Zur Sitzung des Bezirksausschusses 9 am Dienstag, den um Uhr in der Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, lade ich Sie ein.

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1 Bezirksausschuss des 9. Stadtbezirkes Neuhausen - Nymphenburg Landeshauptstadt München Vorsitzende Ingeborg Staudenmeyer Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, München Mitglieder und Gäste des Bezirksausschusses 9 Neuhausen Nymphenburg Privat: Schachenmeierstr München Telefon: Telefax: ingeborg.staudenmeyer@ muenchen.de Geschäftsstelle: Ehrenbreitsteiner Str. 28 a München Telefon: Telefax: bag-nord.dir@muenchen.de Ansprechpartnerin: Frau Gabriel München, Zur Sitzung des Bezirksausschusses 9 am Dienstag, den um Uhr in der Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, lade ich Sie ein. Vorläufige Tagesordnung: 1. Feststellung gem. 9 der Geschäftsordnung, Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Bürgeranliegen 2.2 Fragen an die Polizeiinspektion 2.3 Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget Antrag Kunstvollzugsanstalt (Az.: 09/ ): Zuschuss in Höhe von 557 für die Gemeinschaftsausstellung Münchner Künstler Blaue Ziege vom Antrag Theatergruppe Post it - productions (Az.: 09/ ): Zuschuss in Höhe von für das Theaterstück Common, let's go am / Beschlussvorlagen / Entscheidungsfälle 3. Berichte 3.1 Unterausschuss für Verkehr 3.2 Unterausschuss für Bau und Planung 3.3 Unterausschuss für Umweltfragen 3.4 Unterausschuss für Schule, Integration und Soziales 3.5 Unterausschuss für Kultur 4. Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen 5. Verschiedenes Mit freundlichen Grüßen Ingeborg Staudenmeyer BA-Vorsitzende

2 Seite 2 Anlage zur Sitzung des BA 9 vom Stand: Unterausschuss für Verkehr 09/ Bürgeranliegen: Kurzzeitparken für die Kinderkrippe Neuhausen 09/ Bürgeranliegen: Haltverbot an der Anwohnerparkgarage Donnersbergerstrasse 09/ Bürgeranliegen: Falschparken im Bereich der Frundsbergstrasse 09/ Bürgeranliegen: Verkehrssituation Hedwig-Dransfeld-Allee 09/ Bürgeranliegen: Fahrrad- und Gehweg Wilhelm-Hale-Straße 09/ Bürgeranliegen: Wartestellenhäuschen und elektronische Fahrplanauskunft an der Haltestelle Wilhelm-Hale-Straße => dazu: KVR: Haltverbot in der Wilhelm-Hale-Straße im Bereich der Bushaltestelle, verkehrsrechtliche Anordnung 09/ Bürgeranliegen: Hinweisschild für U-Bahnaufzug am Rotkreuzplatz 09/ Antrag Bündnis 90 / Die Grünen: Verbesserung Radverkehr Dachauer Strasse 09/ U Baureferat: Gehwegabsenkungen Lazarett-/Heldstraße und Held-/Pfänderstrasse 09/ U Baumaßnahmen der Stadtwerke: Stromprojekt Rosa-Bavarese-Straße 08/ Bürgeranliegen: Mißbrauch des Gehwegs in der Karl-Schurz-Straße 08/ U KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung für den in der Dachauer-/Lazarettstraße wegen Verlegung einer Wasserversorgungsleitung 05/ U Baureferat: Zur Finanzierung der WALK21: Entnahme der Kosten aus Radverkehrspauschale Auswirkungen (Antrag BA 9 Nr vom ) 04/ Greencity: Radltouren für Neubürger der Radlhauptstadt (am im 9. Stadtbezirk) 04/ U Baureferat: Beseitigung der Gefahrenlage für Passanten an der Bushaltestelle der Linien 53, 133 und 152 am Rotkreuzplatz 1 (Antrag BA 9 Nr vom ) 04/ d U Baureferat: Sanierung der Fahrbahn in der Richildenstraße zwischen Wotanund Laimerstraße vom / U Beschluss Vollversammlung: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode / Bürgeranliegen: Sichere Überquerung der Wendl-Dietrich-Straße in Höhe der Haltestelle Dankwartstraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) 06/ U KVR: Dialog-Display in München 07/ A KVR: Haltverbot Donnersbergerbrücke

