Gliederungsübersicht

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1 1139 Februar 2004 Vorwort A B Inhaltsverzeichnis C Stichwortverzeichnis D Abkürzungsverzeichnis 1 ALLGEMEINE RECHTSGRUNDLAGEN 1.1 Verfassungsrecht 1.2 Internationale Vereinbarungen 1.3 Staatsverträge, Verwaltungsabkommen Richtlinien und Beschlüsse der EU Beschlüsse der Kultusministerkonferenz 1.4 Allgemeines Verwaltungs- und Verwaltungsverfahrensrecht 1.5 Gerichtsbarkeit 1.6 Kirchenverträge, religiöse Erziehung 1.7 Sonstige allgemeine Gesetze Berufsbildungsrecht Jugendhilfe Jugendschutz 2 SCHULGESETZ, SCHULVERWALTUNG, SCHULORGANISATION 2.1 Schulgesetz 2.2 Einzelfragen des Schulwesens Zentrale pädagogische Einrichtungen Schulen in freier Trägerschaft unbesetzt Lernmittelfreiheit, Schulbuchzulassung Schülerbeförderung/Schülerfahrkosten 2.3 Schulaufsicht 2.4 Schulverwaltung Personelle Angelegenheiten Geschäftsverkehr Haushaltsangelegenheiten Beschaffung, Behördenhandel, Werbung Wappen, Dienstsiegel, Beflaggung Schulr. RhPf Erg.-Lfg. 139 Februar

2 2139 Februar Datenschutz Sonstiges 2.5 Schulkosten, Gebühren Schulkosten Gebühren 2.6 Schulbau, Schulausstattung Schulbau Ausstattung von Dienst- und Schulräumen 2.7 unbesetzt 2.8 unbesetzt 2.9 Ausbildungsförderung 3 SCHULORDNUNG, UNTERRICHT BESTIMMUNGEN FÜR ALLE ODER MEHRERE SCHULARTEN 3.1 Ordnung in der Schule Allgemeine Bestimmungen Ganztagsschule Unterrichtszeiten, Ferien, Beurlaubungen, Schulversäumnis Noten, Zeugnisse, Versetzungen Schulveranstaltungen außerhalb des Unterrichts Schulfremde Personen im Bereich der Schule; Sammlungen unbesetzt Lehr-, Lern-, Hilfsmittel, Medien Internet 3.2 Eltern, Schüler, Lehrer Elternvertretungen Schüler Lehrer (Konferenzen, Dienstordnung) 3.3 Schulgesundheitswesen, Unfallvorsorge Schulgesundheitswesen Unfallverhütung Schülerunfallversicherung 3.4 Schulwanderungen, Schulfahrten, Schüleraustausch Schulwanderungen, Schulfahrten Schüleraustausch 3.5 Bestimmungen für einzelne Unterrichtsbereiche Geschichte, Sozialkunde, Politik Religionsunterricht 2 Schulr. RhPf Erg.-Lfg. 139 Februar 2004

3 A 3139 Februar Mathematik/Informatik Sexualerziehung Sport Verkehrserziehung Umwelt- und Denkmalschutz 3.6 Unterricht für besondere Gruppen Krankenhaus-, Heim- und Hausunterricht, Förderunterricht Unterricht für ausländische Kinder Eingliederung deutscher Aussiedler 3.7 Beratung von Eltern und Schülern Schulpsychologischer Dienst Berufsberatung 3.8 unbesetzt 3.9 Sonstiges Urheberrecht Bibliotheken, Medien 4 SCHULORDNUNG, UNTERRICHT BESTIMMUNGEN FÜR EINZELNE SCHULARTEN 4.1 Grundschule 4.2 Sonderschulen 4.3 Weiterführende Schulen Gemeinsame Bestimmungen Orientierungsstufe Hauptschule Realschule Die Regionale Schule Gymnasium Integrierte Gesamtschulen 4.4 Gymnasiale Oberstufe 4.5 Kollegs 4.6 Berufsbildende Schulen Gemeinsame Bestimmungen Berufsschule Berufsfachschule unbesetzt Fachoberschule Berufliches Gymnasium Schulr. RhPf Erg.-Lfg. 139 Februar

4 4139 Februar Fachschule unbesetzt Landwirtschaftliche Schulen 4.7 unbesetzt 4.8 Wohnheime 5 BILDUNGSEINRICHTUNGEN AUSSERHALB DER SCHULE 5.1 Hochschulen Wissenschaftliche Hochschulen Fachhochschulen unbesetzt unbesetzt Hochschulzulassung, Studienkollegs 5.2 Fernunterricht, Fernstudium 5.3 Außerschulische Jugendbildung 5.4 Weiterbildung unbesetzt 5.8 Kindergärten und Kinderspielplätze 6 LEHRER 6.1 Grundlagen des Beamtenverhältnisses Beamtengesetz Dienstordnungsrecht Personalvertretung Einstellung, Ernennung, Versetzung, Entlassung Laufbahnbestimmungen, Beförderungen Mutterschutz, Schwerbehinderte Arbeitszeit, Unterrichtszeit Urlaub, Dienstbefreiung Sonstiges Auslandsschuldienst, Lehreraustausch 6.2 Besoldung Besoldungsgesetz Versorgung Stellenzulagen, Amtszulagen Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärter 4 Schulr. RhPf Erg.-Lfg. 139 Februar 2004

5 A 5139 Februar Leistungen außerhalb der Besoldung, Fürsorge Reisekosten Umzugskosten, Trennungsentschädigung Nebentätigkeit Mehrarbeit unbesetzt Zuwendungen, vermögenswirksame Leistungen Urlaubsgeld unbesetzt Beihilfen und sonstige Fürsorgemaßnahmen, Kindergeld 6.4 Lehrer im Angestelltenverhältnis Allgemeine Vorschriften Besondere Vorschriften für Lehrkräfte 6.5 Arbeitsschutz, Arbeitssicherheit 7 LEHRERBILDUNG 7.1 Allgemeine Bestimmungen für alle oder mehrere Lehrämter 7.2 Grund- und Hauptschulen Lehramt an Grund- und Hauptschulen 7.3 Sonderschulen Lehramt an Sonderschulen 7.4 Realschulen Lehramt an Realschulen 7.5 Gymnasien Lehramt an Gymnasien 7.6 Berufsbildende Schulen Lehramt an berufsbildenden Schulen 7.7 unbesetzt 7.8 Sonstige Lehrerprüfungen 7.9 Lehrerfort- und -weiterbildung Schulr. RhPf Erg.-Lfg. 139 Februar