Wie viele Mitarbeiter aus der Werkstatt stehen dem ersten Arbeitsmarkt tatsächlich zur Verfügung? = Ist das Budget für Arbeit die Lösung für alle?

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Tobias Lehmann
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1 Wie viele Mitarbeiter aus der Werkstatt stehen dem ersten Arbeitsmarkt tatsächlich zur Verfügung? = Ist das Budget für Arbeit die Lösung für alle? Fachvortrag von John Barth Werkstätten:Tag2016 in Chemnitz

2 Gliederung 1. Vorstellung 2. Die UN-BRK und die Werkstätten 3. Das Budget für Arbeit im Bundesteilhabegesetz ein Erfolgsversprechen der Politik? 4. Wer kann das Budget für Arbeit in Anspruch nehmen? 5. Zusammenfassung und Ausblick

3 1. Vorstellung

4 1. Vorstellung Werkstatträte Deutschland ist die Bundes-Vereinigung der Landes-Arbeits- Gemeinschaften der Werkstatt-Räte e.v.

5 Der Vorstand von Werkstatträte Deutschland Johannes Herbetz, Vorsitzender Kristina Schulz, stellvertretende Vorsitzende Weitere Vorstandsmitglieder: Martin Kisseberth, Jürgen Thewes, John Barth

6 Wer sind wir? Werkstatträte Deutschland (BVWR e.v.) wurde 2010 in Berlin gegründet Die BVWR wurde auf Initiative von Landesarbeitsgemeinschaften der Werkstatträte (LAG WR) gegründet

7 Was tun wir? Wir vertreten die Interessen von Beschäftigten in den Werkstätten in ganz Deutschland (ca Beschäftigte in 684 Werkstätten) Wir wollen: Gute Arbeits-und Lebensbedingungen für alle Beschäftigten!

8 2. Die UN-BRK und die Werkstätten

9 2. Die UN-BRK und die Werkstätten Ein geschichtlicher Rückblick: weniger als 1% der WfbM-Beschäftigten kamen auf dem 1. Arbeitsmarkt an Häufigste Methode: Praktika und Außenarbeitsplätze

10 2. Die UN-BRK und die Werkstätten Beispiel aus dem Saarland Absolute Zahl Ort Prozent 165 WfbM- Beschäftigte 100% Arbeitsmarkt 69,9% 50 Zurück in die WfbM 30,3%

11 2. Die UN-BRK und die Werkstätten Saarland Programm "60-inklusiv " = 43 Jahre 115 Mitarbeiter = 2,67 Mitarbeiter / Jahr

12 2. Die UN-BRK und die Werkstätten Warum aber so wenige? Warum waren alle Versuche bisher scheinbar ohne Erfolg? Die Gesellschaft ist nicht bereit für diejenigen, die jahrzehntelang ausgesondert wurden! Die Arbeitgeber zahlen lieber ihre Ausgleichszahlung.

13 2. Die UN-BRK und die Werkstätten Die UN-Behindertenrechtskonvention: - Stärkung der Rechte der Menschen mit Behinderung - Ansprüche auf Selbstbestimmung, Diskriminierungsfreiheit und gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft - und damit auch am Arbeitsleben!

14 2. Die UN-BRK und die Werkstätten Das Bundesteilhabegesetz: ist das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen Erklärtes Ziel: die Lebenssituation aller Menschen mit Behinderung in Deutschland zu verbessern

15 3. Das Budget für Arbeit im Bundesteilhabegesetz ein Erfolgsversprechen der Politik?

16 3. Das Budget für Arbeit im Bundesteilhabegesetz ein Erfolgsversprechen der Politik? Das Budget für Arbeit der Weg auf den allgemeinen Arbeitsmarkt? das Pilotprojekt in Hamburg (siehe Film) Das Budget für Arbeit im BTHG

17 3. Das Budget für Arbeit im Bundesteilhabegesetz ein Erfolgsversprechen der Politik? Kabinettsentwurf BTHG, 61 Budget für Arbeit (1) Menschen mit Behinderungen, die Anspruch auf Leistungen nach 58 haben und denen von einem privaten oder öffentlichen Arbeitgeber ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis mit einer tarifvertraglichen oder ortsüblichen Entlohnung angeboten wird, erhalten mit Abschluss dieses Arbeitsvertrages als Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben ein Budget für Arbeit.

