Schutz vor Ideenklau Gewerbliche Schutzechte Fördermöglichkeiten. Salzgitter, den 28. Februar 2014

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1 Herzlich Willkommen! EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH Theaterstraße Hannover Tel: (0511) Fax: (0511) info@ezn.de Dipl.-Ing. Peter Kuschel

2 Schutz vor Ideenklau Gewerbliche Schutzechte Fördermöglichkeiten Salzgitter, den 28. Februar 2014

3 Wer ist EZN? Gründung 1981 als Erfinderzentrum Niedersachsen durch das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft und Verkehr Projektträger bis 1986: Patentstelle für die Deutsche Forschung (PST) der Fraunhofer Gesellschaft (FhG) Seit 1987: EZN Erfinderzentrum Norddeutschland ist eigenständige GmbH EZN hat 11 Mitarbeiter, davon haben 8 Mitarbeiter eine wissenschaftliche Ausbildung

4 Was macht EZN? EZN berät als Patentstelle Unternehmen, Hochschulen und freie Erfinder EZN bewertet Erfindungen und neue Technologien EZN begleitet Patentierungsverfahren und berät bei der Entwicklung von Schutzrechtsstrategien EZN unterstützt die Verwertung von neuen Technologien (Lizenzvergabe, Eigennutzung) EZN erstellt technisch-wissenschaftliche Gutachten (z.b. für Geldinstitute)

5 Wo ist hier das Original? Quelle. Plagiarius Preisverleihung 2006

6 Fakten Doppel- und Nachentwicklungen verursachen mehr als 12 Mrd. Verluste in Deutschland (Quelle: DPMA) Die Vorstellungen über den gewerblichen Rechtsschutz sind vage Strategische Beratungen zum gewerblichen Rechtsschutz werden kaum in Anspruch genommen

7 Ideendiebstahl ist zu begrenzen mit: EZN als Expertenteam: Technologiebewertung Patentstrategieberatung Verwertungsberatung Patentanwälten: Professionelle Formulierung, Anmeldung und Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte Rechtsberatung und Rechtsbeistand bei Einsprüchen, Patentverletzungen u.ä.

8 Gewerbliche Schutzrechte Patent Gebrauchsmuster Eingetragenes Design (früher: Geschmacksmuster) Marke Halbleiterschutz Sortenschutz Copyright zählt nicht zum gewerblichen Rechtsschutz

9 Wichtige Schritte Vor der Anmeldung: Recherche durchführen lassen: Neuheitsrecherche zum aktuellen Stand der Technik Wettbewerbsanalyse nach Neuheitsrecherche durchführen lassen Kosten-Nutzen-Analyse erstellen lassen, um die Verwertungschancen abzuschätzen Eigene Recherchen im Internet sollten zur Orientierung dienen, sie ersetzen keine professionelle Recherche in Datenbanken

10 Wichtige Schritte Vor der Anmeldung: keine Veröffentlichung! Was ist Veröffentlichung? Jeder Vortrag, jedes Gespräch über die Erfindung, Presseveröffentlichungen EZN ist keine Öffentlichkeit. Alle Mitarbeiter sind zur Vertraulichkeit verpflichtet Funktionsmodelle oder Prototypen müssen unter Verschluss gehalten werden Vorsicht bei Präsentation einer Black Box

11 Anmeldezeitpunkt Vor der Anmeldung: keine Veröffentlichung! Früher Zeitpunkt, Vorteile: Kein Schutzrecht für den Wettbewerb Frühzeitige positive Werbewirkung Zusatzpatente möglich Früher Zeitpunkt, Nachteile Wettbewerb erhält frühzeitig Informationen über neue Technik Wettbewerb kann zur Weiterentwicklung angeregt werden, bevor das eigene Produkt am Markt ist

12 Geheimhaltungsvereinbarungen Vor Patentanmeldung: unverzichtbar, jedoch unsicher Nach Patentanmeldung: wichtig, wenn die Anmeldung noch nicht veröffentlicht wurde Bei Fremdfertigung und Kooperationen: Geheimhaltungsvereinbarung, auch bei vorhandener und veröffentlichter Patentanmeldung abschließen! Empfehlung: Zur Anfertigung von Geheimhaltungsvereinbarungen Experten einschalten (EZN und dessen Fachanwälte)

