Jana Hammerschmidt (Autor) Kollision Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Geltungsbereich des UN-Kaufrechts

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1 Jana Hammerschmidt (Autor) Kollision Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Geltungsbereich des UN-Kaufrechts Copyright: Cuvillier Verlag, Inhaberin Annette Jentzsch-Cuvillier, Nonnenstieg 8, Göttingen, Germany Telefon: +49 (0) , Website:

2 Inhaltsverzeichnis: 1: Einleitung I. Problemstellung II. Ausblick auf die Lösungsmöglichkeiten Abstrakt zur Verfügung stehende Lösungen Lösungen verschiedener nationaler Rechtsordnungen III. Zielstellung der Arbeit : Grundlagen zur CISG I. Anwendungs- und Regelungsbereich der CISG Sachliche Anwendungsvoraussetzungen Räumliche Anwendungsvoraussetzungen Persönliche Anwendungsvoraussetzungen Zeitliche Anwendungsvoraussetzungen Parteiautonomie Regelungsbereich Zusammenfassung II. Vertragsschlusslehre nach der CISG Angebot Annahme a) Grundstruktur b) Sonderfall der Annahme durch schlüssiges Verhalten Vorbehalt nach Art. 92 CISG Beschränkung auf den äußeren Konsens Form Zusammenfassung III. Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen unter Geltung der CISG Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Maßgebendendes Recht für die Einbeziehung Einbeziehungsanforderungen Zusammenfassung : Konkretisierung des Begriffs der Kollision I. Umfang der Abweichung II. Charakter des Verweises auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen

3 III. Rechtliche Relevanz des Unterschiedes IV. Änderungsabsicht V. Ein- und beiderseitiger Verweis auf Allgemeine Geschäftsbedingungen VI. Geltungs-, Ausschließlichkeits- oder Abwehrklauseln VII. Zusammenfassung : Anwendbarkeit der CISG auf das Kollisionsproblem I. Endfassung der CISG ohne ausdrückliche Regelung des Kollisionsproblems II. Diskussion über einen Rückgriff auf nationales Recht III. Zusammenfassung : Regelung modifizierter Annahmen in Art. 19 CISG I. Darstellung des Art. 19 CISG Regelungsinhalt a) Grundlagen der Regelungssytematik b) Wesentliche und nicht-wesentliche Abweichungen aa) Auslegung des Art. 19 Abs. 3 CISG als bindende Aufzählung bb) Auslegung des Art. 19 Abs. 3 CISG als beispielhafte Aufzählung cc) Stellungnahme c) Auswirkungen der Regelungssystematik aa) Nicht vom Konsens erfasste Vertragsinhalte bb) Ausdehnung der Widerrufsmöglichkeiten Vereinbarung verschiedener Regelungsziele in Art. 19 CISG a) Spiegelbildprinzip und seine Auflockerung b) International einheitsrechtlicher Charakter Zusammenfassung II. Wörtliche Anwendung des Art. 19 CISG auf das Kollisionsproblem Vorüberlegungen Ergebnis der wörtlichen Anwendung Unzulänglichkeiten der wörtlichen Anwendung a) Scheitern des Vertragsschlusses b) Ungewissheit über den Inhalt des Vertrages III. Zusammenfassung : Art UNIDROIT - Principles und Art Principles of European Contract Law I. Darstellung

4 II. Vergleich mit Art. 19 CISG III. Verhältnis zu Art. 19 CISG Generelle Zulässigkeit des Rückgriffs auf UNIDROIT Principles bzw. PECL Rückgriff auf Art UNIDROIT Principles bzw. Art. 209 PECL : Vertretene Lösungsmöglichkeiten für das Kollisionsproblem I. Theorie vom letzten Wort Darstellung Anwendung a) Vor Vertragsausführung b) Nach Vertragsausführung c) Zusammenfassung II. Konkludenter Ausschluss des Art. 19 CISG über Art. 6 CISG Darstellung a) Ausgangspunkt b) Herleitung c) Dogmatische Begründung Anwendung a) Vor Vertragsausführung b) Nach Vertragsausführung III. Abweichung von Art. 19 CISG über Art. 8 CISG Darstellung Anwendung IV. Abweichung von Art. 19 CISG über Art. 9 CISG Art. 9 Abs. 1 CISG Art. 9 Abs. 2 CISG Zusammenfassung V. Lösung des Kollisionsproblems mit Hilfe des Prinzips von Treu und Glauben VI. Kollisionsproblem als Lücke in der CISG VII. Vergleich und Beurteilung der Lösungsmöglichkeiten Zustandekommen des Vertrages a) Anknüpfung an Ausführungshandlungen aa) Vor Vertragsausführung bb) Nach Vertragsausführung

5 cc) Zusammenfassung b) Anknüpfung an Vertragserklärungen aa) Lösungsansätze über Art. 9 CISG bb) Lösungsansatz über Art. 8 CISG cc) Zusammenfassung c) Abstellen auf Treu und Glauben aa) Lückenschließung über Art UNIDROIT - Principles bb) Einfacher Verweis auf Treu und Glaubensgrundsatz cc) Zusammenfassung Inhalt des Vertrages a) Geltung des letzten Wortes b) Ersatzweise Geltung des Konventionsrechts Zusammenfassung und Ergebnis des Vergleichs : Weiterentwicklung des Lösungsweges über Art. 8 CISG I. Differenzierung der Kollisionsvarianten Erhebliche Abweichungen Geringe Abweichung II. Berücksichtigung von Treu und Glauben Innerhalb der partiellen Übereinstimmung a) Zweifel am Vorliegen einer Kollision b) Bindung an eigene Erklärung c) Ergebnis Außerhalb der partiellen Übereinstimmung III. Zusammenfassung und Schlussfolgerung : Kollidierende Allgemeine Geschäftsbedingungen und Vertragsgestaltung I. Uneinheitlichkeit in Lehre und Rechtsprechung II. Umgehung des Kollisionsproblems in der Vertragspraxis Schlussbetrachtung: Tauglichkeit des Lösungsweges über Art. 8 CISG I. Problematik der Kollisionssituationen II. Anforderungen an die Lösung des Kollisionsproblems III. Allgemeine Anforderungen an international vereinheitlichte Lösungswege IV. Zusammenfassung