Pilotprojekt Nachhaltige Kommunalentwicklung Informationsveranstaltung am 3. Juli 2014

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1 Pilotprojekt Nachhaltige Kommunalentwicklung Informationsveranstaltung am 3. Juli 2014 Protokoll der Gruppenarbeit Moderation: Albert Geiger, Stadt Ludwigsburg, Leiter Referat Nachhaltige Stadtentwicklung Protokoll: Themen: Methode: keine Abgabe; Aufschrieb und Teilmitschnitt Dr. Monika Herrmann, Zukunftsbüro Vernetzung und Steuerung von Nachhaltigkeitsprozessen durch Kommunalverwaltung Integration der Bürgerbeteiligung in die (Prozesse der) Kommunalverwaltung Fishbowl, abgewandelt Hintergrund Am 3. Juli fand die Informationsveranstaltung im Pilotprojekt Nachhaltige Kommunalentwicklung statt. Das Pilotprojekt wird vom Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft gefördert. An diesem Projekt sind die Stadt Ludwigsburg und das Energetikom mit dem Projekt Zukunftsbüro beteiligt. Inhalt ist der kollegiale Austausch mit anderen Kommunen zu den Themen nachhaltige Kommunalentwicklung, Nachhaltige Energietechnik und Bürgerbeteiligung. Das Zukunftsbüro hatte bei der Veranstaltung den Workshop 3 vorbereitet und durchgeführt. Bei diesem Workshop standen die Vernetzung und Steuerung von Nachhaltigkeitsprozessen durch Kommunalverwaltung sowie die Integration der Bürgerbeteiligung in die Prozesse der Kommunalverwaltung im Fokus. Über 40 zumeist kommunale Vertreter und Vertreterinnen sowie Vertretern des Ministeriums interessierten sich für diesen Workshop, der von Albert Geiger, Leiter des Referates Nachhaltige Stadtentwicklung der Stadt Ludwigsburg, moderiert wurde. Impuls Stadt Filderstadt, Thomas Haigis, Stadtentwicklung, Referent für Bürgerbeteiligung 1

2 Impuls Stadt Esslingen am Neckar, Wilfried Wallbrecht, Erster Bürgermeister hier fiel leider der Protokollant aus, es gab keine Präsentation, der Mitschnitt setzte erst später ein Die Esslinger Bürgerschaft hat bereits viele Jahre lang Erfahrungen mit der informellen Bürgerbeteiligung gesammelt1. So gehört der Strategieprozess ES 2027 ebenso wie der Leitbildprozess zum Flächennutzungsplan - FNP zu der informellen Bürgerbeteiligung. In der Organisationsstruktur wird die Verknüpfung zwischen der Bürgerschaft, den formellen und informellen Gruppen im Stadtteil, der Stadtverwaltung und den politischen Gremien deutlich2. Diese Vernetzung und Zusammenarbeit sind die zentralen Voraussetzungen z.b. für das Gelingen des Programms "Soziale Stadt" Pliensauvorstadt

3 Erst durch die breite Bürgerbeteiligung kann der enorme Wissensschatz der Bürgerschaft gehoben und für den Stadtteil nutzbar gemacht werden. Und erst das enge Abstimmen mit den Bewohnerinnen und Bewohnern sichert die Bedarfsgenauigkeit der eingeleiteten Initiativen. Deshalb wurde nicht nur der Bürgerausschuss in den Organisationsprozess des Programms "Soziale Stadt" einbezogen, sondern weitere Kreise der Bevölkerung, die im Forum Pliensauvorstadt, am Runden Tisch und in den Projektgruppen ihre Interessen einbringen. So werden zum einen die Prozesse der Stadtentwicklung in die Bevölkerung hinein getragen und transparent gemacht. Zum anderen kann durch die Selbstorganisation die "Soziale Stadt" auch nach Ende der Projektzeit nachhaltig im Stadtteil wirken. Der Vernetzungsgedanke wirkt auch in die Stadtverwaltung hinein: In der Lenkungsgruppe arbeiten alle Ämter und Dienststellen zusammen, die etwas mit der "Sozialen Stadt" Pliensauvorstadt zu tun haben. Die gemeinsame, ämter- und dezernatsübergreifende Kooperation kann als Vorbild für andere Projekte in Esslingen dienen. Impuls Stadt Ludwigsburg, Sandra Kölmel, Stadt Ludwigsburg, Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 3

