Raumentwicklungsstrategien zur Bewältigung des demographischen Wandels und zur Sicherung der regionalen Daseinsvorsorge

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1 Raumentwicklungsstrategien zur Bewältigung des demographischen Wandels und zur Sicherung der regionalen Daseinsvorsorge - Stichpunkte - Abteilung Landesentwicklung

2 Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) Zukunftskonzept der Bayerischen Staatsregierung. Rechtliche Grundlage: Bayerisches Landesplanungsgesetz. Wird von der Bayerischen Staatsregierung mit Zustimmung des Landtags als Rechtsverordnung erlassen. Enthält verbindliche Festlegungen für die räumliche Ordnung und Entwicklung Bayerns.

3 Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) Teil A) Überfachliche Festlegungen: Raumstrukturelle Entwicklung - Leitziel: Gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Landesteilen (untermauert durch Vorrang- und Vorhalteprinzip). - Raumkategorien, Hauptgliederung: Ländlicher Raum, Verdichtungsraum (Substrukturierungen; spezifische Festlegungen). Zentrale-Orte-System (ZOS): - Sicherung einer flächendeckenden umfassenden Versorgung der Bevölkerung mit entsprechenden Einrichtungen und Dienstleistungen in zumutbarer Entfernung/Erreichbarkeit. - Ermöglicht dezentrale Konzentration von Versorgungs- und Dienstleistungseinrichtungen.

4 Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) Teil B) Fachliche Festlegungen, Beispiele: Technische Infrastruktur (etwa ÖPNV, Straßenbau, Telekommunikation, Energieversorgung). Gewerbliche Wirtschaft (etwa Handwerk, Handel, Mittelstand, Tourismuswirtschaft). Siedlungsentwicklung (etwa Wohnungswesen, städtebauliche Sanierung, Dorferneuerung). Soziale und kulturelle Infrastruktur (etwa Jugendarbeit, Altenhilfe, Bildungs-/Erziehungswesen, Kunst-/Kulturpflege).

5 Aktionsprogramm Bayerns ländlicher Raum Programm der Bayerischen Staatsregierung (2007) zur Umsetzung der im LEP verankerten Festlegungen für den ländlichen Raum (wird bei Bedarf aktualisiert). Erarbeitet in einem breiten Dialogprozess mit allen Ministerien und allen berührten Verbänden/Kammern und Entscheidungsträgern. Jährlicher Monitoringbericht zur Umsetzung des Programms.

6 Aktionsprogramm Bayerns ländlicher Raum Umfasst 12 Aktionsfelder, über 200 fachliche Programme / Initiativen, besonders auch zu Themen der Daseinsvorsorge, z. B.: Landkindergartenregelung, Schulverbünde, Krankenhausversorgung, Breitbanderschließung.

7 Aktionsplan demographischer Wandel Entwickelt im Kabinettsausschuss Demographischer Wandel (Gremium auf Ministerebene, Leitung: Ministerpräsident). Enthält zahlreiche Maßnahmen zur Bewältigung der Folgen des demographischen Wandels, z. B.: - Anreize für Medizinstudenten zur Niederlassung im ländlichen Raum, - Einsetzung eines hochrangigen Demographiebeauftragten in jeder Bezirksregierung.

8 Staatssekretärausschuss Ländlicher Raum in Bayern Koordinierungsgremium für ressortübergreifende Fragen des ländlichen Raums, zuständig für das jährliche Umsetzungsmonitoring des Aktionsprogramms Bayerns ländlicher Raum, Unterstützung/Förderung regionaler Projekte, Anlaufstelle für Fragen des ländlichen Raums, Umsetzung der Initiative Beispielregionen.

9 Staatssekretärausschuss Ländlicher Raum in Bayern Initiative Beispielregionen : Pro Regierungsbezirk eine Beispielregion (insgesamt 7 Landkreise). Alle Beispielregionen zählen zum strukturschwachen ländlichen Raum. Ziel: Beispielhafte Nutzung und Verzahnung bestehender staatlicher Instrumente/Programme für den ländlichen Raum; Initiative ist kein Förderprogramm. Themenschwerpunkt Demographischer Wandel ; z. B. Aufstellung eines Demographie-Leitfadens für Kommunen (im Internet).

10 Regionale / kommunale Ebene Bayerisches Staatsministerium für Regionalpläne: Konkretisierung der Ziele/Festlegungen des LEP auf regionaler Ebene; zuständig: Regionale Planungsverbände. Regionalmanagement: Entwicklung von Regionen / regionalen Teilräumen durch Projekt-/Netzwerkarbeit; Schwerpunktthema Demographischer Wandel. Projektmanager Interkommunale Zusammenarbeit: Ansprech-/Beratungsstellen bei Bezirksregierungen informieren und beraten Kommunen über Möglichkeiten verstärkter interkommunaler Zusammenarbeit.

11 Regionale / kommunale Ebene Aktuelles herausragendes Projekt: MORO Aktionsprogramm regionale Daseinsvorsorge

12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 12