Befristete Arbeitsverträge in Spanien und Deutschland

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1 Anna-Kristine Wipper Befristete Arbeitsverträge in Spanien und Deutschland Eine rechtsvergleichende Untersuchung mit besonderer Berücksichtigung des Kündigungsschutzes im Hinblick auf die Umsetzung gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben und die Harmonisierung Verlag Dr. Kovac Hamburg 2011

2 VII Inhaltsverzeichnis ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS LITERATURVERZEICHNIS XVII XXII 1 EINFÜHRUNG KURZER ABRISS DER GESCHICHTE DES ARBEITSRECHTS IN SPANIEN UND IN DEUTSCHLAND Spanien Deutschland GESCHICHTE DER BEFRISTUNG In Spanien Die Diktatur Primo de Riveras von 1923 bis Die Zweite Republik von 1931 bis Die Franco-Diktatur von 1939 bis Die Transiciön von 1975 bis Zusammenfassung Das Arbeitnehmerstatut in seiner ersten Fassung von Das Arbeitnehmerstatut nach der Reform von Die Aufnahme einer neuen unternehmerischen Tätigkeit Befristete Verträge zur Beschäftigungsförderung Zusammenfassung der Entwicklung des befristeten Arbeitsvertrags nach Franco Die Reform von Deutschland Rechtsprechung des Reichsarbeitsgerichts (RAG) bis

3 VIII Rechtsprechung der Landesarbeitsgerichte von 1945 bis Rechtsprechung des BAG Rechtslage nach dem Beschäftigungsförderungsgesetz von WIRTSCHAFTLICHE BEDEUTUNG BEFRISTETER ARBEITSVERTRÄGE GEMEINSCHAFTSRECHTLICHE GRUNDLAGEN Grundlagen im Primärrecht der Gemeinschaft Verfahren Ziele und Durchfuhrung der Rahmenvereinbarung Allgemeine Erwägungen zu der Vereinbarung Fragestellung und wesentlicher Inhalt der Vereinbarung 60 2 SPANIEN TATBESTÄNDE DER BEFRISTUNG Befristung zur Herstellung eines Werkes oder zur Leistung eines Dienstes - Contrato para obra o servicio determinado Bestimmtheit des Werks oder der Dienstleistung Selbständigkeit und Eigenständigkeit (autonomia y sustantividad) Anwendungsbereich erfasst gewöhnliche und außergewöhnliche Tätigkeiten Anwendungsbereich erfasst lediglich außergewöhnliche Tätigkeiten Lösung der Rechtsprechung Lösung über die Tarifverträge 82

4 IX Befristeter situationsabhängiger Arbeitsvertrag - Contrato eventual por circunstancias de la producciön Angabe des Grundes im Vertrag Unvorhersehbarkeit des Bedarfs Keine periodische Wiederkehr Fijos discontinuos de caräcter periödico - Saisonverträge Trabajos fijos discontinuos pero noperiödicos Vorrang der Tarifverträge Gesetzesvorrang Dauer Befristung zur Vertretung - contrato de interinidad Contratos de interinidad por sustituciön Contratos de interinidad por vacante Vertragsende Befristung zur Beschäftigungsförderung von Arbeitnehmern mit Behinderung - contrato temporal de fomento del empleo para personas con discapacidad FORMVORSCHRIFTEN UND VERFAHREN BEI BEFRISTETEN ARBEITSVERTRÄGEN Form Verfahren Rechtsfolgen bei Nichtbeachtung der Form- und Verfahrensvorschriften Pflichten des Arbeitgebers Informationspflicht über unbefristete Arbeitsplätze Diskriminierungsverbot gemäß Art ET BEENDIGUNG BEFRISTETER ARBEITSVERHÄLTNISSE 108

5 X Zeitablauf HO Kündigung HO Kündigung vor Ende der Befristung Vorankündigung Abfindung Umwandlung in unbefristete Arbeitsverträge Wegen Umgehung des Gesetzes Kettenarbeitsverträge Regelung vor der Reform von Reform von LEIHARBEIT ÜBER ZEITARBEITSFIRMEN SONDERVORSCHRIFTEN AUßERHALB DES ET DEUTSCHLAND TATBESTÄNDE DER BEFRISTUNG Zeitbefristung Zweckbefristung Mit Sachgrund Vorübergehender betrieblicher Bedarf an der Arbeitsleistung, 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TzBfG Die Befristung im Anschluss an eine Ausbildung oder ein Studium, um den Übergang des Arbeitnehmers in eine Anschlussbeschäftigung zu erleichtern Die vorübergehende Vertretung eines anderen Arbeitnehmers Die Eigenart der Arbeitsleistung Erprobung des Arbeitnehmers In der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe 153

