Medizinische Eingriffe bei geistig behinderten Menschen

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1 Helly Posselt-Wenzel Medizinische Eingriffe bei geistig behinderten Menschen PETER LANG Europaischer Vertag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 9 1 Einleitung 11 I. Menschen mit geistiger Behinderung Historischer Rückblick Geistige Behinderung Begriff und Klassifizierung 13 II. Grundzüge des Betreuungsrechts Das Betreuungsgesetz 17 a) Gesetzliche Grundlagen 17 b) Reformziele Das Betreuungsrechtsänderungsgesetz 18 a) Gesetzliche Grundlagen 18 b) Reformziele Die Grundstrukturen des Betreuungsrechts 18 a) Der Grundsatz der Erforderlichkeit 18 b) Das Subsidiaritätsprinzip 19 c) Das Selbstbestimmungsrecht 20 III. Voraussetzungen und Rechtswirkungen der Betreuung Voraussetzungen der Betreuerbestellung Rechtswirkungen der Betreuerbestellung 20 IV. Problemstellung und Gang der Untersuchung Teil: Untersuchung, Heilbehandlung und ärztlicher Eingriff 23 2 Grundlagen 23 I. Medizinische Eingriffe Begriffliches Untersuchung Heilbehandlung Ärztliche Eingriffe 23 II. Der ärztliche Heileingriff als tatbestandsmäßige Körperverletzung 24 III. Geistige Behinderung und Grundrechte - Verfassungsrechtliche Vorgaben 28 IV. Die Einwilligung als Rechtmäßigkeitsvoraussetzung jedes ärztlichen Handelns Die Einwilligung in ärztliche Maßnahmen 32 a) Die ausdrücklich erklärte Einwilligung des Patienten 33 b) Die mutmaßliche Einwilligung 34 c) Die Einwilligung durch einen Vertreter 34 aa) Die Rechtsnatur der Einwilligung 35 bb) Stellvertretung im Bereich höchstpersönlicher Entscheidungen Die Aufklärung als besondere Wirksamkeitsvoraussetzung der Einwilligung 40 a) Inhalt und Umfang der Aufklärungspflicht 42 aa) Inhalt 42 bb) Umfang 42 cc) Therapeutisches Privileg 44 b) Die Durchführung der Aufklärung 45

3 aa) Der Aufklärungspflichtige 45 bb) Der Adressat der Aufklärung 45 cc) Ziel der Aufklärung das Konzept des informed consent" 45 dd) Form der Aufklärung 47 ee) Zeitpunkt 48 c) Sonderfall: Die Aufklärung vor epilepsiechirurgischen Operationen 49 V. Zusammenfassung 52 3 Medizinische Maßnahmen am einwilligungsfahigen Betreuten 53 I. Einwilligungsfähigkeit Die Einsichtsfähigkeit 53 a) Grundlagen der Einsichtsfähigkeit 53 b) Sonderfall: Die Einsichtsfähigkeit bei epilepsiechirurgischen Operationen Zum Verhältnis von Einwilligungsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit Behandlungsvertrag und Einwilligung 58 II. Einwilligungsbefugnis Einwilligungskompetenz Einwilligungskompetenz bei zweifelhafter Einwilligungsfähigkeit Medizinische Maßnahmen am einwilligungsunfähigen Betreuten. 67 I. Mögliche Einwilligungszuständigkeiten bei einwilligungsunfähigen Betreuten Die Einwilligung des Betreuers Die Einwilligung durch den Bevollmächtigten Sonderfälle möglicher Einwilligungszuständigkeiten 70 a) Einwilligungsunfähige Patienten, für die kein Betreuer bestellt ist 70 b) Einwilligungsunfähige Patienten, für die ein Betreuer bestellt ist II. Routinemäßige ärztliche Maßnahmen Das Wohl des Betreuten Die Wünsche des Betreuten 74 a) Wünsche vor Betreuungsanordnung 75 aa) Die Patientenverfügung 75 bb) Die Betreuungsverfügung 78 b) Wünsche nach Betreuungsanordnung 79 III. Zur Zulässigkeit von Zwangsbehandlungen Zum Meinungstand Freiheit zur Krankheit" - Die Entscheidung des BVerfG Zur Frage der ambulanten Zwangsmedikation mit Psychopharmaka, sog. Depot-Neuroleptika" 88 IV. Risikoreiche ärztliche Maßnahmen, 1904 BGB Der Genehmigungsvorbehalt des 1904 BGB Zu den Voraussetzungen der Genehmigungspflicht im einzelnen 92 a) Zur Art der ärztlichen Maßnahme 92 b) Zum Erfordernis der begründeten Gefahr für Leben und Gesundheit 94

