Boris Alles (Autor) Das Arbeitsrecht der Auslandsdienstreise

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1 Boris Alles (Autor) Das Arbeitsrecht der Auslandsdienstreise Copyright: Cuvillier Verlag, Inhaberin Annette Jentzsch-Cuvillier, Nonnenstieg 8, Göttingen, Germany Telefon: +49 (0) , Website:

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Teil: Einleitung A. Einführung B. Ziel der Untersuchung C. Gang der Untersuchung Teil: Arbeitsrechtliche Probleme bei der Dienstreise A. Begriffsdefinitionen Der Begriff der Dienstreise Herkunft Rechtliche Einordnung Örtliche Abgrenzung Funktionale Abgrenzung Organisatorische Abgrenzung d) Zeitliche Abgrenzung a Inhaltliche Abgrenzung der Dienstreise (1) Versetzung (2) Abordnung und Entsendung b Festlegung einer zeitlichen Höchstdauer e) Eigener Lösungsvorschlag Der Begriff der Dienstreisezeit und der Wegezeit B. Die Anordnung einer Dienstreise C. Die Nachweispflicht nach dem NachwG Regelungsbereich Sanktionen D. Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers Fürsorgepflichten vor Beginn der Auslandsdienstreise Fürsorgepflichten während der Auslandsdienstreise I Fürsorgepflichten nach der Auslandsdienstreise IV. Grenzen der Fürsorgepflichten V. Die Haftung aus der Verletzung von Fürsorgepflichten E. Internationales Verfahrensrecht und Arbeitskollisionsrecht Internationale Gerichtszuständigkeit im Allgemeinen Gerichtsstand nach der EuGVVO

3 Gerichtsstand für Klagen des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber a Gewöhnlicher Arbeitsort (lex loci laboris) b Die einstellende Niederlassung c Ausweichklausel dd) Sonstige Gerichtsstände Gerichtsstand für Klagen des Arbeitgebers gegen den Arbeitnehmer Anerkennung von arbeitsrechtlichen Entscheidungen durch die EuGVVO Gerichtsstände außerhalb der EuGVVO EuGVÜ Luganer Übereinkommen Internationale zivilprozessuale Grundsätze Gerichtsstandsvereinbarungen Rügelose Einlassung Individuelles Arbeitsrecht Objektiv anzuwendendes Recht Einschränkungen des Arbeitsvertragsstatuts Eingriffsnormen a Begriff der Eingriffsnorm und dessen Voraussetzungen b Konkurrenzverhältnis zu den sonstigen zwingenden Bestimmungen Deutsche Eingriffsnormen a Arbeitnehmer Entsendegesetz b Kündigungsschutzgesetz c Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall dd) Schwerbehindertenschutz ee) Mutterschutz ff) Feiertage gg) Arbeitsschutz hh) Urlaubsrecht ii) Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Ausländische Eingriffsnormen a Voraussetzungen b Rechtsfolge c Beispiele d) Konkurrenzverhältnis zwischen ausländischen und inländischen Eingriffsnormen e) Artikel 12 Rom I VO Rechtswahlvereinbarungen Form der Rechtswahl Grenzen der Rechtswahl

4 F. G. I 4. I Kollektives Arbeitsrecht Betriebsverfassung Wahlrecht und Wählbarkeit Betriebsversammlungen und Betriebsratssitzungen Betriebsvereinbarungen Tarifvertragsrecht Arbeitskampfrecht Die arbeitsrechtliche Behandlung von Dienstreisezeiten Die Dienstreisezeit als Arbeitszeit i.s.d. ArbZG Anwendbarkeit des ArbZG auf Auslandsdienstreisen Dienstreisezeit als Arbeitszeit Das Urteil des BAG v Die Beanspruchungstheorie von Teilen der Literatur Stellungnahme Die Vergütung von Dienstreisezeit Die Rechtsprechung zur Vergütung von Dienstreisezeiten Das Urteil des BAG v Die Folgeentscheidungen des BAG Die Literaturansichten zur Vergütung von Dienstreisezeiten Dienstreisezeit innerhalb der Arbeitszeit Dienstreisezeit außerhalb der Arbeitszeit Stellungnahme Anspruchsgrundlage Die Dienstreisetätigkeit als Arbeitsleistung Die objektive Vergütungserwartung Die Höhe der Vergütung Aufwendungsersatz Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats bei der Auslandsdienstreise Mitbestimmungsrechte im Vorfeld der Auslandsdienstreise Beteiligungsrechte nach 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG Beteiligungsrechte nach 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG Beteiligungsrechte nach 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG Beteiligungsrechte nach 99 Abs. 1 BetrVG Zuweisung eines anderen Arbeitsbereichs Notwendigkeit einer erheblichen Änderung Zwischenergebnis Beteiligungsrechte bei Dienstreiseordnungen Mitbestimmungsrechte während der Auslandsdienstreise

5 I IV. H. Mitbestimmungsrechte bei der Rückkehr der Arbeitnehmers Zwischenergebnis Die Beendigung der Auslandsdienstreise Rückrufrecht Kündigung Teil: Internationales Sozialrecht Teil: Regelungsmöglichkeiten A. Erforderlichkeit einer vertraglichen Regelung B. Vertragsmodelle Teil: Fazit