2 SED/PDS. Wir waren so frei... Sekundar II

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Gotthilf Goldschmidt
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1 Link zu Foto 1: index.php/objectdetail/show/object_id/647 Link zu Foto 2: index.php/objectdetail/show/object_id/842 A Schauen Sie sich Foto 1 und 2 mit Plakaten zur Volkskammerwahl am 18. März 1990 genau an. Verwenden Sie dazu auch die Vergrößerungsfunktion. Beschreiben Sie in wenigen Sätzen jedes Plakat, wobei Sie auf Plakatgestaltung, Wahlslogans und die jeweilige Partei Bezug nehmen. B Informieren Sie sich über Hintergründe und Ausgang dieser Wahl. Nehmen Sie Text 1 und 2 zur Hilfe und recherchieren Sie darüber hinaus im Internet. Berücksichtigen Sie dabei folgende Fragen: Was stellte die große Besonderheit dieser Wahl dar? Welches Bündnis gewann die Wahl und aus welchen Parteien setzte es sich zusammen? Welche politische Ausrichtung hatte das Bündnis? Aus welchen Gründen bekam es die Mehrheit der Stimmen? Wie schnitt die Partei PDS ab? Welchen politischen Hintergrund hatte die PDS? Wie lässt sich das Wahlergebnis der PDS erklären? Beantworten Sie diese Fragen in einem zusammenfassenden Text von etwa zwei Seiten, der die Volkskammerwahl sowie ihre Bedeutung für die Umbruchszeit 1989/90 und die deutsche Wiedervereinigung darstellt. C Analysieren Sie die Aussageabsicht der einzelnen Wahlplakate. Nehmen Sie dazu Text 3 zur Hilfe. Fragen zu Foto 1: Was soll durch die Zusammenfügung der drei Parteikürzel PDS-SPD-SED suggeriert werden? Wie ist der Schriftzug PDSPDSED in Zusammenhang mit der Stoppschild-Grafik zu deuten? Welche Absicht hat der Demokratische Aufbruch mit seinem Wahlplakat verfolgt?

2 Fragen zu Foto 2: Worauf nimmt der Slogan Wir sind ein Volk, 1:1 Bezug und welche Aussage wird damit getroffen? Worauf wird Bezug genommen, wenn von Mut gesprochen wird, der für eine Stimmabgabe für die PDS nötig sei? Wie präsentiert sich die PDS in Bezug auf die DDR? Verfassen Sie zu beiden Plakaten einen kurzen Text, der konkrete Bilddetails und die Slogans einbezieht. D Erörtern Sie schriftlich, welche Probleme zahlreiche DDR-Bürger mit dem Fortbestand der SED und dem Übergang zur PDS hatten. Beschreiben Sie emotionale, aber auch rationale Aspekte. Überlegen Sie anschließend, welche Konsequenzen dies hätte haben können. Berücksichtigen Sie dabei die Bedeutung einer Parteienvielfalt für eine Demokratie Text 4 kann hier weiterhelfen. Präsentation: Stellen Sie Ihre Arbeits- und Diskussionsergebnisse dem Kurs in einer kurzen Präsentation vor. Weiterführende Recherche: Informationen zum Wahlbetrug in der DDR finden Sie unter dem Link unten. Sichten Sie auch die damalige Berichterstattung des Fernsehmagazins Kontraste auf derselben Website. Link: FPE7CP,0,0,Aufruf_zum_Boykott_Die_Wahlen_ als_farce.html Dr. Ilko-Sascha Kowalczuk: Aufruf zum Boykott - Die Wahlen als Farce. In: Kontraste - Auf den Spuren einer Diktatur, Sendung vom 24. April 1989

Foto 1 Link zum Foto: http://www.wir-waren-so-frei.de/index.

3 Foto 1 Link zum Foto: Foto: DA-Plakat Stop 1. Januar bis 31. März 1990 Berlin und Umgebung Urheber: Ralf Skiba

4 Foto 2 Link zum Foto: Foto: PDS-Plakate 18. März 1990 Berlin und Umgebung Urheberin: Dagmar Lipper

5 Text 1 Wiedervereinigung: Freie Wahlen Volkskammerwahl 1990 Angesichts der wachsenden Unruhe in der Bevölkerung beschließt der Zentrale Runde Tisch, den Termin für die ersten freien Volkskammerwahlen auf den 18. März 1990 vorzuziehen. Um die Gunst der 12,2 Millionen stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger werben 24 Parteien, politische Vereinigungen und Bündnisse. Die Auseinandersetzungen im Wahlkampf kreisen vor allem um die Frage nach dem Modus und Tempo der angestrebten Einheit. Wahlsieger ist die Allianz für Deutschland, ein Bündnis aus CDU, Demokratischer Aufbruch (DA) und Deutscher Sozialer Union (DSU). Das Grundgesetz erlaubt zwei Möglichkeiten der Vereinigung: Artikel 23 sieht einen Beitritt zum Geltungsbereich des Grundgesetzes vor, während Artikel 146 eine neue Verfassung und die Zustimmung durch das deutsche Volk zur Voraussetzung macht. Der Beitritt nach Artikel 23 ist also schneller zu vollziehen. Hierfür plädiert die konservative Allianz für Deutschland, die SPD tritt für eine Vereinigung nach Artikel 146 des Grundgesetzes ein, die PDS fordert einen Staatenbund. Die im Bündnis 90 vereinten Bürgerbewegungen erstreben eine stufenweise staatliche Vereinigung. Das Wahlergebnis ist ein klares Votum für die möglichst rasche Vereinigung mit der Bundesrepublik und die zügige Einführung der sozialen Marktwirtschaft. Die Allianz für Deutschland erhält etwa 48 Prozent der Stimmen, die SPD 21,9 Prozent, die PDS 16,3 Prozent und die Liberalen (Bund Freier Demokraten) kommen auf 5,3 Prozent. Das Bündnis 90 erreicht auch aufgrund der Dominanz der westdeutschen Parteistrukturen im Wahlkampf lediglich 2,9 Prozent der Stimmen. Mit der Auflösung der SED haben die Bürgerbewegungen keinen gemeinsamen Gegner mehr, viele ihrer Ziele, wie freie Wahlen und politische Reformen, sind erreicht. Am 12. April 1990 wählt die Volkskammer in Ost-Berlin den CDU-Politiker Lothar de Maizière (geb. 1940) zum Ministerpräsidenten. Er bildet eine große Koalition aus CDU, DSU, DA, SPD und den Liberalen. Seine Regierung verfolgt das Ziel, in Verhandlungen mit der Bundesrepublik den Beitritt der DDR gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes vorzubereiten und hierbei die Rechte und Ansprüche der DDR-Bürger durch verbindliche Festschreibungen zu sichern. Quelle: Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland: Wiedervereinigung: Freie Wahlen - Volkskammerwahl 1990, in: LeMO - Lebendiges Museum Online, Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland/Deutsches Historisches Museum (Stand: 24. Juni 2011) Link zum Text:

