Frankfurter Kommentar zum SGB VIII: Kinder- und Jugendhilfe

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1 Johannes Münder, Jochem Baltz, Dieter Kreft, Thomas Lakies, Thomas Meysen, Roland Proksch, Klaus Schäfer, Gila Schindler, Norbert Struck, Britta Tammen, Thomas Trenczek Frankfurter Kommentar zum SGB VIII: Kinder- und Jugendhilfe 5., vollständig überarbeitete Auflage 2006 Gesetzesstand: Juventa Verlag Weinheim und München

2 Inhalt Abkürzungsverzeichnis 13 Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe - Gesetzestext 19 Kommentar zum Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe 77 Einleitung 79 Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften 105 Vorbemerkung zum 1. Kap Recht auf Erziehung, Elternverantwortung, Jugendhilfe Aufgaben der Jugendhilfe Freie und öffentliche Jugendhilfe Zusammenarbeit der öffentlichen Jugendhilfe mit der freien Jugendhilfe Wunsch- und Wahlrecht Geltungsbereich Begriffsbestimmungen Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 158 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung Grundrichtung der Erziehung, Gleichberechtigung von Mädchen und Jungen Verhältnis zu anderen Leistungen und Verpflichtungen 193 Zweites Kapitel: Leistungen der Jugendhilfe 211 Vorbemerkung zum 2. Kap 211 Erster Abschnitt: Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, erzieherischer Kinder-und Jugendschutz 218 Vorbemerkung zu den 11 bis Jugendarbeit Förderung der Jugendverbände Jugendsozialarbeit Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Landesrechtsvorbehalt 260 Zweiter Abschnitt: Förderung der Erziehung in der Familie 264 Vorbemerkung zu den 16 bis Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie Beratung in Fragen der Partnerschaft, Trennung und Scheidung Beratung und Unterstützung bei der Ausübung der Personensorge und des Umgangsrechts Gemeinsame Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen Unterstützung bei notwendiger Unterbringung zur Erfüllung der Schulpflicht 316 Dritter Abschnitt: Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege 318 Vorbemerkung zu den 22 bis

3 22 Grundsätze der Förderung a Förderung in Tageseinrichtungen Förderung in Kindertagespflege Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen und Kindertagespflege a Übergangsregelung für die Ausgestaltung des Förderungsangebots Unterstützung selbstorganisierter Förderung von Kindern Landesrechtsvorbehalt 378 Vierter Abschnitt: Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche, Hilfe für junge Volljährige 381 Vorbemerkung zu den 27 bis Erster Unterabschnitt: Hilfe zur Erziehung Hilfe zur Erziehung Erziehungsberatung Soziale Gruppenarbeit Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer Sozialpädagogische Familienhilfe Erziehung in einer Tagesgruppe Vollzeitpflege Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung 445 Zweiter Unterabschnitt: Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche a Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 448 Dritter Unterabschnitt: Gemeinsame Vorschriften für die Hilfe zur Erziehung und die Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche Mitwirkung, Hilfeplan a Steuerungsverantwortung, Selbstbeschaffung Zusammenarbeit bei Hilfen außerhalb der eigenen Familie Vermittlung bei der Ausübung der Personensorge Leistungen zum Unterhalt des Kindes oder des Jugendlichen Krankenhilfe 534 Vierter Unterabschnitt: Hilfe für junge Volljährige Hilfe für junge Volljährige, Nachbetreuung 537 Drittes Kapitel: Andere Aufgaben der Jugendhilfe 546 Vorbemerkung zum 3. Kap 546 Erster Abschnitt: Vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen 548 Zweiter Abschnitt: Schutz von Kindern und Jugendlichen in Familienpflege und in Einrichtungen 583 Vorbemerkung zu den 43 bis 49, Erlaubnis zur Kindertagespflege Erlaubnis zur Vollzeitpflege Erlaubnis für den Betrieb einer Einrichtung Örtliche Prüfung Meldepflichten Tätigkeitsuntersagung a Sonstige betreute Wohnform Landesrechtsvorbehalt 618

