Verhandlungsgesteuerte Sanierung durch den prepackaged plan

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1 Schriftenreihe des Centrum für Deutsches und Europäisches Insolvenzrecht 4 Verhandlungsgesteuerte Sanierung durch den prepackaged plan Das Planinitiativrecht des Schuldners aus 218 Abs. 1 S. 2 InsO als Ausgangspunkt steuer- und planbarer Gestaltungsprozesse Bearbeitet von Sebastian Müller 1. Auflage Buch. 259 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 440 g Recht > Zivilverfahrensrecht, Berufsrecht, Insolvenzrecht > Insolvenzrecht, Unternehmenssanierung schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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3 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Einleitung und Vorgehensweise A. Einleitung B. Vorgehensweise Teil: Das schuldnerische Planinitiativrecht A. Der Insolvenzplan als Sanierungsinstrument der InsO B. Das Planinitiativrecht des Schuldners I. Das Planinitiativrecht als Element der Verfahrenslenkung II. Bedeutung und Grenzen des schuldnerischen Planinitiativrechts Bedeutung des schuldnerischen Planinitiativrechts Rechtliche Grenzen des schuldnerischen Planinitiativrechts Praktische Grenzen des schuldnerischen Planinitiativrechts C. Das Planinitiativrecht des Schuldners aus 218 Abs. 1 S. 2 InsO I. Ausgangspunkt II. Sichtweise des Gesetzgebers und der Literatur III. Grundsätzliche Bedeutung des Planinitiativrechts aus 218 Abs. 1 S. 2 InsO IV. Bedeutung des Planinitiativrechts aus 218 Abs. 1 S. 2 InsO für den Schuldner V. Verhältnis zum Schutzschirmverfahren nach 270b InsO D. Der prepackaged plan I. Ausgangspunkt II. Begriff III. Grundlagen im US-amerikanischen Recht Ausgangspunkt Bedeutung des US-amerikanischen für das deutsche Insolvenzrecht Das Planinitiativrecht im US-amerikanischen Recht Rechtliche Grundlagen des prepackaged plan

4 IV. Der prepackaged plan in der US-amerikanischen Sanierungspraxis V. Konsequenz für das deutsche Verständnis des prepackaged plan Analyse des US-amerikanischen Modells Konsequenz für die Möglichkeit aus 218 Abs. 1 S. 2 InsO a) Außergerichtliche Sanierung b) Prepackaged plan (1) Der pre-voted plan im deutschen Recht (a) Der Ansatz von Madaus (b) Zulässigkeit (c) Stellungnahme (2) Der post-voted plan im deutschen Recht Teil: Der prepackaged plan als Basis beherrsch- und planbarer Prozesse im deutschen Insolvenzrecht A. Der Dialog als Basis des prepackaged plan I. Ausgangspunkt II. Bedeutung der positiven Zustimmungsprognose für die Beherrsch- und Planbarkeitsperspektive III. Die Planerarbeitung im Wege des Dialogs Konsensförderung durch die Regelung des 218 Abs. 3 InsO Zulässigkeit einer dialogausgerichteten Planerarbeitung durch den Schuldner a) Ausschluss nach 218 Abs. 3 InsO? b) Ausschluss nach 226 Abs. 3 InsO? Konzept einer dialogausgerichteten Planerarbeitung B. Planerische Prozesse im Insolvenzplanverfahren und ihre Beeinflussung durch den prepackaged plan I. Ausgangspunkt II. Der Insolvenzplan als Instrument rechtsverbindlicher Planung III. Der prepackaged plan und der Aspekt der Planbarkeit Vorbereitung als Basis planerischer Prozesse Praktische Vorbehalte als Schranke planerischer Prozesse? Die Bedeutung des prepackaged plan für den Aspekt der Planbarkeit Die Bedeutung des prepackaged plan für den Faktor Zeit Die Effekte der Nutzung planerischer Prozesse

5 3. Teil: Gerichtliche Entscheidungsprozesse im Insolvenzverfahren und ihre Beeinflussbarkeit durch den prepackaged plan A. Insolvenzeröffnungsverfahren I. Vorläufige Sicherungsmaßnahmen Rechtliche Grundlagen Einzelne Sicherungsmaßnahmen a) Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters oder vorläufigen Sachwalters (1) Der prepackaged plan im Kontext der gerichtlichen Entscheidung über die Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters oder vorläufigen Sachwalters (2) Intention der Beteiligten (3) Entscheidung des Gerichts (a) Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters (b) Bestellung eines vorläufigen Sachwalters b) Einsetzung eines vorläufigen Gläubigerausschusses (1) Rechtliche Grundlagen (2) Der prepackaged plan im Kontext der gerichtlichen Entscheidungen über den vorläufigen Gläubigerausschuss (3) Intention der Beteiligten (4) Entscheidung des Gerichts (a) Entscheidung über die Einsetzung (b) Entscheidung über die personelle Zusammensetzung (c) Entscheidung über die Anzahl der Mitglieder (5) Handlungsmöglichkeiten der Beteiligten c) Sicherungsmaßnahmen im Interesse der Beteiligten? Die Bedeutung des Zeitfaktors im Insolvenzeröffnungsverfahren a) Ermittlung der Eröffnungsvoraussetzungen durch das Gericht b) Handlungsmöglichkeiten der Beteiligten II. Die Behandlung des Insolvenzplans im Insolvenzeröffnungsverfahren Literatur Stellungnahme a) Der Beschleunigungsgrundsatz als Grenze der Planprüfung?

