DAS RECHT DER FEUERWEHR

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1 JURISTISCHE SCHRIFTENREIHE BAND 85 DAS RECHT DER FEUERWEHR von Dr. Harald Festl Universitätsassistent in Wien VerkaPsterreich Edition Juristische Literatur ÖSTERREICHISCHE mäil STAATSDRUCKEREI Wien 1995

2 Vorwort 3 Inhalt 5 Abkürzungsverzeichnis 9 I. Die geschichtliche Entwicklung des Feuerwehrwesens 13 A. Die Brandbekämpfung im Altertum 13 B. Die Brandbekämpfung im Mittelalter 15 C. Die Feuerordnungen des 13. bis 18. Jahrhunderts 16 D. Die Bildung von Freiwilligen Feuerwehren 20 E. Die Feuerlöschordnungen des 19. Jahrhunderts 21 F. Die Entwicklungen im 20. Jahrhundert 22 II. Die Zuständigkeit zur Einrichtung von Feuerwehren 27 A. Die Kompetenzverteilung auf dem Gebiet der Verwaltungsorganisation 27 B. Der Kompetenztatbestand Feuerpolizei" 28 C. Die Zuständigkeit zur Einrichtung von Gemeindeorganen. 34 D. Ergebnis 36 III. Die systematische Darstellung der Rechtsvorschriften über die Organisation des Feuerwehrwesens in Österreich 37 A. Die Freiwilligen Feuerwehren Die Pflicht zur Errichtung einer Freiwilligen Feuerwehr Die Übernahme bestehender Freiwilliger Feuerwehren Die Errichtung einer Freiwilligen Feuerwehr Die Auflösung einer Freiwilligen Feuerwehr Die Voraussetzungen der Mitgliedschaft bei einer Freiwilligen Feuerwehr Rechte und Pflichten aus der Mitgliedschaft Besondere Arten der Mitgliedschaft 44 a) Jugendfeuerwehr 44 b) Mitgliedschaft auf Probe 45 c) Nicht aktive Mitgliedschaft 45 d) Unterstützende Mitglieder 45 e) Ehrenmitglieder Disziplinarmaßnahmen und Ausschluß Die Beendigung der Mitgliedschaft bei einer Freiwilligen Feuerwehr Die Organe der Freiwilligen Feuerwehr 49 a) Allgemeines 49 b) Feuerwehrkommandant 49 c) Stellvertreter des Kommandanten 51 d) Feuerwehrausschuß 51 e) Mitgliederversammlung 52

3 B. Die Pflichtfeuerwehren Die Errichtung einer Pflichtfeuerwehr 52 Exkurs: Die grundrechtliche Beurteilung der zwangsweisen Verpflichtung zum Feuerwehrdienst Die Mitgliedschaft bei einer Pflichtfeuerwehr Die Organe der Pflichtfeuerwehr 59 C. Die Berufsfeuerwehren Die Errichtung einer Berufsfeuerwehr Die Mitgliedschaft bei einer Berufsfeuerwehr Die Organe der Berufsfeuerwehr 60 D. Die Betriebsfeuerwehren Die Errichtung einer Betriebsfeuerwehr 61 Exkurs: Erfüllt die Betriebsfeuerwehr Aufgaben der staatlichen Verwaltung? Die Mitgliedschaft bei einer Betriebsfeuerwehr Die Organe der Betriebsfeuerwehr 66 E. Die Feuerwehrverbände Die Landesfeuerwehrverbände 67 a) Errichtung und Aufgaben 67 b) Die Mitgliedschaft im Landesfeuerwehrverband c) Die Organe der Landesfeuerwehrverbände Die Bezirksfeuerwehrverbände 72 a) Errichtung und Aufgaben 72 b) Die Mitgliedschaft im Bezirksfeuerwehrverband.. 73 c) Die Organe der Bezirksfeuerwehrverbände Andere Vereinigungen zur Interessenvertretung der Feuerwehren 73 F. Die Aufsicht über die Feuerwehren und ihre Verbände Allgemeines Die Aufsicht über die Feuerwehren Die Aufsicht über die Feuerwehrverbände Feuerwehrinspektoren 76 G. Die Kostentragung für die Feuerwehren und ihre Verbände Allgemeines Die Freiwilligen Feuerwehren und Pflichtfeuerwehren. 78 Exkurs: Rechtsfragen zu den Feuerwehrfesten" Die Berufsfeuerwehren Die Betriebsfeuerwehren Feuerwehren, deren sich mehrere Gemeinden bedienen Für den überörtlichen Einsatz bestimmte Feuerwehren Ausstattungskosten aufgrund der Erhöhung einer Gefahrensituation Die Kosten der Feuerwehrverbände 87 H. Besondere Einrichtungen für Feuerwehrzwecke Landesfeuerwehrschulen Landesfeuerwehrfonds 88

