namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

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1 STAATSMIN1STERIUM DES INNERN Freistaat S A C H S E N Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) /17/9 Dresden,. Januar 2017 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/7761 Thema: Dienstsport bei der sächsischen Polizei Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Dienstsportangebote bestehen bei der sächsischen Polizei? (Bitte aufschlüsseln nach,, Rehabilitationssport und Leistungs-/Wettkampfsport sowie Dienststellen!) Die Dienstsportangebote der einzelnen Dienststellen und der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) sind in Anlage 1 aufgeführt. Rehabilitationssport wird in der sächsischen Polizei nicht als Dienstsport anerkannt. Anerkannte des Leistungs-/Wettkampfsports in der sächsischen Polizei sind Crosslauf, Fußball, Handball, Judo, Ju-Jutsu, Leichtathletik (einschließlich Marathon), Schießen, Schwimmen und Retten, Triathlon und. Frage 2: Wie viele Trainer und Übungsleiter waren jeweils zum Stichtag der Jahre 2006 bis 2017 zur Betreuung des Dienstsports bei der sächsischen Polizei beschäftigt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren, Befähigungsgrad zum Übungsleiter,, Beamten, Tarifbeschäftigten, Dienststellen, hauptamtlich, befristeten Abordnungen!) Einen vorgeschriebenen und landeseinheitlich verbindlichen Nachweis über die zu einem Stichtag für die Betreuung des Dienstsportes beschäftigten Trainer und Übungsleiter gibt es in der sächsischen Polizei nicht. Einzelne Dienststellen führen eigene Nachweise insbesondere für die Planung und Organisation des Dienstsportes. Die auf dieser Grundlage ermittelten Angaben für die Beantwortung von Teilen der Frage sind in der Anlage 2 dargestellt. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str Dresden Telefon Telefax Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-Str. 2 oder 4 melden.

2 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Im Übrigen wird von einer Beantwortung durch die Staatsregierung abgesehen. Gemäß Artikel 51 Absatz 1 Satz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen ist die Staatsregierung verpflichtet, Fragen einzelner Abgeordneter oder parlamentarische Anfragen nach bestem Wissen unverzüglich und vollständig zu beantworten. Nach dem Grundsatz der Verfassungsorgantreue ist jedes Verfassungsorgan verpflichtet bei der Ausübung seiner Befugnisse den Funktionsbereich zu respektieren, den die hierdurch mitbetroffenen Verfassungsorgane in eigener Verantwortung wahrzunehmen haben. Dieser Grundsatz gilt zwischen der Staatsregierung und dem Parlament sowie seinen einzelnen Abgeordneten, so dass das parlamentarische Fragerecht durch die Pflicht des Abgeordneten zur Rücksichtnahme auf die Funktions- und Arbeitsfähigkeit der Staatsregierung begrenzt wird. Die Staatsregierung muss nur das mitteilen, was innerhalb der Antwortfrist mit zumutbarem Aufwand in Erfahrung gebracht werden kann (vgl. SächsVerfGH, Urteil vom 16. April 1998, Vf ). Im vorliegenden Fall wäre für eine vollständige Beantwortung die Arbeits- und Funktionsfähigkeit der Staatsregierung gefährdet, weil eine manuelle Recherche in den Personalakten aller aktiven (ohne Beamte in Ausbildung) und aller seit dem Jahr 2006 in den Ruhestand getretenen Polizeivollzugsbeamten durchgeführt werden müsste. Nur dadurch könnte ermittelt werden, welcher Polizeibeamte in welchem Zeitraum über eine gültige Lizenz als Übungsleiter zur Durchführung des Dienstsportes verfügt und welcher Dienststelle er angehörte. Auf dieser Grundlage könnte dann für die angefragten Jahre ab 2006 die Anzahl der im jeweiligen Jahr verfügbaren Übungsleiter ermittelt werden. Der Zeitaufwand für das Ziehen, Auswerten und Wiedereinordnen einer Personalakte sowie die statistische Erfassung des Rechercheergebnisses beträgt mindestens 15 Minuten. Für die Auswertung der Personalakten der ca aktiven sowie von ca seit 2006 in den Ruhestand getretenen Polizeibeamten ergäbe sich damit ein Zeitaufwand von ca Stunden. Unter Zugrundelegung einer 40 Stunden Arbeitswoche wäre ein Sachbearbeiter aus dem Personalbereich ca. 88 Wochen durchgängig mit dieser Recherche beschäftigt. Die Staatsregierung kam daher bei der vorzunehmenden Abwägung zwischen dem parlamentarischen Fragerecht einerseits und der Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der Staatsregierung sowie der ihr nachgeordneten Polizeidienststellen und Einrichtungen andererseits zu dem Ergebnis, dass eine Beantwortung der Frage auch unter Berücksichtigung des hohen Rangs des parlamentarischen Fragerechts unverhältnismäßig und ohne erhebliche Einschränkung der Personalverwaltung nicht zu leisten ist. Frage 3: In wie vielen Revieren und Gebäuden der Polizeidirektionen der sächsischen Polizei ist jeweils ein Trainingsraum für den Dienstsport vorhanden? (Bitte aufschlüsseln nach Revieren und Gebäuden der Polizeidirektionen!) Zur Beantwortung der Frage wird auf die Anlage 3 verwiesen. Seite 2 von 3