6 10 b) Ausnahmsweise Einschränkung des Beschleunigungsgrundsatzes durch 22 Abs. 1 S. 2 Nr. 3, HS. 2. InsO? B. Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens I. Wirkungen der Verfahrenseröffnung II. Die Anordnung der Eigenverwaltung Rechtliche Grundlagen Der prepackaged plan im Kontext der gerichtlichen Entscheidungen über die Eigenverwaltung a) Bedeutung der Eigenverwaltung für den prepackaged plan (1) US-amerikanisches Vorbild (2) Die Bedeutung der Anordnung der Eigenverwaltung für den prepackaged plan (3) Intention der Beteiligten b) Entscheidung des Gerichts c) Bedeutung des prepackaged plan für die Entscheidung des Gerichts (1) Struktur der gerichtlichen Prüfung nach 270 Abs. 2 Nr. 2 InsO (2) Bedeutung des prepackaged plan für die Anordnungsvoraussetzungen (a) Der prepackaged plan als Grundlage für die Entscheidung? (b) Der prepackaged plan als Indiz für die Entscheidung? (3) Personelle Änderungen in der Geschäftsführung als Anordnungsvoraussetzung? d) Handlungsmöglichkeiten der Beteiligten (1) Ausgangspunkt (2) Handlungsmöglichkeiten der Gläubiger (3) Handlungsmöglichkeiten des Schuldners (4) Bedeutung für die Entscheidung des Gerichts e) Anforderungen an Sachwalter und Schuldner (1) Auswahl des Sachwalters (a) Rechtliche Grundlagen (b) Der prepackaged plan im Kontext der Entscheidung über die Auswahl des Sachwalters (c) Intention der Beteiligten (d) Entscheidung des Gerichts (2) Zusammenwirken von Schuldner und Sachwalter

7 III. Die Einsetzung eines Gläubigerausschusses IV. Die Frist- und Terminbestimmung Die Frist- und Terminbestimmung für das allgemeine Insolvenzverfahren a) Der prepackaged plan im Kontext der gerichtlichen Entscheidungen über die Fristen und Termine des allgemeinen Insolvenzverfahrens b) Bedeutung des prepackaged plan für die Entscheidungen des Gerichts nach 28 f. InsO (1) Bestimmung der Frist zur Forderungsanmeldung gemäß 28 Abs. 1 S. 2 InsO (2) Bestimmung des Berichts- und Prüfungstermins nach 29 Abs. 1 InsO (3) Zusammenlegung von Berichts- und Prüfungstermin, 29 Abs. 2 InsO Die Frist- und Terminbestimmung für das Insolvenzplanverfahren a) Der prepackaged plan im Kontext der gerichtlichen Entscheidungen über die Fristen und Termine des Insolvenzplanverfahrens b) Zeitpunkt der Bestimmung des Erörterungs- und Abstimmungstermins C. Die Behandlung des Insolvenzplans im eröffneten Insolvenzverfahren I. Die Prüfung des Plans durch Insolvenzgericht und Sachwalter II. Die Einholung der Stellungnahmen zum Plan Ausgangspunkt Zulässigkeit der vorzeitigen Einholung der Stellungnahmen Vorzeitige Einholung der Stellungnahmen von Betriebsrat und Sprecherausschuss der leitenden Angestellten Vorzeitige Einholung der Stellungnahmen von Gläubigerausschuss und Sachwalter Bedeutung für das Verfahren III. Das weitere Verfahren bis zur Abstimmung über den Plan Fristen- und Terminbestimmungen Die Niederlegung des Plans nach 234 InsO D. Der verbundene Berichts-, Prüfungs-, Erörterungs- und Abstimmungstermin I. Ausgangspunkt II. Der Berichtsteil

8 III. Der Prüfungsteil IV. Der Erörterungsteil V. Der Abstimmungsteil E. Das Verfahren bis zur Bestätigung des Plans F. Die Bestätigung des Plans G. Der Abschluss des Verfahrens und die Wirkungen des bestätigten Plans Teil: Anforderungen und Gestaltungspotentiale im Rahmen der Erstellung des prepackaged plan A. Organisation der dem Verfahren vorgeschalteten Planverhandlungen I. Vorüberlegungen II. Entscheidungsträger Intention der Beteiligten Rechtliche Grundlagen Sonderfall: Anteilsinhaber Bedeutung für den Schuldner a) Rechtliches Kriterium b) Notwendigkeit eines weiteren Kriteriums? Literatur a) Ausgangspunkt b) Gesetzliche Vorgaben c) Absonderungsberechtigte Gläubiger d) Großgläubiger Stellungnahme III. Strategische Bedeutung der Gruppeneinteilungsbefugnis für den Schuldner IV. Inhaltliche Zusammensetzung Ausgangspunkt Absonderungsberechtigte Gläubiger Nichtnachrangige Gläubiger Nachrangige Gläubiger Anteilsinhaber Weitere Gruppen a) Ausgangspunkt b) Arbeitnehmerspezifische Aspekte (1) Arbeitnehmer und Betriebsrat (2) Pensions-Sicherungs-Verein auf Gegenseitigkeit

9 (3) Sprecherausschuss der leitenden Angestellten c) Kleingläubiger d) Aussonderungsberechtigte Gläubiger e) Insolvenzgericht Stellungnahme V. Bedenken gegenüber dem Modell frühzeitiger Beteiligung Die Banken als Risikofaktor? Die Kreditversicherer als Risikofaktor? Stellungnahme B. Planerische Elemente im Rahmen der Erstellung des prepackaged plan I. Interner Umgang mit dem Sanierungsprozess II. Externer Umgang mit dem Sanierungsprozess Ausgangspunkt Insolvenzmarketing a) Grundlagen b) Umgang mit den Gläubigern c) Umgang mit der Öffentlichkeit Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse Literaturverzeichnis