AMTSBLATT FÜR DIE STADT WERDER (HAVEL)

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1 AMTSBLATT FÜR DIE STADT WERDER (HAVEL) Herausgegeben vom Bürgermeister der Stadt Werder (Havel) Eisenbahnstraße 13/14 Tel.: (03327) Fax: (03327) Werder (Havel), 12. Oktober 2007 Jahrgang 12 Nummer 21 Inhaltsverzeichnis Einladung Seite 2 außerplanmäßige Sitzung des Ortsbeirates Phöben Einladung Seite 3 außerplanmäßige Sitzung des Ortsbeirates Kemnitz Einladung Seite 4 Sitzung des Ortsbeirates Bliesendorf Einladung Seite 5 außerplanmäßige Sitzung des Ortsbeirates Glindow Öffentliche Ausschreibung Seite 6 Umbau und Sanierung des Schützenhauses (erweiterte Hüllensanierung) Öffentliche Bekanntmachung Seite 8 Laubentsorgung von Straßenbäumen Öffentliche Bekanntmachung Seite 9 Lohnsteuerkarten 2008 Bekanntmachung Seite 10 Neubenennung einer Straße OT Töplitz Stellenausschreibung Seite 11 Mitarbeiters/ Mitarbeiterin im Außendienst

2 Einladung Sitzung: außerplanmäßige Sitzung des Ortsbeirates Phöben Sitzungstag: Sitzungsort: Werder (Havel), OT Phöben, Hauptstraße 12 Begegnungszentrum Beginn: 19:00 Uhr Ende: ca. 21:00 Uhr Tagesordnung: Tages- vorläufiger Beratungsgegenstand Einreicher ordn.- punkt Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Festsetzung der Tagesordnung 4. Haushaltssatzung 2008 Fachbereich 2 hier: Beratung - BSVV/1060/07 5. Ausbau der Straße an der Kirche Vorsitzende des hier: Diskussion Ortsbeirates gez.: Ruth Giese Vorsitzende des Ortsbeirates 2

3 Einladung Sitzung: außerplanmäßige Sitzung des Ortsbeirates Kemnitz Sitzungstag: Sitzungsort: Werder (Havel), OT Kemnitz, Kemnitzer Dorfstraße 27B Gemeindezentrum Kemnitz Beginn: 19:00 Uhr Ende: ca. 21:00 Uhr Tagesordnung: Tages- vorläufiger Beratungsgegenstand Einreicher ordn.- punkt Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Festsetzung der Tagesordnung 4. Haushaltssatzung 2008 Fachbereich 2 hier: Beratung - BSVV/1060/07 gez.: Joachim Thiele Vorsitzender des Ortsbeirates 3

4 Einladung Sitzung: Sitzung des Ortsbeirates Bliesendorf Sitzungstag: Sitzungsort: Werder (Havel), OT Bliesendorf, Gemeindezentrum Bliesendorf Beginn: 19:00 Uhr Ende: ca. 21:00 Uhr Tagesordnung: Tages- vorläufiger Beratungsgegenstand Einreicher ordn.- punkt Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Festsetzung der Tagesordnung 4. Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Bliesendorf am Haushaltssatzung 2008 Fachbereich 2 hier: Beratung BSVV/1060/07 6. Veranstaltungen zur Förderung des kulturellen Fachbereich 1 Lebens im Ortsteil hier: Mittelvergabe BBl/1098/07 7. Einwohnerfragestunde 8. Informationen und Anfragen Nichtöffentlicher Teil 9. Festsetzung der Tagesordnung 10. Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Bliesendorf am Informationen und Anfragen gez.: Annette Gottschalk Vorsitzende des Ortsbeirates 4

5 Einladung Sitzung: außerplanmäßige Sitzung des Ortsbeirates Glindow Sitzungstag: Sitzungsort: Werder (Havel), OT Glindow, Alte Straße 18 Versammlungsraum des Ortsbeirates Glindow Beginn: 19:00 Uhr Ende: ca. 21:00 Uhr Tagesordnung: Tages- vorläufiger Beratungsgegenstand Einreicher ordn.- punkt Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Festsetzung der Tagesordnung 4. Haushaltssatzung 2008 Fachbereich 2 hier: Beratung - BSVV/1060/07 gez.: Sigmar Wilhelm Vorsitzender des Ortsbeirates 5

