:
MehrPATENTANMELDUNG. int. ei s E04D 3/38, E04D 3/36
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets 0 Veröffentlichungsnummer: 0 386 749 A1 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 90104393.5 int. ei s E04D 3/38, E04D 3/36 @
Mehr^ln^^lh^' Dama8Chke8tra88e 104> D"7S0 Mrlsrune " 1 ld6)
J Europäisches Patentamt European Patent Office Veröffentlichungsnummer: 0 1 1 0 1 5 4 Office europeen des brevets A 1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG @ Anmeldenummer: 83110797.4 Int. Cl.3: B 65 D 75/36, B
Mehreuropaiscnes Patentamt 1 European Patent Office Veröffentlichungsnummer: Office europeen des brevets EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
europaiscnes Patentamt 1 European Patent Office Veröffentlichungsnummer: 0 238 940 Office europeen des brevets A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (jy Anmeldenummer: 87103541.6 nt. Cl.4: H02K 3/28 Anmeldetag:
MehrPATENTANMELDUNG. int. ei.": B01J 19/00, G21C 13/00
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 413 835 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 89114672.2 int. ei.": B01J 19/00, G21C 13/00 Anmeldetag:
Mehr*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2003/49
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001366676A1* (11) EP 1 366 676 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 03.12.03 Patentblatt 03/49
MehrEP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2001/17
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (11) EP 1 094 269 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 25.04.2001 Patentblatt 2001/17 (51) Int.
Mehr*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2002/18
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001201165A1* (11) EP 1 201 165 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 02.05.2002 Patentblatt 2002/18
MehrTEPZZ Z64477A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
(19) TEPZZ Z64477A_T (11) EP 3 064 477 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 07.09.16 Patentblatt 16/36 (21) Anmeldenummer: 1616612.0 (1) Int Cl.: C02F 1/6 (06.01) C02F 1/68 (06.01)
MehrEuropäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets. Veröffentlichungsnummer: AI EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 439 841 AI EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 90125807.9 Int. Cl.5: F16C 33/58 Anmeldetag: 29.12.90
MehrEUROPAISCHE PATENTANMELDUNG. (st) int. ci.6 : A47C 20/04
19 J» Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets (n) Veröffentlichungsnummer : 0 663 1 67 A1 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG (21) Anmeldenummer: 94119795.6 (st) int. ci.6 : A47C
MehrEuropäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A2
(19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 922 841 A2 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veroffentlichungstag: (51) nt. CI.6: F02B 75/02, F01L 1
Mehr(51) Int Cl.: C07J 71/00 ( )
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 700 862 A1 (43) Veröffentlichungstag: 13.09.2006 Patentblatt 2006/37 (51) Int Cl.:
MehrEUROPAISCHE PATENTANMELDUNG
European Patent Office ^P* Office europeen - des ^ ^ brevets» ^ ^ ^ ^ ^ ^ ^ ^ ^ ^ Veroffentlichungsnummer: 0 512 245 Al EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 92105499.5 Int. CI.5: H03J 1/00, H04H
MehrEuropäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A2
(19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 1 1 1 1 1 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 930 460 A2 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) mt. Cl.6:
MehrPATENTANMELDUNG. Vertreter: Fuchs, Franz-Josef, Dr.-lng. et al Postfach W-8000 Munchen 22 (DE)
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 532 890 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 92113372.4 lnt.ci.5:g01k 7/22 @ Anmeldetag: 05.08.92
Mehr*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2004/07
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001388380A1* (11) EP 1 388 380 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 11.02.2004 Patentblatt 2004/07
Mehr*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2000/22
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP000490A1* (11) EP 1 004 90 A1 (12) EURÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 31.0.00 Patentblatt 00/22 (1) Int
MehrEP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2000/14
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (11) EP 0 991 291 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 0.04.00 Patentblatt 00/14 (1) Int. Cl. 7
MehrTEPZZ 7Z868_A T EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
(19) TEPZZ 7Z868_A T (11) EP 2 708 681 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 19.03.2014 Patentblatt 2014/12 (21) Anmeldenummer: 13182643.0 (1) Int Cl.: E0B 9/04 (2006.01) E0B 47/06
MehrEP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2000/20
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (11) EP 1 000 83 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 17.0.2000 Patentblatt 2000/20 (1) Int. Cl.
MehrEP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2001/15
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (11) EP 1 091 106 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 11.04.2001 Patentblatt 2001/1 (1) Int. Cl.
MehrEuroPäis amt III III European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A2
(19) (12) EuroPäis amt III III European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 769 441 A2 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) int. Cl.6: B62D 1/10 23.04.1997
MehrPATENTANMELDUNG. int.ci.6; F01D 25/30, E04H 12/28
Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 677 646 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 95103293.7 int.ci.6; F01D 25/30, E04H 12/28 @
MehrEP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2012/04
(19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 409 619 A1 (43) Veröffentlichungstag: 25.01.2012 Patentblatt 2012/04 (21) Anmeldenummer: 10401110.1 (51) Int Cl.: A47L 5/36 (2006.01) A47L 9/30 (2006.01)
MehrEP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2008/09
(19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 893 003 A1 (43) Veröffentlichungstag: 27.02.2008 Patentblatt 2008/09 (51) Int Cl.: H05B 33/08 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 06017472.9 (22) Anmeldetag: 22.08.2006
Mehr