Erfurter Bahn GmbH. Erfurter Bahn GmbH. Zukunft der Regionalisierungsmittel für den SPNV - Unternehmenssicht- KOMMT GUT AN.

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Carl Roth
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1 KOMMT GUT AN. Erfurter Bahn GmbH Zukunft der Regionalisierungsmittel für den SPNV - Unternehmenssicht- Michael Hecht Erfurter Bahn GmbH Am Rasenrain Erfurt

2 Gliederung Kurzvorstellung Unternehmen Regionalisierungsmittel und Rahmenbedingungen SPNV Thüringen Nahverkehrsverträge und Anreizelemente 2

Streckenlänge ca. 1000 km Fahrplankilometer ca.

3 Unternehmen Erfurter Bahn GmbH 100% Stadt Erfurt Tochter: Süd Thüringen Bahn GmbH 50% Erfurter Bahn GmbH 50% Hessische Landesbahn Bediengebiet Streckenlänge ca km Fahrplankilometer ca. 10,1 Mio km/ a Beförderte Personen (2013) 9,7 Mio Pers. Mitarbeiter ca. 460 Fahrzeuge 92 Tw + 2 Lok 3

im Unternehmen Personalkostensteigerungen in den letzten 3 Jahren mind.

4 Regionalisierungsmittel Die Neuorganisation der Regionalisierungsmittel steht an. Wie müssen Verteilungsschlüssel und Dynamisierung gestaltet werden? im Unternehmen Personalkostensteigerungen in den letzten 3 Jahren mind. 3% Steigerung der Trassengrundpreise in Thüringen seit 2008 um ca. 20% Seit mehreren Jahren steigen die relevanten Kosten deutlich stärker als die über das Regionalisierungsgesetz (RegG) zur Verfügung stehenden Mittel Die Dynamisierung von 1,5 % deckt die Kostensteigerungen nicht ab 4

5 Regionalisierungsmittel Ist die notwendige stärkere Dynamisierung der Preisentwicklung oder der Nachfrage geschuldet? Wie hat sich die Verteuerung des Betriebs bisher auf die bestellten Leistungen ausgewirkt? Quelle: NVP Thüringen Quelle: NVS Thüringen Bevölkerungsrückgang Thüringen von 2011 bis 2020 ca. 8% 5 bei entsprechender Neuverteilung ohne Erhöhung der Reg.- Mittel drohen in Thüringen Abbestellungen Quelle: NVP Thüringen

6 6 Regionalisierungsmittel

7 Regionaliserungsmittel Seit mehreren Jahren steigen die relevanten Kosten deutlich stärker als die über das Regionalisierungsgesetz(RegG) zur Verfügung stehenden Mittel sachgerechte Anhebung und angemessenen Dynamisierung der Regionalisierungsmittel Deutschlands Schwerpunkt (nur 30% der Menschen leben in Städten über Einwohner), aber insbesondere Thüringens, ist der ländliche Raum. Der ländliche Raum ist daher volkswirtschaftlich wie kulturell von erheblicher Relevanz. 7 Verteilung der Mittel nur über Bevölkerungs- und Fahrgastzahlen nicht zielführend

8 Nahverkehrsverträge und Anreizelemente Wünschen Sie sich stärkere funktionale Elemente bei der Bestellung von Nahverkehrsleistungen? Wenn ja, wie könnten diese aussehen? Welche Anreizelemente machen Sinn? 8 hoher Detaillierungsgrad, z.t sehr kleinteilig und nicht zielführend

9 Nahverkehrsverträge und Anreizelemente Wünschen Sie sich stärkere funktionale Elemente bei der Bestellung von Nahverkehrsleistungen? Wenn ja, wie könnten diese aussehen? Welche Anreizelemente machen (keinen) Sinn? Empfehlungen für Anforderungen an Fahrzeuge Die Vergangenheit hat gezeigt, dass zu individuelle oder zu eng gefasste Vorgaben für Fahrzeuge und ihre Ausstattung die Fahrzeugindustrie zu teuren Anpassungen und Sonderentwicklungen nötigten. Die Kosten dafür wurden dann auf i. d. R. kleine Fahrzeugserien umgelegt und damit über den verteuerten Anschaffungspreis direkt (über Fahrzeugförderung) oder indirekt (über Abrechnung der Verkehrsleistung) von den Aufgabenträgern getragen. Angesichts knapper werdender Ressourcen für den Regionalverkehr ist es im Interesse aller Beteiligten, zu größeren, technisch gleichen und kompatiblen Fahrzeugserien zu kommen, die durch EVU und Aufgabenträger übergreifend eingesetzt werden können. 9

10 Nahverkehrsverträge und Anreizelemente Wünschen Sie sich stärkere funktionale Elemente bei der Bestellung von Nahverkehrsleistungen? Wenn ja, wie könnten diese aussehen? Welche Anreizelemente machen (keinen) Sinn? Vertragsstrafen bzw. Minderung Die Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) stellen die Berechnung von Pönalen im Falle nicht vertragskonformer Leistungen grundsätzlich nicht in Frage. Die Sanktionierung von Schlechtleistungen setzt Anreize, diese schnellstmöglich zu beheben bzw. ihre Entstehung durch entsprechende aktive Handlungen bereits im Vorfeld zu vermeiden. Voraussetzung für wirkungsvolle Pönaleregelungen ist aber immer, dass die Ausgestaltung der Sache nach geeignet, erforderlich und angemessenen ist. Dies setzt vor allem voraus, dass die Höhe der Pönale durch das Unternehmen tatsächlich beeinflussbar ist. Pönaleregelungen, die dies nicht berücksichtigen, sind ungeeignet, da sie ihr eigentliches Ziel, über Anreize für das EVU positive Effekte für die Fahrgäste zu erzielen, nicht erreichen. 10

11 11 Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

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