3 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 4: Wie viele Sportstätten (n, Schwimmhallen, Laufbahnen, Rasenplätze etc.) können von Bediensteten der sächsischen Polizei für den Dienstsport verwendet werden? (Bitten aufschlüsseln nach Standorten und Art der Sportstätten!) Durch die Polizeibediensteten der sächsischen Polizei können 120 Sportstätten, und zwar eine Judohalle, eine Laufbahn, ein platz, zwei Sporträume, drei Fitnessräume, fünf Krafträume, vier Schwimmbäder, fünf Schwimmhallen mit Schwimmbad, 37 Schwimmhallen, fünf n mit Sportplatz, lacht Sportplätze und /48 n 71 7 für de Destsport genutzt werden. Des Weiteren wird zur Beantwortung der Frage auf die Ählage 4 verwiesen.,t Mit freundlichen Grüßen tj Markus Ulbig Anlagen: 4 Seite 3 von 3

4 Anlage 1 Tischtennis Lauf/Leichtathletik Radsport Fussball PD Chemnitz Walking/Nordic Walking Jogging gesundheitsorientiertes Kraftausdauertraining koordinative (Sport -)Spiele gesundheitsorientiertes Ausdauertraining Rad gesundheitsorientiertes Ausdauertraining Schwimmen Aquafitness Entspannungstraining Bauch -Beine -Po Floorball Fußball Lauf/Leichtathletik Basketball Handball Badminton Radsport Triathlon Kraftsport Boxen Ju-Jutsu/Judo Tischtennis PD Dresden Rumpftraining Walking/Nordic Walking gesundheitsorientiertes Ausdauertraining Schwimmen Aquarun Aquafit Jogging gesundheitsorientiertes Kraftausdauertraining Fitnesstraining/Krafttraining Lauf/Leichtathletik Radsport Skilanglauf Floorball Fußball Tischtennis PD Görlitz Aktive Pausengestaltung Kardiotraining mit Seilen Beweglichkeits- und Koordinationstraining Funktionales Training Stoffwechseltraining Herz -Kreislauf -Training Walking/Nordic Walking gesundheitsorientiertes Ausdauertraining Schwimmen gesundheitsorientiertes Ausdauertraining Rad Aquafitness 1

5 Anlage 1 PD Leipzig Lauf/Leichtathletik Walking/Nordic Walking Badminton Jogging Radsport Multifunktionales Training Fußball Jesundheitsorientiertes Ausdauertraining Rad Tischtennis gesundheitsorientiertes Ausdauertraining Schwimmen Handball Ju-Jutsu/Judo Entspannungstraining gyrnnastik _ gesundheitsorientiertes Kraftausdauertraining Kraftsport Inhneskaten Squash _ Fußball Radsport Powerfitness Lauf/Leichtathletik PD Zwickau Walking/Nordic Walking gesundheitsorientiertes Ausdauertraining Schwimmen Aquafitness Wirbelsäulengymnastik Jogging Kraftsport Fußball Badminton Tischtennis Lauf/Leichtathletik Ju-Jutsu/Judo Unihockey Boxen Radsport Landeskriminalamt Bauch -Beine -Po lndoor Cycling Walking/Nordic Walking gesundheitsorientiertes Ausdauertraining Rad gesundheitsorientiertes Ausdauertraining Schwimmen Lauf/Leichtathletik Radsport Fußball Kraftsport Deep Work Ju-Jutsu/Judo Präsidium der Bereitschaftspolizei gesundheitsorientiertes Ausdauertraining Schwimmen Aquafit gesundheitsorientiertes Ausdauertraining Rad Walking/Nordic Walking Jogging Cardiotraining Entspannungstraining gesundheitsorientiertes Kraftausdauertraining 2