6 Öffentliche Ausschreibung gem. 17 Nr. 1 VOB/A für den Umbau und Sanierung des Schützenhauses (erweiterte Hüllensanierung) Hiermit wird die öffentliche Ausschreibung nach VOB/A für den Umbau und Sanierung des Schützenhauses (erweiterte Hüllensanierung) der Stadt Werder (Havel) bekannt gemacht. a) Auftraggeber: Stadt Werder (Havel), Eisenbahnstraße 13-14, Werder (Havel), Tel: Fax b) Vergabeverfahren: öffentliche Ausschreibung nach 17 VOB/A c) Gegenstand der Ausschreibung: Umbau und Sanierung Schützenhaus (erweiterte Hüllensanierung) d) Ausführungsort: Uferstraße 10, Werder (Havel) e) Art und Umfang der Leistungen: die verbleibenden Fassadenelemente der Bestandshülle werden saniert, das Gebäude wird komplett umgebaut, geschlossen und ertüchtigt f) Aufteilung in Lose, Einzelvergabe möglich Los 12 Trockenbauarbeiten - ca. 58,0 m² mobile Trennwände - ca. 795,0 m² Trockenbauwände - ca ,0 m² Trockenbau- und Akkustikdecken Los 13 Estricharbeiten - ca ,0 m² Zementestrich, in Teilbereichen als Heizestrich Los 14 Putzarbeiten Innenbereich - ca ,0 m² Innenputz auf Porotonmauerwerk und Betonwänden g) Erbringung von Planungsleistungen: Werkplanung für Los 12 h) Ausführungszeit: Los 12 Trockenbauarbeiten November -Januar 2008 Los 13 Estricharbeiten - Januar 2008 Los 14 Putzarbeiten - Januar / Februar 2008 i) Anforderung der Verdingungsunterlagen bis bei: vangeistenmarfels.architekten Friedrich-Ebert-Straße Potsdam Tel: Fax: info@vangeistenmarfels.de j) Kostenbeitrag für die Verdingungsunterlagen: Los 12 Trockenbauarbeiten - 25,00 Los 13 Estricharbeiten - 25,00 Los 14 Putzarbeiten - 25,00 Erstattung: nein Zahlungsweise: Banküberweisung, Empfänger: siehe i) Konto Nr.: BLZ: , Geldinstitut: Commerzbank Berlin AG Versand der Unterlagen erst nach Zahlungseingang k) Ende der Angebotsfrist: zur Submission l) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Stadt Werder (Havel), Zimmer 101, Kirchstraße 6-7, Werder (Havel) Das Angebot ist in einem verschlossenen Umschlag mit dem Vermerk Nicht öffnen einzureichen. m) Das Angebot ist in deutscher Sprache abzufassen. n) Bei der Öffnung der Angebote dürfen nur anwesend sein: Bieter und ihre Bevollmächtigten o) Angebotseröffnung: Stadt Werder (Havel), Kirchstraße 6/ Werder (Havel), Raum 110 Los 12 Trockenbauarbeiten Uhr Los 13 Estricharbeiten Uhr Los 14 Putzarbeiten Uhr 6

7 p) Zahlungsbedingungen: gem. VOB q) geforderte Sicherheiten: Vertragserfüllungsbürgschaft in Höhe von 10% der Auftragssumme, und 5 % Gewährleistungsbürgschaft der Abrechnungssumme einschl. der Nachträge r) Rechtsform der Bietergemeinschaften: Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter s) geforderte Eignungsnachweise: nach VOB 8 Nr a) - g) t) Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist: u) Nebenangebote sind unter Abgabe eines Hauptangebotes zugelassen. gez. Hartmut Schröder 1. Beigeordneter 7