4 IV. Die Aufgaben der Feuerwehr 91 A. Allgemeines, 91 B. Die örtliche Feuerpolizei Allgemeines Die Brandbekämpfung im Gemeindegebiet Die Brandbekämpfung außerhalb des Gemeindegebietes Die Tragung der Brandbekämpfungskosten 96 a) Allgemeines 96 b) Die Kostentragung durch eine andere Gebietskörperschaft 96 c) Die Kostentragung durch Private 98 C. Die überörtliche Feuerpolizei Die verfassungsrechtliche Ausgangslage Die einfachgesetzliche Ausgestaltung 106 D. Die Waldbrandbekämpfung Allgemeines Die einfachgesetzliche Ausgestaltung Die Tragung der Kosten der Waldbrandbekämpfung E. Die allgemeine Gefahrenpolizei Die verfassungsrechtliche Ausgangslage 115 Exkurs: Die Hilfeleistungspflicht der Sicherheitsorgane nach dem SPG Die einfachgesetzliche Ausgestaltung 119 Exkurs: Die Beurteilung der gesetzlichen Regelungen im Lichte des verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgebots" Die Tragung der Kosten von Einsätzen im Rahmen der allgemeinen Gefahrenpolizei 127 F. Die Katastrophenhilfe Allgemeines Die einfachgesetzliche Ausgestaltung Die Tragung der Kosten von Einsätzen im Rahmen der Katastrophenhilfe 134 G. Sonstige Hilfeleistungen Gesetzliche Verpflichtung zur Hilfeleistung Privatrechtliche Vereinbarungen 139 V. Die Rechtsstellung der Feuerwehren und ihrer Verbände A. Allgemeines 141 B. Die juristische Person Allgemeines Die Qualifikation der Feuerwehren und ihrer Verbände a) Die Freiwilligen Feuerwehren 143 b) Die Pflichtfeuerwehren 144 c) Die Berufsfeuerwehren 144 d) Die Betriebsfeuerwehren 145 e) Die Feuerwehrverbände 145

5 C. Die juristische Person öffentlichen Rechts Die Problemstellung Der rechtswissenschaftliche Begriff 147 a) Die ältere Lehre 147 b) Die Rechtsprechung 149 c) Die jüngere Lehre 151 d) Der (neuerliche) Versuch einer Begriffsbildung Die Qualifikation der Feuerwehren und ihrer Verbände a) Die Freiwilligen Feuerwehren 158 b) Die Pflichtfeuerwehren 161 c) Die Berufsfeuerwehren 162 d) Die Betriebsfeuerwehren 162 e) Die Feuerwehrverbände 164 D. Die Selbstverwaltung Der Begriff Die Qualifikation der Feuerwehren und ihrer Verbände a) Die Freiwilligen Feuerwehren 166 b) Die Pflichtfeuerwehren 170 c) Die Berufsfeuerwehren 171 d) Die Betriebsfeuerwehren 171 e) Die Feuerwehrverbände 172 Exkurs: Die Rechtsform der Satzung" 176 a) Die Problemstellung 176 b) Die Qualifikation der Satzungen der Feuerwehren und ihrer Verbände 181 VI. Die Rechtsfolgen des Fehlverhaltens von Feuerwehrorganen A. Allgemeines 183 B. Die Maßnahmenbeschwerde 184 C. Die Amtshaftung 189 D. Strafrechtliche Folgen Allgemeines Fahrlässigkeitsdelikte Vorsatzdelikte 200 Literaturverzeichnis 207 Rechtsvorschriften 213 Anhang Gesetzestexte 219 Feuerwehrstatistik 1994 (herausgegeben vom Österreichischen Bundesfeuerwehrverband). 371