6 Anlage 1 Badminton Schwimmen Polizeiverwaltungsamt Ju-Jutsu/Judo Kraft- und Fitnesstraining Boxen Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) Body-Sharp Yoga Freelethics gesundheitsorientiertes Kraftausdauertraining 3

7 PD Chemnitz \ \ k \ N keine Angaben ,1e._ \ \ \ 25x Breitensport, lx Fussball, lx, lx Tischtennis, lx Entspannungspädagoge, lx 25x Breitensport, lx Fussball, lx, lx Tischtennis, lx Entspannungspädagoge, lx 47x Breitensport, lx Fussball, lx, lx Tischtennis, lx Entspannungspädagoge, lx 56x Breitensport, lx Fussball, lx, lx Tischtennis, lx Entspannungspädagoge, lx 54x Breitensport, lx Fussball, lx, lx Tischtennis, lx Entspannungspädagoge, lx 32x Breitensport, lx Fussball, lx, lx Tischtennis, lx Entspannungspädagoge, lx 32x Breitensport, lx Fussball, lx, lx Tischtennis, lx Entspannungspädagoge, lx 32x Breitensport, lx Fussball, lx, lx Tischtennis, lx Entspannungspädagoge, lx 29x Breitensport, lx Fussball, lx, lx Tischtennis, lx Entspannungspädagoge, lx Anlage 2

8 PD Dresden Anlage 2 \ \ \,,1-ekeu..-.., ' \ \N\ keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben x Breitensport PD Görlitz.... \ i i,. % \ \ \ ki.:., 'u. k\..,n., L. ',T N \ X Ni ;,N1-9 :..,.---.` 45,:!,, 0,,., s, keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben x Breitensport x Breitensport x Breitensport x Breitensport x Breitensport

9 PD Leipzig \--xe,. - x \ - \eiwileelexeleee \ \ \ - \.., keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben x Breitensport, 4x /Wirbelsäulengymnastik, 2x Kraft- und Fitnesstraining, lx Gesundheitssport Anlage 2 PD Zwickau 1 1 X.. \\: N\ keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben x Breitensport x Breitensport x Breitensport x Breitensport x Breitensport x Breitensport. N i l i e 1 \ 1\'Die.e.).».,\.7.i \\. \,. \NN\ \, N, '' eeeweeeekee,. \.

10 Landeskriminalamt, \-14e-te.,. i N keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben x Breitensport, 2x lndoor Cycling, 2x Fußball, 2x x Breitensport, 2x Indoor Cycling, 2x Fußball, 2x Anlage 2 Präsidium der Bereitschaftspolizei keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben x Breitensport N \ '....,LL '' \

11 Anlage 2 Polizeiverwaltungsamt keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben keine Angaben *eme teet,",,teetk e \ e\leset \, - \ - Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) N'' -"`,.. \ ':`,.,\. \\ \',: \ X \ \'''.\': \,,,,,:\ L. \,, \.\,,,,t e :,)- X lx Breitensport und 1 Tarifbeschäftigter (Judo, Breiten- und Gesundheitssport) l x Breitensport und 1 Tarif beschäftigter (Judo, Breiten- und Gesundheitssport) lx Breitensport und 1 Tarifbeschäftigter (Judo, Breiten- und Gesundheitssport) lx Breitensport und 1 Tarif beschäftigter (Judo, Breiten- und Gesundheitssport) lx Breitensport und 1 Tarif beschäftigter (Judo, Breiten- und Gesundheitssport) lx Breitensport und 1 Tarif beschäftigter (Judo, Breiten- und Gesundheitssport) l x Breitensport und 1 Tarifbeschäftigter (Judo, Breiten- und Gesundheitssport) x Breitensport und 1 Tarif beschäftigter (Judo, Breiten- und Gesundheitssport) x Breitensport und 1 Tarifbeschäftigter (Judo, Breiten- und Gesundheitssport) x Breitensport und 1 Tarifbeschäftigter (Judo, Breiten- und Gesundheitssport) x Breitensport und 1 Tarifbeschäftigter (Judo, Breiten- und Gesundheitssport) x Breitensport und 1 Tarif beschäftigter (Judo, Breiten- und Gesundheitssport)