4 Kurzimpuls Gerd Oelsner, LUBW Nachhaltigkeitsbüro Eine Einrichtung mit Schnittstellen zu den Aktivitäten des Zukunftsbüros ist das im März 2014 gegründete Nachhaltigkeitsbüro bei der LUBW Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg3. Das Nachhaltigkeitsbüro ging aus dem früheren Agenda-Büro der LUBW hervor. Dieses bietet Kommunen und Initiativen praxisnahe Hilfestellung bei der Umsetzung einer umweltverträglichen, nachhaltigen Entwicklung vor Ort. Es bietet auf diesem Gebiet tätigen Kommunen ein Forum der Unterstützung und des Austausches, um nachhaltige Themen umzusetzen. Die Finanzierung erfolgt durch das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden- Württemberg. Themenschwerpunkte sind: - Nachhaltigkeitsberichte und -indikatoren, nachhaltige Beschaffung in Kommunen - Bürgermitwirkung für eine nachhaltige Entwicklung, vor allem bei Energiewende und Klimaschutz - Aktionen zur Aktivierung der Bevölkerung für eine nachhaltige Entwicklung Herr von Haeften vom Referat 21 (Grundsatzfragen der Umweltpolitik, Nachhaltigkeit, nachhaltiges Wirtschaften) ergänzte, dass das Umweltministerium bereits viele Angebote entwickelt hat und der Wunsch bestehe, dass die Angebote auch genutzt werden. Die Kommunale Initiative Nachhaltigkeit (KIN) ist am gestartet und beinhaltet finanzielle Unterstützungsangebote. Derzeit werden weitere Angebote entwickelt. Hierbei ist Input der Kommunen bis Ende September erwünscht. Ergebnisse des Workshops In der Schlussrunde ging es um die Frage, wo aus Perspektive der Teilnehmerinnen und Teilnehmer Unterstützungsangebote für Kommunen notwendig sind. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren aufgefordert sich in einem Satz dazu zu äußern. Es zeigte sich, dass ein großes Interesse der Kommunen aller Größen an einem Austausch und an Beratung sowie an Unterstützung besteht. Neben den bestehenden Unterstützungsangeboten der Kommunalen Initiative Nachhaltigkeit des Landes und des Nachhaltigkeitsbüros bestand großes 3 4

5 Interesse an folgenden Angeboten/ Themen, die zum Teil bereits durch das Zukunftsbüro im Rahmen der Modellkommunen pilothaft praktiziert werden: 1. Organisation der Nachhaltigen Kommunalentwicklung innerhalb der Verwaltung Wie kann Verwaltung mehr für das Thema nachhaltige Kommunalentwicklung motiviert werden?/ für das Thema geöffnet werden? Wie kann bei politischen Vertretern mehr Interesse geweckt werden? Schulungen zu nachhaltiger Kommunalentwicklung. Wie implementiert man Nachhaltigkeit in den organisatorischen Abläufen innerhalb der Verwaltung? Wie sollte ein Verwaltungsumbau erfolgen bzw. welcher Verwaltungsaufbau empfiehlt sich? Wie kann Nachhaltigkeit zum Querschnittsthema werden? Wie kann ein Querschnittsreferat eingerichtet werden? Diese Themen werden beim Coaching durch das Zukunftsbüro behandelt. 2. Methoden der Nachhaltigen Kommunalentwicklung Wie intensiviert man das Nachdenken über Nachhaltigkeit als Querschnittsthema in der Verwaltung? Wie steuert man den Prozess innerhalb der Verwaltung? Wie wird der Prozess verstetigt? Die geförderten Methoden sollten unkompliziert sein. Diese Themen werden beim Coaching durch das Zukunftsbüro behandelt. 3. Welche Methoden eignen sich für kleine, mittlere und große Kommunen nachhaltige Entwicklung umzusetzen? Hierüber wurde zuvor kontrovers diskutiert. Während einige Teilnehmer ganzheitliche Prozesse nur in größeren Städten für machbar hielten verdeutlichte Herr Geiger, dass das Ludwigsburger Konzept auch auf Statteilebene praktiziert wird. Die Stadtteile seien von der Einwohnerzahl vergleichbar mit kleineren Gemeinden. Schaffung von Transparenz unterschiedlicher Formen von Nachhaltiger Kommunalentwicklung. Methodik aufzeigen, Überblick Online-Plattform. Methoden zum Umgang mit Bürger und Verwaltung. Wie können moderne Medien in der Kommunikation und der Bürgerbeteiligung angewendet werden? Wie werden unterrepräsentierte Gruppen in der Bürgerbeteiligung erreicht? 5

6 4. Austausch schaffen durch Veranstaltungen wie dieser Workshop und Foren für den gemeinsamen Austausch Wie können sich Kommunen zum Thema nachhaltige Kommunalentwicklung besser vernetzen? Foren oder Veranstaltungen könnten hier hilfreich sein. Veranstaltungen zum Austausch. Austausch über Instrumente. Veranstaltungen zum allgemeinen Erfahrungsaustausch. 5. Vor-Ort-Beratung und Coaching durch erfahrene Kommunen Dies ist Kern der Arbeit des Zukunftsbüros. Die Beratungskapazität stößt aber bei größerer Nachfrage schnell an Grenzen, da die festen Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung Ludwigsburg nur begrenzt in diese Tätigkeit eingebunden werden können. 6. Seitens der Begleitforschung kam die Anregung, zu untersuchen, welche Rahmenbedingungen es braucht, um Prozesse anzustoßen. Gez. M. Herrmann/ S. Bühler-Kölmel 6