Einzelplan 11 - Gesundheit und Soziales Kapitel 1160 Landesamt für Gesundheit und Soziales Leitung der Behörde und Service

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1 Senatsverwaltung für Gesundheit Berlin, den 18. September 2015 und Soziales/ (9229) 1600 Landesamt für Gesundheit und Soziales - ZS C Michael.Thom@lageso.berlin.de An den Vorsitzenden des Ausschusses für Gesundheit und Soziales über den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Einzelplan 11 - Gesundheit und Soziales Kapitel 1160 Landesamt für Gesundheit und Soziales Leitung der Behörde und Service Berichterstattung zur 2. Lesung des Entwurfs des Doppelhaushaltes 2016/2017 Titel Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen Rote Nummer Vorgang: 62. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am (lfd. Nr. 86 und 87) Ansätze (tabellarisch) zu allen thematisierten Titeln, und zwar für das Haushaltsjahr 2014: ,00 Haushaltsjahr 2015: ,00 Haushaltsplanentwurf 2016: ,00 Haushaltsplanentwurf 2017: ,00 Ist Haushaltsjahr 2013: 0,00 Ist Haushaltsjahr 2014: ,25 Verfügungsbeschränkungen: 0,00 aktuelles Ist ( ): ,16 Gesamtkosten: Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: a) lfd. Nr. 86 Bündnis 90/ Die Grünen: Wir bitten um eine detaillierte Aufstellung der bisherigen Tätigkeiten und Finanzierung des Auf- und Ausbaus niedrigschwelliger Betreuungsangebote sowie Modellvorhaben zur Erprobung neuer Versorgungskonzepte und strukturen für Demenzkranke, geistig Behinderte und psychisch erkrankte Pflegebedürftige, die im Haushalt 2014/2015 unter diesem Titel geführt wurden. Welche Angebote und Modellvorhaben sind in dieser Haushaltsperiode unter 2. geplant? 1

2 b) lfd. Nr. 87 DIE LINKE: Auflistung der Angebote und Modelle in 2014/2015 mit finanzieller Untersetzung. Was ist in 2016/2017 geplant mit welcher finanziellen Untersetzung? Wer sind die Anbieter und welche vertraglichen Regelungen und Vereinbarungen gibt es bzw. sind geplant? Ich bitte, den Beschluss mit der nachfolgenden Darstellung als erledigt anzusehen. Hierzu wird berichtet: zu Nr. 86 und 87: Zur Beantwortung der Fragen in Bezug auf die zuwendungsfinanzierten niedrigschwelligen Angebotsprojekte wurden entsprechende Aufstellungen für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 mit finanzieller Untersetzung gefertigt. Sie sind den Anlagen 1-4 zu entnehmen. zu Nr. 86: Zur gewünschten Aufstellung verweisen wir auf die Anlagen 1-4. Niedrigschwellige Betreuungsangebote sind Angebote, bei denen überwiegend ehrenamtliche Helferinnen und Helfer unter pflegefachlicher Anleitung Pflegebedürftige mit erheblichem Betreuungs- und Beaufsichtigungsbedarf in Gruppen oder im häuslichen Bereich betreuen. Pflegende Angehörige sollen entlastet und beratend unterstützt werden. Niedrigschwellige Betreuungsangebote werden vor allem durch bürgerschaftliches Engagement getragen und tragen zu einer wohnortnahen flächendeckenden Versorgungsstruktur bei. Zu den niedrigschwelligen Betreuungsangeboten gehören: Betreuungsgruppen Helferinnen- und Helferkreise zur stundenweisen Entlastung pflegender Angehöriger im häuslichen Bereich Tagesbetreuung in Kleingruppen oder als Einzelbetreuung durch Helferinnen und Helfer familienentlastende Dienste, soweit sie Betreuungsleistungen erbringen Dienste, die auf der Grundlage eines innovativen Ansatzes Betreuungsleistungen erbringen oder sichern überregionales Kompetenzzentrum zur Umsetzung von niedrigschwelligen Betreuungsangeboten und den Strukturen nach 45d des Elften Buches Sozialgesetzbuch Vermittlungsagenturen Modellvorhaben wurden in 2014/2015 nicht gefördert. Bezüglich der Finanzierung wird auf die ergänzenden Anlagen verwiesen. Welche Angebote und Modellvorhaben sind in dieser Haushaltsperiode unter 2. geplant? Die Anträge für das Jahr 2016 zur Förderung von Projekten nach 45c SGB XI (niedrigschwellige Betreuungsprojekte) und nach 45d SGB XI (Kontaktstellen PflegeEngagement für pflegeflankierendes Ehrenamt und Selbsthilfe) liegen bisher noch nicht vor (Abgabetermin ist der ). Es ist davon auszugehen, dass sich der Zuwendungsbedarf für 2016/2017 gegenüber 2015 nicht verringern wird. zu Nr. 87: Was ist in 2016/2017 geplant mit welcher finanziellen Unterstützung? Die Anträge für das Jahr 2016 zur Förderung von Projekten nach 45c SGB XI (niedrigschwellige Betreuungsprojekte) und nach 45d SGB XI (Kontaktstellen PflegeEngagement für pflegeflankierendes Ehrenamt und Selbsthilfe) liegen bisher noch nicht vor (Abgabetermin ist der ). Es ist 2