4 Dritter Abschnitt: Mitwirkung im gerichtlichen Verfahren 619 Vorbemerkung zu den 50 bis Mitwirkung in Verfahren vor den Vormundschafts- und den Familiengerichten 629 Anhang zu FGG [Anhörung durch das Vormundschaftsgericht] a FGG [Anhörung durch das Familiengericht] Beratung und Belehrung in Verfahren zur Annahme als Kind Mitwirkung in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz 665 Vierter Abschnitt: Beistandschaft, Pflegschaft und Vormundschaft für Kinder und Jugendliche, Auskunft über Nichtabgabe von Sorgeerklärungen 706 Vorbemerkung zu den 52a bis 58a a Beratung und Unterstützung bei Vaterschaftsfeststellung und Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen Beratung und Unterstützung von Pflegern und Vormündern Erlaubnis zur Übernahme von Vereinsvormundschaften Beistandschaft, Amtspflegschaft und Amtsvormundschaft Führung der Beistandschaft, der Amtspflegschaft und der Amtsvormundschaft Mitteilungspflicht des Jugendamtes Gegenvormundschaft des Jugendamtes a Auskunft über Nichtabgabe von Sorgeerklärungen 726 Fünfter Abschnitt: Beurkundung und Beglaubigung, vollstreckbare Urkunden Beurkundung und Beglaubigung Vollstreckbare Urkunden 734 Viertes Kapitel: Schutz von Sozialdaten 736 Vorbemerkung zum 4. Kap Anwendungsbereich Datenerhebung Datenspeicherung Datenübermittlung und -nutzung Besonderer Vertrauensschutz in der persönlichen und erzieherischen Hilfe Datenlöschung, Datensperrung Auskunft an den Betroffenen Sozialdaten im Bereich der Beistandschaft, Amtspflegschaft und der Amtsvormundschaft 794 Fünftes Kapitel: Träger der Jugendhilfe, Zusammenarbeit, Gesamtverantwortung 801 Vorbemerkung zum 5. Kap 801 Erster Abschnitt: Träger der öffentlichen Jugendhilfe 811 Vorbemerkung zu den 69 bis Träger der öffentlichen Jugendhilfe, Jugendämter, Landesjugendämter Organisation des Jugendamts und des Landesjugendamts Jugendhilfeausschuss, Landesjugendhilfeausschuss Mitarbeiter, Fortbildung a Persönliche Eignung 852 Zweiter Abschnitt: Zusammenarbeit mit der freien Jugendhilfe, ehrenamtliche Tätigkeit 857 Vorbemerkung zu den 73 bis

5 73 Ehrenamtliche Tätigkeit Förderung der freien Jugendhilfe a Finanzierung von Tageseinrichtungen für Kinder Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe Beteiligung anerkannter Träger der freien Jugendhilfe an der Wahrnehmung anderer Aufgaben Vereinbarungen über die Höhe der Kosten Arbeitsgemeinschaften 892 Dritter Abschnitt: Vereinbarungen über Leistungsangebote, Entgelte und Qualitätsentwicklung 895 Vorbemerkung zu den 78a bis 78g a Anwendungsbereich b Voraussetzungen für die Übernahme des Leistungsentgelts c Inhalt der Leistungs- und Entgeltvereinbarungen d Vereinbarungszeitraum e Örtliche Zuständigkeit für den Abschluss von Vereinbarungen f Rahmenverträge g Schiedsstelle 929 Vierter Abschnitt: Gesamtverantwortung, Jugendhilfeplanung Gesamtverantwortung, Grundausstattung Jugendhilfeplanung Zusammenarbeit mit anderen Stellen und öffentlichen Einrichtungen 954 Sechstes Kapitel: Zentrale Aufgaben 962 Vorbemerkung zum 6. Kap Aufgaben der Länder Aufgaben des Bundes, Bundesjugendkuratorium Jugendbericht 970 Siebtes Kapitel: Zuständigkeit, Kostenerstattung 972 Vorbemerkung zum 7. Kap 972 Erster Abschnitt: Sachliche Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit 972 Zweiter Abschnitt: Örtliche Zuständigkeit 975 Erster Unterabschnitt: Örtliche Zuständigkeit für Leistungen 975 Vorbemerkung zu den 86 bis 86d Örtliche Zuständigkeit für Leistungen an Kinder, Jugendliche und ihre Eltern a Örtliche Zuständigkeit für Leistungen an junge Volljährige b Örtliche Zuständigkeit für Leistungen in gemeinsamen Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder c Fortdauernde Leistungsverpflichtung beim Zuständigkeitswechsel d Verpflichtung zum vorläufigen Tätigwerden 986 Zweiter Unterabschnitt: Örtliche Zuständigkeit für andere Aufgaben Örtliche Zuständigkeit für vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen a Örtliche Zuständigkeit für Erlaubnis, Meldepflichten und Untersagung b Örtliche Zuständigkeit für die Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren c Örtliche Zuständigkeit für die Beistandschaft, die Amtspflegschaft, die Amtsvormundschaft und die Auskunft nach 58a d Örtliche Zuständigkeit für weitere Aufgaben im Vormundschaftswesen

