Südafrika auf dem Weg zur Demokratie

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1 Rolf Lange Südafrika auf dem Weg zur Demokratie Föderalismus als Option der Konsolidierung? LlT

2 Inhaltsverzeichnis 1.0 EINLEITUNG 2.0 DEMOKRATIE UND FÖDERALISMUS - EINE THEORETISCHE BETRACHTUNG Grundlagen, Charakteristika und Elemente der liberalen Demokratie Die Umsetzung der Demokratie im Föderalismus Dimensionen des Föderalismus Der Föderalismus als bundesstaatliches System Weitere föderative Arrangements Regionalismus Staatenbund / Konföderation Konkordanzdemokratie Resümee WELCHEN EINFLUSS HATTE DER FÖDERALISMUS AUF DIE VERFASSUNGSPOUTISCHE TRADITION SUDAFRIKAS? Südafrika: eine plurale Gesellschaft Föderationspläne der britischen Kolonialmacht Die Apartheid - ein föderatives Arrangement? Weltanschauliche Grundlagen der Apartheid Die Apartheidpolitik: Rassentrennung und ungleich verteilte politische Rechte Sozioökonomische Konsequenzen der Apartheidpolitik Konföderative und konkordanzdemokratische Elemente im Apartheid-Konzept Der Niederschlag des Föderalismus in alternativen Ordnungsentwürfen Der Verfassungsentwurf der PFP Der Verfassungsentwurf der Buthelezi-Kommission für KwaZulu / Natal Resümee 48

3 4.0 DER TRANSFORMATIONSPROZESS - INTERAKTIONEN UND VERFASSUNGSPOUTISCHE POSITIONEN DER PARTEIEN Der Systemwandel im Rahmen der Reformpolitik Pieter Willem Bothas Ursachen, Hintergründe und Begleitumstände der Liberalisierung in Südafrika Die Stellung der politischen Akteure im Liberalisierungsprozeß Der Beginn der Demokratisierung unter Frederik Willem de Klerk Die Parlamentsrede de Klerks als Ausgangspunkt für die Verhandlungen Elite Settlements - Stellenwert und Funktion von Pakten in Transformationsprozessen Die politische Elite Südafrikas - maßgebliche Parteien, ihre Positionen und Interessen Der African National Congress Die Inkatha Freedom Party Die National Party Die Konservative Partei Resümee Die Suche nach dem Kompromiß Die Rolle von ANC und Regierung Die Rolle von IFP und Volksstaatern ' Zwischenbilanz Der Weg zur Übergangsverfassung und den Wahlen Die Debatte um die Ausgestaltung der neuen Verfassungsordnung Der Weg zu den ersten freien Wahlen Südafrikas Resümee 116

4 5.0 RAHMENBEDINGUNGEN DEMOKRATISCHER KONSOLIDIERUNG IN SÜDAFRIKA Allgemeine Bedingungen demokratischer Konsolidierung aus Sicht der vergleichenden Transformationsforschung Spezifische Bedingungen demokratischer Konsolidierung in Südafrika Die ethnische Heterogenität Südafrikas Die Unterentwicklung des Landes Die politische Gewalt Zusammenfassung: Eine pluralistische Demokratie für Südafrika FÖDERALISMUS - EINE OPTION DEMOKRATISCHER KONSOLIDIERUNG? Methodische Hinweise zur komparativen Untersuchung Zur Vorgehensweise im Rahmen der vergleichenden Untersuchung Die Auswahl der Vergleichssysteme , Vergleichende Betrachtungen zum Föderalismus in pluralen Gesellschaften Föderalismus und Regelung gesellschaftlicher Vielfalt Föderalismus und wirtschaftliche Entwicklungsfähigkeit Föderalismus und die Eindämmung politischer Gewalt Föderalismus: Eine Grundlage für pluralistische Demokratie und Nation-Building Ergebnisse der komparativen Untersuchung Fazit: Der Föderalismus ist eine Option demokratischer Konsolidierung 194

5 7.0 DAS 'NEUE SUDAFRIKA' - EINHEIT IN VIELFALT? Zielbestimmungen einer demokratischen Ordnung für Südafrika Die Übergangsverfassung Entspricht die Übergangsverfassung den Prinzipien liberaler Demokratie? Der Niederschlag föderativer Charakteristika in der Übergangsverfassung Wie wurde die Bundesstaatlichkeit in der Übergangsverfassung verwirklicht? Bewertung der Übergangsverfassung Politische Prozesse im 'neuen Südafrika' Entwicklungen in den Provinzen Die fehlende Bindung der Parlamentarier an das Volk Entwicklungen auf der dritten Regierungsebene Resümee Der Weg zur endgültigen Verfassung Die verfassungspolitischen Positionen der Parteien Die endgültige Verfassung Resümee VON DER APARTHEID ZUR 'REGENBOGENNATION'? Nation-Building im 'neuen Südafrika' Ausblick 243 Literatur- und Quellenverzeichnis 245 Abbildungen 265 Abkürzungen 266