4 c) Zum Erfordernis des schweren und länger andauernden Gesundheitsschadens 95 d) Zu den einzelnen Anwendungsfällen des 1904 BGB 96 e) Besondere Problemlagen 97 aa) Medikamentöse Versorgung als Heilbehandlung - Psychopharmaka, Antiepileptika 98 bb) Percutane endoskopisch kontrollierte Gastrostomie - PEG 101 cc) Epilepsiechirurgische Operationen Absehen von der Genehmigungspflicht Zur vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung 107 a) Genehmigungskriterien 108 b) Verfahren Anwendbarkeit auf die Vorsorgevollmacht, 1904 Abs. 2 BGB Teil: Die Sterilisation Vorbemerkung 111 I. Begriffliches 111 II. Überblick zur Rechtsgeschichte der Sterilisation geistig Behinderter Die Sterilisationsregelung des 1905 BGB 114 I. Die Voraussetzungen des 1905 BGB im allgemeinen Mangelnde Einwilligungsfähigkeit Einwilligungsbefugnis des Sterilisationsbetreuers Der Genehmigungsvorbehalt des 1905 Abs. 2 S. 1 BGB 117 II. Die Voraussetzungen für die Einwilligung des Betreuers in eine Sterilisation im einzelnen Verbot der Zwangssterilisation, 1905 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BGB Dauerhafte Einwilligungsunfähigkeit Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BGB Konkrete Schwangerschaftserwartung Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BGB Gefahr für Gesundheit oder Leben, 1905 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 BGB Vorrang anderer Mittel, 1905 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 BGB 126 III. Besondere Problemlagen Zur Sterilisation von Männern Zur Sterilisation von Minderjährigen 129 IV. Verfahren TeiI: Sonderregelungen medizinischer Eingriffe Wissenschaftliche Erprobung von Arzneimitteln und Medizinprodukten I. Klinische Prüfung und Heilversuch Klinische Prüfung - Wissenschaftlicher Versuch, 40 AMG, 17 MPG Klinische Prüfung am Kranken - Therapeutischer Versuch, 41 AMG, 18 MPG Heilversuch Besondere Problemlage: Die randomisierte Studie 140 II. Klinische Prüfung von Arzneimitteln - Die Europäische Richtlinie 2001/ 20/ EG 142 III. Das europäische Menschenrechtsübereinkommen zur Biomedizin

5 8 Organtransplantationen 151 I. Die bisherige Rechtslage Der Betreute als Lebendspender Der Betreute als postmortaler Organspender Der Betreute als Organempfänger 153 II. Die neue Rechtslage Überblick zu den Regelungen des Transplantationsgesetzes Die Regelung der Lebendspende im Transplantationsgesetz, 8 TPG Die Regelung der postmortalen Organspende im Transplantationsgesetz, 3 ff. TPG 157 III. Besondere Problemlage: Die Übertragung von Knochenmark Teil: Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen, 1904 BGB analog? Vorbemerkung 165 I. Das Entstehen des Problems 166 II. Klärung der Begrifflichkeiten Sterbebegleitung Aktive Sterbehilfe Indirekte Sterbehilfe Passive Sterbehilfe Der Abbruch lebensverlängernder Maßnahmen Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung des Abbruchs lebenserhaltender Maßnahmen 175 I. Die Ausgangsf alle Die Rechtsprechung des BGH als Ausgangspunkt Die zivilrechtliche Umsetzung durch den Beschluß des OLG Frankfurt a.m 177 II. Stellungnahme Methodische Problematik Betreuungsrechtliche Bedenken 182 a) Vertretungsmacht des Betreuers 183 b) Höchstpersönlichkeit der Entscheidung 185 c) Kriterium des Wohls des Betreuten 188 d) Zwischenergebnis 189 e) Erfordernis einer vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung Verfassungsrechtliche Dimension Fazit 197 III. Annex 198 GESAMTERGEBNIS 203 Literaturverzeichnis 207 Glossar 215 Sachwortverzeichnis 219