3 Seite 3 09/ U Planungsreferat: Veränderungen des ÖPNV und des allgemeinen Verkehrsaufkommens auf den Strecken zum Leonrodplatz-Dachauer Straße durch die Umsetzung mehrerer Großprojekte (Antrag BA 9 Nr vom ), Zwischenmitteilung 09/ U Planungsreferat: Planfeststellung nach dem Personenbeförderungsgesetz; Errichtung einer Wendeschleife im Verlauf der Straßenbahnlinie 20/21 zwischen der Kreuzung Dachauer-/Lothstraße und dem Knoten Dachauer-/Lazarettstraße 06/ Bürgeranliegen: Verkehrsberuhigung Baldurstraße 05/ U Baureferat: Fahrradweg Grünanlage an der Schlossmauer (Schreiben BA 9 vom ) 01/ U Referat für Arbeit und Wirtschaft: Aschenbecher an Abgängen zu U- und S-Bahnhöfen anbringen 11/ Bürgeranliegen: Sicherer Schulweg zur Grundschule Südl. Auffahrtsallee (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) 07/ Bürgeranliegen: Radfahren auf dem Rotkreuzplatz => Baureferat: Pläne für den Bau des Fahrradweges an der Furt Rotkreuzplatz (Schreiben BA 9 vom ) 08/ A Planungsreferat: Planfeststellung für den Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke, Planfeststellungsabschnitt 1 München-West, Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof, 2. Planänderung 08/ U KVR: Sofortmaßnahmen gegen Lärmemissionen an der Landshuter Allee und Donnersbergerbrücke (Antrag BA 9 Nr vom ) 10/ U KVR: Verkehrslage in der Hanebergstraße (Schreiben BA 9 vom ) 10/ Hauptbahnhof-Laim-Pasing: Bürgeranliegen: Verschmutzungen durch Müll und Glasscherben in Grünanlagen und auf Radwegen im Bereich der zentralen Bahnanlagen 10/ a U Hauptbahnhof-Laim-Pasing, Arnulfpark: Baureferat: Unverzügliche Errichtung des Steges zwischen Arnulfpark und Schwanthalerhöhe (Empfehlungen Nr. 776 der Bürgerversammlung vom und Nr vom ) 10/ b Hauptbahnhof-Laim-Pasing, Birketweg: Bürgeranliegen: Adressbildung forum am Hirschgarten Bürgeranliegen: Fehlende Anbindung an öffentliche Verkehrsmittel im Neubaugebiet Am Hirschgarten (Schreiben MVG) 3.2. Unterausschuss für Bau und Planung 09/ U Bautennachweise vom , , und / c A Bauvorhaben Lachnerstr. 41: Neubau eines Therapiezentrums mit 15 Personalwohnungen sowie Erweiterung der Tiefgarage, hier: Baumfällungen 05/ a U Planungsreferat: Bäumlstr. 13, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage (Schreiben BA 9 vom ) 09/ A Bauvorhaben Nibelungenstr. 53: Neubau eines Wohngebäudes und Erweiterung der Tiefgarage, hier: Baumfällungen 06/ U Referat für Gesundheit und Umwelt: Bürgeranliegen ICE-Abstellanlage am Wohngebiet Hirschgarten

4 Seite 4 10/ U Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum, Ysenburgstr. 6 (Schreiben BA 9 vom ), Zwischenmitteilung 10/ A Planungsreferat: Neubau eines Strafjustizzentrums am Leonrodplatz; Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen 06/ A Bauvorhaben Nymphenburger Str. 173: Neuhauser Trafo, 2. Bauabschnitt, Neubau einer Wohnanlage mit Kinderkrippe, kult. Bürgerhaus und Tiefgarage => dazu: MGS: Neubau Neuhauser Trafo, 2. Bauabschnitt Terminplanung 04/ U Sozialreferat: Erhaltungssatzung, Artilleriestr. 11 (Schreiben BA 9 vom ) 07/ U Direktorium: Bürgeranliegen Baustelle Orffstr. 56 / Dom-Pedro-Str. 49 (Schreiben BA 9 vom ), Zwischenmitteilung 10/ Hauptbahnhof-Laim-Pasing: Bürgeranliegen: Unhaltbare Zustände in der Seidlhofstraße 10/ U Oberbürgermeister: Wohnbebauung auf dem Postgelände an der Friedenheimer Brücke, Zwischenmitteilung (Schreiben BA 9 vom ) Nichtöffentlich: 09/ U Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB, hier: Schulstraße 09/ U WEB-Listen vom / U Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB, hier: Arnulfstraße 3.3 Unterausschuss für Umweltfragen 09/ A Burghausener Str. 4: Fällung von 1 Esche 09/ A De-la-Paz-Str. 4: Fällung von 1 Fichte 09/ A Fasoltstr. 5: Fällung von 2 Scheinakazien 09/ A Funkerstr. 11: Fällung von 1 Rosskastanie 09/ A Lachnerstr. 28: Fällung von 3 Fichten und 1 Esche 09/ A Maria-Ward-Str. 6: Fällung von 1 Thuja, 1 Tanne und 1 Blaufichte 09/ A Nederlingerstr. 75: Fällung von 1 Blaufichte 09/ A Nymphenburger Str. 94: Fällung von 1 Esche 09/ U Referat für Gesundheit und Umwelt: Friedhof Neuhausen, Baumbestand 09/ U Referat für Gesundheit und Umwelt: Mobilfunk, Erweiterungsvorhaben an einem bestehenden Mobilfunkstandort - nicht öffentlich - 08/ Richtlinien für Fällung von Baumstümpfen / Bericht Herr Reichel (Verweisung aus der Sitzung vom )

