Viergleisiger Neu- und Ausbau der Rheintalbahn. Stand: Dezember 2015

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1 Viergleisiger Neu- und Ausbau der Rheintalbahn Stand: Dezember 2015

2 Die Strecke im Überblick PfA 7.1: Kernforderung 1 PfA 72bi 7.2 bis : Kernforderung 2 PfA 8.1 bis 8.2: Kernforderung 3 PfA 8.3 und 8.4: Kernforderung 4 PfA 9.0: Kernforderung 6 PfA 9.2: Kernforderung 5 Folie 2

3 Die Bedeutung der Rheintalbahn Teil des europäischen Güterverkehrskorridors k Rotterdam Genua Vorrangige Achse des Transeuropäischen Verkehrsnetzes Hauptzulaufstrecke für die Neuen Alpen-transversalen (NEAT): Vertrag von Lugano zwischen Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz Folie 3

4 Die ursprüngliche Planung der DB und des Bundes zwei zusätzliche Gleise überwiegend parallel zu bestehenden Gleisen Ausnahme im Bereich der Freiburger Bucht: o o Ertüchtigung der bestehenden Strecke (von 160 auf 200 km/h) für den Personenverkehr und Neubau von zwei Gleisen parallel zur Autobahn A 5 (Güterumfahrung Freiburg) Folie 4

5 Was ist heute gebaut oder geplant? Nördlich von Offenburg : Viergleisiger Ausbau bis auf den Rastatter Tunnel weitgehend abgeschlossen. Von Offenburg bis Basel: Zwölf Planfeststellungsabschnitte, davon planfestgestellt: o o Schliengen-Eimeldingen (Bereich des Katzenbergtunnels; Inbetriebnahme ) Haltingen-Weil am Rhein (seit Februar 2010 im Bau) o Müllheim-Auggen Basel Badischer Bahnhof: Finanzierung ist gesichert; Baurecht durch Schweizer Behörden fehlt noch. Folie 5

6 Was sind (waren) die Konflikte und Forderungen? Kernforderung 1: Güterzugtunnel Offenburg Kernforderung 2: Autobahnparallele Trassenführung (südlich von Offenburg-Riegel) Kernforderung 3: Optimierungen der Güterzugumfahrung Freiburg Kernforderung 4: Bürgertrasse im Markgräflerland Kernforderung 5: Teiltieferlegung für den Ortsteil Weil am Rhein - Haltingen Optimierte Kernforderung 6 (neu): Beste Lösung Müllheim-Auggen (ofk 6) Folie 6

7 Projektbeirat Rheintalbahn Mitglieder: Bund, Land, DB, Region (Landräte) als Vorsitzende der regionalen Arbeitsgruppen, im Übrigen bei Bedarf: Landräte betroffener Landkreise, Bürgermeister betroffener Gemeinden und Vertreter örtlicher Bürgerinitiativen. Cluster 1 Cluster 2 Cluster 3 LRin Dammann, LRin Störr Ritter, LR Scherer, Landkreis Lörrach Landkreis Breisgau Ortenaukreis Hochschwarzwald Kernforderung 5 und 6 Kernforderung 3 und 4 Kernforderung 1 und 2 Mitglieder im jeweiligen Cluster: Vorsitzende(r) Landrätin/Landrat, Bürgermeister der betroffenen Gemeinden, BIen, DB. Bei Bedarf Unterarbeitsgruppen Folie 7

8 Kernforderung 1: Güterzugtunnel Offenburg (PfA 7.1) PfA 7.1: Kernforderung 1 Folie 8

9 Untersuchte Varianten Projektbeirat hat sich für einen zweiröhrigen Tunnel (Entwurfsgeschwindig- keit 120 km/h) ausgesprochen (1c) Bundestag gebeten, Finanzierung sicherzustellen Folie 9

10 Kernforderung 2: Autobahnparallele Trassenführung (PfA ) PfA 72bi 7.2 bis : Kernforderung 2 Folie 10

11 Bahnplanung Forderung der Region Bahnplanung: zwei Hochgeschwindigkeitsgleise direkt westlich neben bestehender Rheintalbahn Gegensätzliche Forderungen der Region: Region in großer Mehrheit für autobahnparallele Trassenführung (Kreistagsbeschlüsse des Ortenaukreises, des Landkreises Emmendingen sowie Beschluss der Regionalversammlung des Regionalverband Südlicher Oberrhein (RSO), jeweils aus 2015) Einzelne Gemeinden westlich der Autobahn für Gleis entlang bestehender Trasse Unterzeichner Grafenhausener Erklärung: (elf Gemeinden, BI Bahn an die Bahn, NABU Ortsgruppe Ettenheim und Landesverband, BLHV) Folie 11

12 Autobahnparallele Trassenführung südl. von Offenburg bis Riegel Beginn des Untersuchungsraumes Der Projektbeirat hat sich für die Realisierung einer zweigleisigen, autobahnparallelen bh lll Güterzugtrasse östlich der BAB A5 ausgesprochen. Folie 12

13 Kernforderung 3: Optimierung der Güterumfahrung Freiburg (PfA 8.1 und 8.2) PfA 8.1 bis 8.2: Kernforderung 3 Folie 13

14 Kernforderung 4: Die Bürgertrasse (PfA 8.3 und 8.4) PfA 8.3 und 8.4: Kernforderung 4 Folie 14

15 Sachstand Kernforderungen 3 und 4 Kernforderungen 3 und 4 wurden in dieser Legislaturperiode einer Entscheidung zugeführt: Der Bund hat zugesagt, die Kernforderungen 3 (Güterumfahrung Freiburg) und 4 (Bürgertrasse) der Region umzusetzen und die Hälfte der Mehrkosten (bis zu 125 Mio. Euro) zu tragen. Das Land hat sich bereit erklärt, freiwillig die andere Hälfte der Mehrkosten (bis zu 125 Mio. Euro) zu tragen Folie 15

16 Beste Lösung Müllheim-Auggen Beste Lösung Müllheim-Auggen : Optimierte Kernforderung 6, okf 6 (PfA 9.0) PfA 9.0: okf 6 Folie 16

17 Beste Lösung Müllheim-Auggen rot: SPVF blau :SPNV grün: GV Folie 17

18 Gegenüberstellung Schallschutzwände okf 6 und Antragstrasse Folie 18

19 Silhouette/Ansicht Schallschutzwände okf 6 und Antragstrasse Folie 19

20 Sachstand Kernforderungen 2 und Beste Lösung Müllheim-Auggen, okf 6 Projektbeirat (Sitzung 14. Juni 2015): spricht sich für Realisierung der Kernforderung 2 aus; lehnt Realisierung der Besten Lösung ab, aber Lärmschutz über das gesetzliche Maß (Vollschutz) teilweise gestalterische Maßnahmen an Schallschutzwänden kreuzungsfreie Ausgestaltung Knoten Hügelheim Das Land beteiligt sich freiwillig mit bis zu 280 Mio. Euro an den baulichen Mehrkosten. Folie 20

21 Wie geht es weiter? Entscheidung im Projektbeirat nur unter Finanzierungsvorbehalt. Finanzierungsbeschlüsse des Bundestags und Landtags sind erforderlich (voraussichtlich Januar 2016) Folie 21

22 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Folie 22