13 Veröffentlichung einer Anmeldung Grundsatz: so spät wie möglich! Patentanmeldungen werden nach 18 Monaten veröffentlicht Kein Antrag auf vorzeitige Veröffentlichung stellen Achtung: Gebrauchsmuster werden schon sehr früh veröffentlicht (nach ca. 3 Monaten)

14 Verwertungsgespräche Das Hinzuziehen externer Vertrags- und LizenzExperten wird dringend empfohlen, damit Fehlschläge, Verzögerungen oder Enttäuschungen gar nicht erst entstehen Keine Gespräche ohne Patentanmeldung! Protokollierung des Gesprächsinhalts Know-how-Übergabe nur mit Geheimhaltungsvereinbarung

15 Einsprüche gegen Patenterteilung Vorgehen nur mit Patentanwalt Kritische Prüfung des Einspruchsinhalts Unterstützung des Patentanwalts bei der Einspruchserwiderung Nicht emotional handeln

16 Patentverletzung Vorgehen nur mit Patentanwalt Beschaffung möglichst vieler Informationen Kauf oder Besichtigung des Verletzungsgegenstandes (schwierig bei Verfahrensverletzung) Kritische Prüfung mit Patentanwalt und Besprechung der einzuleitenden Maßnahmen Bei Verletzung durch Importe: Hier hilft der Zoll; auch dabei ist der Anwalt wichtig

17 Resumee Strikte Einhaltung der genannten Empfehlungen Das Hinzuziehen externer Experten (EZN, Patentanwälte, Fachanwälte) ist unerlässlich, um Fehler zu vermeiden Rechtzeitiges, abgestimmtes Handeln ist wichtig Einzelne Aktionen sind fallweise zu entscheiden Anmerkung: Ideendiebstahl oder der Versuch ist immer ein Zeichen, dass die eigene Idee ein hohes wirtschaftliches Potenzial hat

18 SIGNO Fachauskunft für Erfinder Kostenlose Erstberatung: Wie gut ist meine Idee? Wie schütze ich meine Erfindung? Wie vermarkte ich meine Idee? Was ist der Wert meines Patentes? Wie und wo finde ich Lizenznehmer? Wie verhalte ich mich in Lizenzverhandlungen? Wo finde ich weitere Hilfestellung?

19 SIGNO Unternehmen: KMU-Patentaktion Der Fahrplan zum Patent in fünf Teilpaketen Die Kosten einer Patent- oder GebrauchsmusterAnmeldung und erster Verwertungsaktivitäten werden bezuschusst. Die maximale Zuschusssumme beträgt Euro entsprechend 50 % der maximal bezuschussungsfähigen Kosten.

20 Innovationen sichern Schutzrechte verwerten Das Patentförderprogramm für kleine und mittlere Unternehmen und Existenzgründer (Privaterfinder) aus Niedersachsen

21 Innovationen sichern Schutzrechte verwerten Stellungnahme zur Erfindung Übernahme von 75 % der Kosten für erste Verwertungsschritte und die Schutzrechtssicherung in Form eines zinslosen Darlehens Patentrecherche, Kosten- und Nutzenanalyse und ggf. Hinweis auf andere geeignete Programme oder auch alternative Rechtsschutzvarianten Begleitung bei Patentierung und Verwertung während der gesamten Förderdauer von 36 Monaten

22 Innovationen sichern Schutzrechte verwerten Maximale Höhe der Zuschüsse: für nationale deutsche Anmeldung für internationale Anmeldungen (bei positiven Patentierungs- und Verwertungsaussichten) für nationale und regionale Phasen aus PCT oder EP (bei nach wie vor positiven Aussichten) für Funktionsmuster, Zulassung, Gutachten o.ä. im Zusammenhang mit Schutzrechtsverwertung (auch z.b. Messepräsentation)

23 Sprechen Sie frühzeitig mit uns! Eine Risikominimierung ist preiswerter als Sie denken, verglichen mit den Schäden, die Ihnen entstehen können

24 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!