Betrieb und Steuer. Grundlagen zur Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre

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1 Betrieb und Steuer Grundlagen zur Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre Von DR. GERD ROSE Steuerberater Universitätsprofessor der Betriebswirtschaftslehre an der Universität zu Köln Fünftes Buch Grundzüge des Internationalen Steuerrechts 2., überarbeitete Auflage der Grundzüge des Außensteuerrechts" GABLER

2 Inhaltsverzeichnis Fünftes Buch: Grundzüge des Internationalen Steuerrechts 20 Einführung: Inhaltsübersicht und Darstellungsplan Begriffe, Rechtsquellen, Grundtatsachen und Grundprinzipien des Internationalen Steuerrechts A Begriff des Internationalen Steuerrechts und Abgrenzung zum Außensteuerrecht B Rechtsquellen B 1 Nationales Außensteuerrecht B 2 Recht aus Doppelbesteuerungsabkommen B 3 Sonstige Rechtsquellen C Grundprinzipien C 1 Souveränitätsprinzip C 2 Prinzipien zur grundsätzlichen Abgrenzung der Steuerhoheit C 3 Prinzipien zur Vermeidung bzw. Milderung der Doppelbesteuerung D Wichtige Einzelbegriffe D 1 Wohnsitz D 2 Gewöhnlicher Aufenthalt D 3 Sitz D 4 Geschäftsleitung D 5 Betriebstätte D 6 Aktive (unschädliche) und passive (schädliche) Betätigungen E Überblick über fremdstaatliche Steuersysteme und deren außensteuerliche Grundprinzipien E 1 Westliche Industrieländer E 2 Östliche Industrieländer E 3 Entwicklungsländer Anknüpfungstatbestände des deutschen Außensteuerrechts in den einzelnen Steuerarten A Verkehrsteuern, A 1 Umsatzsteuer A 2 Gesellschaftsteuer 36

3 22 A 3 Grunderwerbsteuer A 4 Kleinere Verkehrsteuern B Grundsteuer und Gewerbesteuer B 1 Grundsteuer B 2 Gewerbesteuer C Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Vermögensteuer C 1 Übersicht C 2 Unbeschränkte Steuerpflicht C 3 Beschränkte Steuerpflicht C 4 Erweiterte beschränkte Steuerpflicht D Erbschaft- und Schenkungsteuer D 1 Übersicht D 2 Unbeschränkte Steuerpflicht D 3 Beschränkte Steuerpflicht D 4 Erweiterte beschränkte Steuerpflicht Grundprobleme und Grundziele des Internationalen Steuerrechts A Ursachen der Grundprobleme und relevante Steuerarten A 1 Ursachen A 2 Relevante Steuerarten B Das Doppelbesteuerungsproblem B 1 Begriff der Doppelbesteuerung B 2 Ursachen der Doppelbesteuerung B 3 ökonomische Wirkungen der Doppelbesteuerung C Das Minderbesteuerungsproblem C 1 Begriff der Minderbesteuerung C 2 Ursachen der Minderbesteuerung C 3 Ökonomische Wirkungen der Minderbesteuerung D Sonstige steuerliche Hemmnisse für Auslandsinvestitionen E Überblick über die Grundziele Vermeidung bzw. Milderung der Doppelbesteuerung A Methoden zur Vermeidung bzw. Milderung der Doppelbesteuerung A 1 Überblick A 2 Freistellungsmethode 61

4 24 A 3 Anrechnungsmethode A 4 Pauschalierungsmethode A 5 Abzugsmethode A 6 Sonstige Methoden B Überblick über die Instrumente zur Vermeidung bzw. Milderung der Doppelbesteuerung C Unilaterale Maßnahmen C 1 Einkommensteuer C 2 Körperschaftsteuer C 3 Gewerbesteuer C 4 Vermögensteuer C 5 Erbschaftsteuer C 6 Sonstige relevante Steuern 74,24 D Bilaterale Maßnahmen D 1 Übersicht D 2 Doppelbesteuerungsabkommen für Steuern vom Einkommen und Vermögen nach dem OECD-Musterabkommen D 3 Besonderheiten bei Doppelbesteuerungsabkommen für Steuern vom Einkommen und Vermögen mit östlichen Industrieländern D 4 Besonderheiten bei Doppelbesteuerungsabkommen für Steuern vom Einkommen und Vermögen mit Entwicklungsländern D 5 Verständigungsverfahren in Doppelbesteuerungsabkommen für Steuern vom Einkommen und Vermögen D 6 Doppelbesteuerungsabkommen für Steuern auf Erbschaften und Nachlässe nach dem OECD-Musterabkommen E Methoden zur Abgrenzung der Bemessungsgrundlagen E 1 Notwendigkeit und Problematik der Abgrenzung E 2 Indirekte Methode E 3 Direkte Methode Maßnahmen gegen die unangemessene Ausnutzung des internationalen Steuergefälles A Übersicht B Maßnahmen bei Gewinnverlagerungen über die Grenze: Berichtigung der Einkünfte 88