6 Text 2 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) Die Sozialistische Einheitspartei (SED) war die faktisch alleinregierende Staatspartei der DDR. Sie wurde 1946 durch Zwangsvereinigung von SPD und KPD gegründet. Die SED wandelte sich ab Sommer 1948 zu einer Partei neuen Typs, d.h. aus einer Massenpartei sozialistischer Prägung wurde eine Kaderpartei mit straffem Führungsapparat, insbesondere durch die Errichtung eines Politbüros nach sowjetischem Vorbild. In der friedlichen Revolution 1989 musste die SED unter Egon Krenz ihren Führungsanspruch aufgeben. Der letzte Parteitag der SED am 16. Dezember 1989 brachte zwar keine Auflösung der Partei, doch versuchte sie sich grundlegend umzugestalten. Unter dem Vorsitz von Gregor Gysi distanzierte sich die Partei teilweise von ihrer bisherigen Ideologie und Praxis. Seit 1990 nennt sie sich Partei des demokratischen Sozialismus (PDS). Ihr Vermögen musste die PDS 1991 als Nachfolgepartei der SED der Treuhand übergeben wurde Lothar Bisky neuer PDS-Vorsitzender. Die Parteichefs Walter Ulbricht ( ) und Erich Honecker ( ) hatten diktatorische Machtfülle. Quelle: Hohmann, Lew: Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED), in: Rundfunk Berlin-Brandenburg RBB (Hg.): Chronik der Wende Link zum Text: Text 3 Demokratischer Aufbruch (DA) 1989 in der DDR gegründete oppositionelle Bewegung, hervorgegangen aus der oppositionellen Arbeit ihrer Begründer Rainer Eppelmann, Ehrhart Neubert, Rudi Pahnke, Wolfgang Schnur, Edelbert Richter u.a. Der Demokratische Aufbruch formierte sich als Partei. Ihr erster Vorsitzender Wolfgang Schnur wurde kurz vor den Volkskammerwahlen vom 18. März 1990 als Inoffizieller Mitarbeiter (IM) des Ministeriums für Staatssicherheit enttarnt und trat zurück. Der Demokratische Aufbruch trat ab Anfang Dezember 1989 für eine baldige Wiedervereinigung beider deutscher Staaten ein und bildete mit der CDU und der DSU das Wahlbündnis Allianz für Deutschland. In der letzten Regierung der DDR stellte sie im Kabinett Lothar de Maizière einen Minister. Der Demokratische Aufbruch schloss sich im August 1990 der CDU an. Quelle: Hohmann, Lew: Demokratischer Aufbruch (DA), in: Rundfunk Berlin-Brandenburg RBB (Hg.): Chronik der Wende Link zum Text:

7 Text 4 Auszug aus dem Gesetz über die politischen Parteien (PartG): 1 Verfassungsrechtliche Stellung und Aufgaben der Parteien (1) Die Parteien sind ein verfassungsrechtlich notwendiger Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Sie erfüllen mit ihrer freien, dauernden Mitwirkung an der politischen Willensbildung des Volkes eine ihnen nach dem Grundgesetz obliegende und von ihm verbürgte öffentliche Aufgabe. (2) Die Parteien wirken an der Bildung des politischen Willens des Volkes auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens mit, indem sie insbesondere auf die Gestaltung der öffentlichen Meinung Einfluß nehmen, die politische Bildung anregen und vertiefen, die aktive Teilnahme der Bürger am politischen Leben fördern, zur Übernahme öffentlicher Verantwortung befähigte Bürger heranbilden, sich durch Aufstellung von Bewerbern an den Wahlen in Bund, Ländern und Gemeinden beteiligen, auf die politische Entwicklung in Parlament und Regierung Einfluß nehmen, die von ihnen erarbeiteten politischen Ziele in den Prozeß der staatlichen Willensbildung einführen und für eine ständige lebendige Verbindung zwischen dem Volk und den Staatsorganen sorgen. (3) Die Parteien legen ihre Ziele in politischen Programmen nieder. (4) Die Parteien verwenden ihre Mittel ausschließlich für die ihnen nach dem Grundgesetz und diesem Gesetz obliegenden Aufgaben. Quelle: Gesetz über die politischen Parteien, in: Bundesministerium der Justiz: Gesetze im Internet. Link zum Text: 1.html

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