6 XI Freier Wille des Arbeitnehmers Sozialer Überbrückungszweck Vertraglich vereinbarte Altersgrenzen Haushaltsmittel für befristet Beschäftigte Befristung aufgrund gerichtlichen Vergleichs Sonstige Gründe Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen Sozialhilfemaßnahmen Aus- und Weiterbildung Personelle Kontinuität der Betriebsratsarbeit Drittmittel Sozialstaatliche Aufgaben Freihalten des Arbeitsplatzes Ohne Sachgrund Befristung nach Unteraehmensneugründung Neugründung Zeitlicher Rahmen für die privilegierte Befristungsmöglichkeit infolge Neugründung Tarifliche Abweichungen Verbot der Anschlussbeschäftigung Befristete Arbeitsverträge mit älteren Menschen Dauer der Befristung FORMVORSCHRIFTEN UND VERFAHREN BEI BEFRISTETEN ARBEITSVERTRÄGEN Form Verfahren Rechtsfolgen bei Nichtbeachtung der Form- und Verfahrensvorschriften 196

7 XII Pflichten des Arbeitgebers Informationspflicht über unbefristete Arbeitsplätze Diskriminierungsverbot Aus- und Weiterbildung BEENDIGUNG BEFRISTETER ARBEITSVERHÄLTNISSE Zeitablauf Bei kalendermäßiger Befristung Zweckerreichung bei zweckbefristetem Arbeitsvertrag Kündigung Umwandlung in unbefristete Arbeitsverträge Übernahmeverpflichtung des Arbeitgebers Mehrfachbefristungen Annexvertrag Verlängerung ohne Sachgrund Kettenarbeitsvertrag Abweichende Vereinbarungen Sozialrechtliche Gesichtspunkte LEIHARBEIT ÜBER ZEITARBEITSFIRMEN RECHTSVERGLEICH STRUKTUR FORMELLE UNTERSCHIEDE Nachweispflicht Schriftform, Angabe des Befristungsgrundes Angabe der vorhersehbaren Dauer MATERIELLE UNTERSCHIEDE Numerus clausus der Befristungsgründe 226

8 XIII Zahl der genannten Befristungsgründe Befristung ohne Sachgrund Befristung zur Vertretung Zahl der möglichen Verlängerungen und Höchstdauer Vorankündigung Abfindung Kündigungsmöglichkeit Befristung nach Unternehmensneugründung Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen Kettenarbeitsverträge KÜNDIGUNGSSCHUTZ KÜNDIGUNGSSCHUTZ IN SPANIEN Kündigungsarten Anwendbarkeit der Kündigungsschutznormen Disziplinarische Gründe - despido disciplinario Pflichtverletzung Schwere der Pflichtverletzung Verschulden Abmahnung Objektive Gründe Unfähigkeit - inaptitud Technische Veränderungen Übermäßige Fehlzeiten - absentismo Wirtschaftliche Gründe Öffentliche Pläne und Programme Massenkündigung Höhere Gewalt 261

9 XIV Zusammenfassung Rechtsfolgen der Kündigung Beendigung des Arbeitsverhältnisses Wirksame Kündigung Unwirksame Kündigung Nichtige Kündigung Abfindung Höhe der Abfindung Auflösung gegen Abfindung Zusammenfassung Kündigungsarten Anwendbarkeit des KSchG Kündigungsgründe Ordentliche Kündigung Personenbedingte Gründe Verhaltensbedingte Gründe Betriebsbedingte Kündigung Außerordentliche Kündigungsgründe Rechtsfolgen der Kündigung Rechtsfolgen auf den Bestand des Arbeitsverhältnisses Wirksame Kündigung Unwirksame Kündigung Abfindung la KSchG , 10 KSchG Rechtsfolgen der Abfindung Zusammenfassung 291

10 XV 5.3 RECHTSVERGLEICH Voraussetzungen des Kündigungsschutzes Anwendbarkeit der Kündigungsschutzgesetze Kündigungsgründe Personenbedingte Kündigung Verhaltensbedingte Kündigungsgründe Betriebsbedingte Kündigung Höhere Gewalt Zusammenfassung Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf Antrag Rechtsfolgen der Kündigung Kündigungsverbote und besonderer Kündigungsschutz Auswirkung der Kündigung auf den Bestand des Arbeitsverhältnisses Wirksame Kündigung Nichtige Kündigung Unwirksame Kündigung Zusammenfassung Abfindung Wirksame Kündigung Unwirksame Kündigung Auflösung auf Antrag des Arbeitnehmers Höhe der Abfindung Aufhebungsvertrag Zusammenfassung Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Aspekte Wertung 317

11 XVI 6 UMSETZUNG DER RICHTLINIE UMSETZUNG VON 5 DER RICHTLINIE Umsetzung in Spanien Umsetzung in Deutschland Vergleich WEITERE GEMEINSCHAFTSRECHTLICHE ASPEKTE Befristungen mit älteren Arbeitnehmern Kündigungsschutz ERGEBNIS ZUSAMMENFASSUNG ABKOPPELUNG DES BEFRISTUNGS- VOM KÜNDIGUNGSSCHUTZRECHT IN DEUTSCHLAND GELUNGENE HARMONISIERUNG? ANHANG 339