5 25 C Maßnahmen bei Wohnsitzwechsel in niedrigbesteuernde Länder: Erweiterte beschränkte Steuerpflicht D Maßnahmen zur Erfassung noch nicht realisierter stiller Reserven: Die Steuerentstrickung D 1 Überblick D 2 Steuerentstrickung im Bereich des Betriebsvermögens D 3 Steuerentstrickung bei wesentlichen Beteiligungen im Privatvermögen E Maßnahmen zur Beseitigung der Abschirmwirkung ausländischer juristischer Personen: Hinzurechnungsbesteuerung E 1 Überblick E 2 Voraussetzungen der Hinzurechnungsbesteuerung E 3 Besteuerung der Einkünfte aus Zwischengesellschaften F Maßnahmen gegen die Verrechnung negativer ausländischer Einkünfte mit inländischen Besteuerungsgrundlagen: Eingeschränkter Verlustausgleich G Formell-rechtliche Maßnahmen Begünstigende Sonderregelungen des deutschen Außensteuerrechts A Berücksichtigung von Verlusten ausländischer Betriebstätten B Spezielle Förderung von Auslandsinvestitionen Formen grenzüberschreitender Auslandsaktivitäten A Überblick B Export und Import C Betätigung durch unselbständige Niederlassungen im Ausland D Beteiligung an ausländischen Personengesellschaften E Beteiligung an ausländischen Kapitalgesellschaften Besteuerung inländischer Unternehmungen mit Aktivitäten im Ausland A Besteuerung des Exports A 1 Umsatzsteuer A 2 Ertragsteuern 115

6 28 B Besteuerung der Betätigung durch unselbständige Niederlassungen im Ausland: Betriebstättenbesteuerung B 1 Gründung B 2 Methoden der Gewinn-und Vermögensabgrenzung B 3 Gewinnbesteuerung B 4 Kompensationsmöglichkeiten für Betriebstättenverluste B 5 Der Leistungsaustausch zwischen Betriebstätte und Stammhaus B 6 Substanzbesteuerung B 7 Veräußerung der ausländischen Betriebstätte B 8 Aufhebung der ausländischen Betriebstätte C Besteuerung der Beteiligung an einer ausländischen Kapitalgesellschaft C 1 Gründung C 2 Methoden der Gewinn-und Vermögensabgrenzung C 3 Gewinnbesteuerung C 4 Kompensationsmöglichkeiten für Verluste aus ausländischen Kapitalgesellschaften C 5 Der Leistungsaustausch zwischen der ausländischen Kapitalgesellschaft und der inländischen Spitzeneinheit C 6 Substanzbesteuerung C 7 Veräußerung der ausländischen Beteiligung C 8 Liquidation der ausländischen Kapitalgesellschaft D Besteuerung der Beteiligung an einer ausländischen Personengesellschaft D 1 Zur steuerlichen Qualifizierung der Beteiligung D 2 Besonderheiten bei der Besteuerung als Betriebstätte E Besteuerung der ausländischen Basisgesellschaft E 1 Begriff und Funktion einer Basisgesellschaft E 2 Steuerrechtliche Würdigung der Basisgesellschaft F Besonderheiten bei Auslandseinkünften inländischer Kapitalgesellschaften Besteuerung ausländischer Unternehmungen mit Aktivitäten im Inland A Besteuerung des Imports A 1 Umsatzsteuer A 2 Ertragsteuern A 3 Vermögensteuer 141

7 29 B Besteuerung der Betätigung durch unselbständige Niederlassungen im Inland: Betriebstättenbesteuerung B 1 Gründung B 2 Methoden der Gewinn- und Vermögensabgrenzung B 3 Erfolgsbesteuerung B 4 Leistungsaustausch über die Grenze B 5 Substanzbesteuerung B 6 Veräußerung der inländischen Betriebstätte B 7 Aufhebung der inländischen Betriebstätte B 8 Die inländische Betriebstätte als Organträger C Besteuerung der Beteiligung an einer inländischen Kapitalgesellschaft C 1 Gründung C 2 Methoden der Gewinn- und Vermögensabgrenzung C 3 Erfolgsbesteuerung C 4 Leistungsaustausch über die Grenze C 5 Substanzbesteuerung C 6 Veräußerung der Beteiligung C 7 Liquidation der inländischen Kapitalgesellschaft C 8 Die inländische Kapitalgesellschaft als Organträger D Besteuerung der Beteiligung an einer inländischen Personengesellschaft 153 Verzeichnis der Kommentare 155 Sachregister 157 Tafeln Tafel 11: Tafel 12: Übersicht über die von der Bundesrepublik Deutschland abgeschlossenen Doppelbesteuerungsabkommen mit wichtigen Merkmalen Wortlaut wichtiger Bestimmungen aus dem OECD-Musterabkommen 1977 zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und Vermögen 169