3.2.5 Krankheitsbedingte Unfähigkeit, den Weg zur Arbeit zurückzulegen

Transkript

1 Vorwort 3 Inhaltsverzeichnis 5 1 Rechtsgrundlagen Die maßgebenden Rechtsvorschriften Krankengeld bei Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit Krankengeld bei Krankenhausbehandlung sowie Behandlung in Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen Krankengeld bei Arbeitsunfähigkeit wegen Sterilisation oder Schwangerschaftsabbruch Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes 18 2 Anspruchsgrundlagen Personenkreis mit Anspruch auf Krankengeld Versichertenstatus Lehre von der Einheit des Versicherungsfalles Anspruchsberechtigter Personenkreis Personenkreis ohne Anspruch auf Krankengeld Krankengeld bei Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit Arbeitsunfähigkeit als Zustandsänderung Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit Begriff der Krankheit Kausalität zwischen Krankheit und Arbeitsunfähigkeit Arbeitsunfähigkeit wegen drohender Verschlimmerung der Krankheit Arbeitsverhinderung wegen ärztlicher Behandlung/Therapiemaßnahmen Krankheitsbedingte Unfähigkeit, den Weg zur Arbeit zurückzulegen Beschäftigungsverbote nach dem Mutterschutzgesetz Beschäftigungsverbote nach dem Infektionsschutzgesetz Beschäftigungsfreie Zeit nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz 41 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 3.3 Die für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit maßgebende Arbeit Die letzte Arbeit Verweisung auf gleich geartete Tätigkeiten Wechsel der Arbeit während der Arbeitsunfähigkeit Sonderfälle Teilarbeitsunfähigkeit Stufenweise Wiedereingliederung Arbeitsunfähigkeit bei Personen, die keine Arbeitnehmerbeschäftigung ausüben Abgrenzung des Begriffs der Arbeitsunfähigkeit von ähnlichen Begriffen im Sozialrecht Teilweise oder volle Erwerbsminderung in der Rentenversicherung Minderung der Erwerbsfähigkeit Grad der Behinderung Minderung der Leistungsfähigkeit Nachweis der Arbeitsunfähigkeit Ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung Anzeige- und Nachweispflichten, Meldung der Arbeitsunfähigkeit Nachweis der Arbeitsunfähigkeit Begutachtung der Arbeitsunfähigkeit durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) Anzeige- und Nachweispflichten bei Arbeitsunfähigkeit im Ausland 77 4 Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld Entstehen des Anspruchs bei stationärer Behandlung Entstehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit Ärztliche Feststellung Verspätete oder unterlassene ärztliche Feststellung Ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei Sterilisation oder Schwangerschaftsabbruch sowie bei Erkrankung eines Kindes Bedeutung der ärztlichen Feststellung für den Grundanspruch Sonderregelungen Künstler und Publizisten 84

3 4.3.2 Freiwillig Versicherte Arbeitslose Bezieher von Kurzarbeitergeld 86 5 Berechnung des Krankengeldes Regelentgelt der Arbeitnehmer Arbeitsentgelt ist nach Stunden bemessen Bemessungszeitraum Arbeitsentgelt Zahl der Arbeitsstunden Regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit Formel der Regelentgeltberechnung Arbeitsentgelt ist nach Monaten bemessen oder lässt sich keiner Stundenzahl zuordnen Bemessungszeitraum Arbeitsentgelt Regelentgeltberechnung aus Einmalzahlungen Historie Brutto-Hinzurechnungsbetrag Zwölf-Monats-Zeitraum (Bemessungszeitraum) Zuflussprinzip Regelentgeltberechnung bei flexiblen Arbeitszeitregelungen Ermittlung des Regelentgelts Regelentgeltberechnung bei Entgeltumwandlung Laufendes Arbeitsentgelt Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt Laufendes und einmalig gezahltes Arbeitsentgelt Regelentgeltberechnung in der Gleitzone Regelentgeltberechnung für besondere Personengruppen Selbstständige Rentner, Rentenantragsteller und Versorgungsempfänger Künstler und Publizisten Teilnehmer an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben sowie an Abklärung der beruflichen Eignung Mehrfachbeschäftigte Unständig Beschäftigte Bezieher von Arbeitslosengeld und Kurzarbeitergeld 150

