Aufgaben / Arbeitsweise eines Patentverwerters

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1 Aufgaben / Arbeitsweise eines Patentverwerters Dipl.-Phys.-Ing. Rolf Klingelberger

2 SIGNO: Schutz von Ideen für die Gewerbliche Nutzung SIGNO-Hochschulen: Um den Transfer von Forschungsergebnissen aus Hochschulen / Forschungseinrichtungen in die Wirtschaft effektiver zu gestalten, wurde eine professionelle Patent- und Verwertungsinfrastruktur in Deutschland geschaffen (dazu gehört PROvendis). SIGNO-Unternehmen: SIGNO-Unternehmen fördert mit der KMU-Patentaktion in einem bundesweiten Netzwerk von SIGNO-Partnern kleine und mittlere Unternehmen bei der erstmaligen Sicherung ihrer Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung durch gewerbliche Schutzrechte. SIGNO-Erfinder: SIGNO-Erfinder fördert in einem ganzheitlichen Ansatz das kreative Potenzial von Erfindern und richtet sich dabei mit der Erfinderfachauskunft an erfinderisch tätige Menschen.

3 PROvendis: PROvendis ist die zentrale Patentvermarktungsgesellschaft der Hochschulen des Landes NRW Abdeckung aller Fachbereiche durch 15 Natur- und Ingenieurwissenschaftler Betreuung von ca Wissenschaftlern aus 24 Hochschulen Größte Patentverwertungsagentur für Hochschulen in Deutschland und in Europa Vorteil für Unternehmen: Exklusiver Zugang zu professionell schutzrechtlich gesicherten, neuen Technologien

4 PROvendis: Verwertbare Ideen und Technologien in Hochschulen aufspüren Die Verwertbarkeit von Ideen und Technologien bewerten Ideen und Technologien schutzrechtlich sichern Schutzrechte gemeinsam mit industriellen Partnern verwerten Dienstleister der Hochschulen für den gewerblichen Rechtsschutz Dienstleister für Unternehmen und freie Erfinder (z. B. weitere Lizenzvergabe bei verstärkt regionaler Tätigkeit) Gründung Oktober 2001 im Rahmen der Patentverwertungsoffensive des Landes NRW Rechtsform: GmbH, Sitz Mülheim an der Ruhr Seit September 2008 sind 23 Hochschulen des Landes NRW Gesellschafter der PROvendis GmbH 32 Mitarbeiter

5 Wir für den Patentverbund Hochschulen in NRW schutzrechtsfähige Forschungsergebnisse: Bewertung Patentierung und Verwertung Grundsätzlich auch für Unternehmen und Privatpersonen

6 Bewertung / Patentierung: Wir beurteilen die Verwertbarkeit einer Erfindung unter folgenden Aspekten: 1. Schutzumfang eines möglichen Patents v. a. Neuheit erfinderische Tätigkeit 2. Technischer Reifegrad der Erfindung Reine Idee? Proof of Concept? 3. Wirtschaftlicher Wert eines möglichen Patents Dazu gleich mehr Nur bei einer positiven Einschätzung aller drei Aspekte empfiehlt sich die kostspielige Anmeldung von Patenten und die Einleitung der Patentverwertung. Patentierung: Beauftragung von externen Patentanwälten durch uns.

7 Verwertung: Fallunterscheidung Verwertung durch Nutzung des (zum Patent angemeldeten / patentierten) Erfindungsgegenstandes im eigenen Betrieb => Verwertung durch entgeltliche Nutzungsüberlassung an einer Patentanmeldung / einem Patent <=

8 Verwertung: Fallunterscheidung Verwertung durch Nutzung des (zum Patent angemeldeten / patentierten) Erfindungsgegenstandes im eigenen Betrieb Herstellung und Verkauf von Produkten Erbringen von Dienstleistungen Regelfall bei Unternehmen => Verwertung durch entgeltliche Nutzungsüberlassung an einer Patentanmeldung / einem Patent <=

9 Verwertung: Fallunterscheidung Verwertung durch Nutzung des (zum Patent angemeldeten / patentierten) Erfindungsgegenstandes im eigenen Betrieb => Verwertung durch entgeltliche Nutzungsüberlassung an einer Patentanmeldung / einem Patent <= Lizenz Exklusiv Nichtexklusiv Schutzrechtsverkauf Regelfall bei Hochschulen Regelfall bei Privat -Erfindern Kommt auch bei Unternehmen vor

10 Verwertung: Fünf Phasen Wertermittlung Recherche möglicher Lizenznehmer / Käufer Ansprache möglicher Lizenznehmer / Käufer Vertragsverhandlung Abschluss

11 Verwertung: Fünf Phasen Wertermittlung Grobe qualitative Einschätzung ( begründetes Bauchgefühl ) bereits während der Bewertung Marktpotential, z. B. Zahl der möglichen Anwender weltweit Erzielbarer Marktanteil (Berücksichtigung des Wettbewerbsumfeldes) Abschätzung des Absatzes während (Teil der) Patentlebenszeit Abschätzung von Stückpreisen / Lizenzsätzen bzw. Einnahmen Abschätzung von Investitionen / Kosten Kosten-Nutzen-Analyse: Netto-Lizenzeinnahmen? (Diskontierter) Cashflow (NPV) Bei positivem NPV: Return on Invest möglich Recherche möglicher Lizenznehmer / Käufer Ansprache möglicher Lizenznehmer / Käufer Vertragsverhandlung Abschluss

