Organisationsformen der Gewässerunterhaltung in Thüringen

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Claudia Peters
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1 Organisationsformen der Gewässerunterhaltung in Thüringen Dipl.-Ing. Sandra Merx (Zweckverband Kommunale Gewässerunterhaltung Südthüringen), Dipl.-Ing. Marcel Möller (Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz)

2 INHALT Situation in Thüringen Organisationsformen Finanzierungsmöglichkeiten Arbeit des KGUS

3 Aktuelle Situation in Thüringen km Gewässer erster Ordnung km Gewässer zweiter Ordnung Freistaat Thüringen Kommunen Rückläufiges oder fehlenden Fachpersonal, unterschiedliche Ausstattung mit Finanzmitteln und Technik

4 Organisationsformen Gewässer erster Ordnung Gewässer zweiter Ordnung Technische Fachbehörde Gemeinde Verwaltungsgemeinschaft Zweckverband Wasser- und Bodenverband Anstalt öffentlichen Rechts

5 Organisationsformen Mitglieder im Zweckverband/Geschäftsbesorgung Gemeinden Abwasserzweckverband Agrarunternehmen

6 Finanzierungsmöglichkeiten Gewässer erster Ordnung Eigenmittelfinanzierung Gewässer zweiter Ordnung Eigenmittelfinanzierung Anschubfinanzierung Kostenbeteiligung des Landes Kostenbeteiligung Bevorteilter

7 Finanzierungsmöglichkeiten -Anschubfinanzierung- Beantragung bei der Thüringer Aufbaubank i. d. R. bis des Vorjahres Unterlagen: Nachweis Verbandsgründung Haushalts- und Wirtschaftsplan, ggf. Stellenplan von UWB bestätigtes Gewässerverzeichnis mit Gewässerlängen Effizienz- und Wirtschaftlichkeitskonzept Unterlagen zu den Einzelmaßnahmen (Erläuterungsbericht, Kostenschätzung, Lageplan) Bewilligungsbescheid

8 Finanzierungsmöglichkeiten Umlage im Zweckverband Kommunale Gewässerunterhaltung Südthüringen (KGUS) nach 10 Abs. 1 der Verbandssatzung pro laufenden km Fließgewässer 900 EUR für Gewässer innerhalb der Ortslage (entspricht 24%) 300 EUR für Gewässer in der freien Landschaft (entspricht 40%) 50 EUR für Waldgewässer (entspricht 36%) d.h. bezogen auf die derzeitige Gewässerlänge im KGUS von 284 km ,75 EUR pro Jahr

9 Die Arbeit des KGUS zwei Arten von Maßnahmen 1. Unterhaltung = Finanzierung durch Anschubfinanzierung und Umlage der Mitglieder 2. Bau/ Investition = Finanzierung durch Eigenmittel der Kommune oder durch Kommune (Eigenmittel) und Fördermittel des Landes auf der Grundlage der Richtlinie des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz Umwelt zur Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen an Gewässern zweiter Ordnung Gewässerumverlegung Sedimentberäumung Gehölzanpflanzung Renaturierung

10 Die Arbeit des KGUS 1. Gewässerunterhaltung Vor- Ort - Überprüfung die aus den Karten ermittelten Gewässer 2. Ordnung werden mit der Unteren Wasserbehörde im Landratsamt abgestimmt und vor Ort überprüft Einteilung der Gewässer in 100 m Abschnitte Erarbeitung eines genauen Gewässerverzeichnisses und eines Übersichtsplans für jede Mitgliedskommune

Die Arbeit des KGUS Kontrolle der Gewässer hinsichtlich notwendiger Unterhaltungsarbeiten tabellarische Aufstellung in kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen Aufstellung eines

11 Die Arbeit des KGUS Kontrolle der Gewässer hinsichtlich notwendiger Unterhaltungsarbeiten tabellarische Aufstellung in kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen Aufstellung eines Unterhaltungsplans für jedes Kalenderjahr Abstimmung mit den Beteiligten Ausschreibung Baubetreuung - Abrechnung Sanierung Ufermauer Ufersicherung Gehölzanpflanzung Baumfällungen

12 Die Arbeit des KGUS 2. Bau/ Investitionsmaßnahmen im KGUS Anmeldung von Baumaßnahmen zur Förderung nach der Richtlinie des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz als oberste Wasserbehörde zur Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen an Gewässern zweiter Ordnung Förderung max. 70% der Bruttogesamtausgaben (derzeit GAK Mittel) Beantragung der Fördermittel fachliche und finanzielle Abwicklung der Maßnahme

Die Arbeit des KGUS folgende Maßnahmen wurden mit Hilfe von Fördermitteln realisiert Erarbeitung von 12 Gewässerentwicklungsplänen für 50,2

13 Die Arbeit des KGUS folgende Maßnahmen wurden mit Hilfe von Fördermitteln realisiert Erarbeitung von 12 Gewässerentwicklungsplänen für 50,2 km Fließgewässer in Höhe von 87 TEUR Baumaßnahmen mit einem Umfang von 1,4 Mio EUR u.a. Deichrückbau Wehrsanierung Renaturierung Bau Sandfang

14 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

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