12 Anlage 3 PD Chemnitz F/7 ;/' f,' p " /, i f,e/;.ely Z A külbeitedderie 7 Annaberg 1 Aue 1 Chemnitz-Südwest 1 Marienberg 1 Rochlitz 1 Stollberg 1 : A, '? % % # 7 ( 0 ), 3 PD Dresden / r7/ /,,.,..,,...-.,,,,,,,...,,,,,,..., " ; Riesa Polizeistandort Coswig 1 Großenhain 1 Dresden -Nord 1 Dippoldiswalde 1 Pirna 1 Sebnitz 1 e...(4 ei, i74 2 PD Görlitz, Hoyerswerda 1 zzy A / 4 1 1

13 Stichtaa: , PD Leipzig A A Anlage 3 Borna Polizeistandort Geithain 1 Delitzsch 1 Eilenburg 1 Grimrna 1 Polizeistandort Wurzen 1 Leipzig -Nord 1 Oschatz 1 Leipzig -Südost 1 Polizeistandort Markkleeberg 1 Leipzig -Südwest 1 Torgau 1 Leipzig -Zentrum ' 2. z74, / e,::, 4: A e'1,,',;;-; ',, ^)/e,:ce, / 4sy 1 PD Zwickau Weiiteffir A Auerbach 1 Glauchau 1 Plauen 2 Werdau 1 Autobahnpolizeirevier 1 A ',' 07z5v5 4, " r';';;v5% 0 1;, -," /,' '

14 Anlage 4 Art der Sportatätte Standort der Sportatätte Fitnessraum Bautzen, Kantstraße 25 Fitnessraum Rothenburg/01., Friedensstraße 120 Fitnessraum Weißkeißel, Muskauer Forst 1 Judohalle Bautzen, Kantstraße 25 Kraftraum Schneeberg, Alte Hohe Straße 4 Kraftraum Chemnitz, Max-Saupe-Straße 45 Krafträume (3x) Leipzig, Dübener Landstraße 4 Laufbahn Bautzen, Kantstraße 25 Schwimmbad Görlitz, Pomologische Gartenstraße 20 Schwimmbad Chemnitz, Am Gablenzer Bad 34 a Schwimmbad Brand-Erbisdorf, Stadtverwaltung Markt 1 Schwimmbad Rochlitz, Brückenstraße 20 Schwimmhalle Marienberg, Am Lautengrund 5 Schwimmhalle Meißen, Berghausstraße 2 Schwimmhalle Freital, An der Kleinbahn 24 Schwimmhalle Dippoldiswalde, Am Bad la Schwimmhalle Kamenz, Friedensstraße 1 Schwimmhalle Bautzen, Gesundbrunnenring 55 Schwimmhalle Zittau, Töpferberg 1 Schwimmhalle Rothenburg/01., Friedensstraße 136 Schwimmhalle Weißwasser, Schweigstraße 27 Schwimmhalle Hoyerswerda, Am Gondelteich 1 Schwimmhalle Leipzig, Tarostraße 10 Schwimmhalle Leipzig, Kirschbergstraße 84 Schwimmhalle Leipzig, Kleiststraße 54 Schwimmhalle Leipzig, Stuttgarter Allee 7 Schwimmhalle Leipzig, Antonienstraße 8 Schwimmhalle Leipzig, Kolmstraße 35 Schwimmhalle Leipzig, Schönefelder Allee 26 Schwimmhalle Borna, Deutzener Straße Schwimmhalle Grimma, Vorwerkstraße 34 Schwimmhalle Oschatz, Berufsschulstraße 20 Schwimmhalle Wurzen, Lüptitzer Straße 24 Schwimmhalle Torgau, Nordring 14 Schwimmhalle Zwickau, Tonstraße 5 Schwimmhalle Schneeberg, Alte Hohe Straße 4 Schwimmhalle Plauen, Hofer Straße 2 Schwimmhalle Chemnitz, Max-Schäller-Straße 5 Schwimmhalle Dresden, Zum Windkanal 14 Schwimmhalle Dresden, Bautzner Landstraße 92c Schwimmhalle Radebeul, Richard -Wagner -Straße 5 Schwimmhalle Neustadt in Sachsen, Götzingerstraße 12 Schwimmhalle Leipzig, Mainzer Straße 4 Schwimmhalle Leipzig, Hans-Driesch-Straße 52 a Schwimmhalle Eilenburg, Ziegelstraße 13 Schwimmhalle Chemnitz, Bernsdorfer Straße 64 Schwimmhalle Limbach-Oberfrohna, Kellerwiese 1 Schwimmhalle Annaberg-Buchholz, Chemnitzer Straße 30 Schwimmhalle Burgstädt, Am Stadion 22 Schwimmhalle und Schwimmbad Bautzen, Neustädter Straße 33 Schwimmhalle und Schwimmbad Freiberg, Johann-Sebastin-Bach-Straße 1 A Schwimmhalle und Schwimmbad Riesa, Am Sportzentrum Schwimmhalle und Schwimmbad Pirna, Seminarstraße 3 Schwimmhalle und Schwimmbad Döbeln, Rosa -Luxemburg -Straße Dresden, Neuländer Straße Großerkmannsdorf, Hauptstraße Radeberg OT Großerkmannsdorf, Hauptstraße Demitz-Thumitz OT Rothnaußlitz, Am Park Kamenz, Siedlungsweg Bautzen, Käthe-Kollwitz-Straße Neugersdorf, Jahnstraße Görlitz OT Hagenwerder, Schulweg 4a Zodel, Dorfstraße Waldhufen OT Jänkendorf, Dorfaue Rothenburg/O.L., OT Lodenau, Am Sportplatz

