Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie

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1 Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in Sachsen-Anhalt Tagungsband zur 1. Informationsveranstaltung des Landes Sachsen-Anhalt zur Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie SUB Hamburg A2009/8129 Herausgegeben von Dipl.-Verw.lnf.(FH) Andre Göbel Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Forschungskompetenzzentrum der Hochschule Harz, Halberstadt Prof. Dr. Jürgen Stember Professor am Fachbereich Verwaltungswissenschaften der Hochschule Harz, Halberstadt Verlag Karla Grimberg Ostbevern

2 Inhaltsverzeichnis Mitverfasser 3 Geleitwort zur Schriftenreihe 5 Vorwort 7 Der Band im Überblick 9 Inhaltsverzeichnis 11 EINFÜHRUNGSREFERATE 17 Hermann Doering, Ministerium für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen-Anhalt Aktueller Stand der Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie aus der Perspektive des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen- Anhalt 19 1 Einführung 20 2 Die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie Die Einführung des Einheitlichen Ansprechpartners und notwendige Rechtsanpassungen Die Durchführung des Normen-Screenings Die Europäische Amtshilfe 26 3 Zusammenfassung 27 Prof. Dr. Jürgen Stember, Hochschule Harz Die Bedeutung der EU-Dienstleistungsrichtlinie für Verwaltungen, den Wirtschaftsstandort und die Wissenschaft 29 1 Einführung 30 2 Die Ziele und Anliegen der EU-DLR : 31 3 Bedeutung für die Verwaltungen 33 4 Bedeutung für den Wirtschaftsstandort 34 5 Bedeutung für die Wissenschaft 35 6 Hindernisse, Schwächen und Risiken 37 7 Förderungen, Chancen und Stärken 38

3 12 Inhaltsverzeichnis 8 Aktivitäten des Fachbereichs Verwaltungswissenschaften Bisherige Aktivitäten Zukünftige Aktivitäten des Fachbereichs Das Projekt DiWiMa und die EU-Dienstleistungsrichtlinie 40 9 Resümee 43 Literatur 45 WORKSHOP 1 - RECHTLICHE ASPEKTE UND ORGANISATORISCHE KONSEQUENZEN 47 Prof. Dr. Wolfgang Beck, Hochschule Harz Aufgaben und Struktur des Einheitlichen Ansprechpartners nach der EU- Dienstleistungsrichtlinie 49 1 Einleitung 50 2 Systematische Stellung in der EU-Dienstleistungsrichtlinie Regelungsgegenstand Aufgabenprofil und Struktur 51 3 Ansiedlungsebenen Verortungsspielraum Bundesebene Bundesländer Kammern 56 4 Rechtlicher Bezugsrahmen Amtshaftung Schutz personenbezogener Daten Querschnittskompetenz 57 5 Abwicklung auf dem Fernwege Elektronische Verfahrensabwicklung ' Technische Voraussetzungen Kundenorientierung Gewährleistung des Datenschutzes und der Datensicherheit 60 6 Herausforderungen Verbandskompetenz 61

4 Inhaltsverzeichnis Maßgeblicher Zeitpunkt Sonstige Anforderungen 63 7 Zusammenfassung 63 Literatur 65 Dr. Diana Bremer, Hochschule Harz Mit Hilfe der Dienstleistungsrichtlinie zur Netzwerkverwaltung - Verwaltungsverfahrensrechtliche Aspekte 67 1 Sinn und Zweck der Dienstleistungsrichtlinie 68 2 Umsetzungspflichten der Mitgliedstaaten 68 3 Aufgaben des Einheitlichen Ansprechpartners - Der Weg zu einer Netzwerkverwaltung 69 4 Einheitlicher Ansprechpartner und Zuständigkeitsordnung 70 5 Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften 72 6 Fazit 75 Literatur 77 WORKSHOP 2 - DIE EU-DIENSTLEISTUNGSRICHTLINIE UND DIE WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG 79 Andrti Göbel, Hochschule Harz Empirische Begleitung der kommunalen Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie - Chancen und Handlungsfelder 81 1 Einleitung 83 2 Ursprung und Ziele der EU-Dienstleistungsrichtlinie, Die Lissabon-Strategie Die EU-Dienstleistungsrichtlinie, Verwaltungsmodernisierung und Bürokratieabbau 85 3 Umsetzungsstand in den deutschen Kommunen Stand der Umsetzung Eingeplante Haushaltsmittel 91

5 14 Inhaltsverzeichnis 3.3 Abhängigkeit zwischen Wichtigkeit des Themas und bereitgestellten Haushaltsmitteln 93 4 Operative und strategische Handlungsfelder für die Umsetzung Organisatorische Handlungsfelder Handlungsfelder zur IT-Infrastruktur 97 5 Chancen aus der Richtlinie für die Zukunft der kommunalen Unternehmensstandorte 98 6 Handlungsempfehlungen 99 7 Zusammenfassung 100 Literatur 101 Dr. Dirk Furchert, Stadt Halle (Saale) Die Europäische Dienstleistungsrichtlinie aus kommunaler Sicht Einleitung Die organisationspolitische Vision Schnittstellen verschiedener E-Government-Aktivitäten Sieben Erfolgsfaktoren für eine gelungene Implementierung der EU-DLR Projektkoordination Veränderungsvision Politische Unterstützung Unterstützung der Aktiven Prozessmodernisierung Marketing und Public Relations Sternmodell der ganzheitlichen Betrachtung 114 Gabriel Neumann und Prof. Dr. Anne-Dore Uthe, Hochschule Harz Organisatorische und systemtechnische Anforderungen der EU- Dienstleistungsrichtlinie an Prozesse der Gewerbeanmeldung Anforderungen an den öffentlichen Sektor Prozesse der Gewerbeanmeldung Genehmigungsfreies Gewerbe 119

6 Inhaltsverzeichnis Zulassungsfreies Handwerk Zulassungspflichtiges Handwerk Maklertätigkeit Architektentätigkeit Komplexität des Gesamtverfahrens Prozesse im Kontext der EU-Dienstleistungsrichtlinie Architektur eines Dienstleistungsportals Wissensbasis Dokumentenmanagement Fallmanagement Schnittstellen zwischen Dienstleistungsportal und Kommunalportal Fazit 135 Literatur 137 Dr. Manfred Miller, Hochschule Harz EU-Dienstleistungsrichtlinie - einige kritische Anmerkungen Vorbemerkung Grundphilosophie und Vorgeschichte Wesentliche Regelungsinhalte Einheitlicher Ansprechpartner Normenprüfung Elektronische Verfahrensabwicklung Verbesserte europäische Verwaltungszusammenarbeit Qualitätssicherung Stand der Umsetzung Kritik an der EU-Dienstleistungsrichtlinie 153 Literatur 158 i Autorenverzeichnis 161

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