Die Schweiz auf dem Weg zu einer nachhaltigen Raumentwicklung; ein Werkstattbericht

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1 Amt für Raumentwicklung und Geoinformation Die Schweiz auf dem Weg zu einer nachhaltigen Raumentwicklung; ein Werkstattbericht Ueli Strauss-Gallmann Direktor Amt für Raumentwicklung und Geoinformation AREG im CIPRA Jahrestagung 2014 Baudepartement

2 Inhalt 1. Problemstellung in der Schweiz 2. Reaktionen Bevölkerung 3. Reaktionen Gesetzgeber 4. Umsetzung 5. Wieso für eine suffiziente Entwicklung unseres Lebensraumes zentral? 6. Schluss Seite 2 CIPRA Jahresversammlung 2014

3 Inhalt 1. Problemstellung in der Schweiz (auch Europa) 2. Reaktionen Bevölkerung 3. Reaktionen Gesetzgeber 4. Umsetzung 5. Wieso für eine suffiziente Entwicklung unseres Lebensraumes zentral? 6. Schluss Seite 3 CIPRA Jahresversammlung 2014

4 Amt für Raumentwicklung und Geoinformation Baudepartement

5 Amt für Raumentwicklung und Geoinformation 1846 Baudepartement

6 Amt für Raumentwicklung und Geoinformation Baudepartement

7 Amt für Raumentwicklung und Geoinformation Baudepartement

8 Amt für Raumentwicklung und Geoinformation Baudepartement

9 Amt für Raumentwicklung und Geoinformation 1846 Baudepartement

10 Amt für Raumentwicklung und Geoinformation Baudepartement

11 Amt für Raumentwicklung und Geoinformation Baudepartement

12 2040???????? Seite 12 CIPRA Jahresversammlung 2014

13 Problemstellungen -Zersiedlung (1 m2 pro Sekunde) -Überbordende Tourismusorte -massive Zuwanderung (80' '000 pro Jahr bei 8'000'000 Einwohnern) -steigender Druck auf Landwirtschaftsland -steigender Druck auf Lebensräume -usw. usw. Seite 13 CIPRA Jahresversammlung 2014

14 Zwischenstopp: Direkte Demokratie Schweiz (am Beispiel Raumentwicklung) -Letzte Instanz: das Volk! Stufe Bund: -Initiativrecht auf Stufe Verfassung (100'000 Unterschriften in 18 Monaten) auf Stufe Schweiz -Reaktionen des Bundesrates/Parlament: indirekten Gegenvorschlag, direkten Gegenvorschlag Stufe Gemeinde: - Referendumsrecht bei Neuausweisungen Seite 14 CIPRA Jahresversammlung 2014

15 Inhalt 1. Problemstellung in der Schweiz 2. Reaktionen Bevölkerung 3. Reaktionen Gesetzgeber 4. Umsetzung 5. Wieso für eine suffiziente Entwicklung unseres Lebensraumes zentral? 6. Schluss Seite 15 CIPRA Jahresversammlung 2014

16 Reaktionen Schweizer Bevölkerung -viele Initiativen (Früher Moorschutz, Zweitwohnungen, Landschaft, Ernährungssicherheit) -viele Einsprachen -Referenden in Gemeinden -"Grüne" Anliegen für den Lebensraum liegen im Trend.. Seite 16 CIPRA Jahresversammlung 2014

17 Inhalt 1. Problemstellung in der Schweiz 2. Reaktionen Bevölkerung 3. Reaktionen Gesetzgeber 4. Umsetzung 5. Wieso für eine suffiziente Entwicklung unseres Lebensraumes zentral? 6. Schluss Seite 17 CIPRA Jahresversammlung 2014

18 Reaktion Gesetzgeber -Respekt vor dem Volkswillen -Respekt vor der Verfassung -indirekte Gegenvorschläge (Verschärfung der Gesetze) Seite 18 CIPRA Jahresversammlung 2014

19 Bundesverfassung BV Art. 75 Raumplanung Bund legt Grundsätze fest. RP obliegt den Kantonen; zweckmässige und haushälterische Nutzung des Bodens, geordnete Besiedelung... CIPRA Jahresversammlung 2014 Seite 19

20 Landschaftsinitiative Seite 20 CIPRA Jahresversammlung 2014

21 Konkrete Reaktion Gesetzgeber Landschaftsinitiative geht in richtige Richtung, aber alle hatten Respekt vor dem vorgesehenen 20 jährigen Moratorium Bundesrat und Parlament: sehr weitgehender indirekter Gegenvorschlag (Änderung Gesetz) Kantone standen hinter Gesetzesänderung Referendum (50'000 Unterschriften) wurde durch konservative Kreise ergriffen Initiative wurde bei Annahme zurückgezogen Seite 21 CIPRA Jahresversammlung 2014

22 Abstimmungskarte Verschärfung Raumplanungsgesetz RPG vom 3. März 2013 Seite 22 CIPRA Jahresversammlung 2014

23 Revidiertes RPG (1): Kanton muss Art. 8: Mindestinhalt der RP:. wie der Kanton sich räumlich entwickeln soll. Art 8a: Richtplaninhalt im Bereich der Siedlung: Der RP legt im Bereich der Siedlung insbesondere fest: wie gross die Siedlungsfläche insgesamt sein soll, wie sie im Kanton verteilt sein soll und wie ihre Erweiterung regional abgestimmt wird; wie Siedlung und Verkehr aufeinander abgestimmt werden; wie eine hochwertige Siedlungsentwicklung nach innen bewirkt wird; wie die Siedlungserneuerung gestärkt wird. Seite 23 CIPRA Jahresversammlung 2014