5 Seite 5 02/ Urbanes Wohnen: Erinnerung an BA-Umfrage zum Urbanen Naturnetz München (Schreiben BA 9 vom , Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) 06/ Antrag CSU: Dauerhafte Beseitigung der Veralgung des Nymphenburger Schlosskanals (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) 3.4 Unterausschuss für Schule, Integration und Soziales 09/ Bürgeranliegen: Lärmbelästigung durch das Clean Projekt Neuhausen in der Andreestr. 5 09/ A Direktorium: Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil 09/ U Beschluss Verwaltungs- und Personalausschuss: Studie Älter werden in München 09/ U Beschluss Vollversammlung: Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen 09/ U Referat für Gesundheit und Umwelt: Angebote des Hausbesuchsdienstes der Kinderkrankenschwestern des RGU 07/ U KVR: Schulwegsicherung für die Grundschule an der Margarethe-Danzi- Straße (Antrag BA 9 Nr vom ) => dazu: Schreiben KVR 07/ U Sozialreferat: Projekt Stadtteilmütter (Schreiben BA 9 vom ) 04/ Kurzbericht über eine Verwendung aus dem Budget des BA 9, hier: Seniorentreff Neuhausen 11/ U Sozialreferat: Einladung zum Weltkindertag 2012 in Neuhausen-Nymphenburg am ab 14 Uhr im Hirschgarten 09/ A Sozialreferat: Bericht zu REGSAM, Vertragszeitraum sowie Beschluss Vertragszeitraum / U Baureferat: Spielplatz an der Schlossmauer Nymphenburg 02/ FT Gern: Verdeckter Mangel Kunstrasenplatz Braganzastraße 10/ U Sozialreferat: Bewohnertreff Birketweg errichten (Antrag BA 9 Nr vom ) 3.5 Unterausschuss für Kultur 09/ E Antrag Kunstvollzugsanstalt: Zuschuss in Höhe von 557 für die Gemeinschaftsausstellung Münchner Künstler Blaue Ziege vom / E Antrag Theatergruppe Post it - productions: Zuschuss in Höhe von für das Theaterstück Common, let's go am / / Antrag Bündnis 90 / Die Grünen: Platz für eine Kunstgalerie am U-Bahnhof Rotkreuzplatz 09/ Antrag SPD: Junge Bürgerinnen und Bürger in Stadtteilkulturzentren verstärkt fördern

6 Seite 6 09/ Konzept für eine langfristige Sicherung und Durchführung von kostenlosen Kulturveranstaltungen für junge Leute im öffentlichen Raum und unter freiem Himmel (Antrag SPD-Stadtratsfraktion aus der Rathaus-Umschau) 09/ Kultur in Neuhausen-Nymphenburg: Brainstorming aus den Fraktionen 07/ Bezuschussung aus dem Budget des BA 9 vom Januar 2012 für ein Kran- Projekt an der Dachauer Straße 06/ MGS: Neubau Neuhauser Trafo, 2. Bauabschnitt Terminplanung (wie UA Bau) 4. Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen 09/ / U Bürgeranliegen: Beschwerden über Hirschgarten Direktorium: Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes am / U Oberbürgermeister: Durchführung von Mieterversammlungen durch den Bezirksausschuss 09/ / A A Sozialreferat: Abfrage Nahversorgungslücken KVR: Anwohnerstraßenfest am in der Hanfstaenglstraße 09/ U KVR: Kundgebungen a) des Unterstützerkreises Klassenkampf statt Weltkrieg am rund um den Rotkreuzplatz zum Thema: Gegen den Krieg b) von Green City am in der Schulstr. 4 zum Thema: Aktion PARKing DAY 09/ U KVR: Drehgenehmigungen a) Fressnapf Werbespot am in der Nördl. Auffahrtsallee b) 4/3 und 4/6 vom in der Schäringerstraße gegenüber Hausnr. 12 (½ Drehtag im Zeitraum) 08/ Ärztlicher Kreis- und Bezirksverband: Bürgeranliegen Ärztemangel im Neubauviertel Arnulfpark (Schreiben BA 9 vom ), Abgabenachricht 08/ A Direktorium: Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse; Anpassung der BA-Satzung und der Budgetrichtlinien (Antrag BA 8 Schwanthalerhöhe) 08/12 4.9a U KVR: Weltkindertag im Hirschgarten am , Planskizze und Programm 07/ U Direktorium: Unterstützung des Münchner Appells durch den BA 9 (Antrag BA 9 vom ) 03/ Erholungsgelände an der Taxisstraße: Antrag CSU: Neugestaltung des Erholungspark im Taxisgarten U Antworten auf Schreiben des BA 9 vom : - FDP-Stadtratsfraktion - Behindertenbeauftragter der LH München - Sozialreferat - Planungsreferat Behindertenbeauftragte der Bayer. Staatsregierung: Stellungnahme zum Bauantrag des Vereins Ans Werk U 2. Bürgermeisterin: Sozialprojekt Taxispark (Schreiben Verein Ans Werk) 5. Verschiedenes Bisher eingegangene Budgetanträge (noch keine Beschlussvorlage):