12 Verwertung: Fünf Phasen Wertermittlung: Abschätzung des Absatzes

13 Verwertung: Fünf Phasen Wertermittlung: Diskontierter Cashflow, Break Even

14 Verwertung: Fünf Phasen Wertermittlung Recherche möglicher Lizenznehmer / Käufer Marktkenntnisse der Erfinder / des Anmelders nutzen! Patentrecherche: Welche Anmelder sind aktiv? Allgemeine Internet-Recherchen Tagespresse / Wirtschaftspresse / Fachpresse Und natürlich Google ;-) Wichtig: Herausbekommen, wer der Entscheider ist. Ansprache möglicher Lizenznehmer / Käufer Vertragsverhandlung Abschluss

15 Verwertung: Fünf Phasen Wertermittlung Recherche möglicher Lizenznehmer / Käufer Ansprache möglicher Lizenznehmer / Käufer Informationsblatt: Der Adressat muss innerhalb weniger Augenblicke sowohl auf der emotionalen als auch auf der rationalen Ebene angesprochen werden. Erstkontakt: Am häufigsten per Telefon. Das Informationsblatt wird per hinterhergeschickt. Never try to sell by ! Nachfassen per Telefon / . Beantwortung von Rückfragen durch den Verwerter / Erfinder Terminvereinbarungen Vertragsverhandlung Abschluss

16 Verwertung: Fünf Phasen Wertermittlung Recherche möglicher Lizenznehmer / Käufer Ansprache möglicher Lizenznehmer / Käufer Vertragsverhandlung Immer in enger Abstimmung mit dem Rechteinhaber Aushandeln finanzieller Konditionen: Lizenzsätze, Einmalzahlungen, Meilensteinzahlungen, dazu muss das Business Model des Lizenznehmers / Käufers einfließen => Feinabstimmung der Wertermittlung Aushandeln weiterer Konditionen: Rücktritt, Kündigung, Vertragsende, Haftung, Vertraulichkeit etc., meist unter Hinzuziehen von Juristen Abschluss

17 Verwertung: Fünf Phasen Wertermittlung Recherche möglicher Lizenznehmer / Käufer Ansprache möglicher Lizenznehmer / Käufer Vertragsverhandlung Abschluss wenn bis hierher alles optimal gelaufen ist!

18 SIGNO: Schutz von Ideen für die Gewerbliche Nutzung SIGNO-Hochschulen: Um den Transfer von Forschungsergebnissen aus Hochschulen / Forschungseinrichtungen in die Wirtschaft effektiver zu gestalten, wurde eine professionelle Patent- und Verwertungsinfrastruktur in Deutschland geschaffen (dazu gehört PROvendis). SIGNO-Unternehmen: SIGNO-Unternehmen fördert mit der KMU-Patentaktion in einem bundesweiten Netzwerk von SIGNO-Partnern kleine und mittlere Unternehmen bei der erstmaligen Sicherung ihrer Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung durch gewerbliche Schutzrechte. -> Neue Förderrichtlinie ab ; wir informieren Sie sofort. SIGNO-Erfinder: SIGNO-Erfinder fördert in einem ganzheitlichen Ansatz das kreative Potenzial von Erfindern und richtet sich dabei mit der Erfinderfachauskunft an erfinderisch tätige Menschen.

19 SIGNO-Erfinder: Erfinderfachauskunft EFA Was wird gefördert? Kostenlose, bis zu vierstündige Erstauskunft durch Innovationsexperten zu Themen des Marktes, der Technik, der Kooperation und der Finanzierung. Wer wird gefördert? Faktisch jeder kann (einmal) teilnehmen. Inhalt der EFA: Ist meine Erfindung neu? Wie schütze ich meine Erfindung? Wie vermarkte ich meine Idee? Wo finde ich weitere Unterstützung und Kooperationspartner? Welche Fördermöglichkeiten gibt es? Mit welchem finanziellen Aufwand muss ich rechnen? Wichtig: Keine Rechtsberatung Schnell sein: Nur noch bis (faktisch bis Weihnachten)!

20 SIGNO-Unternehmen: KMU-Patentaktion Was wird gefördert? Gedeckelte 50% der Kosten für die schutzrechtliche Sicherung Ihrer F&E- Ergebnisse in 5 Teilpaketen: TP1: Recherche zum Stand der Technik, max. 800 TP2: Kosten-Nutzen-Analyse, max. 800 TP3: Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung in Deutschland, max TP4: Vorbereitungen für die Verwertung, max TP 5: Nachanmeldungen im Ausland, max Wer wird gefördert? Kleine & mittelständische Unternehmen (<250 MA und entweder Umsatz <50 Mio. oder Jahresbilanzsumme <43 Mio. ), die in den letzten fünf Jahren kein Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet haben. Ist dieses Jahr ausgelaufen. Nächstes Jahr in geänderter Form. -> Wir informieren Sie sofort nach Bekanntwerden der neuen Förderrichtlinie.