6 87e Örtliche Zuständigkeit für Beurkundung und Beglaubigung 995 Dritter Unterabschnitt: Örtliche Zuständigkeit bei Aufenthalt im Ausland Örtliche Zuständigkeit bei Aufenthalt im Ausland 995 Dritter Abschnitt: Kostenerstattung 996 Vorbemerkung Kostenerstattung bei fehlendem gewöhnlichen Aufenthalt a Kostenerstattung bei fortdauernder Vollzeitpflege b Kostenerstattung bei vorläufigen Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen c Kostenerstattung bei fortdauernder oder vorläufiger Leistungsverpflichtung d Kostenerstattung bei Gewährung von Jugendhilfe nach der Einreise e Schutz der Einrichtungsorte f Umfang der Kostenerstattung g Landesrechtsvorbehalt h Übergangsvorschrift 1006 Achtes Kapitel: Kostenbeteiligung 1008 Vorbemerkung zum 8. Kap 1008 Erster Abschnitt: Pauschalierte Kostenbeteiligung Pauschalierte Kostenbeteiligung 1012 Zweiter Abschnitt: Kostenbeiträge für stationäre und teilstationäre Leistungen sowie vorläufige Maßnahmen Anwendungsbereich Ausgestaltung der Heranziehung Berechnung des Einkommens Umfang der Heranziehung 1047 Anhang zu 94 Kostenbeitragsverordnung - KostenbeitragsV Festsetzung des Kostenbeitrags Wahl der Beitragsstufe bei vollstationären Leistungen Wahl der Beitragsstufe bei teilstationären Leistungen Berücksichtigung weiterer Unterhaltspflichten Behandlung hoher Einkommen Heranziehung der Eltern bei Leistungen für junge Volljährige Einsatz des Kindergeldes Übergangsregelung für Altfälle Inkrafttreten 1055 Dritter Abschnitt: Überleitung von Ansprüchen Überleitung von Ansprüchen Überleitung von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen 1066 Vierter Abschnitt: Ergänzende Vorschriften Feststellung der Sozialleistungen a Pflicht zur Auskunft b Übergangsregelung c Erhebung von Gebühren und Auslagen 1073 Neuntes Kapitel: Kinder- und Jugendhilfestatistik 1075 Vorbemerkung zum 9. Kap Zweck und Umfang der Erhebung Erhebungsmerkmale Hilfsmerkmale

7 101 Periodizität und Berichtszeitraum Auskunftspflicht Übermittlung 1092 Zehntes Kapitel: Straf- und Bußgeldvorschriften Bußgeldvorschriften Strafvorschriften 1096 Anhang: Verfahren und Rechtsschutz 1097 Literaturverzeichnis 1129 Stichwortverzeichnis 1175 Zum Werk und zu den Autoren