Recht auf Wasser - Human Rights beyond MDG s Practice beyond Theory

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1 Recht auf Wasser - Human Rights beyond MDG s Practice beyond Theory Thomas Levin und Hans-Werner Theisen Bad Kissingen, Juli Seite 1

2 UN Millenniums Entwicklungsziel bis 2015: Halbierung des Anteils der Menschen ohne sichere Wasser- und Sanitärversorgung Seite 2

3 Menschenrechtsorientierung in der EZ Entwicklungspolitischer Aktionsplan für Menschenrechte Verfügbarkeit, Erschwinglichkeit, Qualität Transparenz und Rechenschaftspflicht Prinzip des empowerment Partizipation und Chancengleichheit Seite 3

4 Geschichte des Menschenrechts auf Wasser Hohe (religiöse) Bedeutung des Wasser in alten Kulturen Recht auf Wasser nicht in UN Konventionen deklariert! Wasserkrieg in Cochabamba: Wurzeln der Bewegung zum Menschenrecht auf Wasser in der jüngeren Zeit Großes Engagement der Zivilbevölkerung und NGOs zum Menschenrecht auf Wasser weltweit Renaissance der sozialen Menschenrechte (gefördert u.a. durch Deutschland) UN: Allgemeiner Kommentar 15: Recht auf Wasser (2002) Seite 4

5 UN: Allgemeiner Kommentar 15: Recht auf Wasser (2002) Zugang zu Existenzminimum an Wasser und Sanitärversorgung für alle; Wahrnehmung der Verantwortung durch den Staat; armutsorientierte Regulierung des Wassersektors; Entwicklung von Programmen für kostengünstiges Wasser; Einbeziehung der Bevölkerung (empowerment); nachhaltige Sicherung der Wasserressourcen Seite 5

6 Die gtz berät Regierungen, Zivilgesellschaft und Unternehmen bei Zugang zu Existenzminimum an Wasser und Sanitärversorgung für alle; Wahrnehmung der Verantwortung durch den Staat; armutsorientierte Regulierung des Wassersektors; Entwicklung von Programmen für kostengünstiges Wasser; Einbeziehung der Bevölkerung (empowerment); nachhaltige Sicherung der Wasserressourcen Seite 6

7 Umsetzung im Wasser in Kenia: Nationale pro-poor Wassersektorstrategie und Implementierungsplan Mandate nationaler Wassersektorinstitutionen beinhalten pro-poor Aspekte Definition von Minimum-Versorgungsstandards Aufbau einer pro-poor Tarifstruktur Einführung von Serviceverträgen mit pro-poor Fokus Aufbau einer Datenbank (inkl. Versorgungssituation der Armen) Beteiligung von NGO s und der Zivilbevölkerung (WRUA s) Einführung von Kundenorientierung und professionellem Beschwerdemanagement Seite 7

8 Menschenrecht Wasser in der Wassersektorreform Kenia ausdrückliche Anerkennung des Rechts auf Wasser in den Politikdokumenten klarer pro poor - Fokus im Sektor progressive Tarifstrukturen Anwendung angepasster Technologien zur Versorgung der Armen (z.b. Kioske) Partizipation der Zivilgesellschaft über WRUA s stärkere Einbeziehung der Großstadtslums in die Reform mehr Anreize für Dienstleister, arme Gebiete zu versorgen stärkere Bewusstseinsbildung der armen Bevölkerungsgruppen über die Reformen stärkere Sensibilisierung zu gesundheitlichen Gefahren Seite 8

9 Orientierung auf Menschenrechte werteorientiert besitzt hohes Interesse bei bei BMZ und AA AA wertet MDG auf auf ist ist sehr praxisorientiert prozessorientiert ganzheitlich armutsorientiert ändert Sichtweise bildet GTZ Profil ab ab Seite 9

10 Empfehlungen:..besser propagieren (EFTA 2008?) stärker zur Positionierung der TZ nutzen Menschenrechtsansatz als Bewertungsrahmen ausbauen BMZ und AA unterstützen Seite 10

11 Zusammenfassung: GTZ Arbeit = Menschenrechtsarbeit Menschenrechtsansatz sorgt für Nachhaltigkeit in den MDG Menschenrechtansatz bestens geeignet für Positionierung der TZ Seite 11

12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Seite 12