15 Anlage Weißwasser, Muskauer Straße Hoyerswerda, Claus-von Stauffenbergstraße Hoyerswerda, Liselotte -Herrmann -Straße Leipzig, Abtnaundorfer Straße Schenkenberg, Rödgener Straße Borna, Altenburger Straße Borna, Leipziger Straße Grimma, Südstraße Eilenburg, Dr.-Külz-Ring Torgau, OT Weidenhain, Schulstraße Zwickau, Alter Steinweg Zwickau, Brunnenstraße Zwickau, Crimmitschauer Straße Zwickau, Franz-Mehring-Straße Zwickau, Reichenbacher Straße Zwickau, Straße der Einheit Wilkau-Haßlau, Kirchberger Straße 5b Auerbach, Rautenkranzer Straße Auerbach, Schulstraße Glauchau, An der Sachsenlandhalle Glauchau, Scherbergplatz Werdau, An den Teichen Reichenbach, Joppenberg Plauen, Freiheitsstraße Hohenstein-Ernstthal, Meinsdorfer Weg Annaber.-Buchholz, Talstraße Mittweida, Feldstraße Großenhain, Sportpark Riesa, Greizer Straße Riesa, Jahnstraße Meißen, Herbert -Böhme -Straße Pirna, Pillnitzer Straße Neustadt in Sachsen, Am Gickelsberg Leipzig, Dübener Landstraße Döbeln OT Ebersbach, Sandgrubenweg Niederdorf, Neue Straße Marienberg, Zschopauer Straße 43 mit Sportplatz Leipzig, Erich-Köhn-Straße 24 mit Sportplatz Schneeberg, Alte Hohe Straße 4 mit Sportplatz Dresden, Bodenbacher Straße 154 mit Sportplatz Chemnitz, Forststraße 9 mit Sportplatz Freiberg, Chemnitzer Straße 50 Sportplatz Radebeul, Lößnitzstadion, Steinbachstraße 13 Sportplatz Radebeul, Steinbachstraße 13 Sportplatz Großerkmannsdorf, Hauptstraße 1 Sportplatz Rothenburg/01., Friedensstraße Sportplatz Leipzig, Max-Liebermann-Straße 83 Sportplatz Dresden, Marienallee 14 Sportplatz Rochlitz, Schützenstraße 7 Sportplatz Annaberg-Buchholz, Parkstraße 4a Sportraum Zittau, Pistoiaer Weg Sportraum Görlitz, Melanchthonstraße 39b platz Leipzig, Dübener Landstraße 4 2