8 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Werder (Havel) Aufgrund der Bekanntmachungsanordnung des Bürgermeisters der Stadt Werder (Havel) vom wird im Auftrag der Stadt Werder (Havel) die Laubentsorgung von Straßenbäumen für das Jahr 2007 bekanntgemacht. Im Zeitraum vom bis voraussichtlich wird in Straßen mit alleeartigem Baumbestand die Laubentsorgung durch die RUWE in Auftrage der Stadt Werder (Havel) durchgeführt. Das geharkte Laub ist frei von Astholz und sonstigem Unrat im Baumstreifenbereich als Haufen zu den Entsorgungsterminen zu deponieren. Folgende Straßenzüge werden abgefahren: - Potsdamer Straße (Polizei Schule) - Eisenbahnstraße - Phöbener Straße bis Bahnübergang - Elsastraße - Am Zernsee - Plantagenplatz - Bahnhofsvorplatz - Kesselgrundstraße - Kemnitzer Straße und Kemnitzer Chaussee bis E.-Haeckel-Gymnasium - Carmenstraße - Unter den Linden - Uferstraße - Mühlenbergstraße und Am Mühlenberg - Lindenstraße - Berliner Straße von Strengbrücke bis Glindower Eck und weiter bis Ortsausgang Glindow in Richtung Brandenburg - Puschkinstraße - OT Glindow, Klaistower Straße - OT Bliesendorf, Dorfstraße und Anger jeweils nur am und Die Entsorgungstermine sind jeweils sonnabends (14-tägig). Bei geringem Laubanfall entsprechend der Witterung können Entsorgungstermine zur Kosteneinsparung wegfallen. In den Ortsteilen Kemnitz, Töplitz und Phöben werden je ein Sammelplatz für das Laub von kommunalen Straßenbäumen festgelegt und mit einem Schild gekennzeichnet. Werder (Havel), den gez. Werner Große Bürgermeister 8

9 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Werder (Havel) Lohnsteuerkarten Die Lohnsteuerkarten 2008 sind bis zum 15. Oktober 2007 zugestellt worden. 2. Hat ein Arbeitnehmer bis zu diesem Zeitpunkt keine Lohnsteuerkarte erhalten, kann er diese beim Einwohnermeldeamt in Werder (Havel), Eisenbahnstr. 13/14 beantragen. 3. Jeder Arbeitnehmer muss die Eintragungen auf seiner Lohnsteuerkarte überprüfen und unzutreffende Eintragungen berichtigen lassen. 4. Die Arbeitnehmer sind verpflichtet, die Lohnsteuerkarte 2008 zu Beginn des Kalenderjahres 2008 ihren Arbeitgebern auszuhändigen und, falls ihnen die Lohnsteuerkarte 2008 bis dahin nicht zugegangen ist, die Ausstellung sofort zu beantragen. 5. Bei schuldhafter Nichtvorlage bzw. nicht rechtzeitiger Vorlage der Lohnsteuerkarte 2008 ist der Arbeitgeber verpflichtet, die Lohnsteuer nach der Lohnsteuerklasse VI zu ermitteln, einzubehalten und abzuführen. Weist der Arbeitnehmer nach, dass er die Nichtvorlage oder die nicht rechtzeitige Vorlage der Lohnsteuerkarte nicht zu vertreten hat, so hat der Arbeitgeber für die Lohnsteuerberechnung, die ihm bekannten Familienverhältnisse des Arbeitnehmers zugrunde zu legen. 6. Unbefugte Änderungen und Ergänzungen der Eintragungen auf der Lohnsteuerkarte sind verboten und strafbar. 7. Änderungen in den Besteuerungsverhältnissen des Arbeitnehmers dürfen vom Arbeitgeber erst dann berücksichtigt werden, wenn ihm die geänderte oder ergänzte Lohnsteuerkarte vorgelegt worden ist. 8. Anträge auf a) Berücksichtigung von Kindern über 18 Jahren, b) Berücksichtigung von Kindern unter 18 Jahren in besonderen Fällen (z.b. für die keine steuerliche Lebensbescheinigung vorgelegt werden kann), c) Berücksichtigung von Pflegekindern unabhängig vom Lebensalter, d) Berücksichtigung des vollen Kinderfreibetrages in Sonderfällen, e) Berücksichtigung von Kindern, die im Ausland ansässig sind, f) Berücksichtigung erhöhter Werbungskosten oder Sonderausgaben sowie außergewöhnliche Belastungen, sind bei dem Finanzamt Brandenburg, Magdeburger Str. 46, Brandenburg an der Havel einzureichen. 9. Anträge auf Änderung/Ergänzung von sonstigen Eintragungen ( z.b. Steuerklasse, Religionszugehörigkeit) sowie auf Wechsel der Steuerklassen bei Ehegatten sind beim Einwohnermeldeamt Werder (Havel), Eisenbahnstr. 13/14 zu den folgenden Sprechzeiten: oder per Post einzureichen. Dienstag von Uhr und Uhr Mittwoch von Uhr Donnerstag von Uhr und Uhr Freitag von Uhr 10. Nicht benötigte Lohnsteuerkarten 2008 sind an das Einwohnermeldeamt zurückzusenden, das die Lohnsteuerkarte ausgestellt hat. Für weitere Auskünfte stehen Ihnen gerne auch telefonisch das Einwohnermeldeamt (03327/ /- 151) und das Finanzamt (Tel.: 03381/ ) zur Verfügung. Werder (Havel), den gez. Beate Rietz Beigeordnete 9

