Gemeinde Bezirk: Innsbruck-Land, am. Betreff: Ansuchen um aufsichtsbehördliche Genehmigung gemäß 123 TGO 2001 für die Aufnahme eines Darlehens für

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Lisa Klein
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1 Gemeinde Bezirk: Innsbruck-Land, am An die Bezirkshauptmannschaft 6010 I N N S B R U C K Zahl: Betreff: Ansuchen um aufsichtsbehördliche Genehmigung gemäß 123 TGO 2001 für die Aufnahme eines Darlehens für 1. Der Gemeinderat von hat in seiner Sitzung am folgende Darlehensaufnahme einstimmig mit gegen Stimmen beschlossen: 2. Begründung der Notwendigkeit des Vorhabens:

2 3. Genaue Beschreibung des Vorhabens: Bei Hochbauten: verbaute Fläche m² umbauter Raum m³ Räumlichkeiten (getrennt nach Geschossen): 4. Bauzeit von 20.. bis 20.., das sind Jahre. 5. Voraussichtliche Gesamtkosten (mit Umsatzsteuer) lt. Schätzung eines Architekten, Kostenvoranschlag, Angebot davon: Grundkosten Einrichtung Architektenhonorare Honorare für Statiker, Heizung, Sanitäre, E-Planung usw. Anschlussgebühren (Strom, Wasser, Kanal, Erschließung) Außenanlagen Reine Baukosten Das ergibt einen m³-preis von

3 6. Gesamtfinanzierungsplan: Die Bedeckung dieses Aufwandes ist mit folgenden Mitteln vorgesehen: Deckungsmittel des ordentlichen Haushaltes... Rücklagenentnahmen.... Darlehensaufnahmen... Bedarfszuweisungen Gesamtsumme Teilfinanzierungspläne: Teilfinanzierungsplan für 20 : Teilfinanzierungsplan für 20 : Deckungsmittel des o.h. Deckungsmittel des o.h... Rücklagenentnahmen... Rücklagenentnahmen... Darlehensaufnahmen... Darlehensaufnahmen... Bedarfszuweisungen... Bedarfszuweisungen... Summe Summe Teilfinanzierungsplan für 20 : Teilfinanzierungsplan für 20 : Deckungsmittel des o.h. Deckungsmittel des o.h... Rücklagenentnahmen... Rücklagenentnahmen... Darlehensaufnahmen... Darlehensaufnahmen... Bedarfszuweisungen... Bedarfszuweisungen... Summe Summe Der Gesamtfinanzierungsplan bzw. die Teilfinanzierungspläne wurden vom Gemeinderat in der Sitzung am beschlossen.

4 7. Die Darlehensaufnahme ist im Voranschlag für das Jahr 20.. ordnungsgemäß veranschlagt teilweise veranschlagt nicht veranschlagt. Ein entsprechender Nachtragsvoranschlag ist in der Sitzung am vom Gemeinderat beschlossen worden kommt auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung und wird sodann nachgereicht. Beigeschlossene Unterlagen: - Auf Grund des Gesetzes über die risikoaverse Finanzgebarung des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie sonstiger öffentlicher Rechtsträger, LGBl. Nr. 157/2013, hat in Gemeinden ab 2000 Einwohnern (Einwohnerzahl gem. 9 Abs. 9 des Finanzausgleichsgesetzes 2008 ist maßgeblich) ab vor dem beabsichtigten Abschluss von Finanzgeschäften eine Prüfung und Auswahl nach dem Vier-Augen-Prinzip zu erfolgen. Die Empfehlung an den Gemeinderat ist von diesen Personen einvernehmlich zu treffen, zu begründen und zu dokumentieren (siehe Formular zur Dokumentation und die Ausführungen im Merkblatt für die Gemeinden Tirols 11/2013 und Schreiben der Gemeinden von der Abteilung Gemeinden an alle Gemeinden Tirols vom ). - Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates (im Gemeinderatsbeschluss sind die Daten über Darlehensgeber, Darlehenssumme, Zinssatz, Laufzeit und Darlehenszweck unbedingt anzuführen) - Kundmachung des Gemeinderatsbeschlusses mit Kundmachungsvermerk - die gegen den Beschluss allenfalls eingebrachten Einsprüche - Darlehensurkunde (für Gemeinden unannehmbare Bedingungen sind streichen zu lassen siehe Merkblatt, Folge 11/1980) - Tilgungsplan - Kostenschätzung - Abschrift des Beschlusses und der Kundmachung über Gesamtfinanzierungs- bzw. Teilfinanzierungsplan - Formular Finanzlage der Gemeinde - Förderungsvertrag Kommunalkredit AG Mit freundlichen Grüßen

5 FINANZLAGE DER GEMEINDE 1. Ermittlung des durchschnittlichen fortdauernden Überschusses auf Basis der letzten 3 Jahre: Fortdauernde Einnahmen Fortdauernde Ausgaben (ohne Schuldendienst) Fortdauernde Überschuss ohne Schuldendienst Durchschnittlicher fortdauernder Überschuss 20 bis 20 = :3 = rd. abzüglich 20%-iger Sicherheitsfaktor = rd. rd Ermittlung des jährlichen Schuldendienstes (es sind sämtliche bisher aufgenommenen Darlehen nach dem neuesten Stand hinsichtlich Zinssatz, Laufzeit und Annuität anzuführen, auch wenn der Schuldendienst noch nicht zu laufen begonnen hat): Darlehenszweck Darlehensgeber Darlehensbetrag Laufzeit (Tilgungszeit) von - bis Jahre Zinssatz dzt. Annuität Jährlicher Schuldendienst für die bisher aufgenommen Darlehen - 5 -

6 Übertrag: Plus neu aufzunehmende Darlehen: Darlehenszweck Darlehensgeber Darlehensbetrag Laufzeit (Tilgungszeit) von - bis Jahre Zinssatz dzt. Annuität Künftiger jährlicher Schuldendienst: 3. Schlussfolgerung über die Tragbarkeit der Darlehensaufnahme: Die Gemeinde ist ohne weiteres in der Lage, für den insgesamt anfallenden Schuldendienst ordnungsgemäß aufzukommen.., am

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