24 Revidiertes RPG (2): Gemeinden müssen... Art. 15 Bauzonen: voraussichtlichen Bedarf von 15 Jahren entsprechen. überdimensionierte Bauzonen sind zu reduzieren. Lage und Grösse der Bauzonen sind über die Gemeindegrenzen hinaus abzustimmen;. Insbesondere sind die FFF zu erhalten sowie Natur und Landschaft zu schonen. Land kann neu einer Bauzone zugewiesen werden wenn es sich für die Überbauung eignet es auch im Fall einer konsequenten Mobilisierung der inneren Nutzungsreserven in den bestehenden Bauzonen voraussichtlich innerhalb von 15 Jahren benötigt, erschlossen und überbaut wird; Kulturland damit nicht zerstückelt wird; seine Verfügbarkeit rechtlich sichergestellt ist; damit die Vorgaben des Richtplanes umgesetzt werden. Seite 24 CIPRA Jahresversammlung 2014

25 Revidiertes RPG (3): Übergangsbestimmungen Art. 38a: Übergangsbestimmungen -Die Kantone passen nach Inkrafttreten innert 5 Jahre ihre RP an; -bis zur Genehmigung der RP darf die Bauzone insgesamt nicht vergrössert werden; -nach Ablauf der 5 Jahre ist die Ausscheidung von Bauzonen unzulässig, solange der betreffende Kanton nicht über eine genehmigte Richtplananpassung verfügt. Seite 25 CIPRA Jahresversammlung 2014

26 Inhalt 1. Problemstellung in der Schweiz 2. Reaktionen Bevölkerung 3. Reaktionen Gesetzgeber 4. Umsetzung 5. Wieso für eine suffiziente Entwicklung unseres Lebensraumes zentral? 6. Schluss Seite 26 CIPRA Jahresversammlung 2014

27 Planungsinstrumente: Sach-, Richt - und Nutzungspläne CIPRA Jahresversammlung 2014 Seite 27

28 Richtplanausschnitt CIPRA Jahresversammlung 2014 Seite 28

29 Richtplan -Führungsinstrument Regierung/Parlament -Hauptinhalte - Siedlung - Verkehr - Natur- und Landschaft - Ver- und Entsorgung -Behördenverbindlich -Gesamtüberprüfung alle 10 bis 15 Jahre; in SG rollend mit jährlichen Anpassungen -Breite Vernehmlassung -Genehmigung Bundesrat Seite 29 CIPRA Jahresversammlung 2014

30 Neue Prozesse Gemeinden Kanton -Verteilung Siedlungsfläche im Kanton -Siedlungsfläche: Regionale Abstimmung -Abstimmung Siedlung und Verkehr -Stärkung der Siedlungserneuerung -hochwertige Siedlungsentwicklung nach innen - Grösse der Siedlungsfläche insgesamt Bund Seite 30 CIPRA Jahresversammlung 2014

31 Wo stehen wir im? -Strategische Entscheide gefällt: - Raumkonzept - Bevölkerungsprognosen - Vorgehen mit Gemeinden -stark stakeholderorientierte Prozess am laufen -Entwurf Richtplan April Vernehmlassung Sommer Genehmigung Bundesrat Mitte 2016 Seite 31 CIPRA Jahresversammlung 2014

32 Seite 32 CIPRA Jahresversammlung 2014

33 Vorläufiges Fazit "Zukünftige Raumentwicklung und Richtplanung" Tragweite der neuen gesetzlichen Vorschriften des RPG lässt sich heute nur schwer abschätzen. Klarer Paradigmenwechsel mit einer noch weit zentraleren Rolle des kantonalen Richtplanes. Es gibt neue Prozesse Bund Kantone und Kanton Gemeinden. Kantonalen Planungs- und Baugesetze müssen wirkungsvolle Instrumente zur Verfügung stellen. Es braucht strategische Entscheide der Politik. Das System "Raumplanung Schweiz" wird total umgebaut! Seite 33 CIPRA Jahresversammlung 2014

34 Vergangenheit!!! Seite 34 CIPRA Jahresversammlung 2014

35 Inhalt 1. Problemstellung in der Schweiz 2. Reaktionen Bevölkerung 3. Reaktionen Gesetzgeber 4. Umsetzung 5. Wieso für eine suffiziente Entwicklung unseres Lebensraumes zentral? 6. Schluss Seite 35 CIPRA Jahresversammlung 2014

36 Nachhaltige Raumentwicklung Seite 36 CIPRA Jahresversammlung 2014

37 Nachhaltigkeit = Enkeltauglichkeit Seite 37 CIPRA Jahresversammlung 2014

38 Schutz Flächen -Ernährung (Bodenschutz) -Lebensräume -zukünftige Wohnformen -usw. usw. 2060? Seite 38 CIPRA Jahresversammlung 2014

39 Energiewende und Finanzen -Energieeffiziente Gebäudeformen -Erneuerung Infrastrukturen Seite 39 CIPRA Jahresversammlung 2014

40 Demographische Entwicklung Reaktionsmöglichkeiten? Seite 40 CIPRA Jahresversammlung 2014

41 Alle Argumente sprechen für eine nachhaltige Raumentwicklung. Nur das Individuum Mensch dagegen Schaffen wir eine Wende? Seite 41 CIPRA Jahresversammlung 2014

42 Inhalt 1. Problemstellung in der Schweiz 2. Reaktionen Bevölkerung 3. Reaktionen Gesetzgeber 4. Umsetzung 5. Wieso für eine suffiziente Entwicklung unseres Lebensraumes zentral? 6. Schluss Seite 42 CIPRA Jahresversammlung 2014

43 und ganz zum Schluss. "Die Zukunft wird so aussehen, wie wir sie gestalten" "Wenn die Winde der Veränderung wehen, bauen einige Menschen Mauern, andere Windmühlen." Seite 43 CIPRA Jahresversammlung 2014