Niederschrift Nr. 9 Seite 57

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1 Niederschrift Seite 57 über die Gemeinderatssitzung des Gemeinderates E L S E N D O R F am 13. September 2016 im alten Schulhaus in Elsendorf Beginn: Uhr Ende: Uhr Sämtliche 15 Mitglieder des Gemeinderates waren ordnungsgemäß eingeladen. Vorsitzender war: 1. Bürgermeister Markus Huber Schriftführer war: VA Franz Hermann Anwesend waren: 9 von 15 Mitgliedern Markus Huber, 1. Bgm. Bauer Alois Dr. Biendl Martin Faltermeier Manfred Gallmaier Thomas Gallwas Swen Haage Marianne Neumayer Archus Weichenrieder Karl ab TOP 3c Außerdem waren anwesend: Entschuldigt abwesend waren (Grund) Raith Brigitte, 2. Bgm. (Urlaub) Bachmaier Erwin (Ernte) Bauer Martin (Ernte) Biebl Helmut (krank) Dettenhofer Albert (Ernte) Kallmünzer Josef (Ernte) Unentschuldigt abwesend waren Beschlussfähigkeit war gegeben

2 Tagesordnung Seite 58 Lfd. Nr. ÖFFENTLICHE SITZUNG ==================== Ehrung von Schulabsolventen Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom Bauanträge; a) Antrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 203/26, Gemarkung Ratzenhofen, An der Linde 11 in Ratzenhofen; b) Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1386/2, Gemarkung Ratzenhofen in der Weinbergstr. 2 in Elsendorf; c) Antrag zum Umbau eines bestehenden Wohn- und Geschäftshauses in ein Mehrfamilienhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 1071/3, Gemarkung Ratzenhofen in der Ratzenhofener Str. 10 in Elsendorf; Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Mitterstetten Nord Sonstiges

3 Forts.Blatt 59 TOP 1: Ehrung von Schulabsolventen - N a c h r i c h t l i c h e A n g a b e - Anlässlich der hervorragenden Ergebnisse bei den Abschlussprüfungen ehrt 1. Bürgermeister Huber: Viktoria Schüller (Realschule Abensberg, Notendurchschnitt 1,83), Michael Czapko (Industriemechaniker, Notendurchschnitt 1,85) und Florian Pöppel (Verkäufer/Einzelhandelskaufmann, Notendurchschnitt 1,71). Barbara Hofbauer (Berufsfachschule für Musik, Notendurchschnitt 1,54) konnte krankheitsbedingt die Ehrung nicht persönlich entgegennehmen. Als Präsent erhalten sie einen Gutschein im Wert von 30. TOP 2: Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom Das Sitzungsprotokoll vom wird zur Kenntnis genommen und genehmigt. TOP 3 a: Bauanträge: Antrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 203/26, Gemarkung Ratzenhofen, An der Linde 11 in Ratzenhofen Dem Antrag von Veronika und Christian Sixt, Pötzmeser Gangsteig 14, Mainburg zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 203/26, Gemarkung Ratzenhofen, An der Linde 11 in Ratzenhofen wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Vom Bebauungsplan Ratzenhofen-OST III werden folgenden Befreiungen erteilt: Überschreitung der Baugrenze beim Wohnhaus und der Garage, Überschreitung des zulässigen Dachüberstandes bei der Terrasse von 2,00 m auf 2,80 m. TOP 3 b: Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1386/2, Gemarkung Ratzenhofen in der Weinbergstr. 2 in Elsendorf; Dem Antrag auf Vorbescheid von Andrea Spornraft, Oberwangenbach 4, Attenhofen und Markus Ginzinger, Fasanenstr. 12, Elsendorf zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1386/2, Gemarkung Ratzenhofen in der Weinbergstr. 2 in Elsendorf; wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Vom Bebauungsplan An der Weingartener Straße werden folgenden Befreiungen erteilt: Überschreitung der Baugrenze beim Wohnhaus und der Garage und Drehung der Firstrichtung.

4 Forts.Blatt 60 TOP 3 c: Antrag zum Umbau des bestehenden Wohn- und Geschäftshauses in ein Mehrfamilienwohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 1071/3, Gemarkung Ratzenhofen in der Ratzenhofener Str. 10 in Elsendorf - M i t 8 : 1 S t i m m e n - Dem Antrag von Johann Esterer, Schlott 27, Volkenschwand zum Umbau des bestehenden Wohn- und Geschäftshauses in ein Mehrfamilienhaus mit sechs Wohneinheiten und 9 Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1071/3, Gemarkung Ratzenhofen in der Ratzenhofener Str. 10 in Elsendorf wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. TOP 4: Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Mitterstetten Nord - M i t 9 : 0 S t i m m e n - Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplans für einen Teilbereich der Grundstücke Flur-Nr. 12, 12/3, 79 und 83 der Gemarkung Mitterstetten. Das Gebiet soll als "Dorfgebiet" (MD) genutzt werden. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes wird das Planungsbüro KomPlan, Ingenieurbüro für kommunale Planungen, Leukstraße 3, Landshut, beauftragt. TOP 5: S O N S T I G E S ============== Absenkung des Bordsteines beim Geh-und Radweg von Ratzenhofen nach Meilenhofen Der Bordstein wurde nach dem Ortsausgang von Ratzenhofen zwischenzeitlich abgesenkt, da sich mehrere Fahrradunfälle ereignet haben. Die Kosten betragen ca ,--. Zuwendungsbescheid für Mannschaftstransportwagen (MTW) für die FF Elsendorf Bürgermeister Huber gibt bekannt, dass der Zuwendungsbescheid von der Reg. von Niederbayern für einen Mannschaftstransportwagen (MTW) für die FF Elsendorf in Höhe von bei der Verwaltungsgemeinschaft zugegangen ist. Hallenanmietung TV Meilenhofen für die Viva Girls Bgm. Huber gibt bekannt, dass die Viva Girls die Turnhalle für die Premiere am anmieten würden. Der Gemeinderat ist damit einverstanden. Regenrückhaltebecken in Margarethenthann Bürgermeister Huber zeigt einige Fotos von den Bauarbeiten für das Regenrückhaltebecken und die Bachrenaturierung in Margarethenthann. Die Arbeiten gehen dem Ende zu. Es folgen noch Pflanzarbeiten. Breitbandausbau Elsendorf Gemeinderatsmitglied Gallwas berichtet, dass die Planung abgeschlossen ist. Die Tiefbauarbeiten sollen bis Ende Oktober abgeschlossen sein.

5 Forts.Blatt 61 Storchennest in Elsendorf Gemeinderatsmitglied Neumayer berichtet, dass der Standort an der Kirche wegen dem Glockenläuten nicht angenommen wird. Er schlägt vor, einen Mast in der Flutmulde aufzustellen. Der Standort soll mit der unteren Naturschutzbehörde abgesprochen werden. Der Gemeinderat ist mit der Vorgehensweise einverstanden. Elsendorf, Huber Hermann, Verwaltungsamtmann 1. Bürgermeister Schriftführer