18 3. Das Budget für Arbeit im Bundesteilhabegesetz ein Erfolgsversprechen der Politik? Kabinettsentwurf BTHG, 61 Budget für Arbeit (2) Das Budget für Arbeit umfasst einen Lohnkostenzuschuss an den Arbeitgeber zum Ausgleich der Leistungsminderung des Beschäftigten und die Aufwendungen für die wegen der Behinderung erforderliche Anleitung und Begleitung am Arbeitsplatz. Der Lohnkostenzuschuss beträgt bis zu 75 Prozent des vom Arbeitgeber regelmäßig gezahlten Arbeitsentgeltes, höchstens jedoch 40 Prozent der monatlichen Bezugsgröße nach 18 Absatz 1 des Vierten Buches. Dauer und Umfang der Leistungen bestimmen sich nach den Umständen des Einzelfalls. Durch Landesrecht kann von dem Prozentsatz der Bezugsgröße nach Satz 2, zweiter Halbsatz nach oben abgewichen werden.

19 3. Das Budget für Arbeit im Bundesteilhabegesetz ein Erfolgsversprechen der Politik? Kabinettsentwurf BTHG, 61 Budget für Arbeit (3) Ein Lohnkostenzuschuss ist ausgeschlossen, wenn zu vermuten ist, dass der Arbeitgeber die Beendigung eines anderen Beschäftigungsverhältnisses veranlasst hat, um durch die ersatzweise Einstellung eines Menschen mit Behinderungen den Lohnkostenzuschuss zu erhalten. (4) Die am Arbeitsplatz wegen der Behinderung erforderliche Anleitung und Begleitung kann von mehreren Leistungsberechtigten gemeinsam in Anspruch genommen werden. (5) Eine Verpflichtung des Leistungsträgers, Leistungen zur Beschäftigung bei privaten oder öffentlichen Arbeitgebern zu ermöglichen, besteht nicht.

20 3. Das Budget für Arbeit im Bundesteilhabegesetz ein Erfolgsversprechen der Politik? Zusammenfassung: Anspruchsinhaber: Menschen mit Behinderung, die Anspruch auf Leistungen im Arbeitsbereich einer Werkstatt haben Denen ein Arbeitsverhältnis angeboten wird Besteht aus einen Lohnkostenzuschuss an den Arbeitsgeber und einen Betrag für die Aufwendungen für Begleitung und Assistenz Der Lohnkostenzuschuss beträgt bis zu 75% des vom Arbeitgeber regelmäßig gezahlten Arbeitsentgeltes Dauer und Umfang der Leistungen bestimmen sich nach den Umständen des Einzelfalls Anleitung und Begleitung kann von mehreren betroffenen gleichzeitig in Anspruch genommen werden

21 4. Wer kann das Budget für Arbeit in Anspruch nehmen?

22 4. Wer kann das Budget für Arbeit in Anspruch nehmen? Folgend möchte ich drei Fragen stellen: Hilft das Budget für Arbeit wirklich allen Mitarbeiter der WfbM? Welche Mitarbeiter können dies denn nutzen? Und welche Mitarbeiter können es nicht nutzen?

23 4. Wer kann das Budget für Arbeit in Anspruch nehmen? Mitarbeiter aus der Werkstatt, die im Arbeitsbereich sind und Grundsicherung bekommen Mitarbeiter mit Rente???

24 4. Wer kann das Budget für Arbeit in Anspruch nehmen? Menschen mit Behinderungen sind in Werkstätten im Berufsbildungsbereich im Förderbereich =Diese Menschen stehen dem 1. Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung Bleiben Menschen im Arbeitsbereich übrig (Quelle: Statistik der BAG WfbM, Stand )

25 4. Wer kann das Budget für Arbeit in Anspruch nehmen? Mitarbeiter im Arbeitsbereich (100%) Davon sind: Erwerbminderungs-Rentner (48,67%) Menschen ohne EU-Rente, teilweise mit Grundsicherung (51,33%)

26 4. Wer kann das Budget für Arbeit in Anspruch nehmen? EU-Rentner im Arbeitsbereich stehen dem 1. Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung Beschäftigte im Arbeitsbereich ohne Rente stehen dem 1. Arbeitsmarkt zur Verfügung

27 4. Wer kann das Budget für Arbeit in Anspruch nehmen? Wer kann also das Budget für Arbeit nutzen? Ca. 50% der Werkstattatbeschäftigten kommen für das Budget für Arbeit in Frage

28 5. Zusammenfassung und Ausblick Sind 50% viel oder wenig? - Diese Frage muss wohl jeder selbst beantworten - Mein Fazitist: das Budget für Arbeit kann keine Wunder vollbringen! - Allein aus dem Grunde schon, weil nur die Hälfte aller WfbM-Mitarbeiter das Budget in Anspruch nehmen kann

29 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Gerne beantworten wir Ihre Fragen!

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