3 davon auszugehen, dass sich der Zuwendungsbedarf für 2016/2017 gegenüber 2015 nicht verringern wird. Wer sind die Anbieter und welche vertraglichen Regelungen und Vereinbarungen gibt es bzw. sind geplant? Die Anbieter bitte ich den beigefügten Anlagen 1 4 zu entnehmen. Die niedrigschwelligen Angebote erfolgen in Umsetzung des SGB XI (Pflegestärkungsgesetz) sowie der Pflege-Betreuungsverordnung. Zur Umsetzung der Pflegereformen PSG I und PSG II ist eine Novellierung in 2016 geplant. Darüber hinaus besteht eine Vereinbarung mit den Landesverbänden der Pflegekassen als zweitem Kostenträger. In Vertretung Dirk G e r s t l e Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales 3

4 Parlamentarische Beratung zum Doppelhaushalt 2016/17 Anlage 1 Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - lfd. Nr zum Kap. 1160, Titel Fragen der Fraktion Die Linke - lfd. Nr zum Kap. 1160, Titel Aufstellung niedrigschwelliger Beratungsangebote 2014 gem. 45 c SGB XI Träger Zuwendungsbedarf Anteil PK 50 % Anteil Land 50 % Kompetenzzentrum für Pflegeunterstützung , , ,50 Humanist. Verband Deutschl. LV Berlin e.v , , ,83 Nachbarschaftsh. Schöneb.Pflegerische Dienste ggmbh , , ,00 Fördererverein Heerstr. e.v. / "Care Express" , , ,59 Alzheimer Gesellschaft e.v. "Börse" , , ,09 Alzheimer Gesellschaft e.v. "Gruppen" , , ,61 Integral - Bürgerinitiative... e.v."games" , , ,50 Sozialverband VdK IdeM , , ,90 Freunde Alter Menschen e.v , , ,75 Einhorn e.v. / Pankow , , ,13 Einhorn e.v. / Treptow-Köpenick , , ,29 Zukunftssicherung geistig Behinderter e.v , , ,51 Die Johanniter / "Jugend" , , ,68 Leben mit Tieren e.v , , ,78 Unionhilfswerk ggmbh , , ,15 Dynamis e.v , , ,66 Diakonie-Pflege Elisabeth ggmbh (Pankow) , , ,13 Diakonie-Pflege Elisabeth ggmbh (Hellersdorf/Marzahn) , , ,22 Diakonie-Pflege Verbund Berlin ggmbh (Kreuzberg) , , ,68 Diak. Wilmersdorf ggmbh , , ,65 Diak.-Pflege Simeon ggmbh / NeuköllnSüd/Köpenick , , ,91 Diak.-Pflege Simoen ggmbh / Neukölln/Treptow , , ,45 Diak.-Pflege Simeon ggmbh Tempelhof/-Schöneberg , , ,77 Diak. Werk Reinickendorf / Reinickendorf , , ,46 Diak. Spandau ggmbh , , ,24 Diak. Werk Reinickendorf / Wedding , , ,48 Diakonie-Pflege Elisabeth ggmbh (Friedrichsfelde) , , ,05 Diakonie-Station Charlottenburg ggmbh , , ,46 Diakonie-Pflege Verbund Berlin ggmbh (Tiergarten) , , ,14 Pflegedienst Bethel Berlin ggmbh ( Lichterfelde) , , ,00 Wildfang e.v , , ,50 Diakonieverein Lankwitz e.v , , ,33 Diakoniestation Zehlendorf-West ggmbh (Frohnau) , , ,55 Reha Steglitz , , ,86 Förderzentrum Autismus e.v , , ,34 Eltern helfen Eltern e.v , , ,75 Die Kurve ggmbh , , ,28 LBD - Lichtenberger Betreuungsdienste ggmbh , , ,50 Malteser Hilfsdienst e.v. (Alt-Lankwitz) , , ,54 Malteser Hilfsdienst e.v. (Charlottenburg) , , ,10 Malteser Hilfsdienst e.v. (Neukölln) , , ,60 Beschäftigungswerk f. Arbeit GmbH , , ,57 Pflegedienst Bethel Berlin ggmbh (Friedrichshain) , , ,96 Ökum. Frauenzentrum Evas Arche e.v , , ,21 Familien für Kinder ggmbh , , ,24 Der Steg ggmbh , , ,66 Alzheimer Angehörigen-Initiative ggmbh (gesamt) , , ,82 Trägerwerk Soziale Dienste Berlin/Brandenburg , , ,15 InterAktiv e. V , , ,35 Diankoniestation van Delden ggmbh 9.059, , ,93 MINA - Leben in Vielfalt e.v , , ,00 gesamt , , ,85