4 Inhaltsverzeichnis Höhe des Krankengeldes Grundbetrag des Krankengeldes Höchstregelentgelt Begrenzung auf 90 v.h. des regelmäßigen Nettoarbeitsentgelts Berechnung des regelmäßigen Nettoarbeitsentgelts Grenzgänger Einmalzahlungen Netto-Hinzurechnungsbetrag Begrenzung auf 100 v.h. des regelmäßigen Nettoarbeitsentgelts Berechnung des Nettoarbeitsentgelts in der Gleitzone Beschäftigung neben selbstständiger Tätigkeit Seeleute Versicherte nach dem KVLG 1989 Beitragspflicht des Krankengeldes Allgemeines Beiträge zur Pflegeversicherung Beiträge zur Rentenversicherung Beiträge zur Arbeitslosenversicherung Zahlung des Krankengeldes Krankengeld für Kalendertage Krankengeld für einen ganzen Kalendermonat Krankengeld nach 47 Krankengeld nach 47b Hinzurechnungsbetrag aus Einmalzahlungen Ruhen des Anspruchs auf Krankengeld Fortzahlung von Arbeitsentgelt Beitragspflicht des Arbeitsentgelts Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt Laufende Zahlungen des Arbeitgebers Bezug von Arbeitseinkommen Inanspruchnahme von Elternzeit Bezug anderer Entgeltersatzleistungen Bezug von Entgeltersatzleistungen aus dem Ausland Versäumnis in der Meldung der Arbeitsunfähigkeit Flexible Arbeitszeitregelungen Auslandsaufenthalt

5 8.9 Beitragsschuldner der Krankenkasse Voraussetzungen des Ruhens Ausnahmen vom Ruhen der Leistungen Ende des Ruhens Beitragsschuldner der Künstlersozialkasse Weitere Ruhenstatbestände Anpassung des Krankengeldes Voraussetzungen und Zeitpunkt der Anpassung Anpassungsfaktor Krankengeldbetrag für die Anpassung Höchstbetrag des Krankengeldes nach der Anpassung Krankengeld aus Arbeitseinkommen Krankengeld der Leistungsempfänger nach dem SGB III Krankengeld bei Erkrankung des Kindes Anspruchsvoraussetzungen nach Absatz 1 und Versicherungsverhältnis Personenkreis der Kinder Notwendigkeit der Beaufsichtigung, Betreuung oder Pflege Andere im Haushalt lebende Person(en) Leistungsgegenstand Beginn, Berechnung, Höhe und Zahlungsweise des Kinderpflegekrankengeldes Dauer des Anspruchs auf Kinderpflegekrankengeld Dauer des Anspruchs nach Absatz Freistellung von der Arbeit Bezahlte Freistellung Unbezahlte Freistellung Entgeltbescheinigung Gliederung der Entgeltbescheinigung Angaben des Arbeitgebers Abschnitt 1 der Entgeltbescheinigung Abschnitt 2 der Entgeltbescheinigung Abschnitt 3 der Entgeltbescheinigung Abschnitt 4 der Entgeltbescheinigung (Krankengeld) Abschnitt 4 der Entgeltbescheinigung (Kinderpflegekrankengeld) Abschnitt 5 der Entgeltbescheinigung Abschnitt 6 der Entgeltbescheinigung (Krankengeld) 252

6 10 Inhaltsverzeichnis Abschnitt 6 der Entgeltbescheinigung (Kinderpflegekrankengeld) Bescheinigung über den Bezug von Krankengeld 255 Anhang 1: Rechtsvorschriften 257 Anhang 2: Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung (Arbeitsunfähigkeits-Richtlinien) nach 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 SGB V 291 Anhang 3: Anleitung zur sozialmedizinischen Beratung und Begutachtung bei Arbeitsunfähigkeit (ABBA 2004; Auszug) 301 Anhang 4: Gemeinsames Rundschreiben der Spitzenverbände der Krankenkassen vom zur Entgeltfortzahlung für Arbeitnehmer im Krankheitsfalle 315 Stichwortverzeichnis 387