10 Bekanntmachung der Stadt Werder (Havel) Aufgrund der Bekanntmachungsanordnung des Bürgermeisters der Stadt Werder (Havel) vom wird gemäß des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom die Neubenennung von Straßen in der Stadt Werder (Havel) und im Ortsteil Töplitz bekannt gegeben. Es wurde im Ortsteil Töplitz die Straße Zur Badestelle ( Gemarkung: Töplitz, Flur 3 Flurstücke 41 sowie in der Stadt Werder (Havel) die Straße Zum Seglerblick und Schilfweg (Gemarkung Werder, Flur 20Flurstücke 312, 313 teilw.) neu benannt. Werder (Havel), gez. Werner Große Bürgermeister 10

11 Stellenausschreibung Bei der Stadt Werder (Havel) ist befristet ab bis zum die Stelle eines/einer Mitarbeiters/ Mitarbeiterin im Außendienst in Vollzeitbeschäftigung zu besetzen. Aufgaben: Der/Die Mitarbeiter/in im Außendienst hat die Überwachung des ruhenden Verkehrs im Gebiet der Stadt Werder (Havel) und in den Ortsteilen abzusichern. Es sind Straßenkontrollen durchzuführen, insbesondere das Feststellen von Schäden, fehlender Beschilderung usw. Zu den Aufgaben gehören weiterhin die Kontrolle und Durchsetzung der Einhaltung von Ortssatzungen. Es werden Ermittlungen und Einsätze im Zuge der Gefahrenabwehr, der Hundehalterverordnung, der Abfallgesetze u.ä. geführt. Amtshilfe für andere Behörden wird im Zusammenhang mit Fahrerermittlungen bei Geschwindigkeitsordnungswidrigkeiten, Ermittlungen für Gewerbeämter, Einwohnermeldeämter und Finanzämter geleistet. Voraussetzungen: Ausbildung als Verwaltungsfachangestellte/r mittlerer nichttechnischer Dienst Führerschein für PKW Es werden unbedingte Zuverlässigkeit, Belastbarkeit, Entscheidungskraft, Durchsetzungsvermögen, entsprechende Umgangsformen, Sprachgewandtheit und die Bereitschaft auch zu Samstags- und Sonntagsarbeit erwartet. Allgemeine Hinweise: Bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen ist eine Eingruppierung in die Entgeltgruppe 5 nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst TVöD möglich. Bei gleicher Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung werden Bewerbungen von Schwerbehinderten im Sinne des Schwerbehindertengesetzes bevorzugt berücksichtigt, sofern nicht in der Person des Mitbewerbers liegende Gründe überwiegen. Bewerbungsschluss: Bewerbungsschluss ist der Kontakt: Ihre aussagefähigen Bewerbungsunterlagen (tabellarischer Lebenslauf mit ausführlichem beruflichem Werdegang, neues Lichtbild, Kopien der Bildungsabschlüsse und eventuelle Beurteilungen über Ihre bisherigen Tätigkeiten) richten Sie bitte an: Stadt Werder (Havel) Fachbereich 1 - Personal Eisenbahnstr. 13/ Werder (Havel) gez. Werner Große Bürgermeister 11