Felix Baum. erbrechtlicher Ansprüche No des 197 r. flrrvpress^ setzungmitder. \/ori ährnnn Eine Auseinanderverjanrung. Abs. 1. Nr. 2, 2.

Transkript

1 Felix Baum \/ori ährnnn Eine Auseinanderverjanrung erbrechtlicher Ansprüche No des 197 r setzungmitder Abs. 1. Nr. 2, 2. Alt BGB flrrvpress^

2 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis XI Erster Teil: Einleitung 1 1. Einführung in die Thematik 1 2. Die neue Rechtslage Die Rechtslage vor dem Die heutige Rechtslage Die allgemeine Verjährungsregelung Die Verjährung erbrechtlicher Ansprüche Die Intention des Gesetzgebers Vergleich der Rechtslagen Unterschied zwischen der neuen Regelverjährung und derjenigen nach 197 Abs.1, Nr.2, 2.Alt. BGB Zusammenfassung 13 Zweiter Teil: Kritik an der neuen Regelung des 197 Abs.1, Nr.2, 2.AH. BGB Die Entstehungsgeschichte Die Geschichte der neuen Regelung Das Gutachten von Peters/Zimmermann Der Kommissionsentwurf Das Gesetzgebungsverfahren Genese 18 2, Grundsätzliche Entscheidung Die dogmatische Begründung von Verjährungsregelungen Rechtspolitische Gründe für Verjährungsregelungen Ziel des Schuldnerschutzes Sonstige Ziele der Verjährung Widerstreitendes Interesse des Gläubigers Anforderungen an Verjährungsregelungen 28 VII

3 2.2 Verjährung im Erbrecht Unverjährbarkeit Unverjährbarkeit des Herausgabeanspruchs des Eigentümers Unverjährbarkeit von erbrechtlichen Ansprüchen" Erlöschen der Erbenstellung Kritik an der Bereichsausnahme Der unbestimmte Wortlaut Die dreißigjährige Verjährungsfrist Grundsätzliche Problematik Dreißigjährige Verjährungsfrist bei erbrechtlichen Ansprüchen" Der Erbschaftsanspruch Sonstige erbrechtliche Ansprüche" Vergleich mit den anderen Ausnahmefällen des 197 Abs.1 BGB Familienrechtliche Ansprüche" Die übrigen Ausnahmefälle Beginn und Berechnung der Frist Rechtsverhältnisse im Erbrecht Dauerschuldverhältnisse Unübersichtliche Abwicklungsverhältnisse Punktuelle Rechtsverhältnisse Vergleich mit der Regelverjährung Bisherige Kritik zu einzelnen Ansprüchen aus dem Erbrecht und 1967 BGB Ansprüche, die auf andere Normen verweisen Ansprüche im Zusammenspiel mit allgemeinen Vorschriften Ansprüche mit Bezug zu anderen Rechtsgebieten Zwischenergebnis 62 VIII

4 Dritter Teil: Die Auslegung des 197 Abs.1, Nr.2, 2.Alt. BGB Allgemeines zur Auslegung Kriterien der Auslegung Die sprachlich-grammatikalische Auslegung Die systematische Auslegung Die historische Auslegung Die teleologische Auslegung Die verfassungskonforme Auslegung Die ökonomische Analyse des Rechts Verhältnis der Auslegungskriterien zueinander Die Auslegung verjährungsrechtlicher Bestimmungen Exkurs: Die teleologische Reduktion Aspekte der Auslegung des 197 Abs.1, Nr.2, 2.Alt. BGB Grenzen des Wortlautes Die weitestmögliche Bedeutung des Wortsinnes Der Kernbereich des Wortsinnes Gründe für eine weite Auslegung Der Wille des Gesetzgebers Bedeutung für die Auslegung Gründe für eine enge Auslegung Der systematische Regelungszusammenhang Der Sinn und Zweck der Regelung Der Grundsatz der Systemgerechtigkeit Ökonomische Gesichtspunkte Zusammenfassung Die konkrete Auslegung des 197 Abs.1, Nr.2, 2.Alt. BGB Vorgaben für die Auslegung Die genuin erbrechtlichen" Ansprüche Die erbrechtlichen Hauptansprüche ( 2018, 2130 Abs.1 Satzi BGB) Der Vermächtnisanspruch ( 2174 BGB) Der Anspruch auf Vollziehung einer Auflage ( 2194 BGB) 94 IX

5 3.2.4 Der Anspruch des Erben auf Herausgabe des Erbscheins ( 2362 Abs. 1 BGB) Die Nebenansprüche des 2018 BGB und die Auskunftsansprüche Sonstige im Erbrecht normierte Ansprüche Erster Abschnitt: Erbfolge Zweiter Abschnitt: Rechtliche Stellung des Erben Dritter Abschnitt: Testament Vor-und Nacherbe Vermächtnis Testamentsvollstrecker Neunter Abschnitt: Erbschaftskauf Ansprüche im Zusammenhang mit erbrechtlichen Normen Zwischenergebnis Bedeutung des Auslegungsergebnisses Notwendigkeit einer teleologischen Reduktion Versöhnung mit der Norm des 197 Abs.1, Nr.2, 2.Alt. BGB 108 Vierter Teil: Ergebnis und Ausblick Zusammenfassung der Ergebnisse Ausblick Bestand des 197 Abs.1, Nr.2, 2.Alt. BGB? Neuregelung der Verjährung erbrechtlicher Ansprüche Überlegungen des Bundesministeriums der Justiz 116