Das neue Gesetz (I) Übersicht über die Eckpunkte und die wichtigsten Details

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1 Das neue Gesetz (I) Übersicht über die Eckpunkte und die wichtigsten Details Kompetenzforum 2016 des Gesunde Städte Netzwerks München, 22. Februar 2016 Dr. Volker Wanek GKV-Spitzenverband, Abteilung Gesundheit

2 Bundesgesetzblatt vom 24. Juli 2015 GSN Kompetenzforum 2016 Präventionsgesetz Wanek GKV Seite 2

3 Qualitätsgesetz Zertifizierung individueller Präventionsleistungen nach einheitlichen Kriterien Verstärkung der Evidenzbasierung von Gesundheitsförderung und Prävention Orientierung der lebensweltbezogenen Gesundheitsförderung und Prävention am Public Health Action Cycle (Lernzyklus) Aufbau und Stärkung gesundheitsfördernder Strukturen in allen Lebenswelten (einschließlich Betrieben) GSN Kompetenzforum 2016 Präventionsgesetz Wanek GKV Seite 3

4 Leistungsgesetz - GKV-Ausgaben in Mio. Euro Kurse: Leistungen zur verhaltensbezogenen Prävention BGF: LW: Betriebliche Gesundheitsförderung Gesundheitsf. und Präv. in Lebenswelten Kurse: +/ % über Sollwert Kurse: 193 BGF: 68 LW: BGF: mind. 142 LW: mind. 142 Ausgabesoll 2014 Ist-Ausgaben 2014 Ausgabesoll 2016 GSN Kompetenzforum 2016 Präventionsgesetz Wanek GKV Seite 4

5 Organisationsgesetz Nationale Präventionskonferenz Aufgaben: Bundesrahmenempfehlungen Präventionsbericht Landesrahmenvereinbarung (LRV*) LRV* 2 LRV* X * LRV haben Bundesrahmenempfehlungen zu berücksichtigen GSN Kompetenzforum 2016 Präventionsgesetz Wanek GKV Seite 5

6 Nationale Präventionskonferenz Patienten GKV DRV Beratendes Präventionsforum aus den für Gesundheitsförderung und Prävention maßgebenden Organisationen und Verbänden Bund Präventionsforum Länder Komm. SpiV Bundesrahmenempfehlungen gemeinsame Ziele gem. Handlungsfelder Zielgruppen Zu beteiligende Organisationen Dokumentations- und Berichtpflichten Präventionsbericht Erfahrungen mit Umsetzung Ausgaben Zugangswegen erreichten Personen Zielerreichung Erf. Qualitätssicherung Zusammenarbeit Schlussfolgerungen DGB BDA BA UV SPV (PKV) beratend stimmberechtigt GSN Kompetenzforum 2016 Präventionsgesetz Wanek GKV Seite 6

7 Bundesrahmenempfehlungen v : Ziele, Zielgruppen und Handlungsfelder Ziel Gesund aufwachsen Werdende und junge Familie (Familienbezogene Prävention und Gesundheitsförderung in der Kommune) Kinder, Jugendliche, Auszubildende (P+G in Kita/Schule/Berufschule) Studierende (P+G in der Hochschule) Ziel Gesund leben und arbeiten Erwerbstätige Beschäftigte (P+BGF innerbetriebliche Maßnahmen) Kleine und mittlere Unternehmen (P+BGF - Förderung von Netzwerken) Arbeitslose (P+G bei Arbeitslosigkeit) Ehrenamtlich Tätige (P+G für Ehrenamtliche) Ziel Gesund älter werden Personen in der nachberuflichen Lebensphase (P+G für Ältere in der Kommune) Personen in der stationären pflegerischen Versorgung (P+G in stationären Pflegeeinrichtungen) GSN Kompetenzforum 2016 Präventionsgesetz Wanek GKV Seite 7

8 Landesrahmenvereinbarungen Landesministerium GKV- Landesverbände und Ersatzkassen Gem. Ziele und Handlungsfelder Koordinierung von Leistungen Klärung von Abgrenzungsfragen Möglichkeiten gegenseitiger Beauftragung Zusammenarbeit mit ÖGD und Jugendhilfe Mitwirkung weiterer Einrichtungen UV-Träger Beteiligung und Beitrittsmöglichkeit: Komm. SpiV auf Landesebene Bundesagentur für Arbeit Träger der Grundsicherung RV-Träger GSN Kompetenzforum 2016 Präventionsgesetz Wanek GKV Seite 8

9 Fazit Deutliche Stärkung der lebensweltbezogenen Prävention und Gesundheitsförderung durch Mittel der Sozial-, insbesondere Krankenversicherung, Förderung zielbezogener trägerübergreifender Kooperation und Koordination Umsetzungserfolg stark abhängig vom Goodwill der Beteiligten insbesondere in Ländern und Kommunen. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Kontakt: GSN Kompetenzforum 2016 Präventionsgesetz Wanek GKV Seite 9

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