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6 Parlamentarische Beratung zum Doppelhaushalt 2016/17 Anlage 2 Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - lfd. Nr zum Kap. 1160, Titel Fragen der Fraktion Die Linke - lfd. Nr zum Kap. 1160, Titel Aufstellung niedrigschwelliger Beratungsangebote 2015 gem. 45 c SGB XI Träger Zuwendungsbedarf Anteil PK 50 % Anteil Land 50 % Selko e.v. -Kompetenzzentrum , , ,65 Humanist. Verband Deutschl. LV Berlin e.v , , ,27 Nachbarschaftsh. Schöneb.gGmbH , , ,00 Fördererverein Heerstr. e.v. / "Care Express" , , ,40 Alzheimer Gesellschaft e.v. "Börse" , , ,28 Alzheimer Gesellschaft e.v. "Gruppen" , , ,71 Integral - Bürgerinitiative... e.v.(games) , , ,00 Sozialverband VdK (IdeM) , , ,90 Diak.-Pflege Elisabeth ggmbh (Pankow,Weißensee) , , ,97 Diak.-Pflege Verbund Berlin ggmbh (Hellersd./Marzahn) , , ,26 Diak.-Pflege Verbund Berlin ggmbh (Kreuzberg) , , ,83 Freunde Alter Menschen e.v , , ,55 Einhorn ggmbh / Pankow , , ,36 Einhorn ggmbh / Treptow-Köpenick , , ,44 Diak. Wilmersdorf ggmbh , , ,28 Diak.-Pflege Simeon ggmbh / NeuköllnSüd/Köpenick , , ,95 Diak.-Pflege Simoen ggmbh / Neukölln/Treptow , , ,10 Diak.-Pflege Simeon ggmbh /Tempelhof - Schöneberg , , ,31 Diak. Werk Reinickendorf / Reinickendorf , , ,37 Diak. Spandau ggmbh , , ,94 Diak. Werk Reinickendorf / Wedding , , ,16 Diak.-Pflege Elisabeth ggmbh (Friedrichsfelde) , , ,44 Diak. - Station Charlottenburg ggmbh , , ,06 Zukunftssicherung geistig Behinderter e.v , , ,86 Die Johanniter / "Jugend" , , ,61 Leben mit Tieren e.v , , ,51 Unionhilfswerk Ambulante Dienste ggmbh , , ,15 Dynamis e.v , , ,84 Diak.-Pflege Verbund Berlin ggmbh (Tiergarten) , , ,48 Wildfang e.v , , ,50 Diakonieverein Lankwitz e.v , , ,40 Diakoniestation Zehlendorf-West ggmbh (Frohnau) , , ,08 Reha Steglitz , , ,64 Förderzentrum Autismus e.v , , ,81 Eltern helfen Eltern e.v , , ,52 Die Kurve e.v , , ,28 LBD - LichtenbergerBetreuungsdienste ggmbh , , ,75 Malteser Hilfsdienst e.v. (Alt-Lankwitz) , , ,31 Malteser Hilfsdienst e.v. (Lichtenberg) , , ,62 Ökum. Frauenzentrum Evas Arche e.v , , ,58 Familien für Kinder ggmbh , , ,38 Der Steg , , ,00 Alzheimer Angehörigen Initiative ggmbh (gesamt) , , ,62 InterAktiv e.v , , ,50 Diakonie-Stationen Steglitz und Lankwitz ggmbh , , ,62 Diakoniestation van Delden ggmbh , , ,38 Diakoniestation Bethel Berlin ggmbh , , ,72 Mina e.v , , ,88 Al-Dar e.v , , ,00 gesamt , , ,27

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8 Parlamentarische Beratung zum Doppelhaushalt 2016/17 Anlage 3 Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - lfd. Nr zum Kap. 1160, Titel Fragen der Fraktion Die Linke - lfd. Nr zum Kap. 1160, Titel Aufstellung niedrigschwelliger Beratungsangebote 2014 gem. 45 d SGB XI Träger/Projekte nach 45d SGB XI Zuwendungsbedarf Gesamt Anteil Land Berlin 50% Anteil Plegekassen 50% SELKO e.v , , ,98 Volkssolidarität LV Berlin , , ,60 Kiezspinne FAS , , ,28 Wuhletal ggmbh , , ,00 Stadtrand ggmbh , , ,87 Gesundheitsz. Gropiusstadt , , ,96 Humanistischer Verband , , ,41 Unionhilfswerk ggmbh , , ,34 Spandauer Selbsthilfetreffp , , ,71 NBH Mittelhof e.v , , ,35 NBH Schöneberg , , ,07 ajb-ggmbh , , , , , ,41

9 Parlamentarische Beratung zum Doppelhaushalt 2016/17 Anlage 4 Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - lfd. Nr. 86 zum Kap. 1160, Titel Fragen der Fraktion Die Linke - lfd. Nr zum Kap. 1160, Titel Aufstellung niedrigschwelliger Beratungsangebote 2015 gem. 45 d SGB XI Anteil Anteil Zuwendungsbedarf Land Berlin Plegekassen Träger/Projekte nach 45d SGB XI Gesamt 50% 50% SELKO e.v , , ,00 Volkssolidarität LV Berlin , , ,59 Kiezspinne FAS , , ,79 Wuhletal ggmbh , , ,00 Stadtrand ggmbh , , ,07 Gesundheitsz. Gropiusstadt , , ,13 Humanistischer Verband , , ,50 Unionhilfswerk ggmbh , , ,02 Spandauer Selbsthilfetreffp , , ,28 NBH Mittelhof e.v , , ,34 NBH Schöneberg , , ,50 ajb-ggmbh , , , , , ,33