Verträge des gewerblichen Rechtsschutzes

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1 Vertragsrecht Verträge des gewerblichen Rechtsschutzes Bearbeitet von Clemens Thiele, Armin Kammel, Gerhard Schummer 1. Auflage Taschenbuch. 148 S. Paperback ISBN Format (B x L): 15,5 x 22,5 cm Recht > Europarecht, Internationales Recht, Recht des Auslands > Recht des Auslands > Ausländisches Recht: Österreich Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... V XI I. Allgemeiner Teil... 1 A. Grundzüge der IP-Compliance Begriffsbestimmung geistiges Eigentum Rechtsgrundsätze des gewerblichen Schutzrechts... 2 a) Enumerationsprinzip und Verhältnis zum Lauterkeitsrecht... 2 b) Prioritätsprinzip... 3 c) Verbotsrechte die negative Seite der Schutzrechte... 4 d) Verfügungsrechte die positive Seite der Schutzrechte... 5 B. Prinzipien des Rechtsverkehrs mit gewerblichen Schutzrechten Allgemeines Übertragung gewerblicher Schutzrechte Lizenzerteilung an gewerblichen Schutzrechten... 8 C. Internationale Aspekte für Verträge des gewerblichen Schutzrechts Territorialitätsprinzip Internationale Rechtsgrundlagen a) Marken-, Muster- und Patentrecht b) Urheberrecht II. Rechtsgrundlagen und Judikatur A. Rechtsgrundlagen Patentrecht iws Markenrecht Designrecht (Geschmacksmusterschutz) Urheberrecht Lauterkeitsrecht Rechtsdurchsetzung (Unionsrechtliche Besonderheiten) B. Rolle der Rechtsprechung Judikatur in Österreich Europäische Judikatur Thiele, Verträge des gewerblichen Rechtsschutzes VII

3 III. Systematische Analyse A. Standardisierungen im Markenrecht Markenübertragungen a) Grundlagen b) Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft c) Markenübertragungsvereinbarung aa) Allgemeines bb) Gewährleistung d) Markenrechtliches Umschreibungsverfahren aa) Formvorschriften bb) Täuschungsschutz cc) Eintragungsgebühren dd) Besonderheiten bei anhängigen Markenverfahren und Prozessen e) Gemeinschaftsmarken f) Übertragung von Markenanmeldungen Markenlizenzverträge a) Begriff b) Auslegungsgrundsätze c) Rechtsstellung des Lizenznehmers d) Beendigung e) Gebührenrechtliches Markenabgrenzungsvereinbarungen a) Allgemeines b) Regelungskern B. Standardisierungen im Patentrecht Patentübertragungen a) Patentrechtliches Traditionsprinzip b) Übertragbarkeit von Patentrechten c) Titel aa) Verpflichtungsgeschäft bb) Außerbücherlicher Patentinhaber cc) Gewährleistung d) Modus e) Übertragungsurkunde aa) Unbedenklichkeit bb) Nachweis der Vertretungsbefugnis cc) Inhaltliche Mindestanforderungen f) Patentrechtliches Übertragungsverfahren aa) Formvorschriften bb) Internationale Patente g) Übertragung von Patentanmeldungen h) Übertragung von Patentlizenzen VIII Thiele, Verträge des gewerblichen Rechtsschutzes

4 2. Patentlizenzverträge a) Einfluss des Kartellrechts b) Auslegungsgrundsätze c) Vertragsbeendigung d) Abgrenzungen Sonstige Vereinbarungen a) Vereinbarungen über Patentanmeldungen b) Schutzrechtsklauseln bei Großprojekten C. Standardisierungen im Musterrecht Gebrauchsmusterrecht a) Nichtigerklärung des Gebrauchsmusters b) Gebrauchsmusterberühmung Geschmacksmusterrecht (Designrecht) a) Designübertragung b) Designlizenzen c) Berechtigungsanfragen in Designangelegenheiten d) Designinhaberschaft D. Standardisierungen im Urheberrecht Nutzungsverträge a) Übersicht b) Vertragsabschluss c) Auslegungsgrundsätze d) Vertragsbeendigung Softwareverträge a) Gebrauchtsoftwarehandel b) Individualsoftwareverträge aa) Qualifikation des Softwarevertrages bb) Abnahmeproblematik cc) Herausgabe des Quellcodes dd) Mängelanzeige E. Standardisierungen im Know-how-Recht Begriff Abgrenzung Vertragsgrundsätze F. Standardisierungen im Domainrecht Rechtsnatur der Domainvergabe Rechtsnatur des Registrierungsvertrages Domainbeschaffung a) Rechtsnatur des Domainbeschaffungsvertrages b) Rechte und Pflichten der Vertragsparteien aa) Pflichten des Dienstleisters bb) Pflichten des Kunden cc) Vertragsbeendigung Thiele, Verträge des gewerblichen Rechtsschutzes IX

5 c) Domainerwerb aa) Domainverwaltung bb) Domainübertragung cc) Steuerliche Aspekte d) Domain-Sharing aa) Keine Zwangslizenz bb) Vertragliche Lizenzgewährung cc) Mietvertrag dd) Mitinhaberschaft ee) Rechtliche Ausgestaltung des Domain-Sharing IV. Zusammenfassung Stichwortverzeichnis X Thiele, Verträge des gewerblichen Rechtsschutzes

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