Ähnliche Marken recherchieren mit der Expertendatenbank CEDELEX

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1 Ähnliche Marken recherchieren mit der Expertendatenbank CEDELEX Elmar Bickar Stephanie Erkelenz Patent- und Normenzentrum Aachen Agenda Kurzvorstellung PNZ Aachen Dienstleister für Forschung und Wirtschaft Übersicht der Dienstleistungen Marke im Fokus Fakten Typen Verfahren Recherchemöglichkeiten Gründe für die Recherche Besonderheiten der Ähnlichkeitsrecherche Datenbanken Ähnlichkeitsrecherche in CEDELEX Live-Recherche 2 von 15 1

2 Patent- und Normenzentrum Aachen Dienstleister für Forschung und Wirtschaft Dezernat der RWTH-Universitätsbibliothek Aufgabe: Unterstützung der Hochschule / externer Kunden aus Forschung und Wirtschaft bei effektivem Technologietransfer Quelle: Teil bundesweiter Netzwerke Mitglied im Verein Deutscher Patentinformationszentren (PIZnet) offizieller Kooperationspartner des DPMA und des DIN 3 von 15 Unsere Dienstleistungen Begleitete Recherchen in Expertendatenbanken Zu allen gewerblichen Schutzrechten und technischen Regelwerken Auftragsrecherchen für Patente, Marken, Designs und Normen sowie Überwachungen Interaktive Online-Rechercheberatung Für alle frei zugänglichen Datenbanken und Patselect Annahmestelle des DPMA Aktuelle Infos über PNZ-Newsletter/Facebook Auch als RSS-Feed Präsentation eines Patent des Monats 4 von 15 2

3 Unsere Dienstleistungen Weiterführende Angebote Workshops, Seminare und individuelle Beratung Zum Gewerblichen Rechtsschutz und technischen Regeln/Normen Schutzrechtsstrategie für Einsteiger Interaktiver Wegweiser Von der Idee zum Produkt Erfindererstberatung durch regionale Patentanwälte Ein Service der Patentanwaltskammer Deutschland An jedem 2. Mittwoch im Monat, nach Anmeldung, kostenfrei! Offizieller Kooperationspartner und Annahmestelle des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) 5 von 15 Marke im Fokus Marken schützen... Ihr Produkt z.b.: Mars Ihr Produktsortiment z.b.: Nivea Ihr Unternehmen z.b.: Eon Marken geben Ihnen Rechte... zur ausschließlichen Nutzung des eingetragenen Markennamens zum Verbieten gleicher oder sehr ähnlicher Markennamen 6 von 15 3

4 Marke im Fokus - Fakten Schutzdauer zunächst für 10 Jahre Besonderheit: danach beliebig oft für je 10 Jahre verlängerbar ( ewiges Schutzrecht ) Schutzbereich Prinzip: Anmeldung/Eintragung beim zuständigen Amt Schutz nur im angemeldeten Land/Länderbereich Beispiele: Deutsche Marke Unionsmarke Internationale Marke Ämter: Deutsches Patent- und Markenamt Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum World Intellectual Property Organization 7 von 15 Marke Markentypen Wortmarke Nusspli Wort-/Bildmarke Bildmarke Weitere Markentypen: Hörmarke, Farbmarke, 3D-Marke 8 von 15 4

5 Marke - Verfahren Verfahren beim DPMA Anmeldung beim Amt Formale Prüfung im Amt Vorläufige Eintragung ins Markenregister Widerspruch innerhalb von drei Monaten möglich Eintragung Kein Widerspruch Erfolgreicher Widerspruch Löschung der Marke 9 von 15 Marke - Prüfungskriterien Prüfung von Schutzhindernissen Fehlende Unterscheidungskraft Äpfelland für Obstladen Verwendung von Hoheitszeichen Flaggen in Marken Irreführung Alsterwasser für Whisky 10 von 15 5

6 Marke Gründe für die Recherche Vor der Anmeldung Ihrer Marke Mit Recherchen ermitteln Sie Schutzhindernisse Die zentrale Frage der Recherche: Gibt es bereits Identisches/sehr Ähnliches? Unser Tipp: Zeitnahe Anmeldung nach der Recherche! Nach erfolgreicher Eintragung Ihrer Marke Mit Überwachungsrecherchen prüfen, ob gegen Ihr Schutzrecht verstoßen wird Unser Tipp: Zeitnaher Beginn der Überwachung nach Erteilung des Schutzrechts! 11 von 15 Marke - Ähnlichkeit Visuelle oder orthographische (schriftbildliche) Ähnlichkeit bezieht sich auf die visuelle Wahrnehmung des geschriebenen Wortes z.b.: WIDIBA DIBA; WESTERN GOLD - WESERGOLD Phonetische (klangliche) Ähnlichkeit bezieht sich auf den Klang der Marke, ohne sie zu sehen z.b.: CLEANIC CLINIQUE; Dadida CALADI; KARIS - CARYX Semantische (vom Sinngehalt ausgehende) Ähnlichkeit bezieht sich auf den Sinngehalt der Marke z.b.: MARINE BLEU BLUMARINE; Cremcaffé Café Crem 12 von 15 6

7 Marke - Datenbanken Marken Frei verfügbar im Internet DPMARegister esearch plus TMview Romarin Global Brand Database Datenbanken anderer Länder Lizenzen (PNZ Aachen) 13 von 15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Elmar Bickar Stephanie Erkelenz Patent- und Normenzentrum / Universitätsbibliothek Telefon: / , Fax: pnz@ub.rwth-aachen.de Öffnungszeiten: Mo Fr: 08:30 16:30 Uhr; Mi: 08:30 18:30 Uhr 7

8 Beispiel / Live-Recherche Ähnlichkeitsrecherche in der Expertendatenbank 15 von 15 8